SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 01.09.2009

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Sitzung

JHA/0036/2009

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:05-16:25

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1.1	Benennung der Stimmzähler
Ö 1.2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 1.3	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von Anfragen
Ö 2.1	Anfrage von Frau Schlitt Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Jugendprojekt Rondorf (im JHA am 28.04.2009 zu TOP 7.3 (1034/2009) - Finanzierung der Offenen und mobilen Jugendarbeit in Köln-Rondorf im Haushaltsjahr 2009) Beschluss: Kenntnis genommen	3128/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.2	Zwischenevaluation für das Rucksackprogramm (Anfrage von Herrn Peil in der JHA-Sitzung am 28.04.2009 zu TOP 3.13 "Zwischenevaluation für das Rucksackprogramm" (0384/2009)) Beschluss: Kenntnis genommen	2591/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.3	Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters gemäß §45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen für die Zeit vom 01.07.2008 bis 31.12.2008 (Anfrage von Herrn Petrikat im JHA am 23.06.2009 - TOP 6.7 - 2013/2009) Beschluss: Kenntnis genommen	3587/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.4	Betreuung schulpflichtiger Kinder aus Wohnbereichen mit besonderem Jugendhilfebedarf - Nachfragen von Frau Kostolnik im JHA am 23.06.2009 zur Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2009 (AN/1152/2009) durch die Verwaltung (2755/2009) - zu TOP 5.2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	3112/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage des RM Helling im Ausschuss für Soziales und Senioren am 08.06.2009 Verbesserung der Bürgerbeteiligung Beschluss: Kenntnis genommen	2968/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Gesamtübersicht Maßnahmen der Bürgerbeteiligung Anlage 2 - Kosten Kleinmaßnahmen
Ö 3.2	Rahmenkonzept "Schulbaurichtlinie der Stadt Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	2975/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Schulbaurichtlinie Juli 2009 Musterraumprogramm Stand Juli 2009
Ö 3.3	Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	2488/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss JHA Gesamt Ausschuss I 2009
Ö 3.4	Einrichtung eines Übergangsmanagements Schule - Beruf in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2398/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.5	"Menschen ohne Papiere" - finanzielle Unterstützung der Beratungslandschaft und des Fonds "Armenbett für Menschen ohne Krankenversicherung" Beschluss: Kenntnis genommen	3133/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.6	Trägerwechsel der Jugendeinrichtung seven-up aus dem St. Elisabeth Jugendheim e.V. in den Caritasverband für die Stadt Köln e.V. Beschluss: Kenntnis genommen	3254/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.7	Förderung von Hausaufgabengruppen für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund bzw. bildungsbenachteiligte Kinder hier: Trägerinterne Umverteilung von Mitteln auf neue Gruppen Beschluss: Kenntnis genommen	3002/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.8	Neue Broschüre "Pflegekinder- Eine Aufgabe für Sie?" Beschluss: Kenntnis genommen	2962/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.9	Trägerschaft einer Kindertagesstätte am geplanten Standort St.-Sebastianus-Str., Köln-Porz-Wahn Beschluss: Kenntnis genommen	2680/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.10	Herbstferienprogramm der Rollenden Spielplätze "Juppi" Beschluss: Kenntnis genommen	3384/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.11	Kulturelle Bildung an Ganztagsschulen - Eröffnung der Wanderausstellung "Klappe, die Zweite!" Beschluss: Kenntnis genommen	3146/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.12	Jubiläum der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3558/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss STK Einladung PSAG Köln
Ö 3.13	Schreiben an den Städtetag NRW zur stadtweiten Einführung von Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung Beschluss: Kenntnis genommen	3563/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 090727 Schreiben an Städtetag zu Anforderungen
Ö 3.14	Ausbau von Förderschulen zu Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung hier: Sachstand der Pilotprojekte Porz (ohne Poll) sowie Mülheim-Ost Beschluss: Kenntnis genommen	3148/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss KsF Mülheim, Bericht des Leiters des KsF KsF Porz; Vortragsunterlagen des Leiters des KsF
Ö 3.15	Trägerschaft der geplanten Kindertagesstätte im Baugebiet Krebelspfad in Köln-Worringen Beschluss: Kenntnis genommen	3570/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.16	Trägerschaft der Kindertagesstätte Anisweg, Köln-Merheim Beschluss: Kenntnis genommen	3583/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.17	Trägerschaft der Kindertagesstätte Helmholtzstraße, Köln-Porz Beschluss: Kenntnis genommen	3586/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.18	Abschlussbericht und Fachveranstaltung zum Kinder- und Jugendförderplan Beschluss: Kenntnis genommen	3183/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.19	Sachstand " Einbindung der Eingliederungshilfeplätze der Kinder- und Jugendpädagogischen Einrichtung der Stadt Köln (Ki dS) in die Jugend- und Behinderungshilfe Michaelshoven gGmbH" Beschluss: Kenntnis genommen	3711/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.20	Ehrung der Kölner Spielplatzpaten durch Herrn Oberbürgermeister Schramma am 22.09.2009 im Rahmen eines Empfanges im Historischen Rathaus Beschluss: Kenntnis genommen	3614/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.21	Erstes KIDsmiling-Turnier am Geißbockheim des 1. FC Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3621/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.22	Baumaßnahmen in Kindertagesstätten aktueller Planungs- und Ausführungsstand Beschluss: Kenntnis genommen	3726/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Prioliste Anlage 2 - Invest-Liste
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Frühere Anträge
Ö 4.2	Neue Anträge
Ö 5	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Frühere Anfragen
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Integration von Menschen mit Behinderungen in das Berufsleben (Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.07.2009) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1252/2009	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Integration von Menschen mit Behinderungen in das Berufsleben (Beantwortung der CDU-Anfrage AN/1252/2009) Beschluss: Kenntnis genommen	3182/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.2.2	Datenschutzrechtliche Probleme beim Projekt "Kinder willkommen" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.08.2009) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1419/2009	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Datenschutzrechtliche Probleme beim Projekt "KinderWillkommen" (Beantwortung der SPD-Anfrage AN/1419/2009) Beschluss: Kenntnis genommen	3808/2009
Ö 6	Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
Ö 6.1	Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilergebnisplan 0601Kinder-, Jugend- und Familiehilfe. hier: Zuschuss für Beschaffungsmaßnahmen der Jugendzentren Köln gGmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	2443/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.2	Förderung zur Betreuung von Jugendlichen in der nachgehenden Jugendgerichtshilfe, §§ 2, 58 SGB VIII im Jahr 2009 des Trägers Brücke Köln e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2536/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.3	Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilergebnisplan 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe im Jahr 2009 hier: Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 7.155,00 € für Selbsthilfemaßnahmen des "Theaterpädagogischen Zentrum e.V. Köln". Beschluss: ungeändert beschlossen	2957/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.4	Mittelverteilung 2009 für stadtteilbezogene Drogenhilfe Beschluss: ungeändert beschlossen	2854/2009	Beschlussvorlage Ausschuss stadtteilbezogene Drogenhilfe
Ö 6.5	Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilergebnisplan 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe im Jahr 2009 hier: Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 4.186,00 € für Selbsthilfemaßnahmen des "Jugendclub Courage Köln e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	2943/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.6	Betriebskostenfinanzierung von flankierenden Maßnahmen im Bereich der Jugendarbeitslosigkeit aus Teilergebnisplan 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, Teilplanzeile 15 (Transferaufwendungen) hier: Kompensation der Mehraufwendungen der Tarifkostensteigerung in 2009 an die Träger der Berufshilfeeinrichtungen für lernbehinderte Jugendliche Beschluss: ungeändert beschlossen	2731/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.7	Betriebskostenförderung 2009 an das Kölner Fanprojekt Beschluss: ungeändert beschlossen	2914/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.8	Zuschuss zur Integration ausländischer Kinder im Haushaltsjahr 2009/2010 hier: Bewilligung der Mittel für 2009/2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	3206/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.9	Zuschüsse an diverse Träger im Rahmen von Maßnahmen der Kinder- und Jugendarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen	3090/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.10	Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilergebnisplan 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe im Jahr 2009 hier: Zuschüsse für Jugendwerkstätten und Beratungsstellen Beschluss: ungeändert beschlossen	3348/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.11	Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilergebnisplan 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe im Jahr 2009 hier: Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 4.550,00 € für Selbsthilfemaßnahmen der "Jugendzentren Köln gGmbH". Beschluss: ungeändert beschlossen	3516/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 7.1	Verteilung von Haushaltsmitteln 2009 für die Aktivitäten, Mitfinanzierung von hauptamtlichem Personal sowie Großveranstaltungen im Rahmen der Jugendverbandsarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen	1643/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Mittelverteilung 2009-JHABeschluss-VKämmerei
Ö 7.2	Erneuerung des Spielplatzes Rommerscheider Straße in Köln-Dellbrück Beschluss: ungeändert beschlossen	3404/2009	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Plan Rommerscheider Str
Ö 7.3	Erneuerung des Bolzplatzes Kühzällerweg in Köln-Holweide Beschluss: ungeändert beschlossen	3406/2009	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Plan Kühzällerweg
Ö 7.4	Erneuerung des Spielplatzes Gaußstraße in Köln- Pesch Beschluss: ungeändert beschlossen	3454/2009	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Gaußstraße
Ö 7.5	Förderung der Betriebsausgaben des "Kölner Schutzhof für Pferde Tierschutz und Umwelt e.V. " hier: Auszahlung für das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	3321/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.6	Förderung von örtlichen Ferienmaßnahmen für Kinder und Jugendliche in 2009; Z für Ferienhilfswerk, § 16 SGB VIII, Teilergebnisplan 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Beschluss: ungeändert beschlossen	3415/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.7	Aufwertung der Spielplätze "St. Tönnisstraße" in Köln-Worringen und "Merkenicher Hauptstraße" in Köln-Merkenich Beschluss: ungeändert beschlossen	3706/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 8.1	Handlungskonzept Demographischer Wandel - Bericht - Beschluss: ungeändert beschlossen	1754/2009	Beschlussvorlage Rat bericht demografischer Wandel
Ö 8.2	Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" Beschluss: geändert beschlossen	1885/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage HK Behindertenpolitik 5-09
Ö 8.3	Leitbild Köln 2020 Leitlinien für ein soziales Köln - Statusbericht Beschluss: ungeändert beschlossen	1947/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Statusbericht Deckblatt Anlage 1 - Statusbericht Leitlinien
Ö 8.4	Entwicklungskonzept Porz-Mitte Beschluss: zurückgestellt	3629/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Anlage 02 Niederschrift Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 04 Beschluss-Auszug BV Porz 22-09-2009 Anlage 05 neu Stellungnahme BV-Beschluss Anhang Karte 2a Anhang Karte 2b Anhang Karte 2c Anlage 03 - Schriftliche Anregungen und Bedenken Anlage 03a Anhang Karte 1 Anhang Karte 3 Anhang Karte 4a Anhang Karte 4b Anhang Karte 5 Anhang Karte 6
Ö 8.5	Bearbeitung von Meldungen mit Verdacht auf Kindeswohlgefährdung in den Außenstellen des Jugendamtes in Lindenthal, Ehrenfeld, Nippes, Chorweiler und Porz Beschluss: ungeändert beschlossen	2711/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.6	Konjunkturpaket II, Festlegung der Maßnahmen der 2. Tranche für freie Träger Beschluss: geändert beschlossen	3661/2009	Beschlussvorlage Rat Anlagen Ratsvorlage 2 Tranche freie Träger neu
Ö 8.7	Schließung der Kindertagesstätte Escher Str. 152, Köln-Bilderstöckchen Beschluss: ungeändert beschlossen	3147/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 8.8	Einrichtung einer Skaterfläche für Streetskater im Rheinauhafen auf der Fläche "Kap am Südkai" (stadtauswärts, unmittelbar vor der Südbrücke) Beschluss: ungeändert beschlossen	3287/2009	Beschlussvorlage Rat MBX Rheinauhafen 090123 Plan
Ö 9	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Mitteilungen
N 10.1	Prüfung der ordnungsgemäßen Verwaltung von Mündelvermögen durch Amtsvormünder bei 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie
N 10.2	Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vertrages über die Unterhalts- und Grundreinigung in der Kindertagesstätte Klerschweg 2 und neun weitere
N 10.3	Kitas ans Netz
N 10.4	Mietvertragsverlängerung für die Tageseinrichtung für Kinder, Mauritiuswall 29 - 31, 50676 Köln (Altstadt-Süd)
N 10.5	Trägerschaft der Kindertageseinrichtung Apenrader Straße (Neuehrenfeld)
N 10.6	Außergerichtlicher Vergleich zwischen der Stadtverwaltung Köln und dem Krebelshof e.V. bezüglich Rückzahlungen von Zuschüssen zu den anerkennungsfähigen Betriebskosten der Jugendeinrichtung des Vereins

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: