SessionNet | 24. Sitzung des Rates - 23.03.2023

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Sitzung

Rat/0029/2023

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:39-21:34

Einladung Rat

Tagesordnung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 24. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Sicherheitskonzept und Umweltschutz an Karneval" Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0277/2023	Die FRAKTION Antrag nach § 5
Ö 1.2	Nachtrag: 23.03.2023 Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP und Volt betreffend "Anmelde- und Verteilungsverfahren für Kölner Schulen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0551/2023	Gem. Antrag nach § 5 (FDP)
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Schenkung zweier Elfenbeinreliefs aus süddeutschem Privatbesitz an das Museum Schnütgen Beschluss: ungeändert beschlossen	0548/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Schenkung zweier Elfenbeinreliefs
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt für den Rat betreffend "Maßnahmenpaket für die Sanierung und den Neubau von Schulsporthallen" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0406/2023	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö	Nachtrag: 23.03.2023 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und FDP Beschluss: geändert beschlossen	AN/0565/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 3.1.2	Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und FDP betreffend "Umsetzung der Beschlüsse des Rates, seiner Gremien sowie den Bezirksvertretungen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0468/2023	Gem. Antrag nach § 3 (FDP)
Ö 3.1.3	Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Grün bleibt Grün!" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0480/2023	Die FRAKTION Antrag nach § 3
Ö 3.1.4	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Optimiertes Parken für Handwerker und Pflegedienste" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0472/2023	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö 3.1.5	Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke., RM Gabriel (KLIMA FREUNDE) und RM Zimmermann (GUT Köln) "Für einen funktionierenden öffentlichen Dienst: Beschäftigte auskömmlich bezahlen!" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0482/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö 3.1.6	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Rücklagenbildung zur Immobilieninstandsetzung" Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0469/2023	FDP Antrag nach § 3
Ö 3.1.7	Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend '"Sachantrag zu konsequentem Vorgehen gegen Klimaterroristen" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0475/2023	Die FRAKTION Antrag nach § 3 Anlage 1 Vorabauszug Rat 23.03.2023
Ö	Nachtrag: 23.03.2023 Änderungsantrag von RM Zimmermann (GUT Köln) Zusatz: zugesetzt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0555/2023	GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.8	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Linie 13 – Stadtbahnring auch rechtsrheinisch vollenden!" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0471/2023	SPD Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 23.03.2023 Änderungsantrag von RM Gabriel (KLIMA FREUNDE) Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0567/2023	Klima Freunde Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 23.03.2023 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "TOP 3.1.8: Linie 13-Stadtbahnring auch rechtsrheinisch vollenden" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0573/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.9	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Konsequenzen aus der Liste der Großbauprojekte ziehen: Projekte streichen – Projekte priorisieren – Kulturwandel bei der Planung und Realisierung von Großprojekten" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0470/2023	Linke Antrag nach § 3 zu TOP 3.1.9 Anlage 1 Vorabauszug Rat 23.03.2023
Ö 3.1.10	Nachtrag: 23.03.2023 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt und von RM Gabriel (KLIMA FREUNDE) und RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Finanzierung Deutschlandticket" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0574/2023	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.2.1	Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Dritte Gesamtschule für den Stadtbezirk Nippes Beschluss: Alternative beschlossen	0737/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Beschluss BV Nippes 02.02.2023 Anlage 2 Auszug Niederschrift Rat 23.03.2023 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung 05.09.2024 Anlage zu 0737-2024
Ö 3.2.2	Anregung der Bezirksvertretung Kalk zur Bereitstellung von FFP2/OP-Masken und Corona-Test-Kits für alle sozialen Kinder-, Jugend- und Sozialeinrichtungen im Stadtbezirk Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	0319/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Antrag Grüne AN 1713 2022 TOP 7.7.docx Anlage 2 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV 8 zu TOP 7.7
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Nachtrag: 14.03.2023 Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Wo ist jetzt das Cradle?" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0497/2023	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 4.2	Nachtrag: 16.03.2023 Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung wagen: Begleitgremien im Bereich des Stadtentwicklungsausschusses" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0512/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet 'Deutz-Areal' in Köln-Mülheim Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0350/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzung Vorkaufsrecht Deutz-Areal Anlage 2, Auszug 0350 2023 BV 9 (Mülheim) 13.03.2023
Ö 6.1.2	Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet 'Euroforum Nord und Euroforum West' in Köln-Mülheim Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0376/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzung Vorkaufsrecht Euroforum Anlage 2, Auszug 0376-2023 BV 9 (Mülheim) 13.03.2023
Ö 6.1.3	Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet 'Lindgens-Areal' in Köln-Mülheim Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0377/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzung Vorkaufsrecht Lindgens-Areal Anlage 2, Auszug 0377 2023 BV 9 (Mülheim) 13.03.2023
Ö 6.1.4	16. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0456/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 16. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse Anlage 2 Synopse
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gemäß § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 7.1.1	Nachtrag: 14.03.2023 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2023/2024 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0839/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Aufwand Anlage 2 - Auszahlung
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KomHVO
Ö 7.2.1	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 62 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW Beschluss: Kenntnis genommen	0467/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1.1 Entwurf Jahresabschluss 2020 Teil 1 Anlage 1.2 Entwurf Jahresabschluss 2020 Teil 2 Anlage 1.3 Entwurf Jahresabschluss 2020 Teil 3
Ö 7.2.2	Abbruch und Ersatzneubau Kragplatte am Altstadtufer Beschluss: Kenntnis genommen	2276/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.2.3	Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 9 in Köln Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	4232/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Mehrkostenaufstellung Anlage 2 - Rahmenterminplan
Ö 7.2.4	Geschäftsanweisung für das Finanzwesen der Stadt Köln (GAFin) Beschluss: Kenntnis genommen	0508/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 GAFin -Fassung vom 17.01.2023 Anlage 2 - Synopse der wesentlichen Änderungen Anlage 3 Vorabauszug Finanzausschuss 20.03.2023
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Masterplan Stadtgrün Beschluss: geändert beschlossen	2279/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Masterplan Stadtgrün - mit Inhaltsverzeichnis und in höherer Auflösung Anlage 1 - Masterplan Stadtgrün - Urfassung ohne Inhaltsverzeichnis Anlage 2 - Kapitel 6 Abbild 1 Funktionskarte Erholung hochauflösend Anlage 2 - Kapitel 6 Abbild 1 Funktionskarte Erholung Anlage 3 - Kapitel 6 Abbild 2 Funktionskarte StadtNatur hochauflösend Anlage 3 - Kapitel 6 Abbild 2 Funktionskarte Stadt Natur Anlage 4 - Kapitel 6 Abbild 3 Funktionskarte Klima Umwelt 4a hochauflösend Anlage 4 - Kapitel 6 Abbild 3 Funktionskarte Klima Umwelt 4a Anlage 5 - Kapitel 6 Abbild 4 Funktionskarte Klima Umwelt 4b hochauflösend Anlage 5 - Kapitel 6 Abbild 4 Funktionskarte Klima Umwelt 4b Anlage 6 - Kapitel 6 Abbild 5 Funktionskarte Produktion hochauflösend Anlage 6 - Kapitel 6 Abbild 5 Funktionskarte Produktion Anlage 7 - Abbild 1 Analyse 1 bis 17 hochauflösend Anlage 7 - Kapitel 7 Abbild 1 Analyse 1 bis17 Anlage 8 - Kapitel 7 Abbild 2 Analyse Strategiegrün hochauflösend Anlage 8 - Kapitel 7 Abbild 2 Analyse Strategiegrün Anlage 9 - Kapitel 7 Abbild 3 Leitbild Grüne Infrastruktur hochauflösend Anlage 9 - Kapitel 7 Abbild 3 Leitbild Grüne Infrastruktur Köln Anlage 10 - Kapitel 8 Abbild 1 Konflikte Leitbild hochauflösend Anlage 10 - Kapitel 8 Abbild 1 Konflikte Leitbild Anlage 11 - Vorab-Auszug aus der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses 01.12.2022 Anlage 12 - Beantwortung Nachfrage VOLT Masterplan Stadtklima Anlage 13 - Beantwortung Fragen SPD Masterplan Stadtgrün Anlage 14 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Stadtentwicklungsausschuss 16.03.2023
Ö 10.2	Aufhebung des gebundenen Ganztags an der auslaufend schließenden Ernst-Simons-Realschule, Alter Militärring 96, 50933 Köln-Müngersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	0581/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Übersicht Ergebnis Elternbefragung Anlage 2 - Beschluss Schulkonferenz Ernst-Simons-Realschule
Ö 10.3	Teilnahme der Stadt Köln am Projekt „Kommunen gegen Extremismus“ Beschluss: ungeändert beschlossen	0607/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.4	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Str. 219a, 51063 Köln-Mülheim, Gemarkung Dünnwald, Flur 61, Flurstück 1941 - Baubeschluss Beschluss: geändert beschlossen	1622/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02- Lageplan Anlage 03 - Schrägluftbild Anlage 04.1 - Grundriss Kellergeschoss Anlage 04.2 - Grundriss Erdgeschoss Anlage 04.3 - Grundrisse 1 & 2 Obergeschoss Anlage 04.4 - Grundriss Dachgeschoss Anlage 05 - Außenansichten Anlage 06 - Außenanlagen Anlage 07 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 08 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 09 - Kostenberechnung Anlage 10 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 11 - Auszug Bauaauschuss 13.03.2023 Anlage 12 - Beantwortung von Fragen aus dem Bauausschuss Anlage 13, Auszug zu 1622-2022, Finanzausschuss 20.03.2023
Ö	Nachtrag: 23.03.2023 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0570/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.5	Baubeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Frankfurter Straße (B 8) über die B 55a Beschluss: geändert beschlossen	2183/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 08/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lageplan Verkehrsanlagen Anlage 3 - Lageplan Ingenieurbauwerk Anlage 4 - Lageplan Behelfsbauwerk Anlage 5 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 6 - Stellungnahme zum Schreiben RPA Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 24.01.2023 Anlage 8 - Auszug BV Kalk 26.01.2023 Anlage 9 - Stellungnahme zum Protokoll des Verkehrsausschusses vom 24.01.2023 Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 07.03.2023 Anlage 11, Auszug zu 2183-2022, Finanzausschuss 20.03.2023
Ö 10.6	Konzept zur Weiterentwicklung der Städtepartnerschaftsarbeit der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3238/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Städtepartnerschaftskonzept Anlage 2 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung Anlage 3 Städtepartnerschaftskonzept Schlussfassung Anlage 4 Stellungnahme Verwaltung
Ö 10.7	AchtBrücken GmbH hier: Betriebskostenzuschüsse für die Jahre 2025-2027 Beschluss: geändert beschlossen	3272/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorab-Auszug Finanzausschuss 06.02.2023 Anlage 2 , Auszug Ausschuss Kunst und Kultur 14.03.2023 Anlage 3, Auszug zu 3272-2022, Finanzausschuss 20.03.2023
Ö 10.8	Eintrittspreise für Veranstaltungen der Bühnen Köln (Oper, Schauspiel, Tanzgastspiele) für die Spielzeit 2023/24 Beschluss: ungeändert beschlossen	0662/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Preistabelle Anlage 2 Gesamtübersicht
Ö 10.9	Beteiligung am Gottfried Böhm Stipendium Beschluss: ungeändert beschlossen	0369/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Skizze Böhm Stipendium des Fördervereins der TH Köln
Ö 10.10	Implementierung eines Cash Pools Beschluss: ungeändert beschlossen	0705/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.11	Dienstleistungsvertrag mit dem Universitätsklinikum Bonn über das Projekt mre-netz regio rhein-ahr. Beschluss: ungeändert beschlossen	2079/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Vertrag MRE-Netz Anlage 2, Auszug - Gesundheitsausschuss vom 07.03.2023
Ö 10.12	Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18 Baubeschluss für den Ausbau der Bahnsteige der Haltestellen der Bauphase 2 auf eine Nutzlänge von 60 m Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2751/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 10/2024 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 2.1 Schlebusch Lageplan Haltestelle Anlage 2.2 Odenthaler Straße Lageplan Anlage 2.3 Leuchterstraße Lageplan Anlage 2.4 Am Emberg Lageplan Anlage 2.5 Lageplan Von Sparr Str Anlage 2.6 Lageplan Stegerwaldsiedlung Anlage 3 Prüfbericht RPA Anlage 4 Antwort zur RPA Stellungnahme Anlage 5, Auszug BV 9 (Mülheim) 13.03.2023 Anlage 6 Stellungnahme zum Beschluss BV Mülheim Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 25.04.2023 Anlage 8 Vorabuszug Finanzausschuss vom 15.05.2023
Ö 10.13	StadtBahn Süd - Trassenfestlegung und Entscheidung zur weiteren Planung Beschluss: geändert beschlossen	3065/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Beteiligungskonzept Anlage 3 - Übersichtskarte der Vorzugslinienführungen Anlage 4 - Übersicht der Bezeichnungen der Linienführungen (alt–neu) Anlage 5 - Übersichtskarte der untersuchten Linienführungen Anlage 6.01 - A1a Lageplan 1 Anlage 6.02 - A1a Lageplan 2 Anlage 6.03 - A1a Schnitt 1 Anlage 6.04 - A1a Schnitt 2 Anlage 6.05 - A9 Lageplan 1 Anlage 6.06 - A9 Lageplan 2 Anlage 6.07 - A9 Lageplan 3 Anlage 6.08 - A9 Lageplan 4 Anlage 6.09 - A9 Lageplan 5 Anlage 6.10 - A9 Schnitt 1 Anlage 6.11 - A9 Schnitt 2 Anlage 6.12 - C Lageplan Anlage 6.13 - C Schnitt Anlage 6.14 - D2 Lageplan 1 Anlage 6.15 - D2 Lageplan 2 Anlage 6.16 - D2 Lageplan 3 Anlage 6.17 - D2 Lageplan 4 Anlage 6.18 - D2 Schnitt 1 Anlage 6.19 - D2 Schnitt 2 Anlage 6.20 - D2 Schnitt 3 Anlage 7 - Beschreibung der verworfenen Alternativen Anlage 8 - Wertungsmatrix Anlage 9 - Fachbeitrag Anlage 10 - Gefährdungsbeurteilung Anlage 10.01 - Anlage I Übersichtslageplan Anlage 10.02 - Anlagen II bis V Modellergebnisse Anlage 10.03 - Anlagen VI und VIII Bewertungstabellen Anlage 10.04 - Anlage IX Modelldokumentation Anlage 11 - Verkehrsgutachten zur Sperrung der Straße Im Wasserwerkswäldchen + Anlagen Anlage 12 - Stellungnahme des RPA Anlage 13 - Stellungnahme Urheberrecht Anlage 14 - Stellungnahme zum Brückenbauwerk Anlage 15 - Fragen zum 2. Fachgespräch Anlage 16 - Auszug BV Rodenkirchen 02.03.2023 Anlage 17 - Auszug Verkehrsausschuss 07.03.2023 Anlage 18 - Beantwortung der Fragen aus dem Verkehrsausschuss 07.03.2023 Anlage 19 - Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 09.03.2023 Anlage 20 - Korrekturbeschluss BV Rodenkirchen 13.03.2023 Anlage 21 - Auszug Verkehrsausschuss und Umweltausschuss 21.03.2023 Anlage 22 Vorab-Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 16.03.2023
Ö 10.14	Fortschreibung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zur Gewaltprävention und zum Abbau von Diskriminierung im Bereich LSBTI ab dem Haushaltsjahr 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	0222/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Richtlinie Förderung LSBTI-Projekte Gewaltprävention und Antidiskriminierung Anlage 2 Lesehilfe Veränderungen Vergleich zur Richtlinie 2022
Ö 10.15	KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0409/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage Synopse Gesellschaftsvertrag Anlage 2, Auszug Finanzausschuss 20.03.2023
Ö 10.16	Erwerb einer Beteiligung an der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	0748/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Gesellschaftervereinbarung Anlage 2 Gesellschaftsvertrag Anlage 3 Unternehmenspräsentation
Ö 10.17	Köln Katalog – Typologien für kompakte, nachhaltige und lebenswerte Quartiere Beschluss: ungeändert beschlossen	3068/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Köln-Katalog Anlage 2 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 09.03.2023, TOP 4.1.2 Anlage 3 Vorabauszug gem. Sondersitzung der Ausschüsse Verkehr und Klima, Umwelt und Grün am 21.03.2023
Ö	Nachtrag: 22.03.2023 Änderungsantrag der SPD-Fraktion verwiesen aus der gemeinsamen Sondersitzung des Verkehrsausschusses und des Ausschusses für Klima, Umwelt und Grün vom 21.03.2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0524/2023	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.18	Umsetzung einer Maßnahme des Kulturentwicklungsplans: Einrichtung einer Koordinationsstelle "Nachhaltigkeit in der Kultur" Beschluss: ungeändert beschlossen	0039/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.19	Umsetzung einer Maßnahme des Kulturentwicklungsplans: Barcamp zur Nachhaltigkeit in der Kultur Beschluss: ungeändert beschlossen	0336/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.20	Beitritt zur Kampagne der Menschenrechtsstädte hier: Beschluss des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung / Vergabe / Recht und Internationales vom 30.01.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	0836/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.21	Nachtrag: 20.03.2023 Finanzierung von Auffangstationen: Umweltbildungszentrum Heideportal Gut Leidenhausen e.V. und Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Köln e.V. Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0870/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 11.1	241. Änderung des Flächennutzungsplanes, "Alsdorfer Straße“ in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld hier: Feststellungsbeschluss Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0391/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lage des Änderungsbereiches Anlage 2 Bisherige Darstellung des Flächennutzungsplans Anlage 3 Beabsichtigte Darstellung Anlage 4 Begründung mit Umweltbericht Anlage 5 1 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5 2 Stellungnahmen aus der Offenlage Anlage 6 1 Stellungnahmen der Behörden und TÖB Anlage 6 2 Stellungnahmen der Behörden und TÖB Anlage 7 Vorabauszug Bezirksvertretung 4 vom 15.05.2023
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 71356/02, Arbeitstitel "An der Mühle" in Köln-Porz-Langel Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0348/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage- 1 Geltungsbereich Anlage- 2 Stellungnahmen Fruehzeitige-Öff-Beteiligung Anlage- 3 Stellungnahmen Beteiligung-TOEBs Anlage- 4 Stellungnahmen-Offenlage Anlage- 5 Begründung Anlage- 6 Textliche Festsetzungen Anlage- 7.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage- 7.2 Vorhaben-u Erschliessungsplan
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 71504/05 Arbeitstitel: Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus Beschluss: ungeändert beschlossen	0398/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Abwägung FÖB Anlage 3 Abwägung TÖB Anlage 4 Satzungsbegründung Anlage 5 textliche Festsetzungen Anlage 6 verkleinerter Bebauungsplan
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	285. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	4159/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 285. Satzung Anlagen 2 bis 17, ergänzende Erläuterungen
Ö 16.2	286. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	0407/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 286. Satzung Anlagen 2 bis 20, ergänzende Erläuterungen
Ö 17	Gremienbesetzungen
Ö 17.1	Wahl eines stellvertretenden beratenden JHA-Mitglieds, hier: KIDsmiling e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	0471/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier: Bund der Deutschen Katholischen Jugend - BDKJ, Stadtverband Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0844/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0564/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.4	Antrag von RM Gabriel (KLIMA FREUNDE) betreffend "Nachbesetzung Sachkundiger Einwohnerin im Digitalisierungsausschuss" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0481/2023	Klima Freunde Antrag nach § 3
Ö 17.5	AG Zoologischer Garten Köln: Vorschlag für die Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: ungeändert beschlossen	0631/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.6	Nachtrag: 23.03.2023 Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Benennung neue Sachkundige Bürgerin" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0562/2023	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.7	Nachtrag: 23.03.2023 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Gremienbesetzung Jugendhilfeausschuss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0554/2023	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.8	Nachtrag: 23.03.2023 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: AVR Ausschuss / Ausschuss Klima, Umwelt und Grün / Ausschuss RPA – Benennung einer neuen sachkundigen Einwohnerin" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0566/2023	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.9	Nachtrag: 23.03.2023 Antrag von RM Gabriel (KLIMA FREUNDE) betreffend "Festlegung der Anzahl der Ausschüsse für N.Gabriel als fraktionsloses Ratsmitglied gemäß § 58 Absatz 1" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0568/2023	Klima Freunde Antrag nach § 3
Ö 17.10	Nachtrag: 23.03.2023 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Kommunale Gesundheitskonferenz – Umbesetzung der Mitglieder" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0572/2023	Grüne Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 18.1	Neu-Festsetzung Kartenpreise für Konzerte des Gürzenich-Orchesters in der Kölner Philharmonie ab 2023/24 Beschluss: ungeändert beschlossen	0100/2023/1	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1 Kartenpreise Konzerte Gürzenich-Orchester Anlage 2 Vorabauszug Hauptausschuss 27.02.2023
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Langfristige Vermietung städtischer Flächen an die Aktiengesellschaft Zoologischer Garten
N 23.2	Verkauf des Grundstücks Heinrich-Bützler-Straße / Kapellenstraße / Dillenburger Straße in Köln-Kalk
N	Nachtrag: 23.03.2023 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. und von RM Gabriel (KLIMA FREUNDE)
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	RheinEnergie AG
N 24.2	RheinEnergie AG
N 24.3	Bedarfsprüfung zur Beschaffung von SAP-Lizenzen und Abschluss eines IASP-Vertrages mit der Firma IBM
N 24.4	Abschluss eines Stromliefervertrages für die Liegenschaften der Stadt Köln - Bedarfsfeststellung
N 24.5	Kliniken der Stadt Köln gGmbH
N 24.6	Nachtrag: 23.03.2023 Verlängerung der Anmietung des Standortes Vorgebirgstraße74 in 50969 Köln-Zollstock als kommunale Erstaufnahme zur Unterbringung von Geflüchteten
N 25	Wahlen
N 26	Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: