SessionNet | 28. Sitzung des Verkehrsausschusses<br /><br /> - 21.11.2023

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

VKA/0025/2023

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:05-19:22

Einladung

Tagesordnung - Sitzungsexemplar, Stand 10.30 Uhr

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Antrag der AfD-Fraktion vom 07.08.2023 betr. Verkehrsversuche einstellen – freie Fahrt für freie Bürger Zusatz: zurückgestellter TOP 1.1 aus der Sitzung am 19.09.2023 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1330/2023	AfD Antrag nach § 3
Ö 1.2	Antrag des SE Caris-Taube vom 06.09.2023 betr. Allgemeine Gestaltungssatzung für Radverkehrsanlagen Zusatz: zurückgestellter TOP 1.4 aus der Sitzung am 19.09.2023 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1597/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Klima) Auszug Verkehrsausschuss 19.09.2023
Ö	Nachtrag: 14.11.2023 Stellungnahme zu Antrag AN/1597/2023 Hier: Allgemeine Gestaltungssatzung für Radverkehrsanlagen– Antrag Klima Freunde vom 19.09.2023 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3478/2023	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 1.3	Antrag des SE Caris-Taube vom 06.09.2023 betr. Ausreichende ÖPNV-Anbindung des Gutes Leidenhausen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1598/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Klima) Anlage - Auszug Verkehrsausschuss 19.09.2023 Anlage - Auszug Verkehrsausschuss 21.11.2023
Ö	Nachtrag: 20.11.2023 ÖPNV-Anbindung des Guts Leidenhausen hier: Stellungnahme zum Antrag AN/1598/2023 aus der VA-Sitzung am 19.09.2023 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	3562/2023	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 1.4	Antrag des SE Caris-Taube vom 06.09.2023 betr. Programm zum Bau von sicheren Fahrradabstellanlagen am Wohnhaus Zusatz: zurückgestellter TOP 1.6 aus der Sitzung am 19.09.2023 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1599/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Klima) Anlage - Auszug Verkehrausschuss 19.09.2023
Ö	Nachtrag: 16.11.2023 Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3465/2023	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 1.5	Antrag der Fraktionen von CDU und Volt vom 09.11.2023 betr. Testlauf Ost-West-Achse zwischen Neumarkt und Heumarkt mit Dreifachtraktion (90 Meter Bahnen) Beschluss: zurückgestellt	AN/1537/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 05/2024 Gem. Antrag nach § 3 (CDU) Anlage Auszug Verkehrsausschuss 21.11.2023
Ö 1.6	Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 09.11.2023 betr. Machbarkeitsstudie zur Steuerung der Zufahrt in die Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1963/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Volt)
Ö 1.7	Antrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2023 betr. Umsetzung der Stellplatzsatzung: Kommunikation mit der Bauwirtschaft Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1958/2023	SPD Antrag nach § 3
Ö 2	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 2.1	Verkehrsversuch Bayenthal/Marienburg Hier: Beendigung des Versuchs und dauerhafte Verkehrsführung Beschluss: ungeändert beschlossen	2131/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 3	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 3.1	Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Instandsetzung der Parkpalette Jakobstraße/Josephstraße Zusatz: II. Durchgang Beschluss: zurückgestellt	3038/2022	Beschlussvorlage Ausschuss - erweiterte Beratungsfolge Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 23.05.2023 Anlage 4 - Stellungnahme zu Nachfragen VA 23.05.2023
Ö 3.2	Erneuerung von Hochwasserschutzeinrichtungen am Rheinufertunnel hier: Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	2890/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 10/2024 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Rheinufertunnel Anlage 3 Rinne Nord Anlage 4 Rinne Süd Anlage 5 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 3.3	Schnellbuslinie 91 zwischen Dormagen und Brühl über Köln-Worringen und Köln-Weiden West hier: Fortführung der Mitfinanzierung des Betriebs der Schnellbuslinie 91 (SB 91) bis zum Dezember 2025 Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	3204/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Linienkarte VRS Anlage 3 - Minifahrplan VRS
Ö 3.4	Lückenschluss RingFrei am Barbarossaplatz (gem. 1202/2019) Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3334/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2.1 Radfahrstreifen Barbarossaplatz Plan1 Anlage 2.2 Radfahrstreifen Barbarossaplatz Plan2 Anlage 2.3 Radfahrstreifen Barbarossaplatz Plan3 Anlage 2.4 Radfahrstreifen Barbarossaplatz Plan4 Anlage 3 - Auszug BV Innenstadt 23.11.2023 Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 21.11.2023
Ö 4	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 4.1	Baubeschluss zum Ersatzneubau Brücke Escher Straße in Köln Nippes/Bilderstöckchen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	1806/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Ansicht, Draufsicht der Brücke Anlage 3 - Ergebnisprotokoll zur Landschaftsbeiratssitzung 30.11.2020 Anlage 4 - Übersicht Verkehrsführung während der Bauzeit Anlage 5 - Stellungnahme RPA
Ö 4.2	Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Melaten, Junkersdorf, Mohnweg, Bahnstraße, Weiden Zentrum, Weiden Römergrab und Weiden West Zusatz: - Sammelumdruck vom 26.10.2023 - I. Durchgang Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2494/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2024 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Übersichtsplan Anlage 3 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Melaten Anlage 4 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Junkersdorf Anlage 5 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Mohnweg Anlage 6 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Bahnstraße Anlage 7 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Weiden Zentrum Anlage 8 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Weiden Römergrab Anlage 9 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Weiden West Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 21.11.2023 Anlage 11 - Ergebnisse Fachgespräch BV Lindenthal Anlage 12 Vorab-Auszug BV 3 29.01.2024 Anlage 13 - Stellungnahme zum BV-Beschluss Anlage 14 - Stellungnahme zum VA-Beschluss Anlage 15 - Schreiben BIG Weiden und Antwort der Verwaltung Anlage 16 - Auszug Verkehrsausschuss 05.03.2024 Anlage 17 - Stellungnahme Niederschrift Verkehrsausschuss 05.03.2024
Ö 4.3	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Robert-Bosch-Straße von Stichstraße zu Haus-Nr. 43-61 bis Kreisverkehr Industriestraße Beschluss: ungeändert empfohlen	2763/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlage Anlage 3 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis Anlage 4 - Satzungstext
Ö 4.4	Mitgliedschaft Radregion Rheinland e. V. Beschluss: ungeändert empfohlen	2825/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 4.5	290. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	3270/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 290. Satzung Anlagen 2-12, Ergänzender Erläuterungen
Ö 4.6	Festlegung der Variante zur Planung der Bahnsteiganhebungen an den Haltestellen Nußbaumerstraße und Subbelrather Straße/Gürtel Zusatz: - Sammelumdruck vom 02.11.2023 - I. Durchgang Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	3118/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan der Variante A Anlage 3 Lageplan der Variante C Anlage 4 Verkehrsgutachterliche Zusatzuntersuchung Anlage 5 Auszug Verkehrsausschuss 21.11.2023 Anlage 6, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 29.01.2024 Anlage 7, Stellungnahme 69 zum geänderten Beschluss BV4 Anlage 8 Ergänzende Stellungnahme Variante A Anlage 9 Beschlussvorschlag Variante M Anlage 10 Lageplan der Variante M (ungültig - siehe neue Anlage 10) Anlage 10 NEU neuer Lageplan der Variante M nach VA 23.04.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 23.04.2024
Ö 4.7	Baubeschluss für die Erneuerung von 6 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Piusstraße, Körnerstraße und Akazienweg Beschluss: ungeändert empfohlen	2844/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan Haltestelle Körnerstraße Anlage 3 Lageplan Haltestelle Akazienweg Anlage 4 Lageplan Haltestelle Piusstraße Anlage 5 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 6 Vorabauszug BV4 vom 27.11.2023 Anlage 7 Vorabauszug Finanzausschuss 04.12.2023
Ö 4.8	Aktionsplan Klimaschutz Zusatz: - Sammelumdruck vom 07.11.2023 - Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2243/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Aktionsplan Klimaschutz Anlage 2: Gesamtübersicht Aktionsplan Klimaschutz Anlage 3: Übersicht Aktionsplan der Verwaltung Anlage 4: Übersicht Aktionsplan der städtischen Beteiligungen Anlage 5: Übersichtsgrafik Aktivitätenportfolio Anlage 6, Auszug Ausschuss Klima, Umwelt u. Grün 23.11.2023
Ö 4.9	StadtBahn Süd - Ergänzungsbeschluss zur Trassenfestlegung und Entscheidung zur weiteren Planung Zusatz: - Sammelumdruck vom 13.11.2023 - I. Durchgang Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3114/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Beteiligungskonzept Anlage 3 Präsentation aus FG und AK Anlage 4 Tabellarische Übersicht der Vor- und Nachteile Anlage 5 Juristische Stellungnahme Urheberrecht Anlage 6 Umweltbewertung der Brückenvarianten Anlage 7 Technische Notiz Trinkwasserschutz Anlage 8 Gutachterliche Stellungnahme Trinkwasserschutz Anlage 9 Stellungnahme Stadt Bonn zum Kunstwerk Anlage 10 - Auszug Kunstbeirat 10.11.2023 inkl. Konzept Switch Anlage 11 - Stellungnahme der Verwaltung zum Konzept Switch Anlage 12 - Auszug Verkehrsausschuss 21.11.2023 Anlage 13, Auszug BV 2 (Rodenkirchen) 27.11.2023 Anlage 14 - Stellungnahme zu Fragen aus VA 21.11.2023 Anlage 15 - Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift vom Stadtentwicklungsausschuss 30.11.2023 Anlage 16 - Stellungnahme zu Fragen aus dem Stadtentwicklungsausschuss am 30.11.2023 Anlage 17, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 05.12.2023
Ö 4.10	Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) Zusatz: - zugesetzt; Sammelumdruck vom 17.11.2023 - I. Durchgang Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3760/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2024 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bewohnerparkgebührenordnung Anlage 3 Hinweispapier-Bewohnerparken Anlage 4 PKW Zulassungszahlen Köln nach Fahrzeuglänge Anlage 5 Breiten- und Längenvergleich Bsp. VW Anlage 6 Bewohnerparkgebiete in Köln Anlage 7 Auszug Verkehrsausschuss 21.11.2023 Anlage 8 Stellungnahme zu Nachfragen aus VA Anlage 9 Auszug BV Rodenkirchen 27.11.2023 Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 05.12.2023 Anlage 11, Auszug BV 5 (Nippes) vom 30.11.2023
Ö 5	Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.1.1	Fahrgastzahlen KVB Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1347/2023	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die FRAKTION aus der Sitzung des Verkehrsauschusses vom 22.08.2023 (Sessionnummer AN/1347/2023) betreffend "Fahrgastzahlen der KVB" Beschluss: Kenntnis genommen	2845/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.2	Zustand der Verkehrsschilder in Köln Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1350/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.08.2023 betreffend "Zustand der Verkehrsschilder in Köln" (AN/1350/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	2977/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.3	Ost-West-Achse – Zeithorizont zur Beschlussfassung und Beschleunigungsmöglichkeiten Beschluss: zurückgestellt	AN/1456/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 20.11.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.08.2023 VKA/0023/2023,TOP Ö 5.2.4, (AN/1456/2023) betreffend „Ost-West-Achse – Zeithorizont zur Beschlussfassung und Beschleunigungsmöglichkeiten" Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	3026/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage Auszug Verkehrsausschuss 21.11.2023
Ö 5.1.4	Regionale Zusammenarbeit im Verkehrsbereich Beschluss: zurückgestellt	AN/1458/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5.1.5	Nachfrage zur Antwort 1520/2023 zur Anfrage AN/0658/2023 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1466/2023	Volt Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 15.11.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Volt aus der Sitzung des Verkehrsausschuss vom 22.08.2023 (1466/2023) betreffend "Nachfrage zur Antwort 1520/2023 zur Anfrage AN/0658/2023) Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3225/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.6	Bike-Tower in Weiden-West Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1587/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 14.11.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung vom 19.09.2023 betr. Bike-Tower in Weiden-West, (AN/1587/2023) Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3587/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.7	Führung der Radpendlerroute entlang der B8 auf Höhe des Igus-Werkes in Lind Beschluss: zurückgestellt	AN/1596/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Klima)
Ö 5.1.8	Halterkostenbescheide gegen Vermieterfirmen von E-Scootern Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1655/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Halterkostenbescheide Vermieterfirmen von E-Scootern Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln AN/1655/2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2983/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.9	Sachstand zur Errichtung von Quartiersgaragen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1657/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.09.2023 (AN/1657/2023) betr. "Sachstand zur Errichtung von Quartiersgaragen" Beschluss: Kenntnis genommen	3327/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.10	Sachstand zur Verbesserung und Ergänzung der rechtsrheinischen Stadtbahnanbindung Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1475/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 17.11.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.09.2023 (AN/1475/2023) betreffend "Sachstand zur Verbesserung und Ergänzung der rechtsrheinischen Stadtbahnanbindung" Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	3690/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.11.2023 betr. Erbpachtverträge bei Tiefgaragen / Parkhäusern auf städtischem Grund Beschluss: zurückgestellt	AN/1918/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5.2.2	Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.11.2023 betr. Umsetzung Stellplatzsatzung Beschluss: zurückgestellt	AN/1919/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 17.11.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (Session-Nr. AN/1919/2023) betreffend Umsetzung Stellplatznutzung Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	3700/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.2.3	Nachtrag: 15.11.2023 Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.11.2023 betr. Hafenbrücke in Niehl Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/1961/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5.2.4	Nachtrag: 16.11.2023 Anfrage der Ratsgruppe Klima Freunde und GUT vom 16.11.2023 betr. Sachstand Umrüstung Straßenbeleuchtung Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/2011/2023	KLIMA FREUNDE-GUT Anfrage nach § 4
Ö 5.2.5	Nachtrag: 16.11.2023 Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 16.11.2023 betr. Sachstand Verlängerung Linie 4 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/1964/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 5.2.6	Nachtrag: 16.11.2023 Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 16.11.2023 betr. Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/2031/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 6.1.1	Nachtrag: 17.11.2023 Sanierung und Verbreiterung des Geh- und Radweges am Sürther Leinpfad hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2023 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	3456/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.2	Sonstige Mitteilungen
Ö 6.2.1	Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung zum Änderungs- bzw. Zusetzungsantrag vom 07.09.2023 "ÖPNV gerecht erweitern und stärken: Sozialticket für 19 Euro in Köln auf den Weg bringen" (AN/1617/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	2975/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.2	Radverkehrsfreundliche Umgestaltung in der Gummersbacher Straße Beschluss: Kenntnis genommen	3232/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.3	3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Projektstand im November 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3421/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.4	Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe Gleiswechselbauwerk Waidmarkt hier: Verfüllung der Fahrebene und weiterer Bauverlauf nach Vorlage des Gutachtens zur Baugrubenumschließung Beschluss: Kenntnis genommen	3524/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.5	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Verbot E-Scooter", Az.: 64/23 Beschluss: Kenntnis genommen	3557/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Eingabe Anlage 3 Eingabe Anlage 4 Auszug aus der Niederschrift BAB 23.10.2023
Ö 6.2.6	Nachtrag: 12.11.2023 Temporäre Einrichtung von zusätzlichen Fahrradabstellplätzen auf der Trankgasse Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	2818/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.7	Nachtrag: 15.11.2023 Änderungen zum Fahrplanwechsel 2023 (Fahrplanjahr 2024) Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3386/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.8	Nachtrag: 15.11.2023 Schiffsanprall Hafenbrücke Niehl Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3606/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Fotodokumentation Schiffsanprall und Notinstandsetzung
Ö 6.2.9	Nachtrag: 16.11.2023 Nachhaltiger Mobilitätsplan: Fördermittelakquise für Stufe 2 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3649/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.10	Nachtrag: 17.11.2023 Abwicklung des Weihnachtsverkehrs 2023 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	3761/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage Präsentation aus Pressekonferenz 13.11.2023
Ö 6.2.11	Nachtrag: 20.11.2023 Radschnellweg Köln-Frechen - aktueller Sachstand Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	3780/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 7.1	Auswirkungen der aktuellen Haushaltssperre auf die Ost-West-Achse Mündliche Anfrage des RM Syndicus Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 7.2	Not-Fahrplan der KVB AG in 2024/2025 Mündliche Anfrage des SB Dr. Beese Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 7.3	Beendigung des Versuchs der Schulstraßen Mündliche Anfrage des SB Dr. Beese Beschluss: Sache ist erledigt
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 9	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 11	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 11.1	Prüfbericht Einführung und Aktualisierung technischer Regelwerke bei der Stadt Köln
N 11.2	Prüfbericht Stadtweite Prüfung zum ordnungsgemäßen Einsatz von Tankkarten
N 12	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 12.1	Musical Dome Köln: Verlängerung des Gestattungsvertrages, 12. Änderungsvertrag
N 13	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 14	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.1	Trankgasse - Mündliche Anfrage des RM Marx aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 13.06.2023
N 14.2	Linksrheinischer Betriebshof Zusestraße - Sachstand zur "Ausparzellierung für das Haus der Vereine"
N 14.2.1	Nachtrag: 21.11.2023 Beantwortung einer mündliche Nachfrage von RM Brust aus der Sitzung vom 28. August 2023 betreffend Linksrheinischer Betriebshof Zusestraße - Ausparzellierung für das Haus der Vereine
N 15	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: