SessionNet | 38. Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden - 29.06.2009

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

BA/0033/2009

Gremium

Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

15:05-16:40

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen
Ö 1.1	Lärmmessungen in der Eifelstraße (Az.: 02-1600-83/08) Beschluss: zurückgestellt	1511/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Lärmmessung Eifelstraße 42-44
Ö 1.2	Umgang mit aufgefundenen Tierkadavern hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 03.03.2008 TOP 3.2 (Az.: 02-1600-71/07) Beschluss: Kenntnis genommen	1227/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1
Ö 1.3	Alternativer Beschlussvorschlag bei Beschlussvorlagen im Zusammenhang mit Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung NRW Beschluss: Kenntnis genommen	2289/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 1.4	Einsprüche zum Bebauungsplan "Sürther Feld" (Az.: 02-1600-26/09) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.5	Beschwerde über das Verhalten eines Pflastermalers auf der Domplatte (Az.: 02-1600-39/09) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.6	Probleme mit einem Gebührenbescheid zur Abfallgebührensatzung (Az.: 02-1600-32/09) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 1.7	Rückschau zu den Beschlüssen des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Anfragen
Ö 2.1	Mündliche Anfragen
Ö 2.2	Schriftliche Anfragen
Ö 3	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NW
Ö 3.1	Eingabe für den Bau eines direkten Treppenzugangs von der Zülpicher Straße zum Bahnsteig 1 des Bahnhofs Köln-Süd (Az.: 02-1600-14/09) Beschluss: geändert beschlossen	1894/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 14 09
Ö 3.2	Eingabe für die Ausrüstung der Busse der KVB mit Fahrerkabinen (Az.: 02-1600-23/09) Beschluss: geändert beschlossen	1823/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 23 09
Ö 3.3	Eingabe für die Neuregelung der Vergabe öffentlicher Plätze an Zirkusbetriebe mit bestimmten Wildtierarten (Az.: 02-1600-93/08) Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" Zusatz: - wurde als Sammelumdruck bereit gestellt - Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1885/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage HK Behindertenpolitik 5-09
Nicht öffentlicher Teil:
N 4	Mitteilungen
N 4.1	Nutzungsänderung Eigelstein 25
N 5	Anfragen
N 5.1	Mündliche Anfragen
N 5.2	Schriftliche Anfragen
N 6	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NW

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: