SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 24.08.2009

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

SHA/0035/2009

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

16:00-18:20

Einladung

Öffentlicher Teil:
Ö	Zurückgezogen: Verpflichtung und Einführung von sachkundigen Einwohnern / Einwohnerinnen Zusatz: Frau Brauweiler-Fuhr ist an der Teilnahme der Sitzung verhindert.
Ö 1	Niederschriften
Ö 1.1	Niederschrift über die Sitzung vom 15.06.2009 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Frühere Anfragen
Ö 3.1.1	Beantwortung zu: Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.04.2009 - Neue Lehrkräfte an den Kölner Schulen - Beschluss: Kenntnis genommen	2824/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Stellensituation an den Schulen in Köln
Ö 3.1.2	Beantwortung zu: Anfrage der Bündnis 90/ Die Grünen: Schulschwimmen - Kooperation mit umliegenden Gemeinden	2837/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.1.3	Beantwortung zu: Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.04.2009 zur Zooschule und weiteren außerschulischen Lernorten im Bereich Natur und Umwelt	2727/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Neue Anfragen
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Antrag der Fraktion Die Linke.Köln.de betreffend Einrichtung einer weiteren Gesamtschule - AN /1123/ 2009 Zusatz: Der Antrag wurde mit Ratsbeschluss vom 30.06.2009 in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung verwiesen. Die Behandlung des Antrages erfolgt aufgrund des Sachzusammenhanges gemeinsam mit TOP 6.3.18.
	Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu: Antrag der Fraktion Die Linke.Köln.de betreffend Einrichtung einer weiteren Gesamtschule Zusatz: Die Behandlung des TOPs erfolgt gemeinsam mit TOP 6.3.18.	AN/1402/2009
Ö 4.2	Alarmmöglichkeiten für Kölner Schulen im Falle eines Amoklaufs Zusatz: Tischvorlage	AN/1393/2009	CDU Dringlichkeitsantrag § 12
Ö 5	Vorlagen der Verwaltung
Ö 5.1	Planungsaufnahme zur Errichtung eines neuen Schulgebäudes mit Sporthalle für die Anna-Langohr-Gemeinschaftsgrundschule Lebensbaumweg 51, 50767 Köln am Standort Fühlinger Weg 7, 50765 Köln (Volkhoven-Weiler) Beschluss: ungeändert beschlossen	0500/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2: SEP Stellungnahme Verlegung GGS Lebensbaumweg Anlage 3: Voruntersuchung Fühlinger Weg Anlage 1: Raumliste GGS Fühlinger Weg GGS Fühlinger Weg 7
Ö 5.2	Planungsaufnahme zur Errichtung eines neuen Schulgebäudes mit Sporthalle für die Ernst- Moritz- Arndt- Schule, Mainstr. 75 , 50996 Köln am Standort Sürther Feld Beschluss: ungeändert beschlossen	2032/2009	Beschlussvorlage Rat SEP Stellungnahme Verlegung EGS Mainstraße und Ausweitung der Z Anlage 3 Mietkostenkalkulation Raumliste EGS Mainstr. Anlage 1
Ö 5.3	Erweiterter Planungsbeschluss für die Verlängerung Linie 3, Bocklemünd-Mengenich, 2. Bauabschnitt in Ehrenfeld Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1876/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der besonderen Dringlichkeit Anlage 7 - Auszug VA 16.06.2009 Anlage 8 - Auszug SchulA 24.08.2009 Anlage 9 - ergänzende Stellungnahme Bürgerbefragung Auswertung TollerStr-Schule-1000er Übersichtsplan5000er Var2-2-Schumacherring-Schule-Abgesenkt Var4-Plan1-Buschweg Var4-Plan2-Buschweg
Ö 5.4	Erweiterungsbau, Umbau im Bestand und Sanierung der Turnhalle der Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Thymianweg 1a, Köln-Höhenhaus Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2321/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 -Auszug SchulA Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energie-Checkliste
Ö 5.5	Sanierung der Toilettenanlagen in Schulen und Sporthallen Zeit-/Maßnahmenprogramm, Prioritätenliste, Kostenplan Beschluss: ungeändert beschlossen	5788/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Liste Priorität 1 Anlage 2 Liste Priorität 2 Anlage 3 Liste Priorität 3 Anlage 4 Liste Priorität 4 Anlage 5 Reinigung Anlage 6 Mietberechnung
Ö 5.6	Rahmenvertrag über die Lieferung von 70 Servern Beschluss: ungeändert beschlossen	2040/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Pflichtenheft Server 2008 modifiziert neu Übersicht über benötigte Server 2008 Ausschuss Genehmigung14
Ö 5.7	Max-Ernst-Gesamtschule Görlinger Zentrum, 50829 Köln-Bocklemünd Baubeschluss zum Neubau von zwei Turnhallen Beschluss: ungeändert beschlossen	2990/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energie-Checkliste
Ö 5.8	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Ersatz-/ Erweiterungsbaus für die Realschule Gravenreuthstr. 10, 50823 Köln-Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	2982/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage1Beschlussvorlage Anlage2Beschlussvorlage
Ö 5.9	Max-Ernst-Gesamtschule Görlinger Zentrum, 50829 Köln-Bocklemünd Baubeschluss zur Generalinstandsetzung und Erweiterung der Trakte C und E Beschluss: ungeändert beschlossen	3151/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energie-Checkliste
Ö 5.10	Ganztagsinitative Sekundarstufe I - Änderungsbeschlüsse für die zur Umwandlung in Ganztagsschulen vorgesehenen Realschulen und Gymnasien (2. Antragsrunde) Beschluss: ungeändert beschlossen	1909/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage: Problemstellung des Beschlussvorschlages, Begründung SK Beschlüsse GY Kattowitzerstr., GY Ottostr., RS Heerstr SK Beschlüsse GY Schulstraße GY Thusneldastraße GY Nikolausstra
Ö 5.11	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Gymnasium Humboldtstr. 2 - 8, 51145 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2898/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage1Beschlussvorschlag Anlage zur Vorlage -an 20 Raumliste komprimiert (Anlage 2)
Ö 5.12	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus im Rahmen der Ganztagsoffensive Sek. I für die Realschule Severinswall 40/40a, 50678 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3063/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 zu ASW Beschlk-374ssen 240809 Anlage 1 zur Vorlage-Severinswall Anlage 2 zur Vorlage-Severinswall
Ö 5.13	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstr. 1, 50939 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3084/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0-Begruendung der Dringlichkeit Kostenaufstellung-Anlage 2 RaumlisteHvB23072009-Anlage1
Ö 5.14	Planungsaufnahme zur Errichtung eines gemeinsamen Erweiterungsbaues für das Gymnasium Nachtigallenstr. 19 und Realschule Albert-Schweitzer-Str. 8, 51147 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3215/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage1Beschlussvorschlag Neubau 2009 Anlage -Vorlage Nachtigallenstr -an 20 Raumliste komprimiert f-374r beide Schulen -(Anlage 2-)
Ö 5.15	Erweiterungsbau für das Gymnasium Düsseldorfer Str. 13, 51063 Köln (Mülheim) Beschluss: ungeändert beschlossen	2960/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung zur Dringlichkeite der Vorlage Anlage 1 Raumliste GY Düsseldorfer Str. 13 Anlage 2 Mietkalkulation Düsseldorfer Str. 13
Ö 5.16	Erweiterungsbau Gy. Escher Str. 247, 50739 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3019/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung zur Dringlichkeite der Vorlage Anlage 1 Raumliste Escher Str. 247 Anlage 2 Mietkalkulation Escher Str. 247
Ö 5.17	Erweiterungsbau Gymnasium Fühlinger Weg 4, 50765 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3022/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung zur Dringlichkeite der Vorlage Anlage 1 Raumliste Neubau Anlage 2 Mietkalkulation Neubau
Ö 5.18	Gründung des "Verbundes Kölner europäischer Grundschulen" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	3299/2009	Beschlussvorlage Rat Verbund Kölner europäischer Grundschulen Ratsbeschluss Verbund Kölner europäischer Grundschulen Zeitplan
Ö 5.19	Generalinstandsetzung der Grund- und Hauptschule Bülowstraße 88-90, Köln-Nippes Baubeschluss Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	3272/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energie-Checkliste
Ö 5.20	Beschaffung und Lieferung der freien Lernmittel für die Schuljahre 2010/2011, 2011/2012 und 2012/2013 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	3428/2009	Beschlussvorlage Rat Zustimmung 14 Ausschreibung 2011ff
Ö 6	Beantwortung mündlicher Anfragen; Mitteilungen
Ö 6.1	Beantwortung mündlicher Anfragen
Ö 6.1.1	Aufnahme an Grundschulen Beschluss: Kenntnis genommen	3288/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.1.2	Turnhalle Kupfergasse Anfragebeantwortung in der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung am 15.06.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	3522/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.1.3	Anfrage von Herrn Dr. Fladerer (Versorgung mit Kita- und U3-Plätzen durch "weltanschaulich neutrale" Anbieter) Beschluss: Kenntnis genommen	3547/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.1.4	Raumprogramm für weiterführende Schulen der Sek I mit Unterricht/Angeboten am Nachmittag (1488/2009) Beschluss: Kenntnis genommen	3626/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.2	Mitteilungen der Vorsitzenden
Ö 6.3	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.3.1	Schülerticket im Primarbereich Beschluss: Kenntnis genommen	3060/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.3.2	Anfrage des RM Helling im Ausschuss für Soziales und Senioren am 08.06.2009 Verbesserung der Bürgerbeteiligung Beschluss: Kenntnis genommen	2968/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Gesamtübersicht Maßnahmen der Bürgerbeteiligung Anlage 2 - Kosten Kleinmaßnahmen
Ö 6.3.3	Rahmenkonzept "Schulbaurichtlinie der Stadt Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	2975/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Schulbaurichtlinie Juli 2009 Musterraumprogramm Stand Juli 2009
Ö 6.3.4	Sachstand zentrale Schülerdatenverwaltung und Ausstattung der Verwaltungsbereiche in Schulen mit Informationstechnologie Beschluss: Kenntnis genommen	3110/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.3.5	Gesundheitsbericht 2009 Kindergesundheit im Vorschulalter Beschluss: Kenntnis genommen	1623/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.3.6	Einrichtung eines Übergangsmanagements Schule - Beruf in Köln	2398/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.3.7	Konjunkturpaket II hier: Festlegung der Maßnahmen der 2. Tranche, Benennung von Ersatzmaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	2635/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Vorlage Nr. 2461 Vorlage 2461Anlage
Ö 6.3.8	"Menschen ohne Papiere" - finanzielle Unterstützung der Beratungslandschaft und des Fonds "Armenbett für Menschen ohne Krankenversicherung" Beschluss: Kenntnis genommen	3133/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.3.9	Schulstatistiken Beschluss: Kenntnis genommen	2869/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.3.10	Konjunkturpaket II, hier: Festlegung der Maßnahmen der 1. Tranche freie Träger Beschluss: Kenntnis genommen	3325/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.3.11	Zuwendungen für Investitionen und Aussstattungen in Ganztagsschulen (IZBB) Beschluss: Kenntnis genommen	3313/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.3.12	Baumaßnahmen Offene Ganztagsschule im Primarbereich, Ganztagshauptschulen, Übermittagsbetreuung Gymnasien, Maßnahmen Sekundarstufe I Planungs-/Ausbaustand 31.07.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	3527/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage Liste
Ö 6.3.13	Kulturelle Bildung an Ganztagsschulen - Eröffnung der Wanderausstellung "Klappe, die Zweite!" Beschluss: Kenntnis genommen	3146/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.3.14	Neues Veranstaltungsformat in der Politischen Bildung der VHS: "Mein Köln" - Politische Bildungsfahrt mit den OB-Kandidaten mit dem Bus Beschluss: Kenntnis genommen	3546/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.3.15	90 jähriges Gründungsjubiläum der Volkshochschule Beschluss: Kenntnis genommen	3559/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.3.16	Ausbau von Förderschulen zu Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung hier: Sachstand der Pilotprojekte Porz (ohne Poll) sowie Mülheim-Ost Beschluss: Kenntnis genommen	3148/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss KsF Mülheim, Bericht des Leiters des KsF KsF Porz; Vortragsunterlagen des Leiters des KsF
Ö 6.3.17	Schreiben an den Städtetag NRW zur stadtweiten Einführung von Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung Beschluss: Kenntnis genommen	3563/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 090727 Schreiben an Städtetag zu Anforderungen
Ö 6.3.18	Elternbefragung zum Wechsel von Kindern auf weiterführende Schulen in Köln - Durchführungskonzept und Zeitplanung Zusatz: Die Behandlung des TOPs erfolgt aufgrund des Sachzusammenhanges gemeinsam mit TOP 4.1. Beschluss: Kenntnis genommen	3400/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Fragebogen Anlage 2 Elterninformation
Ö 6.3.19	Stellenbesetzung von Schulleitungsstellen an Grundschulen Beschluss: Kenntnis genommen	3596/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Schreiben Ministerpräsident Rüttgers
Ö 6.3.20	Jahresbericht VHS 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	3553/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage Jahresbericht VHS 2008
Ö 6.3.21	Umzug Barbara-von-Sell Berufskolleg, Nikolaus-Groß-Schule und Erweiterung GGS Balthasar Str. Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3663/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.3.22	Prioritätenauflistung sanierungsbedürftiger Schulen - Generalinstandsetzungen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3718/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage - Liste Generalinstandstzungen
Ö 6.4	Mitteilung über den Stand der Schulbausanierung
Ö 6.4.1	Sachstandsbericht über den Fortschritt der Schulbaumaßnahmen - Sanierung und Neubau Beschluss: Kenntnis genommen	3519/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Prioliste Anlage 2 Investliste
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Mündliche Anfrage von Frau Paffen - Sachstandsbericht Schulbaumaßnahmen
Ö 7.2	Mündliche Anfrage von Frau Paffen - Generalinstandsetzungen
Ö 7.3	Mündliche Anfrage von Herrn van Benthem - Förderschule Mörikeweg
Ö 7.4	Mündliche Anfrage von Frau Gebauer - Bildungslandschaft Altstadt-Nord
Ö 7.5	Mündliche Anfrage von Frau Gebauer - Mängelliste des EvT Gymnasiums
Ö 7.6	Mündliche Anfrage von Frau Kellinghaus-Klingenberg - Schulbegleitung im GU Unterricht
Ö 7.7	Mündliche Anfrage von Frau Kellinghaus-Klingenberg - Therapeutenstelle in der GGS Zwirner Straße
Ö 8	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Niederschriften
N 9.1	Niederschrift über die Sitzung am 15.06.2009
N 10	Gleichstellungsrelevante Themen
N 11	Beantwortung von Anfragen; Mitteilungen
N 11.1	Beantwortung mündlicher Anfragen
N 11.2	Mitteilungen der Vorsitzenden
N 11.3	Mitteilungen der Verwaltung
N 11.4	Bericht aus dem Unterausschuss Ganztag
N 11.5	Bericht aus dem Unterausschuss Medien und Kommunikation
N 12	Personalien
N 12.1	Besetzung der Stelle "Oberstudiendirektor/in" als Leiter/in einer beruflichen Schule an dem Berufskolleg Nicolaus-August-Otto-Berufskolleg, Eitorfer Straße, Köln Deutz
N 12.2	Besetzung der Stelle "Rektor/in" an der Katholischen Grundschule Berrenrather Straße, Köln Sülz
N 12.3	Besetzung der Stelle "Rektor/in" an der Hauptschule Hachenburger Straße, Köln-Humboldt/Gremberg
N 12.4	Besetzung der Stelle "Rektor/in" an der Gemeinschaftsgrundschule Lindenbornstraße, Köln-Ehrenfeld
N 12.5	Besetzung der Stelle "Leitende/r Gesamtschuldirektor/in" an der Gesamtschule Rodenkirchen, Sürther Straße, Köln-Rodenkirchen
N 13	Vorlagen
N 14	Anfragen
N 14.1	Beantwortung von früheren Anfragen
N 14.2	Neue Anfragen
N 15	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: