SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 30.01.2023

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Sitzung

AVR/0020/2023

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:00-18:37

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

AVR 30.01.2023 Vorberatungen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1.1	Total E-Quality Prädikat Erneute Auszeichnung der Stadt Köln von 2022-2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3683/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 2	Internationales
Ö 2.1	Konzept zur Weiterentwicklung der Städtepartnerschaftsarbeit der Stadt Köln Zusatz: (die Vorlage wurde aus der Sitzung am 28.11.2022 zurückgestellt; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.) Beschluss: zurückgestellt	3238/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Städtepartnerschaftskonzept Anlage 2 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung Anlage 3 Städtepartnerschaftskonzept Schlussfassung Anlage 4 Stellungnahme Verwaltung
Ö 2.2	Nachtrag: 27.01.2023 Tätigkeitsbericht 2022 des Büros für Europa und Internationales Zusatz: (zugesetzt am 27.01.2023) Beschluss: zurückgestellt	0370/2023	Mitteilung Ausschuss 2023-01-24-Tätigkeitsbericht 2022
Ö 2.3	Information zum weiteren Vorgehen bei der Unterstützung der Stadt Dnipro Beschluss: Kenntnis genommen	0037/2023	Mitteilung Hauptausschuss
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt (AN/1815/2022) betreffend "Qualifizierungsangebote Diskriminierungsfreies Handeln im Schulungsprogramm der Stadt Köln" Zusatz: (Die Vorlage wurde aus der Sitzung vom 24.10.2022 und 28.11.2022 zurückgestellt; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.) Beschluss: Kenntnis genommen	3529/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1, Auszug Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen, Vergabe/ Internationales 24.10.2022 Vorabauszug aus der Niederschrift Anlage 2 , Vorabauszug Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender Niederschrift Sitzung 29.11.2022 TOP 8.3
Ö 3.2	Beantwortung einer Anfrage der SPD Fraktion (AN/1839/2022) betreffend "Ausbau und Sicherstellung der Betreuung in der Bildungskette" Beschluss: Kenntnis genommen	3863/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Beantwortung einer Anfrage der FDP Fraktion (AN/2165/2022) betreffend "Antikorruptionsrichtlinien der Stadt Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	4072/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Beantwortung einer Anfrage der SPD Fraktion (AN/2190/2022) betreffend "Maßnahme des Ordnungsdienstes der Stadt Köln im Cinenova"am 20.11.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	4082/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.5	Beantwortung einer Anfrage der AfD Fraktion (AN/2187/2022) betreffend "Kontrollen durch Polizei, Ordnungsamt und weitere Behörden" Beschluss: Kenntnis genommen	4219/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) AN-2187-2022, Kontrollen durch Polizei, Ordnungsamt und weitere städtische Behörden
Ö 3.6	Nachtrag: 23.01.2023 Beantwortung einer Anfrage der FDP Fraktion (AN/2182/2022) betreffend "Multifunktionales Kundenzentrum" Zusatz: (zugesetzt am 23.01.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	0095/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.7	Nachtrag: 27.01.2023 Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION (AN/0905/2022) betreffend "Reversible Haarnadeln" Zusatz: (zugesetzt am 27.01.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	0020/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	- Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4.2	Sponsoringrichtlinie Beschluss: zurückgestellt	3908/2022	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss (Alte Beratungsfolge) Anlage 1 Sponsoringrichtlinie mit Anlagen
Ö 4.3	Projekt Personalrisikomanagement - Fazit Beschluss: Kenntnis genommen	4006/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.4	Straßenkarneval 2023 Hier: Darstellung der Prüfergebnisse zum Ratsbeschluss vom 08.12.2022, TOP 3.1.6 Beschluss: Kenntnis genommen	0149/2023	Mitteilung Hauptausschuss Anlage 1 - Bewertungsmatrix Ausgleichsflächen Anlage 2 - Lageplan Schutz der Uniwiese
Ö 4.5	Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0138/2023	Mitteilung Ausschuss 9. Halbjahresbericht Wohnraumzweckentfremdung 2. Halbjahr 2022
Ö 4.6	Mitteilung zu DE 4030/2022 - schulrechtliche Änderung mehrerer Gymnasien ab den Schuljahren 2023/24 und 2024/25 Beschluss: Kenntnis genommen	0045/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - DE 4030 2022 freigegeben - 22.12.2022 Anlage 2 - Anlage 1 zu 4030/2022- SEP - Teilbereich GY Anlage 3 - Anlage 2 zu 4030/2022- SEP - Teilbereich GY - Masterpage-GY - Bitte NICHT AUSDRUCKEN Anlage 4 - Anlage 3 zu 4030/2022- SEP - Teilbereich GY - Schuldatenblätter Anlage 5 - Anlage 4 zu 4030/2022- Stellungnahme des Humboldt-Gymnasiums Anlage 6 - Anlage 5 zu 4030/2022- Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Humboldt-Gymnasium Anlage 7 - Anlage 6 zu 4030/2022- Stellungnahme des Gymnasiums Neue Sandkaul Anlage 8 - Anlage 7 zu 4030/2022- Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz des GY Neue Sandkaul Anlage 9 - Anlage 8 zu 4030/2022- Stellungnahme des Maximilian-Kolbe-Gymnasiums Anlage 10 - Anlage 9 zu 4030/2022- Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Maximilian-Kolbe-Gymnasium Anlage 11 - Erläuterungen zu weiteren neuen Anlagen Anlage 12 - Stellungnahme des Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums Anlage 13 - Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Friedrich-Wilhelm-Gymnasium Anlage 14 - Stellungnahme des Gymnasiums Pesch Anlage 15 - Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Gymnasium Pesch
Ö 4.7	Nachtrag: 20.01.2023 Erhöhung der Ausbildungsquote von Menschen mit Behinderung Zusatz: (zugesetzt am 20.01.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	1020/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.8	Nachtrag: 26.01.2023 Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 17. Januar 2023 Zusatz: (zugesetzt am 26.01.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	0003/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Synergieeffekte zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nutzen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0017/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 6.2.2	Nachtrag: 25.01.2023 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Kostenentwicklung externe Beauftragungen" Zusatz: (zugesetzt am 25.01.2023) Beschluss: zurückgestellt	AN/0179/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 6.3	Abgeschlossene Anfragen
Ö 6.3.1	Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0070/2017	SPD Antrag nach § 3
Ö 6.3.2	Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Köln – Politisch motivierte Kriminalität - rechts (PMK-rechts) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1854/2017	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 6.3.3	Antragsstau bei den Ausländerämtern in Köln: Werden nun endlich Stellen zugesetzt? Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2200/2021	SPD Anfrage nach § 4 Demo ABH
Ö 6.3.4	Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie in Köln Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0732/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö 6.3.5	Arbeitskräftemangel bei der Stadt: Aktuelle Personalsituation Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1645/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö 6.3.6	Qualifizierungsangebote Diskriminierungsfreies Handeln im Schulungsprogramm der Stadt Köln Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1815/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 6.3.7	Antikorruptionsrichtlinien der Stadt Köln Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2165/2022	FDP Anfrage nach § 4
Ö 6.3.8	Multifunktionales Kundenzentrum Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2182/2022	FDP Anfrage nach § 4
Ö 6.3.9	Kontrollen durch Polizei, Ordnungsamt und weitere städtische Behörden Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2187/2022	AfD Anfrage nach § 4
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 7.1	Nachtrag: 30.01.2023 Anfrage der StadtAG LST betreffend: "Qualifizierungsangebote Diskriminierungsfreies Handeln im Schulungsprogramm der Stadt Köln"
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Antrag der Fraktionen: Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die LINKE, FDP, Volt betreffend "Beitritt zur Kampagne der Menschenrechtsstädte." Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2305/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 9	Platzvergaben
Ö 9.1	Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	4153/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage - Übersicht Veranstaltungen 2023
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Mitgliedschaft der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln beim Deutschen Institut für Interne Revision e.V. (DIIR), Theodor-Heuss-Allee 108, 60486 Frankfurt am Main Beschluss: ungeändert beschlossen	4079/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.2	Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2023 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4182/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RVO 2023 Anlage 2 Anträge Innenstadt Anlage 3 Antrag Severinsviertel Anlage 4 Antrag Deutz Anlage 5 Anträge Südstadt Anlage 6 Anträge Rodenkirchen Anlage 7 Anträge Lindenthal Anlage 8 Anträge Sülz-Klettenberg Anlage 9 Antrag Braunsfeld Anlage 10 Antrag Neuehrenfeld Anlage 11 Anträge Porz Anlage 12 Anträge Rath Heumar Anlage 13 Antrag Dellbrück Anlage 14 Stellungnahme der IHK Anlage 15 Stellungnahme ver.di Anlage 16 Stellungnahme DGB Anlage 17, Auszug BV 1 (Innenstadt) 27.01.2023 Anlage 18, Auszug BV 7 Porz vom 02.02.2023
Ö 10.3	'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	4117/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage - Integrationsbudget 2023-2024
Ö 10.4	Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1758/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzungstext Anlage 2 Liste möglicher Ersatzpflanzungen Anlage 3 Bemessung von Umfang und Qualität der Ersatzpflanzung Anlage 4 Herleitung der Bemessung von Ersatzpflanzungen anhand eines Klimawertmodells Anlage 5 Herleitung der Berechnung der Ausgleichszahlung Anlage 6 Gebührenberechnung Anlage 7 Synopse Anlage 8 Bäume im urbanen Raum Anlage 9 Auszug Naturschutzbeirat am 30.01.2023 Anlage 10 Auszug Bezirksvertretung 3 am 30.01.2023 Anlage 11 Auszug BV 5 Nippes vom 02.02.0203 Anlage 12 Auszug BV Porz vom 02.02.2023 Anlage 13 Auszug BV Kalk vom 09.03.2023 Anlage 14 Auszug BV Ehrenfeld vom 20.03.2023 Anlage 15 Aktualisierter Beschlussvorschlag und Novelle BschG - Änderungsanträge Anlage 16 Vorabauszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023 Anlage 17 Aktualisierter Beschlussvorschlag Anlage 18 Vorabauszug Finanzausschuss 12.06.2023
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 11.1	Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe von Leistungen für den Themenbereich Sicherheit im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung der Fußball EM 2024	3639/2022/1	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 UEFA EURO 2024 Bedarfprüfung Sicherheitskonzept Anlage 2 Stellungnahme 14
Ö 11.2	ECAS/Afrika-Festival "African Futures" hier: Freigabe der Finanzmitteln für das Rahmenprogramm des Afrika Festivals	3913/2022	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 13.1	Abschluss eines Interimsvertrages über das Abschleppen und Verwahren von ordnungswidrig abgestellten und sichergestellten oder gepfändeten Fahrzeugen auf Kölner Stadtgebiet
N 14	Schriftliche Anfragen
N 15	Mündliche Anfragen
N 16	Anträge
N 17	Allgemeine Vorlagen
N 17.1	Prüfung nicht eingesetzter IT- Verfahren einschließlich Mobilanwendungen und deren Nutzung
N 17.2	Prüfbericht zur Prüfung der Anordnung und Abwicklung von ordnungsbehördlichen Bestattungen bei 32/Amt für öffentliche Ordnung
N 17.3	Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erarbeitung der Entwicklungsplanung
N 17.4	Bedarfsfeststellung für externe Beratungsleistung für Organisationsprojekte in den Jahren 2023 und 2024
N 17.5	Nachtrag: 27.01.2023 Bedarfsfeststellung zur Büroflächenerweiterung der Kernverwaltung im Rahmen der Wohngeldnovelle
N 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: