SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 14.03.2023

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Sitzung

JHA/0018/2023

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:05-15:15

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.3	Präsentationen
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.1.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII; hier: "Afina - Assoziation Für Interkulturelle und Nachbarschaftliche Arbeit e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	3566/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung Afina e.V. Anlage 2 Päd. Konzept Afina e.V. Anlage 3 Schutzkonzept Afina e.V.
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.2.1	Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Qualifizierung von Kindertagespflegepersonen Beschluss: ungeändert beschlossen	0840/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 2.3.1	Kontingenterhöhungen für Verbundfamilienzentren im Kindergartenjahr 2022/23 Beschluss: ungeändert beschlossen	0743/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 3.1	ISEK Porz-Mitte - Gestaltung Parkanlage Glashüttenstraße Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz-Mitte hier: Erweiterter Planungs-, Bau-, und Mittelfreigabebeschluss Beschluss: geändert beschlossen	3630/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Glashüttenstraße Abschlussbereicht Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 3 Glashüttenstraße Übersichtsplan Maßnahmengrenze Luftbild Anlage 4 Glashüttenstraße Gesamtlageplan Entwurf Anlage 5 Glashüttenstraße Klimaschutznachweis Anlage 6 Glashüttenstraße Kostenberechnung nach DIN 672 Anlage 7 Glashüttenstraße Gesamtkostenübersicht Anlage 8 Auszug Jugendhilfeausschuss 14.03.2023 zu TOP 3.1 Vorlage 3630-2022 Anlage 9 BV Porz 16.03.2023 Auszug BP TOP 6.4 Vorlage 3630 2022
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Konzept zur Weiterentwicklung der Städtepartnerschaftsarbeit der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3238/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Städtepartnerschaftskonzept Anlage 2 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung Anlage 3 Städtepartnerschaftskonzept Schlussfassung Anlage 4 Stellungnahme Verwaltung
Ö 4.2	Wahl eines stellvertretenden beratenden JHA-Mitglieds, hier: KIDsmiling e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	0471/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.3	Anregung der Bezirksvertretung Kalk zur Bereitstellung von FFP2/OP-Masken und Corona-Test-Kits für alle sozialen Kinder-, Jugend- und Sozialeinrichtungen im Stadtbezirk Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	0319/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Antrag Grüne AN 1713 2022 TOP 7.7.docx Anlage 2 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV 8 zu TOP 7.7
Ö 4.4	Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier: Bund der Deutschen Katholischen Jugend - BDKJ, Stadtverband Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0844/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 5	Schriftliche Anträge aus der Politik
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 5.2.1	Livestream attraktiver gestalten Beschluss: geändert beschlossen	AN/0280/2023	Gem. Antrag nach § 3 (FDP)
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Beantwortung der Anfrage AN/0183/2023 "Schutz und Angebote für Kinder und Jugendliche im Karneval" Beschluss: Kenntnis genommen	0523/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.1.2	Beantwortung der Anfrage AN/2203/2022 "Städtepartnerschaften und Jugendaustausch" Beschluss: Kenntnis genommen	4074/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Situation der Kindertagesbetreuung in Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/0463/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 6.2.2	Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in der Kommune Zusatz: Anfrage der Caritas Beschluss: zurückgestellt		Anfrage der Caritas zum Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in der Kommune
Ö 7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.1.1	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage zu AN/1685/2022 Sachstand Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkinder Beschluss: Kenntnis genommen	0195/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Juristischer Fachartikel Anlage 2 - Anfragebeantwortung 3412-2022
Ö 7.1.2	Beantwortung mündlicher Nachfragen des JAEB zu TOP 7.2.1 und TOP 7.2.2 aus der JHA Sitzung am 31.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0731/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.3	Beantwortung der mündlichen Anfragen der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 31.01.2023 zu 8.5.4 Zwischenbilanzierung der Gesamtstrategie „Kölner Kinder stärken!“ zur Prävention von Kinder-, Jugend- und Familienarmut und Ausblick auf die strategische Weiterentwicklung in 2023 (0083/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	0763/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.4	Beantwortung einer Anfrage zur Einrichtung bilingualer Kitas (AN/0256/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	0634/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1: Anfrage AN-0256-2023 aus IR
Ö 7.1.5	Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus dem JHA vom 31.01.2023 zu TOP 8.3.1, Jahresbericht 2021 – Kölner Haus des Jugendrechts Beschluss: Kenntnis genommen	0831/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 vorlaeufiger Vorabauszug aus der Niederschrift zum JHA 31.01.2023 TOP 8.3.1 Vorlage 0184-2023 Anlage 2 Antwort an den Jugendhilfeausschuss der Stadt Köln 08.03.2023 Anlage 3 Jahresbericht 2021 - Endfassung neu (08-03-2023)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Anfrage von Herrn Gümüs zum Deutschlandticket
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.3.1	Berichtszahlen der Bundesstatistik § 8a SGB VIII Meldungen 2. Halbjahr 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0557/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.4.1	Update zum Begleitgremium zum Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0714/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.2	Fachtag „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln“ Beschluss: Kenntnis genommen	0796/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik Beschluss: Kenntnis genommen	0186/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.2	LSBTI-Aktionsplan: erste Zwischenbilanz Beschluss: Kenntnis genommen	0444/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.3	„Mixed-Kampagne" zu den Themen „Gewalt an Männern" und „Aufklärung für Jungen im Bereich Sexualität, Konfliktverhalten, Grenzwahrnehmung" Beschluss: Kenntnis genommen	0359/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Zwischenbericht Mixed Kampagne Anlage 2 Poster Anlage 3 Postkarten Maennergewalt Motiv 1 Anlage 4 Postkarten Maennergewalt Motiv 2 Anlage 5 Postkarten Maennergewalt Motiv 3 Anlage 6 Postkarten Maennergewalt Motiv 4
Ö 8.5.4	Mitteilung über Verteilung der Mittel Interkulturelle Zentren 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0334/2023	Mitteilung Ausschuss Vorlage 4287-2023 Vorlage 4287-2023 - Anlage 1 - Kriterien Einstufung Vorlage 4287-2023 - Anlage 2 - Übersicht Zentrenförderung
Ö 8.5.5	Konzept der Stadt Köln für die Einrichtung von genderneutralen Toiletten an Schulen und in städtischen Gebäuden Beschluss: Kenntnis genommen	4195/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Konzept
Ö 8.5.6	Jugend hackt 2022 in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0499/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.7	Abschlussbericht und Handlungsempfehlungen zur wissenschaftlichen Begleitung der Umsetzung des Drogenhilfekonzeptes 2022 Beschluss: zurückgestellt	0589/2023	Mitteilung Ausschuss Wiss. Begleitung DHK Köln - Abschlussbericht 11 01 2023 inkl. Anlagen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: