Sitzung
IR/0043/2009
Gremium
Integrationsrat
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:00-17:00

Öffentlicher Teil:
Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Aktuelle Themen
 
Ö 1.1
Begrüßung des neu gewählten zukünftigen Oberbürgermeisters der Stadt Köln (dieser Tagesordnungspunkt entfällt)
 
Ö 1.2
Handlungskonzept Demographischer Wandel - Einführung durch die Verwaltung und Diskussion (dieser Tagesordnungspunkt wird in der nächsten Sitzung behandelt)

Zusatz: Unterlage wurde als Sammelumdruck versandt - bitte bereit halten

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Sachstand zur Erstellung des Integrationskonzeptes
 2934/2009
Ö 4.2
Integrationskonferenz 2010
 2821/2009
Ö 4.3
Menschen mit Behinderung mit Migrationshintergrund - Ergebnisse der 22. Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft behindertenpolitik am 28.05.2009
 2892/2009
Ö 4.4
Antirassismus-Training: Bericht 2008
 3318/2009
Ö 4.5
Neuer stellvertretender Leiter bei der RAA
 3374/2009
Ö 4.6
Anfrage des RM Helling im Ausschuss für Soziales und Senioren am 08.06.2009
Verbesserung der Bürgerbeteiligung

Zusatz: Unterlage wurde als Sammelumdruck versandt - bitte bereit halten

 2968/2009
Ö 4.7
Gremium zur Umsetzung des Förderkonzeptes interkulturelle Kunstprojekte
 3394/2009
Ö 4.8
Initiative Chancengleichheit
 3491/2009
Ö 4.9
"Menschen ohne Papiere" - finanzielle Unterstützung der Beratungslandschaft und des Fonds "Armenbett für Menschen ohne Krankenversicherung"
 3133/2009
Ö 4.10
Stärken vor Ort
Mitteilung über die Ratsvorlage zur Durchführung eines Nachfolgeprogramms von LOS 'Lokales Kapital für soziale Zwecke' in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) für die Stadtgebiete Chorweiler/Seeberg-Nord, Bocklemünd/Mengenich, Finkenberg/Gremberhoven, Kalk und Meschenich
 2894/2009
Ö 4.11
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Juli 2009 (dieser Tagesordnungspunkt wird gemeinsam mit 4.15 behandelt)
 3506/2009
Ö 4.12
Das Kölner Buch der Religionen
 3500/2009
Ö 4.13
Gesetz zur Förderung der politischen Partizipation in den Gemeinden - Neufassung § 27 GO NRW (dieser Tagesordnungspunkt wird gemeinsam mit 4.29 und 4.30 behandelt)
 3534/2009
Ö 4.14
Einbürgerungskampagne des Integrationsbeauftragten NRW
 3592/2009
Ö 4.15
Antrag zum "Bleiberecht für langjährig geduldete Menschen in Köln"
 3498/2009
Ö 4.16
Konzept zum "Haus der Kulturen / Akademie der Künste der Welt, Köln"
 3499/2009
Ö 4.17
Nutzung der Parkfläche südlich der Arnsberger Straße in Köln-Buchheim
 3567/2009
Ö 4.18
Sondersitzung des Rates am 22.07.2009 zum geplanten Neubau einer Moschee in Köln-Ehrenfeld
 3533/2009
Ö 4.19
Errichtung eines islamischen Gemeindehauses in Köln-Chorweiler, Elbeallee - Klärung des Planungsrechtes
 3541/2009
Ö 4.20
Durchführung der Interkulturellen Woche in Köln - Zuschuss an den Caritasverband für die Stadt Köln
 3568/2009
Ö 4.21
Gesundheitsbericht 2009 Kindergesundheit im Vorschulalter
 3591/2009
Ö 4.22
Erweiterung der Schulsozialarbeit ab dem Schuljahr 2009/2010
 3566/2009
Ö 4.23
Schulstatistiken
 3589/2009
Ö 4.24
Anfrage zum Ausbau des Gemeinsamen Unterrichts in städtischen Grundschulen; hier: Erweiterung der Fragen auf weiterführende Schulen
 3218/2009
Ö 4.25
Anfrage des Integrationsratsmitgliedes Herrn Prölß zu: Anzahl der freiwilligen Teilnehmer an Integrationskursen
 3503/2009
Ö 4.26
Informationsdienst Kölner Arbeitsmarkt
 3611/2009
Ö 4.27
entfällt - Vorlage steht unter TOP 7.7
 
Ö 4.28
Integrationskurse / Einbürgerungszahlen
 3501/2009
Ö 4.29
Wahl des Integrationsrates
hier: Novellierung des § 27 Gemeindeordnung NRW
 3714/2009
Ö 4.30
Verfahren im Integrationsrat nach der Kommunalwahl 2009
 3683/2009
Ö 4.31
Sitzung des Integrationsrates vom 28.04.2009 Nachfragen zur Mitteilung TOP 4.5
 3650/2009
Ö 4.32
Projekt "Sicher Schwimmen"
 3542/2009
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 6
Berichte
 
Ö 6.1
Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
 
Ö 6.2
Bericht der Vertreter/innen des Integrationsrates für die Bezirksvertretung Mülheim und Porz
 
Ö 6.3
Bericht aus der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen NRW (LAGA NRW)
 
Ö 7
Beschlussvorlagen
 
Ö 7.1
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren 2009 - Verteilung bisher nicht verausgabter Fördermittel -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3181/2009
Ö 7.2
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3464/2009
Ö 7.3
Vergabe von Mitteln für Antirassismus-Training, hier: Untersuchung "Zur gesellschaftlichen Relevanz des Rechtsextemismus im türkischen Milieu allochthoner Jugendlicher und Heranwachsender"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2951/2009
Ö 7.4
Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum, hier: Logos-Verein für russische Kultur und Bildung e.V., Homarstr. 64, 51107 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3271/2009
Ö 7.5
Ausländerrechtliche Beratungskommission, Bestellung eines Mitglieds durch den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3102/2009
Ö 7.6
Verwendung von Haushaltsmitteln des Integrationsrates in 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3459/2009
Ö 7.7
Gründung des "Verbundes Kölner europäischer Grundschulen" (vorher Tagesordnungspunkt 4.27)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3299/2009
Ö 8
Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 9
Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö
Nichtöffentlicher Teil
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
Anfrage des Herrn Karaman vom 02.01.2009 zu "Wochenzeugnissen" an Schulen - Vorgangsnummer 1151/2009; Zusatzfrage von Frau Dos Santos (dieser Tagesordnungspunkt wird in der nächsten Sitzung behandelt)