SessionNet | 15. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren - 19.01.2023

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Sitzung

SOZ/0017/2023

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Stadthaus Deutz, Raum 16F43 (Westgebäude, Riegel F, 16 Etage, Raum 43), Willy-Brandt-Platz 2, 50679 Köln.
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Zeit

15:30-18:30

Einladung

Hinweise zum Infektionsschutz

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Mündlicher Bericht des Dezernenten
Ö	B Mündlicher Bericht der Liga der Wohlfahrt Köln
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Integration und Vielfalt
Ö 2.1	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 2.2	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln und der Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Köln Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 17.11.2022 Beschluss: zurückgestellt	AN/1627/2022	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö	Änderungsantrag zu TOP 3.1 „Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts“ (AN/1627/2022) Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat, der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln und der Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 17.11.2022 Beschluss: zurückgestellt	AN/2073/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 4	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Förderung Frauenberatungsstelle Paula e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	4049/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.2	Verteilung der Globalmittel 2023 an die Wohlfahrtsverbände Beschluss: ungeändert beschlossen	4068/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Verteilung
Ö 4.3	Zuschüsse aus dem Konzept "Wir im Quartier - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel" hier: Maßnahmenbewilligungen 2023 und 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	4148/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.4	Antrag des Integrationsrates zur Sicherstellung der Gleichbehandlung von geflüchteten Personen sowie konsequente Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes Beschluss: zurückgestellt	3112/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Antrag des FachAK 2 zur Sicherstellung der Gleichbehandlung und des Gewaltschutzkonzeptes Anlage 1 - Auszug Niederschrift - Antrag Sicherstellung Gleichbehandlung
Ö 4.5	Verteilung der Fördermittel 2023 "SeniorenNetzwerke / Offene Altenarbeit" Beschluss: ungeändert beschlossen	3753/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Verteilungsübersicht 2023 Anlage 2 Förderelement B Verteilungsübersicht 2023 Anlage 3 SeniorenNetzwerke 202301
Ö 4.6	Förderprogramm "BOREA - Beratung und Orientierung für erwerbs- und arbeitslose Menschen" Beschluss: ungeändert beschlossen	3793/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage zu BOREA Förderprogramm BOREA
Ö 4.7	Nachtrag: 12.01.2023 Nummer 3 Strukturförderfonds 2023 / 2024 hier: Förderprogramm für Zuwendungen aus dem Strukturförderfonds des Dezernates V – Soziales, Gesundheit und Wohnen und des Amtes für Integration und Vielfalt der Stadt Köln zur Abmilderung der steigenden Personal- und Energiekosten in Folge des Ukraine-Krieges im Jahr 2023 Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 12.01.2023 Beschluss: geändert beschlossen	4259/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Geänderter Beschluss des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren Geänderter Beschluss des Gesundheitsausschusses Anlage Förderprogramm
Ö	Nachtrag: 18.01.2023 Nummer 19 Änderungsantrag zu Vorlage 4259/2022, Strukturförderfonds 2023 / 2024, hier: Förderprogramm für Zuwendungen aus dem Strukturförderfonds des Dezernates V – Soziales, Gesundheit und Wohnen und des Amtes für Integration und Vielfalt der Stadt Köln zur Abmilderung der steigenden Personal- und Energiekosten in Folge des Ukraine-Krieges im Jahr 2023 Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 18.01.2023, Tischvorlage Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0100/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 4.8	Nachtrag: 19.01.2023 Nummer 21 Förderprogramm zur Stärkung der Beratungsstrukturen im Rahmen der Energiekrise Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 19.01.2023, Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	4330/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderprogramm Stärkung Beratungsstrukturen
Ö 5	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 5.1	Nachtrag: 13.01.2023 Nummer 5 Änderung der Richtlinie für die Anerkennung und Förderung der Interkulturellen Zentren – hier: Anlage 4 (Förderungshöhe) Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 13.01.2023 Beschluss: ungeändert empfohlen	4268/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Förderungshöhe (geänderte Anlage 4) ab 2023
Ö 5.2	Nachtrag: 18.01.2023 Nummer 16 'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 18.01.2023, Tischvorlage Beschluss: ungeändert empfohlen	4117/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage - Integrationsbudget 2023-2024
Ö 6	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 7	Wohnen
Ö 8	Jobcenter Köln
Ö 8.1	Nachtrag: 10.01.2023 Nummer 1 Bericht des Jobcenter Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 10.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	4324/2022	Mitteilung Ausschuss Bericht des Jobcenter Köln Anlage 1 Situation im Jobcenter Köln Anlage 2 Ergebnismonitoring November 2022
Ö 9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 9.1	Nachtrag: 13.01.2023 Nummer 7 Welcome-Center für geflüchtete Menschen aus der Ukraine am Hauptbahnhof Köln Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 13.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0051/2023	Mitteilung BV
Ö 9.2	Nachtrag: 16.01.2023 Nummer 8 Berichte zur Situation Geflüchteter Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 16.01.2023 Beschluss: zurückgestellt	0060/2023	Mitteilung Ausschuss 36. Bericht zur Situation Geflüchteter 37. Bericht zur Situation Geflüchteter 38. Bericht zur Situation Geflüchteter
Ö 9.3	Nachtrag: 18.01.2023 Nummer 17 3. Quartalsbericht 2022 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 18.01.2023, Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	4043/2022	Mitteilung Ausschuss Ombudsstelle Quartalsbericht III 22
Ö 10	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 10.1.1	Mündliche Anfrage aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 29.03.2022 zur Versorgung der Kölner Bevölkerung mit stationären Pflegeplätzen Beantwortung einer Anfrage Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 17.11.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1620/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anfrage zur Versorgung der Kölner Bevölkerung mit stationären Pflegeplätzen Gesundheitsausschuss am 29.03.22
Ö	Nachfrage der Seniorenvertretung zu Vorlage 1620/2022		Nachfragen zur Beantwortung unter Vorlage 1620/2022
Ö 10.1.2	Fragen zur Umsetzung des Bürgergeld-Gesetzes Anfrage der SPD Fraktion Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 17.11.2022 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2033/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 16.01.2023 Nummer 13 Anfrage der SPD-Fraktion zur Umsetzung des Bürgergeld-Gesetzes (AN/2033/2022) Beantwortung der Anfrage Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 16.01.2023, Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0129/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.3	Beantwortung der AN/1839/2022 Ausbau und Sicherstellung der Betreuung in der Bildungskette Beschluss: Kenntnis genommen	3863/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.4	Zeitnahe Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen als Voraussetzung für den Grundsicherungsbezug von Geflüchteten aus der Ukraine Zusatz: Übernommen aus den vorausgegangen Sitzungen Beschluss: zurückgestellt	AN/1010/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö 10.1.5	Anfrage der Seniorenvertretung zum Thema Pflegenotstand Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 17.11.2022 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1727/2022	Anfrage der Seniorenvertretung: Fragen zum Pflegenotstand und dessen Lösung
Ö	Beantwortung der Anfrage der Seniorenvertretung zum "Pflegenotstand in der Stadt Köln" (AN/1727/2022) Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 17.11.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3707/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.6	Anfrage der Seniorenvertreterin Dr. Köhler der Stadt Köln zu Beantwortungen der Verwaltung in der Sitzung der Stadt AG Seniorenpolitik vom 28.10.2022 Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 17.11.2022 Beschluss: zurückgestellt	AN/1970/2022	Nachfrage zum 28 10 2022
Ö 10.1.7	Schleuserskandal in Köln Anfrage der AfD Fraktion Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 17.11.2022 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2027/2022	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 11.01.2023 Nummer 2 Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion zu "Schleuserskandal in Köln" Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 11.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0079/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.8	Bevölkerungsentwicklung in Köln Anfrage der AfD Fraktion Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 17.11.2022 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2028/2022	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 18.01.2023 Nummer 20 Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion zur Bevölkerungsentwicklung in Köln (AN/2028/2022) Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 18.01.2023, Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0134/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.9	Anregung der Seniorenvertretung zu AN/1928/2022 "Stationäre Pflege in Köln zukunftssicher aufstellen" Beschluss: zurückgestellt		Anregung der Seniorenvertretung zu AN/1928/2022 Ratsbeschluß zur Beseitigung des Grundstückmangels Auszug aus der Niederschrift der Ratssitzung vom 10.11.2022 zu AN/1928/2022
Ö 10.1.10	Nachtrag: 17.01.2023 Nummer 14 Beantwortung der Anfrage zur Evaluation der kommunalen Seniorenprogramme der Stadt Köln Beantwortung der Anfrage AN/2016/2022 aus der Sitzung des Integrationsrates vom 15.11.2022 Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 16.01.2023, Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0156/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.11	Nachtrag: 18.01.2023 Nummer 15 Beantwortung der Nachfrage zu TOP 9.4 Gewaltschutzkonzept aus der Sitzung vom 22.09.2022 Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 18.01.2023, Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3862/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 10.2.1	Nachtrag: 16.01.2023 Nummer 10 Stadt kassiert einstweilige Anordnung durch das Verwaltungsgericht Anfrage der AfD-Fraktion vom 16.01.2023 Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 16.01.2023, Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0050/2023	AfD Anfrage nach § 4
Ö 10.2.2	Nachtrag: 16.01.2023 Nummer 11 Räumung eines Obdachlosenlagers in Köln-Kalk am 08.12.2022 Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.01.2023 Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 16.01.2023, Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0049/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 10.2.3	Nachtrag: 16.01.2023 Nummer 12 Berichtswesen Wohnungslose/Obdachlose Menschen Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Fraktion Bündnis90/Die Grünen, CDU, SPD, Die LINKE, FDP und Volt vom 16.01.2023 Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 16.01.2023, Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0048/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Köln 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	4025/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Nachhaltigkeitsbericht 2022 web Anlage 2 WA 19-01-2023 - Auszug zu 4025-2022 Anlage 3 FA 06-02-2023 Auszug zu 4025-2022 Anlage 4 FA 06-02-23 Stellungnahme Anlage 5 GFM 06-02-23 Stellungnahme
Ö 12.2	Weiteres Bevölkerungswachstum in Köln bis zum Jahr 2050 Bevölkerungsprognose für Köln 2022 bis 2050 – mit kleinräumigen Berechnungen bis 2035 Beschluss: Kenntnis genommen	3926/2022	Mitteilung Ausschuss KSN 14 2022 Bevölkerungsprognose Köln 2022 bis 2050 - mit kleinräumigen Berechnungen bis 2035
Ö 12.3	Sachstand Förderung von anerkannten Betreuungsvereinen Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 17.11.2022 Beschluss: endgültig zurückgezogen	3815/2022
Ö 12.4	Projekt "Zukunft Pflege Köln" - Sachstand Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 17.11.2022 Beschluss: endgültig zurückgezogen	2983/2022	Mitteilung Ausschuss Kölner Kompass Pflege Impulspapier
Ö 12.5	Inklusionsbericht 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3577/2022	Mitteilung Ausschuss Inklusionsbericht 2021 (3577-2022 AVR) (barrierefrei) - Korrigiert auf S.23
Ö 12.6	Sachstand bezüglich der geplanten Strom- und Gassperren Beschluss: Kenntnis genommen	3737/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 12.7	Liste der Großbauprojekte Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 17.11.2022 Zur Vorlage wurden die Anlagen 2 und 3 gegen aktuellere (erweiterte) Version ausgetauscht und zusätzliche Anlagen 5, 6, 7 und 8 eingestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3165/2022	Mitteilung Hauptausschuss Anlage 1 - Liste Großbauprojekte Anlage 2 - Auszug Niederschrift Hauptausschuss 17.10.2022, TOP 2.1.6 Anlage 3 - Anmerkungen Fragen aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschuss 08.11.2022 Anlage 4 - (Vorab-)Auszug Niederschrift Verkehrsausschuss 22.11.2022, TOP 7.2.4 Anlage 5 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Chorweiler 27.10.2022, TOP 10.2.4 Anlage 6 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Ehrenfeld 07.11.2022, TOP 12.7 Anlage 7 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Kalk 24.11.2022, TOP 10.2.3 Anlage 8 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Mülheim 28.11.2022, TOP 10.2.7 Anlage 9 - Auszug Niederschrift Finanzausschuss 05.12.2022, TOP 2.2
Ö	Nachtrag: 13.01.2023 Nummer 6 Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien Zusatz: Ergänzung zu Vorlage 3165/2022, Nachtrag, 13.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3165/2022/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Liste Großbauprojekte aktualisiert Anlage 2 - Beantwortung weiterer Fragen aus den beteiligten Gremien Anlage 2a - Leitfaden Großbauprojektliste Anlage 3 - Liste Großbauprojekte mit farbig markierten Aktualisierungen Anlage 4, Auszug Rechnungsprüfungsausschuss 09.05.2023
Ö 12.8	Dritte Sachstandsmitteilung zu "Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren" Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 17.11.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3665/2022	Mitteilung Ausschuss 3665-2022 Anlage zu Mitteilung 3. Sachstandsbericht
Ö 12.9	Nachtrag: 12.01.2023 Nummer 4 Gemeinwohlbilanzierung Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 12.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	4202/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.10	Nachtrag: 16.01.2023 Nummer 9 Verkehrs- und Logistikbranche erweist sich in der Coronapandemie insgesamt als robust Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 16.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0091/2023	Mitteilung Ausschuss Branchenprofil Verkehr und Logistik KSN 1 2023
Ö 12.11	Nachtrag: 18.01.2023 Nummer 18 Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 18.01.023, Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	0138/2023	Mitteilung Ausschuss 9. Halbjahresbericht Wohnraumzweckentfremdung 2. Halbjahr 2022
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 14	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 16	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 16.1	Prüfbericht zur Prüfung der Anordnung und Abwicklung von ordnungsbehördlichen Bestattungen bei 32/Amt für öffentliche Ordnung
N 17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 18	Mündliche Anfragen
N 19	Mitteilungen
N 19.1	2. Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten - umgesetzte Maßnahmen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: