SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 23.06.2009

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Sitzung

JHA/0035/2009

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:00-17:40

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Vorstellung der Kampagne "Dein Köln. Deine Wahl." durch den Kölner Jugendring e.V.
Ö	Vortrag des Gesundheitsamtes zu TOP 3.3 "Gesundheitsbericht 2009 - Kindergesundheit im Vorschulalter" (1623/2009)
Ö	Vortrag der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln, Frau Marita Reinecke, zu TOP 8.4: Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" (1885/2009)
Ö 1.1	Benennung der Stimmzähler
Ö 1.2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 1.3	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von Anfragen
Ö 2.1	Vorlage "Abfederung finanzieller Härten für Träger von Kindertageseinrichtungen durch die Gesetzesänderung auf KiBiz zum 01.08.2008" (5695/2008) TOP 12.17 der Sitzung Finanzausschuss am 04.05.2009 TOP 9.23 der Ratssitzung am 05.05.2009 Ergänzende Stellungnahme nach Beschluss des JHA (Mündliche Anfrage von Herrn Peil beim JHA am 28.04.2009) Beschluss: Kenntnis genommen	1868/2009	Mitteilung/Beantwortung Rat
Ö 2.2	Auswirkungen der aktuellen Tariferhöhung auf die Zuschüsse an die Träger der Wohlfahrtspflege etc. hier: Anfrage von Hr. Völker (Evangelische Kirchengemeinde) bezüglich der Rückforderung von Tarifkostensteigerungen für die Jugendverbände im JHA am 28.04.2009 (TOP 9.4) Beschluss: Kenntnis genommen	1888/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.3	Stadtranderholungen und Ferienfahrten 2009 1414/2009 (Anfrage von Frau Schlitt beim JHA am 28.04.2009) Beschluss: Kenntnis genommen	2248/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.4	Beantwortung der Anfragen von Frau Schlitt zu den Ergebnissen der statistischen Auswertung der Familienberatungsstellen (TOP 3.4 beim JHA am 28.04.2009) Beschluss: Kenntnis genommen	2562/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.5	KiWi - Willkommensbesuche bei Eltern von Neugeborenen (TOP 3.5 beim JHA am 28.04.2009) Beschluss: Kenntnis genommen	2327/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.6	"Ultimate Fighting Championship" Veranstaltung in der Lanxess-Arena am 13.06.2009 (Anfrage von Herrn Völker in der JHA-Sitzung am 28.04.2009 - TOP 9.3) Beschluss: Kenntnis genommen	2525/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Trägerwechsel der ev. Kindertagesstätte Mühlenstr. 2a, 51143 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1092/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Trägerwechsel der ev. Kindertagesstätte Martin-Luther-Str. 32, 51145 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1099/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.3	Gesundheitsbericht 2009 Kindergesundheit im Vorschulalter Beschluss: Kenntnis genommen	1623/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.4	Das Drogenhilfesystem in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1568/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Entwicklung des Drogenhilfesystems in Köln, 15.04.2009
Ö 3.5	Bericht über den Start des lokalen Büros "Die Chance" Beschluss: Kenntnis genommen	2357/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.6	"Mitternachtssport als gewaltpräventive Maßnahme" im Rahmen des Gesamtprojekts "Maßnahmen gegen Jugendkriminalität" Beschluss: Kenntnis genommen	2067/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.7	Umsatzsteuerrechtliche Bewertung von Ganztagsangeboten in der Schule Beschluss: Kenntnis genommen	2403/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.8	Weltkindertag in Köln am 20.09.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	2126/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.9	Ferienspielaktionen des Amtes für Kinder, Jugend und Familie Beschluss: Kenntnis genommen	2121/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.10	Köln-Ferienprogramm 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	2117/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.11	In 2008 neu angelegte Investorenplätze Beschluss: Kenntnis genommen	2227/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.12	Aufstellung von Spielgeräten auf öffentlichen Spielplätzen hier: Fertigstellung von Baumaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	2411/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.13	Fertiggestellte Umgestaltungen und Sanierungen Beschluss: Kenntnis genommen	2392/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.14	Interventionsstellen gegen häusliche Gewalt Jahresstatistik 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	2378/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Jahresstatistik 2008
Ö 3.15	Ausbau der Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung nach § 20 Abs. 5 Schulgesetz Beschluss: Kenntnis genommen	2529/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Schreiben des MSW vom 19-05-09
Ö 3.16	Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Anwohnern bei der Planung des Spiel- und Bolzplatzes Marienberger Weg im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2008/2009 Beschluss: Kenntnis genommen	2522/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.17	Trägerschaft der Kindertagesstätte Anisweg, Köln-Merheim Beschluss: Kenntnis genommen	2459/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.18	Weiterentwicklung des sozialen Frühwarnsystem Zwischenbericht der Clearingstelle "Gesunde Zukunft für Kinder in Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	2553/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Zwischenbericht Clearing
Ö 3.19	Trägerschaft der Kindertagesstätte Helmholtzstraße, Köln-Porz Beschluss: Kenntnis genommen	2457/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.20	Sachstandsbericht Neubau und Sanierung von Kindertagesstätten Beschluss: Kenntnis genommen	2669/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.21	Jugendforum NRW 2009 - Spielend Lernen in virtuellen Welten Beschluss: Kenntnis genommen	2579/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Teinehmerliste JugendForm NRW 2009
Ö 3.22	Erziehungshilfe in der Nachmittagsbetreuung der Sekundarstufe I der Förerschulen ES Beschluss: Kenntnis genommen	2666/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 2009-06 Entwurf Rahmenkonzept SEK I
Ö 3.23	Interimunterbringung der Elterninitiative "Kinderladen 41" Beschluss: Kenntnis genommen	2788/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.24	Jugendzentrum im Schulzentrum Weiden Beschluss: Kenntnis genommen	2718/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Frühere Anträge
Ö 4.2	Neue Anträge
Ö 5	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Frühere Anfragen
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Betreuung schulpflichtiger Kinder aus sozialen Brennpunkten oder Stadtteilen mit besonderem Erneuerungsbedarf	AN/1152/2009	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Betreuung schulpfichtiger Kinder aus Wohnbereichen mit besonderem Jugendhilfebedarf Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2009 (AN/1152/2009) Beschluss: Kenntnis genommen	2755/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6	Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
Ö 6.1	Mittelverteilung 2009 zur institutionellen Förderung des Vereins "Die Waage e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	1418/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.2	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe; hier: "Kita Werderstraße " e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	1162/2009	Beschlussvorlage Ausschuss satzungkita werdersta-337e e.v. U3 Konzeption
Ö 6.3	Förderung von Ehe-, Lebens- und Erziehungsberatungsstellen in 2009; Teilergebnisplan 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Beschluss: ungeändert beschlossen	1717/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 JHA Vorl. 1717-2009
Ö 6.4	Mehraufwendungen im Haushaltsplan 2008/2009 zur Kompensation der Personalkostensteigerung im Bereich der Sozialraumkoordination Beschluss: ungeändert beschlossen	1019/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.5	Förderung von Hausaufgabengruppen für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund bzw. bildungsbenachteiligte Kinder hier: Umverteilung von Mitteln Beschluss: ungeändert beschlossen	1920/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.6	Zuschuss zur Förderung therapeutischer Maßnahmen behinderter Kinder in 2009 in Höhe von 7.200 €; Teilergebnisplan: 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Beschluss: ungeändert beschlossen	1852/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.7	Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters gemäß § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen für die Zeit vom 01.07.2008 bis 31.12.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	2013/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Aus dem Bereich des Dez. IV
Ö 6.8	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII, hier: Drogenhilfe Köln Projekt gGmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	1768/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Gesellschaftsvertrag Notar
Ö 6.9	Verteilung von Haushaltsmitteln 2009 zur Hilfe und Frühförderung unserer Kinder Beschluss: ungeändert beschlossen	2148/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.10	Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilergebnisplan 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe im Jahr 2009 hier: Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 9.460,00 € für Selbsthilfemaßnahmen der Evangelischen Kirchengemeinde Höhenhaus Beschluss: ungeändert beschlossen	2021/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.11	Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilergebnisplan 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe im Jahr 2009 hier: Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 1.560,00 € für Selbsthilfemaßnahmen im "Stammheimer Treff für Kinder und Jugendliche" (Offene Tür St. John). Beschluss: ungeändert beschlossen	2028/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.12	Förderung 2009 des Projektes "Freiwilligenaustausch mit Partnerstädten" für den Verein "Kölner Freiwilligen Agentur e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	1429/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.13	Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilergebnisplan 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe im Jahr 2009 hier: Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 7.600,00 € für Selbsthilfemaßnahmen des Theaterpädagogischen Zentrum Köln e. V. in der Genter Str. 23 Beschluss: ungeändert beschlossen	1911/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.14	Bereitstellung von Mitteln zur Durchführung von Qualifizierungsmaßnahmen für Tagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII (Kindertagespflege) Beschluss: ungeändert beschlossen	1581/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.15	Planungsaufnahme für die Realisierung eines Ersatzbaus für die bestehenden Kindertagesstätten Gutnickstr. 70 und Further Str. 14 in Köln-Roggendorf/Thenhoven Beschluss: ungeändert beschlossen	2386/2009	Beschlussvorlage Ausschuss anlage51 09
Ö 6.16	Betriebskostenzuschüsse für die nachgehende Gerichtshilfe im Haushaltsjahr 2009 an den Sozialdienst Katholischer Frauen e. V. Köln und die Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Köln e.V.. Beschluss: ungeändert beschlossen	2123/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Berechnung Zuschüsse 2009
Ö 7	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 7.1	Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (Vertagter TOP 7.8 aus der JHA-Sitzung vom 28.04.2009.) Beschluss: Kenntnis genommen	0258/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss RPAu Auszug aus dem Entwurf der NS 24.03.2008 TOP 5.1 GPA-Bericht Endfassung Köln Stellungnahme der Verwaltung
Ö 7.2	Ersatzbeschaffung von Spielgeräten, Attraktivierung von Sport- und Freizeitflächen und Erhalt und Ausbau von Skateranlagen hier: Planung und Umsetzung der aufgeführten Projekte (Vertagter TOP 7.10 aus der JHA-Sitzung vom 28.04.2009.) Beschluss: ungeändert beschlossen	1460/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1Neuanlagen Anlage2Attraktivierung Anlage3Bürgerhaushalt
Ö 7.3	Einrichtung eines Naturspielplatzes in Köln-Mengenich (Nüssenberger Busch) hier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert beschlossen	1552/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.4	Einrichtung eines Naturspielplatzes in Köln-Rodenkirchen (Friedenswald) hier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert beschlossen	1532/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.5	Freigabe zahlungswirksamer Aufwandsermächtigungen für Gesundheits- und Sportförderung in Kindertageseinrichtungen Beschluss: Kenntnis genommen	1146/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.6	Entwicklung und Umsetzung eines Modell-Projektes zur Qualifizierung von Integrationslotsen und Mittelfreigabe entsprechender Haushaltsmittel in 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	2167/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Zwischenbericht Flyer Seite 1 (2) -neu Flyer Seite 2(3)
Ö 7.7	Einrichtung eines Naturspielplatzes in Köln-Porz (Gut Leidenhausen) hier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert beschlossen	1437/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.8	Erneuerung des Spiel-und Bolzplatzes Blockinnenbereich Zugweg in Köln-Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	2234/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Zugweg
Ö 7.9	Erneuerung des Spiel- und Bolzplatzes Marienberger Weg im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2008/2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	2385/2009	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 28102-1A Vor Spielplatz Marienberger Weg
Ö 7.10	Erneuerung des Bolzplatzes Honnefer Platz im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2008/2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	2375/2009	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 7.11	Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes "Garthestraße" in Köln-Nippes Beschluss: ungeändert beschlossen	2098/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Garthestraße
Ö 7.12	Zuschüsse für Familienbildungsstätten in 2009. Teilergebnisplan: 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Beschluss: ungeändert beschlossen	1050/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage JHA Zuschussvert. 2009
Ö 7.13	Zuschüsse an Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen	2073/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2073/2009
Ö 8	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 8.1	Handlungskonzept gegen die Folgen von Kinderarmut (Vertagter TOP 8.1 aus der JHA-Sitzung vom 28.04.2009.) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	5156/2008	Beschlussvorlage Rat Handlungskonzept Kinderarmut
Ö 8.2	Handlungskonzept Demographischer Wandel - Bericht - Beschluss: zurückgestellt	1754/2009	Beschlussvorlage Rat bericht demografischer Wandel
Ö 8.3	Entwicklungskonzept Porz-Mitte (Vertagter TOP 8.3 aus der JHA-Sitzung vom 09.12.2008 sowie TOP 8.1 aus der JHA-Sitzung vom 03.02.2009.) Beschluss: zurückgestellt	3629/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Anlage 02 Niederschrift Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 04 Beschluss-Auszug BV Porz 22-09-2009 Anlage 05 neu Stellungnahme BV-Beschluss Anhang Karte 2a Anhang Karte 2b Anhang Karte 2c Anlage 03 - Schriftliche Anregungen und Bedenken Anlage 03a Anhang Karte 1 Anhang Karte 3 Anhang Karte 4a Anhang Karte 4b Anhang Karte 5 Anhang Karte 6
Ö 8.4	Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" Beschluss: zurückgestellt	1885/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage HK Behindertenpolitik 5-09
Ö 8.5	Leitbild Köln 2020 Leitlinien für ein soziales Köln - Statusbericht Beschluss: zurückgestellt	1947/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Statusbericht Deckblatt Anlage 1 - Statusbericht Leitlinien
Ö 8.6	Konjunkturpaket II, Festlegung der Maßnahmen der 1. Tranche für freie Träger Beschluss: ungeändert beschlossen	2535/2009	Beschlussvorlage Rat Anlagen 1-5 Ratsvorlage freie Träger Tranche 1
Ö 8.7	Konjunkturpaket II Hier: Festlegung der Maßnahmen der 2. Tranche, Benennung von Ersatzmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2461/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 8.8	Erweiterung der Schulsozialarbeit ab dem Schuljahr 2009/2010 Beschluss: geändert beschlossen	1395/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 5 Anlage 1
	Ergänzungsantrag der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in Köln vom 21.06.2009 zur Vorlage: 1395/2009 - Erweiterung der Schulsozialarbeit ab dem Schuljahr 2009/2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1187/2009
Ö 8.9	Bestellung von beratenden Pflichtmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie - Beschluss: ungeändert beschlossen	2504/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage
Ö 8.10	Stärken vor Ort Durchführung eines Nachfolgeprogramms von LOS 'Lokales Kapital für soziale Zwecke' in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) für die Stadtgebiete Chorweiler/Seeberg-Nord, Bocklemünd/Mengenich, Finkenberg/ Gremberghoven, Kalk und Meschenich Beschluss: ungeändert beschlossen	1908/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.11	Ganztagsinitative Sekundarstufe I - Änderungsbeschlüsse für die zur Umwandlung in Ganztagsschulen vorgesehenen Realschulen und Gymnasien (2. Antragsrunde) Beschluss: ungeändert beschlossen	1909/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage: Problemstellung des Beschlussvorschlages, Begründung SK Beschlüsse GY Kattowitzerstr., GY Ottostr., RS Heerstr SK Beschlüsse GY Schulstraße GY Thusneldastraße GY Nikolausstra
Ö 8.12	Zuschüsse für Familienbildungsstätten in 2009; Teilergebnisplan 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Beschluss: ungeändert beschlossen	2219/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Mitteilungen
N 10.1	Anmietung einer Kindertagesstätte in Köln-Porz, Helmholtzstr.
N 10.2	Anmietung einer Erweiterung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Ehrenfeld, Ölstraße 6
N	Auszug aus der Sitzung des AVR am 22.06.2009 zu TOP 10.2 (1935/2009)
N 10.3	Eröffnung der städtischen Kindertagesstätte Eichenstraße in Köln-Junkersdorf
N 10.4	Eröffnung der städtischen Kindertagesstätte Eva-Hesse-Straße in Köln-Lövenich
N 10.5	StadtteilWerkstatt Chorweiler
N	Mündliche Mitteilung von Frau Krause

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: