SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 20.08.2009

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Sitzung

SOZ/0039/2009

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:30-17:56

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage NS 200809 zu TOP 8 1 2

Anlage NS 200809 zu TOP 4 1

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 12.08.2009 0. Beschluss über die Hinzuziehung von Herrn Peter Krücker (Caritasverband für die Stadt Köln) als Sachverständiger gem. § 36 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.1	Anfrage des RM Helling im Ausschuss für Soziales und Senioren am 08.06.2009 Verbesserung der Bürgerbeteiligung Beschluss: Kenntnis genommen	2968/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Gesamtübersicht Maßnahmen der Bürgerbeteiligung Anlage 2 - Kosten Kleinmaßnahmen
Ö 3.2	Umsetzung des Konjunkturprogramms II Beschluss: Kenntnis genommen	2947/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.3	Nachtrag: 17.08.2009 Stellungnahme zum Rechenschaftsbericht des Ordnungsamtes der Stadt Köln für das Jahr 2007 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2956/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Innenstadt Streetwork Hbf 11-2008
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Gesundheitsbericht 2009 Kindergesundheit im Vorschulalter Beschluss: Kenntnis genommen	1623/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.2	Interventionsstellen gegen häusliche Gewalt Jahresstatistik 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	2378/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Jahresstatistik 2008
Ö 4.3	Gesundheitsamt stellt neue Stadtteilrundgänge durch Poll und Vogelsang vor Beschluss: Kenntnis genommen	2492/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.4	Tarifangelegenheiten der SBK gGmbH Beschluss: Kenntnis genommen	2658/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Schreiben SBK 05062009 Schreiben Verdi an SBK 29052009
Ö 4.5	Konjunkturpaket II hier: Festlegung der Maßnahmen der 2. Tranche, Benennung von Ersatzmaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	2635/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Vorlage Nr. 2461 Vorlage 2461Anlage
Ö 4.6	Stärken vor Ort Mitteilung über die Ratsvorlage zur Durchführung eines Nachfolgeprogramms von LOS 'Lokales Kapital für soziale Zwecke' in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) für die Stadtgebiete Chorweiler/Seeberg-Nord, Bocklemünd/Mengenich, Finkenberg/Gremberhoven, Kalk und Meschenich Beschluss: Kenntnis genommen	2894/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage RAT 1908 2009 Stärken vor Ort
Ö 4.7	Das Kölner Buch der Religionen Beschluss: Kenntnis genommen	2910/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.8	Erhalt der Überlebensstation Gulliver Beschluss: Kenntnis genommen	2965/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 50 962 Gulliver
Ö 4.9	Pflegestützpunkte hier: Optimierte Zusammenarbeit der Pflege-/Krankenkassen und der Stadt Köln/Amt für Soziales und Senioren zur Beratung, Versorgung und Betreuung älterer Pflegebedürftiger Beschluss: Kenntnis genommen	2786/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1
Ö 4.10	"Menschen ohne Papiere" - finanzielle Unterstützung der Beratungslandschaft und des Fonds "Armenbett für Menschen ohne Krankenversicherung" Beschluss: Kenntnis genommen	3133/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.11	Lebensqualität trotz Altersarmut Beschluss: Kenntnis genommen	1286/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Altersarmut in Köln Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 4.12	Bekanntgabe des Beschlusses des Integrationsrates vom 09.06.2009 zur Beschlussvorlage 2251/2009 Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2009. Förderanträge: Islamischer Kulturverein e.V., Jugendhilfe Afrika 2000 e.V., Klezmer und Ästhetik Akademie Integrations- und Begegnungszentrum e.V. Beschluss: Kenntnis genommen	3229/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.13	Nachtrag: 05.08.2009 Bericht über den Einsatz des Wohnungsversorgungsbetriebs der Stadt Köln im Rahmen des Unglücks Severinsstraße Beschluss: Kenntnis genommen	3322/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Bericht WVB Severinstrasse
Ö 4.14	Nachtrag: 10.08.2009 Antirassismus-Training: Bericht 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	3318/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1a Anlage 1b Anlage 2a Anlage 2c Anlage 3 Anlage 4a Anlage 4b Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 2b
Ö 4.15	Nachtrag: 10.08.2009 Teilnahme von wohnungslosen Menschen an der Kommunal- und Bundestagswahl 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	3231/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Aushang 2009
Ö 4.16	Nachtrag: 13.08.2009 " Wir Im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderungsprogramm im Stadtviertel hier: Erfahrungsbericht 2008/ 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	3467/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Bericht - Wir im Quartier 2008-2009 - Der PARITÄTISCHE Köln
Ö 4.17	Nachtrag: 14.08.2009 Verbraucherberatungsstelle Köln der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen. Hier: Verbraucherinsolvenzberatung Beschluss: Kenntnis genommen	3234/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.18	Nachtrag: 14.08.2009 Gremium zur Umsetzung des Förderkonzeptes interkulturelle Kunstprojekte Beschluss: Kenntnis genommen	3394/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.19	Nachtrag: 17.08.2009 Jubiläum der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3558/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss STK Einladung PSAG Köln
Ö 5	ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
Ö 5.1	Steuerungsmaßnahmen zur Einhaltung des Eingliederungshaushalts 2009 der ARGE Köln hier: Beantwortung von Anfragen aus der Sitzung vom 08.06.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	3185/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage - EGT-Haushalt Vergleich 2008 und 2009
Ö 5.2	Nachtrag: 10.08.2009 Sachstandsbericht ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3392/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 2009-06 Monitoring SoSe Sachstandsbericht
Ö 6	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 7	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 7.1	Kosten für Schwangerschaftsverhütung bei Frauen mit besonderen sozialen und psychosozialen Schwierigkeiten hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.07.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1222/2009	Gemeinsamer Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 7.1.1	Nachtrag: 18.08.2009 Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 17.08.2009 zum gemeinsamen Antrag der SPD und Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1242/2009	CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö 8	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 8.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 8.1.1	Entwicklung von "Suppenküchen" in Köln hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.04.2009 Zusatz: Diese Anfrage wurde bereits unter TOP 8.2.3 zur Sitzung am 23.04.2009 umgedruckt und war TOP 8.1.4 der Sitzung am 08.06.2009. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/0700/2009	Bündnis 90/Die Grünen Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 17.08.2009 Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3351/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 8.1.2	Präventions- und Beratungsarbeit im Bereich männlicher Prostitution hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2009 Zusatz: Diese Anfrage wurde bereits unter TOP 8.2.1 zur Sitzung am 08.06.2009 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2560/2008	FDP Anfrage nach § 4
Ö 8.2	Aktuelle Anfragen
Ö 8.2.1	Einbehalt der Beiträge für Krankenkasse und Rentenversicherung durch die ARGE Beschluss: zurückgestellt	AN/1302/2009	Die Linke.Köln Anfrage nach § 4
Ö 8.2.2	Aufgabe und Bedeutung der Verbraucherzentrale für die Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/1231/2009	CDU Anfrage nach § 4
Ö 9	Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
Ö 9.1	Anerkennung als Interkulturelles Zentrum hier: Antrag Offene Welt - Italienische Kultur im Dialog e.V., Zugweg 22, 50677 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2129/2009	Beschlussvorlage Ausschuss 13.05.09 Offene Welt Anlage 3 weiteres Informationsmaterial Anlage Satzung
Ö 9.2	Zuschüsse zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements und der Gemeinwesenarbeit 2009: Fördervorschläge der Verwaltung (Teil 3) Beschluss: ungeändert beschlossen	2743/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Fördervorschläge der Verwaltung Anlage 2 Förderkriterien
Ö 9.3	Veränderung der Antragsfristen sowie Auszahlungsmodalitäten für die Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozial- und Gesundheitsbereich Beschluss: ungeändert beschlossen	2768/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 § 20c SGB V
Ö 9.4	Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	2876/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderungsübersicht SHG 2009
Ö 9.5	Vergabe von Mitteln für Antirassismus-Training, hier: Untersuchung "Zur gesellschaftlichen Relevanz des Rechtsextemismus im türkischen Milieu allochthoner Jugendlicher und Heranwachsender" Beschluss: ungeändert beschlossen	2951/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 9.6	Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum, hier: Logos-Verein für russische Kultur und Bildung e.V., Homarstr. 64, 51107 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3271/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Logos Logos, Internet Satzung
Ö 9.7	Nachtrag: 13.08.2009 Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training Beschluss: ungeändert beschlossen	3464/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 10.1	Nachtrag: 14.08.2009 Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel hier: Restfinanzierung begonnener Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	3393/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 11	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 11.1	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren 2009 - Verteilung bisher nicht verausgabter Fördermittel - Beschluss: ungeändert beschlossen	3181/2009	Beschlussvorlage Rat 01.09.09 Anlage Erläuterungen Anlage Kriterien
Ö 11.2	Schaffung von Wohnraum im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Mündelstraße 52, 51065 Köln (Mülheim). Beschluss: ungeändert beschlossen	4846/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 11.3	Schaffung von Wohnraum im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Morkener Straße 20, 50767 Köln (Heimersdorf). Beschluss: ungeändert beschlossen	5074/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 11.4	Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender hier: Erfahrungsbericht und Entscheidung über Erweiterung der Zahl der stimmberechtigten Mitglieder Beschluss: ungeändert beschlossen	2901/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Stellungnahme von Looks Anlage 6 Stellungnahme SchwIPS Anlage 1 Arbeitsbericht 2 Jahr 2008 mit STN Anlage 2 Empfehlungen zur Zusammensetzung StadtAG LST Anlage 3 Looks Anlage 5 Schwips
Ö 11.5	Bürgerzentrum Chorweiler - Kosten für Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	3105/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 11.6	Nachtrag: 21.08.2009 Toilettenkonzept Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	0801/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 12	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 12.1	Resolution zur "Barrierefreien Gestaltung des Bahnhofes Deutz/Messe" hier: Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 04.09.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	4104/2008	Beschlussvorlage Ausschuss 4104-2008 Anlage Resolution SAB 04092008 - BF Gestaltung Bhf De 4104-2008 AnlageAuszug aus der Niederschrift zu TOP 6-1
Ö 13	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 15	Beantwortungen von Anfragen
N 16	Mitteilungen
N 17	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 18	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 19	Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
N 19.1	Prüfbericht Ordnungsmäßigkeit der darlehensweisen Übernahme von Mietschulden nach dem SGB II bei der Arbeitsgemeinschaft Köln (ARGE)
N 20	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 21	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 22	Anfragen
N 22.1	Nachtrag: 24.08.2009 Sozialistische Selbsthilfe Mülheim (SSM) hier: mündliche Anfrage von Herrn Helling

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: