SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 28.02.2023

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Sitzung

IR/0017/2023

Gremium

Integrationsrat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

15:00-16:30

Öffentlicher Teil:
Ö	Bestellung einer Schriftführerin für den Integrationsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	0480/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Anfragen aus vorherigen Sitzungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und Beantwortungen
Ö 3.1	"Situation in der Ausländerbehörde: Rückstandsabbau und Vorbereitung Einbürgerung syrischer Geflüchteter“ Beantwortung der Anfrage der SPD Liste / SPD-Fraktion (AN/2015/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	0097/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Beantwortung einer Anfrage zur Situation in der Ausländerbehörde: Rückstandsabbau und Vorbereitung Einbürgerung syrischer Geflüchteter Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2015/2022	SPD Fraktion - SPD Liste - Anfrage zur Situation in der Ausländerbehörde Rückstandsabbau und Vorbereitung Einbürgerung syrischer Geflüchteter
Ö 3.2	Anfrage zu WLAN am Wohnheim für Geflüchtete Poller Holzweg Beschluss: zurückgestellt	AN/0279/2023	FachAK 2 - Anfrage zu WLAN im Poller Holzweg
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 4.1	Anfrage zur Einrichtung von bilingualen Kitas Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0256/2023	H. Tejon - Anfrage zu Kitas
Ö	Beantwortung einer Anfrage zur Einrichtung bilingualer Kitas (AN/0256/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	0634/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1: Anfrage AN-0256-2023 aus IR
Ö 4.2	Anfrage zur Unterstützung der Polnischen Schule am Generalkonsulat der Republik Polen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0266/2023	Fr. Klimaszewska-Golan - Anfrage zur Unterstützung der Polnischen Schule
Ö	Anfrage von Frau Klimaszewska Golan (AN/0266/2023) zur Unterstützung der Polnischen Schule am Generalkonsulat der Republik Polen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0621/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4.3	Nachtrag: 23.02.2023 Anfrage: Aktueller Stand DOMID und Halle 71 Beschluss: zurückgestellt	AN/0309/2023	GOL - Rückfragen zur Beantwortung der Anfrage DOMID GOL
Ö 4.4	Nachtrag: 23.02.2023 Anfrage: Schnelle Bearbeitung von Visaverfahren nach der Erdbebenkatastrophe in der Türkei und in Syrien Beschluss: zurückgestellt	AN/0310/2023	SPD Liste - Anfrage Schnelle Bearbeitung von Visaverfahren nach der Erdbebenkatastrophe in der Türkei und in Syrien
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona" Beschluss: Kenntnis genommen	0572/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.2	Berichte zur Situation Geflüchteter Beschluss: Kenntnis genommen	0060/2023	Mitteilung Ausschuss 36. Bericht zur Situation Geflüchteter 37. Bericht zur Situation Geflüchteter 38. Bericht zur Situation Geflüchteter
Ö 5.3	Zwischenbilanzierung der Gesamtstrategie „Kölner Kinder stärken!“ zur Prävention von Kinder-, Jugend- und Familienarmut und Ausblick auf die strategische Weiterentwicklung in 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0083/2023	Mitteilung Ausschuss Bilanzierung der Maßnahmen Kölner Kinder stärken
Ö 5.4	Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik Beschluss: Kenntnis genommen	0186/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.5	LSBTI-Aktionsplan: erste Zwischenbilanz Beschluss: Kenntnis genommen	0444/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.6	3. Quartalsbericht 2022 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4043/2022	Mitteilung Ausschuss Ombudsstelle Quartalsbericht III 22
Ö 5.7	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2023" Beschluss: Kenntnis genommen	4289/2022	Mitteilung Ausschuss Teilnahmebedingungen KölnEngagiert 2023
Ö 5.8	Nachtrag: 22.02.2023 Stadt Köln integriert automatischen Übersetzer auf stadt.koeln Beschluss: Kenntnis genommen	0355/2023	Mitteilung Hauptausschuss
Ö 5.9	Nachtrag: 24.02.2023 Diversität in den städtischen kulturellen Institutionen Beschluss: Kenntnis genommen	0375/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Diversität in den städtischen kulturellen Institutionen Anlage 2 (Vorab-) Auszug Niederschrift Ausschuss Kunst und Kultur Anlage 3 (Vorab-) Auszug Niederschrift vom Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern XXX Altfassung vom 22.02.2023
Ö 5.10	Nachtrag: 28.02.2023 Evaluation der Veranstaltungsreihe zu diversen Gesundheitsthemen durch den Caritasverband der Stadt Köln e.V. (September bis Dezember 2022) Beschluss: zurückgestellt	0614/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.11	Nachtrag: 28.02.2023 Sachstand Auszugsmanagement – Wohnraumakquise für Geflüchtete aus der Ukraine Beschluss: Kenntnis genommen	0509/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.12	Nachtrag: 28.02.2023 Sprachen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0680/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 6.1	Antrag zur Aufarbeitung Corona Maßnahmen Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0275/2023	H. Babaoglu-Marx - Antrag Aufarbeitung Corona Maßnahmen
Ö	Nachtrag: 27.02.2023 Änderungsantrag zum Antrag Aufarbeitung Corona Maßnahmen (AN/0275/2023) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0333/2023	Herr Özkücük - Änderungsantrag Aufarbeitung Corona Maßnahmen - 24.02
Ö 6.2	Nachtrag: 22.02.2023 Antrag: Visaerleichterungen für Erdbebenopfer Beschluss: geändert beschlossen	AN/0287/2023	GOL - Antrag Visaerleichterungen
Ö 6.3	Nachtrag: 23.02.2023 Antrag: Unbürokratische Hilfe und Unterstützung der Erdbebenopfer Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0312/2023	FachAK 1 - Antrag unbürokratrische Hilfe und Unterstützung der Erdbebenopfer
Ö 6.4	Nachtrag: 24.02.2023 Antrag zur Erstellung von Informationsmaterialien und Durchführung einer Informationsveranstaltung im Kontext des Erdbebens in der Türkei und Syrien Beschluss: geändert beschlossen	AN/0321/2023	Tayfun Keltek - Antrag zur Erstellung von Informationsmaterialien
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 7.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Str. 219a, 51063 Köln-Mülheim, Gemarkung Dünnwald, Flur 61, Flurstück 1941 - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1622/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02- Lageplan Anlage 03 - Schrägluftbild Anlage 04.1 - Grundriss Kellergeschoss Anlage 04.2 - Grundriss Erdgeschoss Anlage 04.3 - Grundrisse 1 & 2 Obergeschoss Anlage 04.4 - Grundriss Dachgeschoss Anlage 05 - Außenansichten Anlage 06 - Außenanlagen Anlage 07 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 08 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 09 - Kostenberechnung Anlage 10 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 11 - Auszug Bauaauschuss 13.03.2023 Anlage 12 - Beantwortung von Fragen aus dem Bauausschuss Anlage 13, Auszug zu 1622-2022, Finanzausschuss 20.03.2023
Ö 9	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 10	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: