SessionNet | 16. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren - 02.03.2023

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Sitzung

SOZ/0018/2023

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal.
Besucher*innen melden sich bitte bei der Geschäftsführung (Sozialamt.Ausschuss@stadt-koeln.de) an.

Zeit

15:32-17:40

Einladung

Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 02.03.2023 Nummer 22 0 Köln-Pass automatisch versenden Gem. Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Volt-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und FDP-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0411/2023	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Volt)
Ö	A Mündlicher Bericht des Dezernenten Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	B Mündlicher Bericht der Liga der Wohlfahrtsverbände Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Integration und Vielfalt
Ö 2.1	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 2.1.1	Nachtrag: 01.03.2023 Nummer 19 Sparkasse KölnBonn, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik Zusatz: Nachtrag 19, zugesetzt 01.03.2023, Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0521/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sparkasse KölnBonn Filialschließungen
Ö 2.2	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 2.2.1	Regelmäßiger Austausch der Behindertenbeauftragten mit den Mitgliedern der Werkstatträte und den Frauenbeauftragten der Werkstätten Beschluss: Kenntnis genommen	0185/2023	Mitteilung Ausschuss Auszug aus der Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 06.02.2023
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts Gem. Antrag der Fraktionen von SPD und Die Linke Zusatz: Übernommen aus den vorausgegangenen Sitzungen. Beschluss: zurückgestellt	AN/1627/2022	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö	Änderungsantrag zu TOP 3.1 „Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts“ (AN/1627/2022) Gem. Änderungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und VOLT Zusatz: Übernommen aus den vorausgegangenen Sitzungen. Beschluss: zurückgestellt	AN/2073/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 4	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Antrag des Integrationsrates zur Sicherstellung der Gleichbehandlung von geflüchteten Personen sowie konsequente Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 19.01.2023. Beschluss: zurückgestellt	3112/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Antrag des FachAK 2 zur Sicherstellung der Gleichbehandlung und des Gewaltschutzkonzeptes Anlage 1 - Auszug Niederschrift - Antrag Sicherstellung Gleichbehandlung
Ö 5	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 5.1	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Str. 219a, 51063 Köln-Mülheim, Gemarkung Dünnwald, Flur 61, Flurstück 1941 - Baubeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	1622/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02- Lageplan Anlage 03 - Schrägluftbild Anlage 04.1 - Grundriss Kellergeschoss Anlage 04.2 - Grundriss Erdgeschoss Anlage 04.3 - Grundrisse 1 & 2 Obergeschoss Anlage 04.4 - Grundriss Dachgeschoss Anlage 05 - Außenansichten Anlage 06 - Außenanlagen Anlage 07 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 08 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 09 - Kostenberechnung Anlage 10 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 11 - Auszug Bauaauschuss 13.03.2023 Anlage 12 - Beantwortung von Fragen aus dem Bauausschuss Anlage 13, Auszug zu 1622-2022, Finanzausschuss 20.03.2023
Ö 5.2	Nachtrag: 28.02.2023 Nummer 11 Fortschreibung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zur Gewaltprävention und zum Abbau von Diskriminierung im Bereich LSBTI ab dem Haushaltsjahr 2023 Zusatz: Nachtrag 11, zugesetzt 28.02.2023, Tischvorlage Beschluss: ungeändert empfohlen	0222/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Richtlinie Förderung LSBTI-Projekte Gewaltprävention und Antidiskriminierung Anlage 2 Lesehilfe Veränderungen Vergleich zur Richtlinie 2022
Ö 6	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 19.01.2023. Beschluss: Kenntnis genommen	0138/2023	Mitteilung Ausschuss 9. Halbjahresbericht Wohnraumzweckentfremdung 2. Halbjahr 2022
Ö 7.2	Ergebnis der Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0331/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage-1-Förderzusagen Mietwohnungen 2022 Verteilung auf Stadtbezirke Anlage-2-Förderungen MW 2006 - 2022 Anlage-3-Wegfall Bindungen 12-32
Ö 8	Jobcenter Köln
Ö 8.1	Nachtrag: 22.02.2023 Nummer 2 Bericht des Jobcenter Köln Zusatz: Nachtrag 2, zugesetzt 22.02.2023. Beschluss: Kenntnis genommen	0571/2023	Mitteilung Ausschuss Bericht des Jobcenter Köln Anlage 1 zum Bericht des Jobcenter Köln Ergebnismonitoring 01 2023
Ö 9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 9.1	Berichte zur Situation Geflüchteter Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 19.01.2023. Beschluss: Kenntnis genommen	0060/2023	Mitteilung Ausschuss 36. Bericht zur Situation Geflüchteter 37. Bericht zur Situation Geflüchteter 38. Bericht zur Situation Geflüchteter
Ö 9.2	3. Quartalsbericht 2022 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 19.01.2023. Beschluss: Kenntnis genommen	4043/2022	Mitteilung Ausschuss Ombudsstelle Quartalsbericht III 22
Ö 10	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1.1	Fördermittel aus dem Stärkungspakt gegen Armut abrufen Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.02.2023 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0241/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 28.02.2023 Nummer 17 AN/0241/2023, Fördermittel aus dem Stärkungspakt gegen Armut abrufen Beantwortung der Anfrage Zusatz: Nachtrag 17, zugesetzt 28.02.2023, Tischvorlage. Beschluss: Kenntnis genommen	0732/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.2	Wohngeldantragsstau und Abschlagszahlungen Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.02.2023 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0278/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 28.02.2023 Nummer 18 Wohngeldantragsstau und Abschlagszahlungen Beantwortung der Anfrage Zusatz: Nachtrag 18, zugesetzt 28.02.2023, Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0720/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.2	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 10.2.1	Stadt kassiert einstweilige Anordnung durch das Verwaltungsgericht Anfrage der AfD-Fraktion vom 16.01.2023 Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 19.01.2023. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0050/2023	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 27.02.2023 Nummer 9 Stadt kassiert einstweilige Anordnung durch das Verwaltungsgericht - Vorhaben zur Unterbringung von Obdachlosigkeit bedrohter Alleinerziehender mit 5 Kindern unzulässig (Anfrage AN/0050/2023 der AFD-Fraktion), Beantwortung der Anfrage Zusatz: Nachtrag 9, zugesetzt 27.02.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0241/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.2.2	Beantwortung der Nachfrage zu TOP 9.4 Gewaltschutzkonzept aus der Sitzung vom 22.09.2022 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Remli Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 19.01.2023. Beschluss: Kenntnis genommen	3862/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.2.3	Zeitnahe Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen als Voraussetzung für den Grundsicherungsbezug von Geflüchteten aus der Ukraine Anfrage der Fraktion Die Linke vom 06.05.2022 Zusatz: Übernommen aus den vorausgegangenen Sitzungen. Beschluss: zurückgestellt	AN/1010/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 28.02.2023 Nummer 14 Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zu "Zeitnahe Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen als Voraussetzung für den Grundsicherungsbezug von Geflüchteten aus der Ukraine" Zusatz: Nachtrag 14, zugesetzt 28.02.2023, Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	0729/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.2.4	Räumung eines Obdachlosenlagers in Köln-Kalk am 08.12.2022 Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.01.2023 Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 19.01.2023. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0049/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 24.02.2023 Nummer 6 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/0049/2023 der SPD bzgl. der Räumung des Obdachlosenlagers auf der Kalker Hauptstraße am 08.12.2022 Zusatz: Nachtrag 6, zugesetzt 24.02.2023. Beschluss: Kenntnis genommen	0335/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anfrage SPD
Ö 10.2.5	Berichtswesen Wohnungslose/Obdachlose Menschen Gem. Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt, SDP, FDP und Die Linke vom 16.01.2023 Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 19.01.2023. Beschluss: zurückgestellt	AN/0048/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 10.2.6	Nachtrag: 23.02.2023 Nummer 4 Anfrage des Sachkundigen Einwohners Intveen (Behindertenvertretung) vom 22.02.2023 zur Barrierefreiheit öffentlicher Toiletten Zusatz: Nachtrag 4, zugesetzt 23.02.2023. Beschluss: zurückgestellt	AN/0300/2023	Barrierefreiheit der öffentlichen Toiletten
Ö 10.3	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 10.3.1	Nachtrag: 27.02.2023 Nummer 10 Digitale Teilhabe: Wie viele Offlinerinnen leben in Köln? Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.02.2023. Zusatz:* Nachtrag 10, zugesetzt 27.02.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/0331/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 10.3.2	Nachtrag: 28.02.2023 Nummer 13 Inklusionsbericht 2021 Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.02.2023 Zusatz: Nachtrag 13, zugesetzt 28.02.2023, Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0334/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 01.03.2023 Nummer 20 Anfrage gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum Inklusionsbericht 2021 Beantwortung der Anfrage Zusatz: Nachtrag 20, zugesetzt 01.03.2023, Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0741/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 11.1.1	Anfrage der Seniorenvertreterin Dr. Köhler der Stadt Köln zu Beantwortungen der Verwaltung in der Sitzung der Stadt AG Seniorenpolitik vom 28.10.2022 Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 19.01.2023. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1970/2022	Nachfrage zum 28 10 2022
Ö	Nachtrag: 23.02.2023 Nummer 5 Anfrage der Seniorenvertretung zur Beantwortung von Fragen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik am 28.10.2022 (AN/1970/2022) Beantwortung durch die Verwaltung Zusatz: Nachtrag 5, zugesetzt 23.02.2023. Beschluss: Kenntnis genommen	0352/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	LSBTI-Aktionsplan: erste Zwischenbilanz Beschluss: Kenntnis genommen	0444/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.2	Zwischenbilanzierung der Gesamtstrategie „Kölner Kinder stärken!“ zur Prävention von Kinder-, Jugend- und Familienarmut und Ausblick auf die strategische Weiterentwicklung in 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0083/2023	Mitteilung Ausschuss Bilanzierung der Maßnahmen Kölner Kinder stärken
Ö 12.3	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2023" Beschluss: Kenntnis genommen	4289/2022	Mitteilung Ausschuss Teilnahmebedingungen KölnEngagiert 2023
Ö 12.4	Bericht aus der Geschäftsstelle Kooperatives Baulandmodell Beschluss: Kenntnis genommen	0157/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 5. Sachstandsbericht Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 18.1 SteA 02.02.2023
Ö 12.5	Aktionstag „gesund & mobil im Alter“ in Kooperation mit dem 13. Kölner Vorsorge-Tag am 29.03.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0422/2023	Mitteilung Ausschuss Flyer Aktionstag gesundmobil 2023 bfrei XXX Altfassung der Beantortung vom 22.02.2023
Ö 12.6	Erhöhung der Ausbildungsquote von Menschen mit Behinderung Beschluss: Kenntnis genommen	1020/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.7	Mitteilung über Verteilung der Mittel Interkulturelle Zentren 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0334/2023	Mitteilung Ausschuss Vorlage 4287-2023 Vorlage 4287-2023 - Anlage 1 - Kriterien Einstufung Vorlage 4287-2023 - Anlage 2 - Übersicht Zentrenförderung
Ö 12.8	„Aktionstag Seniorinnen“ am 25. März 2023 Beschluss:* Kenntnis genommen	0483/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.9	Konzept der Stadt Köln für die Einrichtung von genderneutralen Toiletten an Schulen und in städtischen Gebäuden Beschluss: Kenntnis genommen	4195/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Konzept
Ö 12.10	Ergebnis der Prüfung des automatischen Versands von Köln-Pässen an Wohngeld- und SGB II- Leistungsbeziehende (AN/2060/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	0182/2023	Mitteilung Ausschuss 221208 Antwort an Stadt Köln zu Köln-Pass Antrag AN 2060 2022
Ö 12.11	Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona" Beschluss: Kenntnis genommen	0572/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.12	Nachtrag: 22.02.2023 Nummer 1 Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik Zusatz: Nachtrag 1, zugesetzt 22.02.2023. Beschluss: Kenntnis genommen	0186/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.13	Nachtrag: 22.02.2023 Nummer 3 Stadt Köln integriert automatischen Übersetzer auf stadt.koeln Zusatz: Nachtrag 3, zugesetzt 22.02.2023. Beschluss: Kenntnis genommen	0355/2023	Mitteilung Hauptausschuss
Ö 12.14	Nachtrag: 27.02.2023 Nummer 7 Mietvertrag und Umbau Drogenkonsumraum Kalk Zusatz: Nachtrag 7, zugesetzt 27.02.2023. Beschluss: Kenntnis genommen	0619/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.15	Nachtrag: 27.02.2023 Nummer 8 Gründung des Forums "Unternehmen engagiert in Köln" und Marktplatz "Gute Geschäfte fürs Klima!" Zusatz: Nachtrag 8, zugesetzt 27.02.2023. Beschluss: Kenntnis genommen	0681/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.16	Nachtrag: 28.02.2023 Nummer 12 Abschlussbericht und Handlungsempfehlungen zur wissenschaftlichen Begleitung der Umsetzung des Drogenhilfekonzeptes 2022 Zusatz: Nachtrag 12, zugesetzt 28.02.2023, Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	0589/2023	Mitteilung Ausschuss Wiss. Begleitung DHK Köln - Abschlussbericht 11 01 2023 inkl. Anlagen
Ö 12.17	Nachtrag: 28.02.2023 Nummer 15 Sachstand Auszugsmanagement – Wohnraumakquise für Geflüchtete aus der Ukraine Zusatz: Nachtrag 15, zugesetzt 28.02.2023, Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	0509/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.18	Nachtrag: 28.02.2023 Nummer 16 Sprachen in Köln Zusatz: Nachtrag 16, zugesetzt 28.02.2023, Tischvorlage. Beschluss: Kenntnis genommen	0680/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.19	Nachtrag: 02.03.2023 Nummer 21 Bezahlbare Mieten in Köln sichern - GAG bleibt dem Anspruch auf Wohnraum zu sozial angemessenen Bedingungen treu Zusatz: Nachtrag 21, zugesetzt 02.03.2023, Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0179/2023	Mitteilung Ausschuss GAG-Stellungnahme Bezahlbares Wohnen
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 14	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 16	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 18	Mündliche Anfragen
N 19	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: