SessionNet | 25. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes - 30.11.2023

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

BV5/0025/2023

Gremium

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Raum

Bezirksrathaus Nippes, Sitzungssaal

Zeit

17:30-20:28

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift Bezirkbürgermeisterin (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Nachtrag: 21.11.2023 Beschlussvorlage Fahrradparken auf der Neusser Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	3627/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Fahrradparken Neusser Straße
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Fahrradparken - Anfrage von GUT & Klima Freunde zur Sitzung am 28.04.2022 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0846/2022	Gem. Anfrage (GUT BV5)
Ö 7.1.2	Grethenstraße in Longerich - Anfrage der SPD zur Sitzung am 16.03.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0452/2023	Anfrage (SPD BV5)
Ö 7.1.3	Niehler Straße – Errichtung von LSA - Anfrage der SPD zur Sitzung am 16.03.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0464/2023	Anfrage (SPD BV5)
Ö 7.1.4	Beschilderung St. Agatha-Krankenhaus in Niehl - Anfrage der SPD zur Sitzung am 04.05.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0656/2023	Anfrage (SPD BV5)
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3295/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.5	Namibiastraße -- kein Parken gegenüber von Einzelgaragen - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 01.06.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1104/2023	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.6	Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße - Anfrage der FDP zur Sitzung am 31.08.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1469/2023	Anfrage (FDP BV5)
Ö 7.1.7	Bezug Deutschlandticket in Köln - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 31.08.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1491/2023	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.8	Umsetzung des Landschaftspflegerischen Begleitplan an der KVB-Abstellanlage in Weidenpesch - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 31.08.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1493/2023	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.9	Straßenentwässerung auf der Boltensternstraße - Anfrage der SPD zur Sitzung am 31.08.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1510/2023	Anfrage (SPD BV5)
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3424/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.10	Kreisverkehr Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße - Anfrage der SPD zur Sitzung am 19.10.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1739/2023	Anfrage (SPD BV5)
Ö 7.1.11	Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 19.10.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1779/2023	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.12	Verschärfung Kontrolle am Busparkplatz Kuhweg - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 19.10.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1780/2023	Anfrage (Grüne BV5) Anlage-Kuhweg
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3318/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.13	Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk - Anfrage von GUT & Klima Freunden zur Sitzung am 19.10.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1808/2023	Anfrage (GUT/Klima BV5)
Ö 7.1.14	Baugebot o.ä. möglich bei Gelände Xantener Straße (Südseite)? - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 19.10.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1809/2023	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.15	Lärmschutz im Stadtbezirk Nippes - Anfrage von GUT/Klimafreunden zur Sitzung am 19.10.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1812/2023	Anfrage (GUT/Klima BV5)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Anzahl der Bürgergeldempfängerinnen ( Hartz 5 Bezieher:innen) im Stadtbezirk Nippes in den Jahren 2018 -2023 - Anfrage der Linken zur Sitzung am 30.11.2023- Beschluss:* ungeändert beschlossen	AN/1980/2023	Anfrage (Die Linke BV5)
Ö	Nachtrag: 29.11.2023 Antwort der Verwaltung Beschluss: ungeändert beschlossen	3937/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV) Beantwortung Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu Bürgergeldbezug in Nippes AN 1980 2023
Ö 7.2.2	Busverkehr und Bus-Haltemöglichkeiten an Schulen im Stadtbezirk Nippes - Anfrage der SPD zur Sitzung am 30.11.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/2093/2023	Anfrage (SPD BV5)
Ö 7.2.3	Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020) - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 30.11.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/2095/2023	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 8	Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Gehwegsituation Turmstraße, Thüringer Straße, Baudriplatz - Antrag der SPD - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2036/2023	Antrag nach § 3 (SPD BV5)
Ö 8.1.2	Unterstützung der Veedelszüge mit 10.000 EUR aus bezirksorientierten Mitteln - Gemeinsamer Antrag von Grünen, SPD, CDU und FDP - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2005/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Prüfauftrag: Ersatz-Fährverbindung von Alt-Niehl zur den Niehler Auen - Gemeinsamer Antrag von Grüne, SPD, Gut/Klima Freunde, FDP und Linke - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2030/2023	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Beschlussvorlage für das Fahrradstraßenkonzept Nippes Beschluss: geändert beschlossen	3398/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Nippes Fahrradstrassen
Ö	Nachtrag: 30.11.2023 Änderungsantrag der SPD	AN/2151/2023	Änderungsantrag (SPD BV5)
Ö 9.1.2	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes 2023 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschluss: ungeändert beschlossen	3522/2023	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.3	Logo für den Stadtbezirk Nippes – Verteilung der Preisgelder Beschluss: geändert beschlossen	3676/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.4	Errichtung eines offenen Bücherschranks auf der Platzfläche in der Naumannstraße Beschluss: zurückgestellt	3558/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Fotomontage Lageplan Planlayout
Ö 9.1.5	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Jan Weinhausen Beschluss: endgültig zurückgezogen	3155/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.6	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zurück in die Zukunft e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	3158/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.7	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Jan Weinhausen Beschluss: ungeändert beschlossen	3692/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.8	Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Orga-Team Karnevalszoch GGS Steinberger Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	3693/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.9	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Riehler Interessengemeinschaft e.V. Beschluss: endgültig zurückgezogen	3694/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.10	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Cologne Cycling Club e.V. Beschluss: geändert beschlossen	3695/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.11	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Kölner Spielewerkstatt e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	3696/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.12	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Jugendfarm Wilhelmshof e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	3697/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.13	Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Initiativkreis Afrikaviertel Beschluss: geändert beschlossen	3698/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.14	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die K.G. Blau-Weiß Alt Lunke 1936 e.V. Beschluss: endgültig zurückgezogen	3733/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.15	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Joanna Dommnich Beschluss: ungeändert beschlossen	3794/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.16	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Turnerschaft Köln Mauenheim 1921 e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	3795/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.17	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Theatergruppe "Gut is" Beschluss: geändert beschlossen	3797/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.18	Vergabe bezirksorientierter Mittel an den DRK-KV Köln e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	3798/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.19	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Stephanie Watin Beschluss: ungeändert beschlossen	3810/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.20	Nachtrag: 21.11.2023 Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park Beschluss: endgültig zurückgezogen	3828/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Zusammenfassung Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.21	Nachtrag: 28.11.2023 Vergabe bezirksorientierter Mittel für den Tollitätenempfang im Stadtbezirk Nippes Beschluss: ungeändert beschlossen	3678/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.22	Nachtrag: 29.11.2023 Förderprogramm der Bezirksvertretung Nippes zur Sicherung der Veedelszüge im Stadtbezirk Köln-Nippes für das Jahr 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	3685/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Förderprogramm der Bezirksvertretung Nippes zur Sicherung der Veedelszüge
Ö 9.1.23	Nachtrag: 30.11.2023 Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Verein der Freunde und Förderer der GGS Alzeyer e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	3992/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Interkulturelles Begegnungs- und Bildungszentrum Köln e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	3196/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung IBZ Köln e.V. Anlage 2 Schutzkonzept IBZ Köln e.V. Anlage 3 Konzept offenes Jugendcafe IBZ Anlage 4 Schutzkonzept Jugendcafe IBZ
Ö 9.2.2	Aufwertungsmaßnahme für die historische Grünanlage Alhambra im Inneren Grüngürtel. Hier: Annahme einer Schenkung der Kölner Grün Stiftung. Beschluss: ungeändert beschlossen	2017/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.2.3	Baubeschluss zum Ersatzneubau Brücke Escher Straße in Köln Nippes/Bilderstöckchen Beschluss: ungeändert beschlossen	1806/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Ansicht, Draufsicht der Brücke Anlage 3 - Ergebnisprotokoll zur Landschaftsbeiratssitzung 30.11.2020 Anlage 4 - Übersicht Verkehrsführung während der Bauzeit Anlage 5 - Stellungnahme RPA
Ö 9.2.4	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	3033/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 Anlage 2 - Anlage zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 - Übersicht Grundschulen Anlage 3 - Anlage zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 - Übersicht weiterführende Schulen Anlage 4 - Auszug BV 7 Porz 30.11.2023 Anlage 5 - Auszug BV 3 (Lindenthal) 04.12.2023 Anlage 6 - DE BV Rodenkirchen zu SEP 2023 12.01.2024 Anlage 7 Vorabauszug BV6 (Chorweiler) vom 30.11.2023 Anlage 8 - Auszug BV 8 (Kalk) 23.11.2023 Anlage 9 - Zusammenfassung der BV - Hinweise inkl Einschätzung Verwaltung - Stand 15.01.2024 Anlage 9a– aktualisierte Informationen zum Gremienlauf Anlage 10 - Hinweise der Verwaltung zu den Rückmeldungen zur SEP 2023 Anlage 11 - Rückmeldungen Schulen Zusammenfassung Anlage 12 - Rückmeldungen Institutionen und Stakeholder - Zusammenfassung Anlage 13 - Änderungen zur SEP 2023 Anlage 14 - Übersicht Rückmeldungen Nachbarkommunen und andere Schulträger Anlage 15 Dringlichkeitsentscheidung 4030/2023 BV 1 vom 19.01.2024 Anlage 16, Auszug Ausschuss Schule und Weiterleitung 22.01.2024 Anlage 17, Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 29.01.2024
Ö 9.2.5	Planungsbeschluss zur Erstellung eines Erweiterungsbaus und Umbaus der Mensa mit Küche für die offene Ganztagsschule der Mathilde-von-Mevissen-Grundschule, Gellertstr. 4-6, 50733 Köln (Nippes) Beschluss: ungeändert beschlossen	2648/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Auszug aus der Sitzung vom Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 27.11.2023
Ö 9.2.6	Auf dem Ginsterberg 2 - 34 in 50737 Köln Weidenpesch: Abriss und Neubau von 15 ein- und zweigeschossigen Einfamilienhäusern sowie Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Zukunft des bestehenden Mehrfamilienhauses Beschluss: ungeändert beschlossen	2814/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Übersichtsplan Auf dem Ginsterberg 2 - 34 Anlage 02 Lageplan Auf dem Ginsterberg 2 - 34 Anlage 03 Luftbild Auf dem Ginsterberg 2 - 34 Anlage 04 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Auf dem Ginsterberg 2 - 34 Anlage 05 Antwort zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamt vom 17.11.2023 Anlage 06 Vorab-Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift UA Wohnen 14.11.23 zu Vorlage 2814 2023 Anlage 07 Auszug aus der Niederschrift Bauausschuss 27.11.2023 Anlage 08, Auszug zu 2814 2023 Finanzausschuss 05.02.2024
Ö 9.2.7	Nachtrag: 21.11.2023 Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	3760/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2024 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bewohnerparkgebührenordnung Anlage 3 Hinweispapier-Bewohnerparken Anlage 4 PKW Zulassungszahlen Köln nach Fahrzeuglänge Anlage 5 Breiten- und Längenvergleich Bsp. VW Anlage 6 Bewohnerparkgebiete in Köln Anlage 7 Auszug Verkehrsausschuss 21.11.2023 Anlage 8 Stellungnahme zu Nachfragen aus VA Anlage 9 Auszug BV Rodenkirchen 27.11.2023 Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 05.12.2023 Anlage 11, Auszug BV 5 (Nippes) vom 30.11.2023
Ö 9.2.8	Nachtrag: 21.11.2023 7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	3218/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Satzungstext Anlage 3 Gebührentarif Anlage 4 unterschriebene DE BV Innenstadt 29.11.2023 Anlage 5 unterschriebene DE 8 BV Kalk 28.11.2023
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3445/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage Mitteilung KOMM-AN NRW 2023
Ö 10.2.2	Zweiter Evaluationsbericht Audit „Generationengerechtes Wohnen im Quartier“ in Köln-Bilderstöckchen Beschluss: Kenntnis genommen	3376/2023	Mitteilung BV
Ö 10.2.3	Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2023/24 - Bezirk 5 Beschluss: Kenntnis genommen	3348/2023	Mitteilung BV Anlage 1 - Arbeitskarte Wald Nippes Chorweiler 1 25.000 Anlage 2 - Durchforstungsplan 2024 Bezirk 5
Ö 10.2.4	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.09.2023 (AN/1657/2023) betr. "Sachstand zur Errichtung von Quartiersgaragen" Beschluss: Kenntnis genommen	3327/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.2.5	Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	3192/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.6	Kleingartenanlage Hoffnung e.V., Anlage Niehler Straße und Anlage Kretzer Straße, Erneuerung des Wasserleitungsnetzes; hier: Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 Punkt 2 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3150/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 10.2.7	Änderungen zum Fahrplanwechsel 2023 (Fahrplanjahr 2024) Beschluss: Kenntnis genommen	3386/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.8	Schiffsanprall Hafenbrücke Niehl Beschluss: Kenntnis genommen	3606/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Fotodokumentation Schiffsanprall und Notinstandsetzung
Ö 10.2.9	Nachtrag: 21.11.2023 Mitteilung zum Leitbild-Beschluss "Besser durch Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	3701/2023	Mitteilung BV
Ö 10.2.10	Nachtrag: 21.11.2023 Grundwasserschäden durch Gaswerksrückstände in Nippes Durchführung einer Sanierungsuntersuchung Beschluss: Kenntnis genommen	3493/2023	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.1.1	Logo für den Stadtbezirk Nippes – Gewinner des Ausschreibungswettbewerbs
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2.1	Abschluss eines langfristigen Mietvertrages mit der KVB in Köln- Weidenpesch
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an dem Leonardo-da-Vinci-Gymnasium, Blücherstr. 15-17, 50733 Köln

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: