SessionNet | 26. Sitzung des Rates - 15.06.2023

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Sitzung

Rat/0031/2023

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:10-22:02

Einladung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 26. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Schenkung einer Skulpturengruppe Hl. Anna Selbdritt, Köln um 1500, aus rheinischem Privatbesitz an das Museum Schnütgen Beschluss: ungeändert beschlossen	1558/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Schenkung Annaselbdritt
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt und Die FRAKTION betreffend "Anpassung der Fraktionszuwendungen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1193/2023	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö 3.1.2	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Verkehrsversuche einstellen – freie Fahrt für freie Bürger" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1189/2023	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.3	Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke., FDP und von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Existenz und Betriebssicherheit des Kölner Großmarktes sichern" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1191/2023	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö	Nachtrag: 15.06.2023 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1261/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 3.1.4	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Die Stadt Köln in der Coronakrise (2020-2023) I: Aufarbeitung – Rehabilitation – Wiedergutmachung" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1192/2023	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.5	Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Genozid Mahnmal - Hohenzollernbrücke" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1190/2023	Die FRAKTION Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 15.06.2023 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt und RM Gabriel (KLIMA FREUNDE) Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1259/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.6	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Der Rat der Stadt Köln begrüßt die Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1187/2023	SPD Antrag nach § 3
Ö 3.1.7	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Mehr Transparenz schaffen: Keine Geschäfte mit Firmen aus Steueroasen" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1188/2023	Linke Antrag nach § 3 Anlage 1 Vorabauszug Rat 15.06.2023
Ö 3.1.8	Nachtrag: 15.06.2023 Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke. und von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Deutschlandticket für Schülerinnen" Zusatz:* zugesetzt Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1250/2023	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Linke)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.2.1	Anregung der Bezirksvertretung Ehrenfeld nach § 38 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen, hier: Sondernutzungen von Bänken vor Ladenlokalen - AN/0768/2023 Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	1671/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug Beschlussprotokoll BV 4 15.05.2023 Anlage 2 Vorabauszug Rat 15.06.2023
Ö	Nachtrag: 13.06.2023 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1234/2023	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.2.2	Anregung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu Sondernutzungen von Bänken vor Ladenlokalen Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	1709/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 8.2.7 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 08.05.2023 AN/0821/2023 Anlage 2 Vorabauszug Rat 15.06.2023
Ö	Nachtrag: 13.06.2023 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1235/2023	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.2.3	Nachtrag: 14.06.2023 Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Umzug des Großmarkts beschleunigen und das Frischezentrum in Betrieb nehmen Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1784/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Beschluss BV Nippes 04.05.2023
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung wagen: Begleitgremien im Bereich des Stadtentwicklungsausschusses" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0512/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 16.05.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1651/2023	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.2	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Nachfragen der Fraktion DIE LINKE zu Beantwortung der Anfrage AN 0512/2023 „Mehr Öffentlichkeit wagen: Begleitgremien des Stadtentwicklungsausschusses“"! Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1177/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 15.06.2023 Antwort der Verwaltung vom 15.06.2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1967/2023	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) Anlage 1 Bestehende Gremien im Zuständigkeitsbereich StEA
Ö 4.3	Anfrage der FDP-Fraktion "Umsetzungsstand Großmarkt" Beschluss: zurückgestellt	AN/0826/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 15.06.2023 Antwort der Verwaltung vom 15.06.2023 Beschluss: zurückgestellt	1621/2023	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.4	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Welcome Desk - Zwischenbilanz nach einem Jahr" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0786/2023	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 14.06.2023 Antwort der Verwaltung vom 14.06.2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1778/2023	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.5	Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Nachfrage Sachstand „Kommunikation im öffentlichen Raum“" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0897/2023	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 14.06.2023 Antwort der Verwaltung vom 14.06.2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1811/2023	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung Beschluss: geändert beschlossen	1758/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzungstext Anlage 2 Liste möglicher Ersatzpflanzungen Anlage 3 Bemessung von Umfang und Qualität der Ersatzpflanzung Anlage 4 Herleitung der Bemessung von Ersatzpflanzungen anhand eines Klimawertmodells Anlage 5 Herleitung der Berechnung der Ausgleichszahlung Anlage 6 Gebührenberechnung Anlage 7 Synopse Anlage 8 Bäume im urbanen Raum Anlage 9 Auszug Naturschutzbeirat am 30.01.2023 Anlage 10 Auszug Bezirksvertretung 3 am 30.01.2023 Anlage 11 Auszug BV 5 Nippes vom 02.02.0203 Anlage 12 Auszug BV Porz vom 02.02.2023 Anlage 13 Auszug BV Kalk vom 09.03.2023 Anlage 14 Auszug BV Ehrenfeld vom 20.03.2023 Anlage 15 Aktualisierter Beschlussvorschlag und Novelle BschG - Änderungsanträge Anlage 16 Vorabauszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023 Anlage 17 Aktualisierter Beschlussvorschlag Anlage 18 Vorabauszug Finanzausschuss 12.06.2023
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 6.4.1	Ergänzung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen hinsichtlich der Benennung nach Frauen Beschluss: geändert beschlossen	1203/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 , Begründung der Dringlichkeit Anlage 1, AVR-Antrag AN/0592/2022 Anlage 2, Richtlinie des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen Anlage 3, Neufassung Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV 7 vom 13.06.2023
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gemäß § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 7.1.1	Nachtrag: 09.06.2023 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1851/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KomHVO
Ö 7.2.1	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. 24, 50765 Köln-Blumenberg Beschluss: Kenntnis genommen	0946/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Luftbild Anlage 04 Ansichten Anlage 05 Grundrisse
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 8.1	Nachtrag: 07.06.2023 Überplanmäßige Aufwendungen im Teilpan 1715 - Guilleaume-Stiftung St. Antoniusheim hier: Sanierung Kita Kalkarer Straße Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0757/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell Beschluss: geändert beschlossen	0551/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 2: Schreiben der Geschäftsführung der Kliniken vom 22.02.2023 zum Zukunftsmodell Anlage 3: Auszug aus dem Protokoll des Aufsichtsrates der Kliniken Köln zum Zukunftsmodell Anlage 4, Auszug BV 9 (Mülheim) 17.04.2023 Anlage 5, Auszug BV 5 (Nippes) 04.05.2023 Anlage 6 Ausschussunterlagen Zukunftsmodell Anlage 7 Ergänzung des Beschlussvorschlags
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0653/2023	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 15.06.2023 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP und Volt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1258/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.2	Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Konrad-Adenauer-Schule, Martinusstraße 28, 50765 Köln-Esch/Auweiler, Schulnr. 114108, zum Schuljahr 2024/25 Beschluss: ungeändert beschlossen	0340/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme Stadtschulpflegschaft Köln Anlage 2 Stellungnahme Schulkonferenz 22.05.23
Ö 10.3	Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Nußbaumerstraße, Nußbaumerstraße 254-256, 50825 Köln-Neuehrenfeld, Schulnr. 112471, zum Schuljahr 2024/25 Beschluss: ungeändert beschlossen	0344/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme der Schulkonferenz GGS Nußbaumer Straße Anlage 2 - Stellungnahme Stadtschulpflegschaft Köln
Ö 10.4	Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Nippes mit Start im Interimsgebäude Toni-Steingass-Park, 50733 Köln-Niehl zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	0698/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.5	Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Rodenkirchen mit Start im Interimsgebäude Sürther Straße 191 / Eygelshovener Straße, 50996 Köln-Rodenkirchen gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2024/25. Beschluss: geändert beschlossen	0767/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schulformdiskussion GY Rondorf Anlage 2, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 22.05.2023 Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 vom 05.06.2023 Anlage 4 Stellungnahme EMAnuel Schule TH-Nutzung Interim GY Rondorf Anlage 5 Stellungnahme GE Rodenkirchen zu GY Rondorf Anlage 6 Stellungnahme Verwaltung zu GE Rodenkirchen Anlage 7 Stellungnahme Verwaltung zu EMAnuel Schule TH-Nutzung
Ö	Nachtrag: 14.06.2023 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1240/2023	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 15.06.2023 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1254/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.6	Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule im Interimsgebäude Bürgerpark Nord, Escher Straße 279, 50739 Köln-Bilderstöckchen zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	0769/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.7	Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule im „Snake“-Gebäude, Am Wassermann 40, 50829 Köln-Vogelsang zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	0772/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.8	Schulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Fitzmauricestraße in Ossendorf mit Start im Interimsgebäude „Snake“, Am Wassermann 40, 50829 Köln-Vogelsang zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	0773/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.9	Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Annastraße 63, 50968 Köln-Raderberg, Schulnummer 112100, zum Schuljahr 2024/25 Beschluss: ungeändert beschlossen	0827/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 - Stellungnahme Stadtschulpflegschaft Köln Anlage 1 - Beschluss und Stellungnahme Schulkonferenz GGS Annastraße
Ö 10.10	Zügigkeitserweiterung der Katholischen Grundschule Osterather Straße, Osterather Straße 13, 50739 Köln-Bilderstöckchen, Schulnr. 111740, zum Schuljahr 2024/25 Beschluss: ungeändert beschlossen	0935/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schulkonferenz Stellungnahme KGS Osterather Straße Anlage 2 - Stellungnahme Stadtschulpflegschaft Köln
Ö 10.11	Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Soldiner Straße, Soldiner Str. 68, 50767 Köln-Lindweiler, Schulnr. 185425, zum Schuljahr 2024/25 Beschluss: ungeändert beschlossen	0942/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme Stadtschulpflegschaft Köln Anlage 2 Stellungnahme Schulkonferenz Anlage 3, Auszug BV 6 Chorweiler 06.06.2023
Ö 10.12	Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Geilenkircher Straße, Geilenkircher Straße 52, 50933 Köln-Braunsfeld, Schulnr. 112422, zum Schuljahr 2024/25 Beschluss: ungeändert beschlossen	0975/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme der Schulkonferenz der GGS Braunsfeld zur geplanten Fünfzügigkeit Anlage 2 - Stellungnahme Stadtschulpflegschaft Köln Anlage 3 Vorabauszug BV 3 (Lindenthal) vom 05.06.2023
Ö 10.13	Schulrechtliche Errichtung des Ausbildungsgangs "Gestalterin/Gestalter für immersive Medien" Fachbereich Gestaltung an der Georg-Simon-Ohm-Schule (BK 13) zum Schuljahr 2023/24 Beschluss: ungeändert beschlossen	1100/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Antrag der Schulkonferenz Anlage 2 bibb Gestalter*in immersive Medien
Ö 10.14	Schulrechtliche Erweiterung des Bildungsganges "FOS Polizei" Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung am Berufskolleg an der Lindenstraße (BK 3) zum Schuljahr 2023/24 Beschluss: ungeändert beschlossen	1441/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.15	Einrichtung des neuen Bildungsganges "Fachpraktiker/in Küche" am Berufskolleg Ehrenfeld (BK 20) rückwirkend zum Schuljahr 2022/2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	1442/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.16	Einrichtung des Neubaus mit einer Dreifach- und einer Einfachturnhalle und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Gesamtschule Lindenthal/Ehrenfeld, Am Wassermann 40, 50829 Köln-Vogelsang im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2024, Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0887/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 01 Übersicht der Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage 02 Übersicht der Kosten Ausstattung durch Investor
Ö 10.17	Umwandlung von zwei Katholischen Grundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen Beschluss: ungeändert beschlossen	1479/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Eilbedürftigkeit
Ö 10.18	Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	2558/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Überführung mit Treppe Anlage 3 - Überführung mit Rampen Anlage 4 - Unterführung Anlage 5 - HGK Anlage 6 - KVB Anlage 7 - Auszug BV Rodenkirchen 05.12.2022 Anlage 8 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Rodenkirchen vom 05.12.2022 Anlage 9 - Stellungnahme und geänderte Beschlussempfehlung Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 23.05.2023 Anlage 11 Vorabauszug Finanzausschuss vom 12.06.2023
Ö 10.19	Umwandlung der Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband Beschluss: ungeändert beschlossen	0695/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurf Zweckverbandssatzung
Ö 10.20	Wirtschaftsplan der Bühnen Köln für die Spielzeit 2023/24 Beschluss: ungeändert beschlossen	1005/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wirtschaftsplan Bühnen Köln 2023/24
Ö 10.21	Grundsatzbeschluss für den Neustart der Bühnen Köln am Offenbachplatz ab der Spielzeit 2024/25 auf Basis der actori-Gutachten // Langfristige Anmietung des Depots in Köln-Mülheim // Aufbau einer Tanzsparte an den Bühnen Köln Beschluss: geändert beschlossen	1126/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vergleichsmatrix actori Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt und Beantwortung der Verwaltung Anlage 3 Beantwortung Anfrage BA Bühnen vom 07.06.2023 - 1926/2023 Anlage 4 Beantwortung Anfrage BA Bühnen vom 14.06.2023 - 1968/2023 Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BA Bühnen vom 15.06.2023
Ö 10.22	Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung: Barcamp Good Practices Beschluss: ungeändert beschlossen	1566/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 10.23	Anpassung der Satzung Private Spielflächen für Kleinkinder an die Landesbauordnung NRW 2018 Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3400/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzungsentwurf Stand 16.05.2023 Anlage 2 Synopse Stand 16.05.2023 Anlage 3 Satzungsentwurf Änderung JHA Stand 15.08.2023 Anlage 4 Synopse - Änderung JHA Stand 15.08.2023 Anlage 5 Beantwortung Fragen aus JHA-Sitzung 06.06.2023
Ö 10.24	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2021 für die Bühnen der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0611/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bilanz Anlage 2 - GuV Anlage 3 Anhang Anlage 4 - Lagebericht Anlage 5 - Fragenkatalog nach § 53 HGrG Anlage 6 - Spartenbezogene Eigenkapitalentwicklung Anlage 7 - Ergebnisverwendungsvorschlag Anlage 8 - Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers
Ö 10.25	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln), Jahresabschluss 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	1536/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bilanz Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung Anlage 3 - Bestätigungsvermerk Abschlussprüfer Anlage 4 - Erläuterungen Plan-Ist 2022
Ö 10.26	Literaturnacht Köln – Flexibilisierung in der Verwendung der Förderung für die Literaturszene Köln e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	1759/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anschreiben Literaturszene Köln e.V.
Ö 10.27	Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld - Hier: Grundsatzbeschluss Umsetzungsmodell / Vorzugsvariante Beschluss: geändert beschlossen	0574/2023	Beschlussvorlage Rat 230522 Anlage 1 Konzept Kreuzfeld Umsetzungsmodell 230425 Anlage 2 Wettbewerbsergebnis 230425 Anlage 3 CBH Evaluierung Vorzugsvariante 230508 Anlage 4 Kurzpräsentation Kreuzfeld Verfahren Anlage 5 - Vorabauszug Rat vom 15.06.2023
Ö	Nachtrag: 15.06.2023 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1248/2023	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.28	Förderung des Kölner Flüchtlingsrates e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	0055/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.29	Beitritt der Stadt Köln zur Landesarbeitsgemeinschaft Gesundheitskioske in Nordrhein-Westfalen (LAG GK NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	0318/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzung der Landesarbeitsgemeinschaft Gesundheitskioske in Nordrhein-Westfalen (LAG GK NRW)
Ö 10.30	Projektauswahlgremium "un:box cologne" Beschluss: ungeändert beschlossen	0382/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 unbox cologne Geschäftsordnung Anlage 2 Fördermittelprogramm unbox cologne Anlage 3 Kriterienkatalog unbox cologne
Ö 10.31	Korrektur Ratsbeschluss 1141/2016 - Rücknahme der Zügigkeitserweiterung für die Königin-Luisen-Schule, Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0775/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage - Rückmeldung Bezirksregierung Köln zu Beschluss Änderung der Zügigkeit der Königin-Luisen-Schule vom 12.07.2017
Ö 10.32	Neubewertung des Projektes am Waidmarkt - Einstellung der Planungen für einen unterirdischen Kulturort (K3) und Perspektiven der weiteren städtebaulichen und kulturellen Entwicklung. Beschluss: geändert beschlossen	1357/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Unterirdische Planungsvarianten mit und ohne Hohlraum Anlage 2 Planungshistorie und weiteres Vorgehen Anlage 3 Vereinbarung zum Entfall des Gedenkraums K3 Anlage 4 Präsentation zu TOP 6.1 StEA 01.06.2023
Ö	Nachtrag: 15.06.2023 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1252/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö	Nachtrag: 15.06.2023 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grüne, CDU, FDP, Volt und von RM Zimmermann (GUT Köln) Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	AN/1239/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 10.33	Verlängerung des Förderprogramms "GRÜN hoch 3 Dächer \| Fassaden \| Höfe" und Erhöhung des Fördervolumens Beschluss: geändert beschlossen	1424/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Überarbeitete Förderrichtlinie Anlage 2 Fallzahlen Anlage 3 Synopse Anlage 4 Finanzen - Auflösung Gegenleistungsverpflichtung Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023 Anlage 6 Vorabauszug Finanzausschuss 12.06.2023
Ö 10.34	Verlängerung (und Reduzierung) des Personals für die medizinische Versorgung der Geflüchteten aus der Ukraine Beschluss: ungeändert beschlossen	1462/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.35	Integrationsbudget 2023 - Mittelverteilung zur Realisierung einer mehrsprachigen Veranstaltungsreihe zu Gesundheitsthemen für Seniorinnen mit internationaler Familiengeschichte durch die Interkulturellen Zentren der Stadt Köln Beschluss:* ungeändert beschlossen	1533/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.36	Bestandsaufnahme und Strategie zur Integrierten Klimafolgenanpassung Beschluss: geändert beschlossen	2352/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Übersicht-Finanzen Anlage 2 KAS-Abfrage Anlage 3 Auszug aus der Sondersitzung Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 13.06.2023
Ö 10.37	Institutionelle Förderung des Vereins EIT Culture & Creativity e. V. für die Haushaltsjahre 2023-2030 Beschluss: ungeändert beschlossen	1093/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorab-Auszug Niederschrift Wirtschaftsausschuss vom 25.05.2023
Ö 10.38	Aufwertung Neumarkt - Arbeitspaket 1 „Mobilität“ Baubeschluss für die attraktivere Verbindung der Platzinnenfläche sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1002, Platzgestaltung (Öffentliche Platzflächen). Beschluss: ungeändert beschlossen	1011/2023	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Ausschuss (1) Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Stellungnahme RPA Anlage 4 - Anregung Neumarkt - Online-Petition Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 25.04.2023 Anlage 6 - Beantwortung der Fragen aus dem VA Anlage 7- Ergebnisprotokoll Ortstermin Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 23.05.2023 Anlage 9 - Auszug BV Innenstadt 25.05.2023 Anlage 10 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Innenstadt
Ö 10.39	Mitgliedschaft der Stadt Köln als außerordentliches Mitglied im Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e.V. (VDV) Beschluss: ungeändert beschlossen	1729/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.40	Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	1841/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.41	Streetwork für die Umgebung Neumarkt / Drogenkonsumraum Beschluss: geändert beschlossen	1611/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö	Nachtrag: 15.06.2023 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1236/2023	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.42	Wirtschaftsplan 2023 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1424/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Erläuterungen Wirtschaftsplan Anlage 1b - zusammenfassende Darstellung Anlage 2a - Differenzierte Darstellung des Erfolgsplanes Anlage 2b - Differenzierte Darstellung des Vermögensplanes Anlage 3a - Mittelfristige Entwicklung des Erfolgsplanes Anlage 3b - Mittelfristige Entwicklung des Vermögensplanes Anlage 4 - Liste der Bauinvestitionen Anlage 5 Vorabauszug Finanzausschuss vom 12.06.2023
Ö 10.43	Zuschuss zum Deutschlandticket als JobTicket Beschluss: ungeändert beschlossen	1409/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.44	Feststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2021 Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3454/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Prüfungsbericht 2021 Anlage 2 - Beantwortung einer Nachfrage aus dem FA vom 04.09.2023
Ö 10.45	Errichtung eines Erweiterungsbaus in modularer Bauweise mit Naturwissenschaftsräumen und Rückbau der Naturwissenschaftsräume im Bestand für das Heinrich-Mann-Gymnasium, Fühlinger Weg 4, 50765 Köln-Volkhoven - Erweiterter Planungs- und Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3739/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründnung der Dringlichkeit Anlage 01 - Lageplan Anlage 02 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung aus Ausstattung
Ö 10.46	Nachtrag: 09.06.2023 SBK Sozial-Betriebe Köln gemeinnützige GmbH: Erneute Betrauung Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1650/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 SBK Betrauungsregelung Anlage 2 SBK Betrauungsregelung Vergleich
Ö 10.47	Nachtrag: 13.06.2023 Einführung eines Anonymen Krankenscheins in Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1195/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Konzept Anonymer Krankenschein Anlage 2 Anlage 3 Verteilung der Finanzmittel der Träger
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67453/23 Arbeitstitel: "Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré)" in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: zurückgestellt	0502/2023	Eilentscheidung Hauptausschuss Beschlussvorlage Rat - Version Rat 15.06.2023 Anlage 1 WUG Geltungsbereich Anlage 2 WUG Stellungnahmen Öffentlichkeit §3 1 BauGB Anlage 3 WUG Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange § 4 1 BauGB Anlage 4 WUG Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange §4 2 BauGB Anlage 5 WUG Stellungnahmen Öffentlichkeit §3 2 BauGB Anlage 6 WUG Stellungnahmen Öffentlichkeit §3 2 i.V. § 4a 3 BauGB Anlage 7 WUG Begründung - Neufassung siehe Anlage12 Anlage 8 WUG Bebauungsplan Blatt1 Anlage 9 WUG Bebauungsplan Blatt 2 Anlage 10 WUG textliche Festsetzungen Anlage 11- Stellungnahme der Verwaltung Anlage 12 WUG Neufassung der Anlage 7 Begründung Anlage 13 Erläuterungen der Verwaltung zum Thema Wohnungsbau-geförderten Wohnungsbau im Bebauungsplan Anlage 14 Vorabauszug Rat 15.06.2023 Anlage15 Hinweise der Verwaltung zum Hauptausschuss Anlage 16- Auszug aus der Niederschrift Sitzung Hauptausschuss 10.07.2023
Ö	Nachtrag: 15.06.2023 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1247/2023	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 15.06.2023 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1255/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Volt)
Ö	Nachtrag: 15.06.2023 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1257/2023	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	288. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	1225/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 288. Satzung Anlagen 2 bis 12, ergänzender Erläuterungen
Ö 17	Gremienbesetzungen
Ö 17.1	Neubenennung eines stellv. beratenden Mitglieds des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren Beschluss: ungeändert beschlossen	1620/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier: Vertretung der Schulen Beschluss: ungeändert beschlossen	1678/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	Entsendung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin in den Verkehrsausschuss auf Vorschlag der Seniorenvertretung Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1550/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.4	Nachtrag: 09.06.2023 Entsendung von Sachkundigen Einwohnerinnen des Integrationsrates in die Ratsausschüsse - Umbesetzungen Zusatz:* zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1843/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug Beschlussprotokoll Integrationsrat vom 23.05.2023
Ö 17.5	Nachtrag: 13.06.2023 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Umbesetzung UA Regionale Zusammenarbeit" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1237/2023	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.6	Nachtrag: 14.06.2023 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Entsendung in den Aufsichtsrat Kliniken der Stadt Köln gGmbH" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1242/2023	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.7	Nachtrag: 14.06.2023 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Entsendung in den Aufsichtsrat Sozial-Betriebe-Köln gGmbH (SBK)" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1241/2023	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.8	Nachtrag: 14.06.2023 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Entsendung in den Aufsichtsrat der RehaNova Köln neurologische Rehabilitationsklinik gGmbH" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1244/2023	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.9	Nachtrag: 14.06.2023 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Entsendung in das Kuratorium der Gerda und Manfred Ulbrich-Stiftung" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1243/2023	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.10	Nachtrag: 15.06.2023 Antrag der Fraktion Die Linke "Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1246/2023	Linke Antrag nach § 3
Ö 17.11	Nachtrag: 15.06.2023 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "zu TOP 17 - Gremienbesetzung Aufsichtsrat KölnBäder GmbH" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0560/2023	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.12	Nachtrag: 15.06.2023 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Verkehrsausschuss – Benennung einer neuen sachkundigen Einwohnerin" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1249/2023	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.13	Nachtrag: 15.06.2023 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Entsendung in den Aufsichtsrat der Jugendzentren Köln gGmbH2 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1260/2023	SPD Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 18.1	Nachtrag: 05.06.2023 Finanzierung des Projektmanagements zur Durchführung des Wallraf-Jahres 2024 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1619/2023	Dringlichkeitsvorlage Rat Anlage 1 Projektliste Wallraf-Jahr 2024
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Bestellung eines Erbbaurechtes in Köln-Kalk, Dillenburger Str.
N 23.2	Verlängerung des Erbbaurechtes Heckhofweg in Köln-Bilderstöckchen
N 23.3	Vergabe der städtischen Grundstücksfläche Grimlinghauser Weg in Köln-Worringen im Erbbaurecht
N 23.4	Langfristige Vermietung von 29 Dauereinstellplätzen in der Tiefgarage am Dom an den Betreiber des Dom Hotels
N 23.5	Grundstücke Greinstraße/Luxemburger Straße in Köln-Sülz
N 23.6	Nachtrag: 09.06.2023 Abschluss eines langfristigen Mietvertrages, Regentenstrasse, 51063 Köln
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Anmietung der Immobilie Follerstr. in 50676 Köln (Südstadt)
N 24.2	Fortführung der Sicherheitsleistungen in den städtischen Einrichtungen für Geflüchtete, Spätaussiedler*innen und obdachlose Menschen
N 24.3	Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Luxemburger Straße und Zülpicher Straße in Köln durch die DB Netz AG
N	Nachtrag: 15.06.2023 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU
N 24.4	RheinEnergie AG
N 24.5	RheinEnergie AG
N 24.6	Abmietung des Ostgebäudes vom Stadthaus Deutz, Willy-Brandt-Platz 3, 50679 Köln
N 24.7	Nachtrag: 12.06.2023 Krankenhaus Porz - Verbesserung der Corporate Governance
N 24.8	Nachtrag: 12.06.2023 RheinEnergie AG
N 25	Wahlen
N 25.1	Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen, Wahlperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028
N 25.2	Nachtrag: 12.06.2023 Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
N 26	Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: