Sitzung
JHA/0035/2009
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:00-17:40

Öffentlicher Teil:

Ö
Vorstellung der Kampagne "Dein Köln. Deine Wahl." durch den Kölner Jugendring e.V.
 
Ö
Vortrag des Gesundheitsamtes zu TOP 3.3 "Gesundheitsbericht 2009 - Kindergesundheit im Vorschulalter" (1623/2009)
 
Ö
Vortrag der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln, Frau Marita Reinecke, zu TOP 8.4: Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" (1885/2009)
 
Ö 1.1
Benennung der Stimmzähler
 
Ö 1.2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.3
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 2.1
Vorlage "Abfederung finanzieller Härten für Träger von Kindertageseinrichtungen durch die Gesetzesänderung auf KiBiz zum 01.08.2008" (5695/2008)
TOP 12.17 der Sitzung Finanzausschuss am 04.05.2009
TOP 9.23 der Ratssitzung am 05.05.2009
Ergänzende Stellungnahme nach Beschluss des JHA
(Mündliche Anfrage von Herrn Peil beim JHA am 28.04.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

1868/2009
Ö 2.2
Auswirkungen der aktuellen Tariferhöhung auf die Zuschüsse an die Träger der Wohlfahrtspflege etc.
hier: Anfrage von Hr. Völker (Evangelische Kirchengemeinde) bezüglich der Rückforderung von Tarifkostensteigerungen für die Jugendverbände im JHA am 28.04.2009 (TOP 9.4)

Beschluss: Kenntnis genommen

1888/2009
Ö 2.3
Stadtranderholungen und Ferienfahrten 2009 1414/2009
(Anfrage von Frau Schlitt beim JHA am 28.04.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

2248/2009
Ö 2.4
Beantwortung der Anfragen von Frau Schlitt zu den Ergebnissen der statistischen Auswertung der Familienberatungsstellen
(TOP 3.4 beim JHA am 28.04.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

2562/2009
Ö 2.5
KiWi - Willkommensbesuche bei Eltern von Neugeborenen
(TOP 3.5 beim JHA am 28.04.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

2327/2009
Ö 2.6
"Ultimate Fighting Championship" Veranstaltung in der Lanxess-Arena am 13.06.2009
(Anfrage von Herrn Völker in der JHA-Sitzung am 28.04.2009 - TOP 9.3)

Beschluss: Kenntnis genommen

2525/2009
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Trägerwechsel der ev. Kindertagesstätte Mühlenstr. 2a, 51143 Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1092/2009
Ö 3.2
Trägerwechsel der ev. Kindertagesstätte Martin-Luther-Str. 32, 51145 Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1099/2009
Ö 3.3
Gesundheitsbericht 2009 Kindergesundheit im Vorschulalter

Beschluss: Kenntnis genommen

1623/2009
Ö 3.4
Das Drogenhilfesystem in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1568/2009
Ö 3.5
Bericht über den Start des lokalen Büros "Die Chance"

Beschluss: Kenntnis genommen

2357/2009
Ö 3.6
"Mitternachtssport als gewaltpräventive Maßnahme" im Rahmen des Gesamtprojekts "Maßnahmen gegen Jugendkriminalität"

Beschluss: Kenntnis genommen

2067/2009
Ö 3.7
Umsatzsteuerrechtliche Bewertung von Ganztagsangeboten in der Schule

Beschluss: Kenntnis genommen

2403/2009
Ö 3.8
Weltkindertag in Köln am 20.09.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

2126/2009
Ö 3.9
Ferienspielaktionen des Amtes für Kinder, Jugend und Familie

Beschluss: Kenntnis genommen

2121/2009
Ö 3.10
Köln-Ferienprogramm 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

2117/2009
Ö 3.11
In 2008 neu angelegte Investorenplätze

Beschluss: Kenntnis genommen

2227/2009
Ö 3.12
Aufstellung von Spielgeräten auf öffentlichen Spielplätzen
hier: Fertigstellung von Baumaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

2411/2009
Ö 3.13
Fertiggestellte Umgestaltungen und Sanierungen

Beschluss: Kenntnis genommen

2392/2009
Ö 3.14
Interventionsstellen gegen häusliche Gewalt
Jahresstatistik 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

2378/2009
Ö 3.15
Ausbau der Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung nach § 20 Abs. 5 Schulgesetz

Beschluss: Kenntnis genommen

2529/2009
Ö 3.16
Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Anwohnern bei der Planung des Spiel- und Bolzplatzes Marienberger Weg im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2008/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

2522/2009
Ö 3.17
Trägerschaft der Kindertagesstätte Anisweg, Köln-Merheim

Beschluss: Kenntnis genommen

2459/2009
Ö 3.18
Weiterentwicklung des sozialen Frühwarnsystem
Zwischenbericht der Clearingstelle "Gesunde Zukunft für Kinder in Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

2553/2009
Ö 3.19
Trägerschaft der Kindertagesstätte Helmholtzstraße, Köln-Porz

Beschluss: Kenntnis genommen

2457/2009
Ö 3.20
Sachstandsbericht Neubau und Sanierung von Kindertagesstätten

Beschluss: Kenntnis genommen

2669/2009
Ö 3.21
Jugendforum NRW 2009 - Spielend Lernen in virtuellen Welten

Beschluss: Kenntnis genommen

2579/2009
Ö 3.22
Erziehungshilfe in der Nachmittagsbetreuung der Sekundarstufe I der Förerschulen ES

Beschluss: Kenntnis genommen

2666/2009
Ö 3.23
Interimunterbringung der Elterninitiative "Kinderladen 41"

Beschluss: Kenntnis genommen

2788/2009
Ö 3.24
Jugendzentrum im Schulzentrum Weiden

Beschluss: Kenntnis genommen

2718/2009
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 4.1
Frühere Anträge
 
Ö 4.2
Neue Anträge
 
Ö 5
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Frühere Anfragen
 
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Betreuung schulpflichtiger Kinder aus sozialen Brennpunkten oder Stadtteilen mit besonderem Erneuerungsbedarf
AN/1152/2009
Ö
Betreuung schulpfichtiger Kinder aus Wohnbereichen mit besonderem Jugendhilfebedarf
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2009 (AN/1152/2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

2755/2009
Ö 6
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
Ö 6.1
Mittelverteilung 2009 zur institutionellen Förderung des Vereins "Die Waage e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

1418/2009
Ö 6.2
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe; hier: "Kita Werderstraße " e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1162/2009
Ö 6.3
Förderung von Ehe-, Lebens- und Erziehungsberatungsstellen in 2009;
Teilergebnisplan 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

1717/2009
Ö 6.4
Mehraufwendungen im Haushaltsplan 2008/2009 zur Kompensation der Personalkostensteigerung im Bereich der Sozialraumkoordination

Beschluss: ungeändert beschlossen

1019/2009
Ö 6.5
Förderung von Hausaufgabengruppen für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund bzw. bildungsbenachteiligte Kinder
hier: Umverteilung von Mitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1920/2009
Ö 6.6
Zuschuss zur Förderung therapeutischer Maßnahmen behinderter Kinder in 2009 in Höhe von 7.200 €;
Teilergebnisplan: 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

1852/2009
Ö 6.7
Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters gemäß § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen für die Zeit vom 01.07.2008 bis 31.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

2013/2009
Ö 6.8
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII,
hier: Drogenhilfe Köln Projekt gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

1768/2009
Ö 6.9
Verteilung von Haushaltsmitteln 2009 zur Hilfe und Frühförderung unserer Kinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

2148/2009
Ö 6.10
Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilergebnisplan 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe im Jahr 2009
hier: Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 9.460,00 € für Selbsthilfemaßnahmen der Evangelischen Kirchengemeinde Höhenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

2021/2009
Ö 6.11
Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilergebnisplan 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe im Jahr 2009
hier: Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 1.560,00 € für Selbsthilfemaßnahmen im "Stammheimer Treff für Kinder und Jugendliche" (Offene Tür St. John).

Beschluss: ungeändert beschlossen

2028/2009
Ö 6.12
Förderung 2009 des Projektes "Freiwilligenaustausch mit Partnerstädten" für den Verein "Kölner Freiwilligen Agentur e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

1429/2009
Ö 6.13
Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilergebnisplan 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe im Jahr 2009
hier: Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 7.600,00 € für Selbsthilfemaßnahmen des Theaterpädagogischen Zentrum Köln e. V. in der Genter Str. 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

1911/2009
Ö 6.14
Bereitstellung von Mitteln zur Durchführung von Qualifizierungsmaßnahmen für Tagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII (Kindertagespflege)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1581/2009
Ö 6.15
Planungsaufnahme für die Realisierung eines Ersatzbaus für die bestehenden Kindertagesstätten Gutnickstr. 70 und Further Str. 14 in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

2386/2009
Ö 6.16
Betriebskostenzuschüsse für die nachgehende Gerichtshilfe im Haushaltsjahr 2009 an den Sozialdienst Katholischer Frauen e. V. Köln und die Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Köln e.V..

Beschluss: ungeändert beschlossen

2123/2009
Ö 7
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 7.1
Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
(Vertagter TOP 7.8 aus der JHA-Sitzung vom 28.04.2009.)

Beschluss: Kenntnis genommen

0258/2009
Ö 7.2
Ersatzbeschaffung von Spielgeräten, Attraktivierung von Sport- und Freizeitflächen und Erhalt und Ausbau von Skateranlagen
hier: Planung und Umsetzung der aufgeführten Projekte
(Vertagter TOP 7.10 aus der JHA-Sitzung vom 28.04.2009.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1460/2009
Ö 7.3
Einrichtung eines Naturspielplatzes in Köln-Mengenich (Nüssenberger Busch)
hier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1552/2009
Ö 7.4
Einrichtung eines Naturspielplatzes in Köln-Rodenkirchen (Friedenswald)
hier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1532/2009
Ö 7.5
Freigabe zahlungswirksamer Aufwandsermächtigungen für Gesundheits- und Sportförderung in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

1146/2009
Ö 7.6
Entwicklung und Umsetzung eines Modell-Projektes zur Qualifizierung von Integrationslotsen und Mittelfreigabe entsprechender Haushaltsmittel in 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

2167/2009
Ö 7.7
Einrichtung eines Naturspielplatzes in Köln-Porz (Gut Leidenhausen)
hier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1437/2009
Ö 7.8
Erneuerung des Spiel-und Bolzplatzes Blockinnenbereich Zugweg in Köln-Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2234/2009
Ö 7.9
Erneuerung des Spiel- und Bolzplatzes Marienberger Weg im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

2385/2009
Ö 7.10
Erneuerung des Bolzplatzes Honnefer Platz im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

2375/2009
Ö 7.11
Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes "Garthestraße" in Köln-Nippes

Beschluss: ungeändert beschlossen

2098/2009
Ö 7.12
Zuschüsse für Familienbildungsstätten in 2009.
Teilergebnisplan: 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

1050/2009
Ö 7.13
Zuschüsse an Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2073/2009
Ö 8
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 8.1
Handlungskonzept gegen die Folgen von Kinderarmut
(Vertagter TOP 8.1 aus der JHA-Sitzung vom 28.04.2009.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5156/2008
Ö 8.2
Handlungskonzept Demographischer Wandel
- Bericht -

Beschluss: zurückgestellt

1754/2009
Ö 8.3
Entwicklungskonzept Porz-Mitte
(Vertagter TOP 8.3 aus der JHA-Sitzung vom 09.12.2008 sowie TOP 8.1 aus der JHA-Sitzung vom 03.02.2009.)

Beschluss: zurückgestellt

3629/2008
Ö 8.4
Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"

Beschluss: zurückgestellt

1885/2009
Ö 8.5
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - Statusbericht

Beschluss: zurückgestellt

1947/2009
Ö 8.6
Konjunkturpaket II, Festlegung der Maßnahmen der 1. Tranche für freie Träger

Beschluss: ungeändert beschlossen

2535/2009
Ö 8.7
Konjunkturpaket II
Hier: Festlegung der Maßnahmen der 2. Tranche, Benennung von Ersatzmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2461/2009
Ö 8.8
Erweiterung der Schulsozialarbeit ab dem Schuljahr 2009/2010

Beschluss: geändert beschlossen

1395/2009
Ergänzungsantrag der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in Köln vom 21.06.2009 zur Vorlage: 1395/2009 - Erweiterung der Schulsozialarbeit ab dem Schuljahr 2009/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1187/2009
Ö 8.9
Bestellung von beratenden Pflichtmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie -

Beschluss: ungeändert beschlossen

2504/2009
Ö 8.10
Stärken vor Ort
Durchführung eines Nachfolgeprogramms von LOS 'Lokales Kapital für soziale Zwecke' in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) für die Stadtgebiete Chorweiler/Seeberg-Nord, Bocklemünd/Mengenich, Finkenberg/ Gremberghoven, Kalk und Meschenich

Beschluss: ungeändert beschlossen

1908/2009
Ö 8.11
Ganztagsinitative Sekundarstufe I - Änderungsbeschlüsse für die zur Umwandlung in Ganztagsschulen vorgesehenen Realschulen und Gymnasien (2. Antragsrunde)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1909/2009
Ö 8.12
Zuschüsse für Familienbildungsstätten in 2009;
Teilergebnisplan 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

2219/2009
Ö 9
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Mitteilungen
 
N 10.1
Anmietung einer Kindertagesstätte in Köln-Porz, Helmholtzstr.
 
N 10.2
Anmietung einer Erweiterung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Ehrenfeld, Ölstraße 6
 
N
Auszug aus der Sitzung des AVR am 22.06.2009 zu TOP 10.2 (1935/2009)
 
N 10.3
Eröffnung der städtischen Kindertagesstätte Eichenstraße in Köln-Junkersdorf
 
N 10.4
Eröffnung der städtischen Kindertagesstätte Eva-Hesse-Straße in Köln-Lövenich
 
N 10.5
StadtteilWerkstatt Chorweiler
 
N
Mündliche Mitteilung von Frau Krause