Sitzung
BAA/0016/2023
Gremium
Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
16:55-17:20

Öffentlicher Teil:
Ö
Bestellung einer Schriftführerin des Betriebsausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln und ihrer Stellvertretung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0053/2023
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION
betr.: "Abfallentsorgung Zigarettenkippen"

Zusatz: zurückgestellt am 24.11.2022, da noch nicht beantwortet

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/2077/2022
Ö 1.1.1
Nachtrag: 24.01.2023
Beantwortung der Anfrage
Abfallentsorgung Zigarettenkippen

Zusatz: Zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

 0297/2023
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion betr.: "Abfuhrrhytmus Restmülltonnen"

Zusatz: (zurückgestellt am 24.11.2022 und 02.11.2022)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 AN/0325/2022
Ö
Stellungnahme der Verwaltung betr.: "Abfuhrrhythmus Restmülltonnen" (AN/0325/2022)

Zusatz: (zurückgestellt am 24.11.2022 und 02.12.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

 1001/2022
Ö 3
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 24.01.2023
Zwischenbericht für das vierte Quartal 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Zusatz: Zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

 0194/2023
Ö 6
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Herr Schallehn - betr.: "Vertragsvereinbarung zur Mülltrennung in öffentlichen Gebäuden"

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.2
Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. – Frau Röhrig – betr.: „Bereitstellung von Müllentsorgungsbehältnissen"

Beschluss: zurückgestellt

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 10
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 11
Vergaben
 
N 12
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 
N 13
Mitteilungen
 
N 14
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mündliche Anfragen