SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 23.01.2023

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

BV2/0017/2023

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bürgeramt Rodenkirchen
Industriestraße 161 - HAUS 1

INFEKTIONSSCHUTZ:
Gäste melden sich bitte unbedingt vorab bei der Schriftführung Frau Miriam Paßmann per Mail unter miriam.passmann@stadt-koeln.de oder telefonisch unter 0221-221-92313.

Zeit

17:05-19:20

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
Ö	TOP A Begrüßung und Vorstellung des Beigeordneten des Dezernates für Mobilität Herrn Ascan Egerer sowie der Amtsleiterin des Amtes für Straßen und Radwegebau Frau Silke Stach-Reinartz
Ö	Nachtrag: 17.01.2023 TOP 0 - Antrag auf Durchführung einer Aktuellen Stunde, B51n: Fortführung der OU Meschenich bis zur A4-Anschlussstelle Köln-Eifeltor, Antrag der CDU-Fraktion Zusatz: siehe auch Beantwortung unter TOP 7.1.1	AN/0083/2023	Antrag nach § 5 (CDU BV2)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe nach § 24 GO Eingabe zur Räumung und Vernichtung von Kleingärten im Sachzusammenhang mit der geplanten Neubebauung im Bereich der Bonner Straße 534 - 540 in Köln-Raderthal Beschluss: zurückgestellt	4004/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage Eingabe
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Sachstand B 51n - Ortsumgehung Meschenich Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 07.11.2022, TOP 7.2.5 Beschluss: Kenntnis genommen	4151/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage 1 - Übersichtskarte
Ö 7.1.2	Sachstand Umgang mit Plastikabfall auf städtischen Grünanlagen, Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1165/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	4199/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Problemimmobilien im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0014/2023	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.2	Nachtrag: 13.01.2023 Baumfällungen 2022 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0036/2023	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.3	Nachtrag: 13.01.2023 Sachstand Gedenktafel Rodenkirchen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0037/2023	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.4	Nachtrag: 13.01.2023 Verkehrszahlen Kölner Süden, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0038/2023	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.5	Nachtrag: 16.01.2023 Einschränkung des Mobilitätsangebots der KVB mit Auswirkungen auf den Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0042/2023	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.6	Nachtrag: 16.01.2023 Weiterer Verlauf der KVB-Linie 17 über Köln-Godorf, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0044/2023	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.7	Nachtrag: 16.01.2023 Radwegverbindung zwischen Köln-Meschenich und Köln-Immendorf, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0045/2023	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.8	Nachtrag: 16.01.2023 Barrierefreiheit durch Bordsteinabsenkungen in Köln, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0053/2023	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.3	Unbeantwortete Anfragen
Ö 7.3.1	Baustellen-Verkehr für den Abriss und den Neubau des Bezirksrathauses K-Rodenkirchen, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1577/2017) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung 13.11.2017 (Zwischeninfo Mitteilung 3772-20) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.2	Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.3	Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4	Baumfällungen 2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0107/2022) aus der Sitzung am 31.01.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.5	Einrichtung eines Fahrradstreifens auf dem Bayenthalgürtel in Köln-Marienburg, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0361/2022) aus der Sitzung am 07.03.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.6	Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022 Zusatz: siehe auch TOP 9.1.1 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7	Fassadenbegrünung, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1363/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7.1	Nachtrag: 13.01.2023 Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2539/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.8	Verkauf von städtischen Grundstücken neben der Bonner Str. 536-540, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1369/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.9	Umsetzung des Beschlusses auf Entschärfung des Gefahrenbereichs der Einmündung der Berzdorfer Straße in die Immendorfer Hauptstraße in Köln-Immendorf, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1842/2022) aus der Sitzung am 07.11.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.10	Absolutes Halteverbot auf der Vorgebirgsstraße durch Fahrradspur, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1930/2022) aus der Sitzung am 07.11.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Erneuerung der Gehwegbeleuchtung im Bereich des Schützenplatzes in Richtung der KVB Linie 16 in Godorf, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0008/2023	Sachstandsbericht Juni 2023 Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.2	Generalsanierung vom Sportplatz Michaelshoven ermöglichen – Zuwegung schaffen, Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung am 05.12.2022 - es sollte ein Ortstermin stattfinden Beschluss: geändert beschlossen	AN/2135/2022	Sachstandsbericht Januar 2024 Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.2.1	Nachtrag: 23.01.2023 Modifizierter Antrag zu Top 8.1.2 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0152/2023	Änderungsantrag (SPD BV2)
Ö 8.1.3	Darstellung von Situationen und Örtlichkeiten als Ursache für die Überschreitung von Schutzzielfristen bei Einsatzfahrten der Feuerwehr im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung am 05.12.2022 - der Antrag wurde modifiziert - siehe Beschluss am 05.12.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1841/2022	Antrag nach § 3 (FDP BV2) 8.1.8 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 07.11.2022 AN-1841-2022
Ö 8.1.4	Sanierung des Fuß- und Radweges entlang der Godorfer Hauptstraße/Bonner Landstraße, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0006/2023	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Linksabbiegen an der Kreuzung Bonner Straße / Gürtel, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0018/2023	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Baubeschluss für die Sanierung und Verbreiterung des Geh- und Radweges am Sürther Leinpfad in Sürth Beschluss: ungeändert beschlossen	3905/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.2	Umgestaltung Spielplatz Wiechertstraße in Köln-Immendorf Beschluss: ungeändert beschlossen	4308/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 221102 SP Wiechertstraße Var3 Magellan
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2023 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschluss: ungeändert empfohlen	4182/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RVO 2023 Anlage 2 Anträge Innenstadt Anlage 3 Antrag Severinsviertel Anlage 4 Antrag Deutz Anlage 5 Anträge Südstadt Anlage 6 Anträge Rodenkirchen Anlage 7 Anträge Lindenthal Anlage 8 Anträge Sülz-Klettenberg Anlage 9 Antrag Braunsfeld Anlage 10 Antrag Neuehrenfeld Anlage 11 Anträge Porz Anlage 12 Anträge Rath Heumar Anlage 13 Antrag Dellbrück Anlage 14 Stellungnahme der IHK Anlage 15 Stellungnahme ver.di Anlage 16 Stellungnahme DGB Anlage 17, Auszug BV 1 (Innenstadt) 27.01.2023 Anlage 18, Auszug BV 7 Porz vom 02.02.2023
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Bauantrag für die Erweiterung eines LKW-Montagebetriebes durch ein Autohaus, eine LKW-Montagehalle und eine Lackier-Vorbereitungshalle Beschluss: Kenntnis genommen	3939/2022	Mitteilung BV 01-Übersichtsplan 02-ALK M 1 1500 03-Luftbild 04-Lageplan 05-Baubeschreibung Fließtext 06-Stellplatznachweis 07-Grundriss EG 08-Grundriss OG 09-Dachaufsicht 10-Ansichten 1 11-Ansichten 2 12-Schnitte
Ö 10.2.2	Einrichtung weiterer Standorte für das KVB-Rad im Rahmen der 2. Ausbaustufe Beschluss: Kenntnis genommen	3924/2022	Mitteilung BV Anlage 1 Stellungnahme der KVB zum Beschluss der BV Rodenkirchen Anlage 2 Standortkataster KVB Rodenkirchen Anlage 3 Stadtbezirk Rodenkirchen
Ö 10.2.3	Mitteilung "Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten" Beschluss: Kenntnis genommen	4222/2022	Mitteilung Ausschuss SK 452 22 Merkblatt Energetische Ertüchtigung - barrierefrei 2022 12 13 Anlage 2 - (Vorab) Auszug aus der Niederschrift vom Ausschuss Kunst und Kultur
Ö 10.2.4	Sanierung der südlichen Nebenanlagen und den Umbau der Bushaltestelle auf dem Raderberggürtel zwischen Brühler Straße und Mertener Straße in Köln Raderthal Beschluss: Kenntnis genommen	3923/2022	Mitteilung BV
Ö 10.2.5	Anbringung von Standortnummern an Mülleimern im öffentlichen Raum für ein sauberes Straßenbild im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion (AN/1366/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	0106/2023	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 10.2.6	Köln. Gestaltet. Miteinander Erfolgreicher Auftakt des ersten Konsultationskreises für die Außengastronomie mit der Stadtverwaltung, der Gastronomie, den Behindertenverbänden und der Politik zum Sachstand und zur Methodik Beschluss: Kenntnis genommen	4261/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.7	Nachtrag: 13.01.2023 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Projektstand im Dezember 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2823/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.8	Nachtrag: 13.01.2023 Neufassung des Mustermietvertrages für die Vermietung von städtischen Sportanlagen oder Grundstücken zum Bau von Sportbauten Dritter Beschluss: Kenntnis genommen	2153/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage - Neuer Mietvertrag
Ö 10.2.9	Nachtrag: 14.01.2023 Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien Beschluss: Kenntnis genommen	3165/2022/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Liste Großbauprojekte aktualisiert Anlage 2 - Beantwortung weiterer Fragen aus den beteiligten Gremien Anlage 2a - Leitfaden Großbauprojektliste Anlage 3 - Liste Großbauprojekte mit farbig markierten Aktualisierungen Anlage 4, Auszug Rechnungsprüfungsausschuss 09.05.2023
Ö 10.2.10	Nachtrag: 19.01.2023 Mitteilung zu DE 4030/2022 - schulrechtliche Änderung mehrerer Gymnasien ab den Schuljahren 2023/24 und 2024/25 Beschluss: Kenntnis genommen	0045/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - DE 4030 2022 freigegeben - 22.12.2022 Anlage 2 - Anlage 1 zu 4030/2022- SEP - Teilbereich GY Anlage 3 - Anlage 2 zu 4030/2022- SEP - Teilbereich GY - Masterpage-GY - Bitte NICHT AUSDRUCKEN Anlage 4 - Anlage 3 zu 4030/2022- SEP - Teilbereich GY - Schuldatenblätter Anlage 5 - Anlage 4 zu 4030/2022- Stellungnahme des Humboldt-Gymnasiums Anlage 6 - Anlage 5 zu 4030/2022- Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Humboldt-Gymnasium Anlage 7 - Anlage 6 zu 4030/2022- Stellungnahme des Gymnasiums Neue Sandkaul Anlage 8 - Anlage 7 zu 4030/2022- Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz des GY Neue Sandkaul Anlage 9 - Anlage 8 zu 4030/2022- Stellungnahme des Maximilian-Kolbe-Gymnasiums Anlage 10 - Anlage 9 zu 4030/2022- Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Maximilian-Kolbe-Gymnasium Anlage 11 - Erläuterungen zu weiteren neuen Anlagen Anlage 12 - Stellungnahme des Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums Anlage 13 - Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Friedrich-Wilhelm-Gymnasium Anlage 14 - Stellungnahme des Gymnasiums Pesch Anlage 15 - Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Gymnasium Pesch
Ö 10.2.11	Nachtrag: 19.01.2023 Durchführung einer europaweiten Markterkundung Beschluss: Kenntnis genommen	3750/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Bekanntmachung im EU-Amtsblatt Anlage 2 Exposé zur Markterkundung Anlage 3, Beantwortung Fragen im Liegenschaftsausschusses
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:18
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.1.1	2076/2022 Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:18