SessionNet | 17. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren - 20.04.2023

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Sitzung

SOZ/0019/2023

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal.
Besucher*innen melden sich bitte bei der Schriftführung (Sozialamt.Ausschuss@stadt-koeln.de) an.

Zeit

15:33-18:00

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Dringlichkeitsantrag zu TOP 12.17. Köln-Pass automatisch versenden Beschluss: geändert beschlossen	AN/0674/2023	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Volt)
Ö	A Mündlicher Bericht des Dezernenten Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	B Mündlicher Bericht der Liga der Wohlfahrtsverbände Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Integration und Vielfalt
Ö 2.1	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö	Antrag Stadt AG Seniorenpolitik Öffnung der Bezirksrathäuser Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0616/2023	Antrag Stadt AG Seniorenpolitik Öffnung der Bezirksrathäuser Anlage 1 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift Stadt AG Seniorenpolitik vom 17.03.2023
Ö 2.2	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten Beschluss: zurückgestellt
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts Gem. Antrag der Fraktionen von SPD und Die Linke vom 12.09.2022 Zusatz: Übernommen aus vorausgegangen Sitzungen. Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1627/2022	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö	Änderungsantrag zu TOP 3.1 „Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts“ (AN/1627/2022) Gem. Änderungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und VOLT vom 16.11.2022 Zusatz: Übernommen aus vorausgegangen Sitzungen. Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2073/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö	Nachtrag: 19.04.2023 Nummer 17 TOP 3.1: Änderungsantrag zu TOP 3.1 „Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts„ (AN/1627/2022) Gem. Änderungsantrag von Bündnis90/Die Grünen, CDU, Volt, SPD, DIE LINKE und FDP Zusatz: Nachtrag 17, zugesetzt 19.04.2023, Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0662/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Antrag des Integrationsrates zur Sicherstellung der Gleichbehandlung von geflüchteten Personen sowie konsequente Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes Zusatz: Übernommen aus der Sitzungen vom 19.01.2023 und 02.03.2023. Beschluss: zurückgestellt	3112/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Antrag des FachAK 2 zur Sicherstellung der Gleichbehandlung und des Gewaltschutzkonzeptes Anlage 1 - Auszug Niederschrift - Antrag Sicherstellung Gleichbehandlung
Ö 4.2	Förderprogramm "Dritte Orte" - Erste Genehmigung für die Förderphase 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	0454/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderungen 2023-1 aus Förderprogramm Dritte Orte
Ö 4.3	Zuschuss an den anyway e.V. zur Strukturförderung, Sicherstellung und Stärkung von LSBTI-Jugendarbeit in Köln hier: Mittelfreigabe für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	0225/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.4	Nachtrag: 19.04.2023 Nummer 13 Freigabe und Beauftragung von Mitteln des politischen Veränderungsnachweises zum Haushalt 2023/2024 für einen einmaligen Mietkostenzuschuss an den Träger Blau-Gelbes Kreuz e.V. Zusatz: Nachtrag 13, zugesetzt 19.04.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	1095/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 5.1	Verlängerung der Anmietung des Standortes Ringstr. 38-44 in 50996 Köln-Rodenkirchen zur Unterbringung von Geflüchteten Beschluss: ungeändert empfohlen	0922/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 6	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 6.1	Sanierung Drogenkonsumraum am Hauptbahnhof Beschluss: ungeändert empfohlen	0637/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Kostenaufstellung
Ö 6.2	Freigabe und Verteilung der über den politischen Veränderungsnachweis bereitgestellten 80.000 € für die Maßnahme "Interkulturelle Öffnung der Verwaltung (externe Beratung)" Beschluss: zurückgestellt
Ö 6.3	Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung Beschluss: zurückgestellt	0514/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Stellungnahme 14 Anlage 1 - Erläuterung Methodik Anlage 2 - Zeitplan
Ö 7	Wohnen
Ö 8	Jobcenter Köln
Ö 8.1	Bericht des Jobcenter Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1027/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zum Bericht des JC Ergebnismonitoring Februar 2023 Anlage 2 Jahresbericht 2022 KRM Bericht des Jobcenter Köln
Ö 9	Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
Ö 9.1	Sachstand Auszugsmanagement – Wohnraumakquise für Geflüchtete aus der Ukraine Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 02.03.2023. Beschluss: Kenntnis genommen	0509/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.2	Jahresbericht Auszugsmanagement für den Zeitraum 01.01.-31.12.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1009/2023	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht 2022 Controlling AM 2022 1.-4. Quartal Controlling AM 2022 1.-4. Quartal Ukraine
Ö 10	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 10.1.1	Zeitnahe Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen als Voraussetzung für den Grundsicherungsbezug von Geflüchteten aus der Ukraine Anfrage der Fraktion Die Linke vom 06.05.2022 Zusatz: Übernommen aus den vorausgegangenen Sitzungen. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1010/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zu "Zeitnahe Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen als Voraussetzung für den Grundsicherungsbezug von Geflüchteten aus der Ukraine" Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 02.03.2023. Beschluss: Kenntnis genommen	0729/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.2	Digitale Teilhabe: Wie viele Offlinerinnen leben in Köln? Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.02.2023. Zusatz:* Übernommen aus der Sitzung vom 02.03.2023. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0331/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 19.04.2023 Nummer 14 Beantwortung der Anfrage AN/0331/2023 Digitale Teilhabe: Wie viele Offlinerinnen leben in Köln? Zusatz:* Nachtrag 14, zugesetzt 19.04.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1192/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.3	Berichtswesen Wohnungslose/Obdachlose Menschen Gem. Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt, SDP, FDP und Die Linke vom 16.01.2023 Zusatz: Übernommen aus vorausgegangen Sitzungen. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0048/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 12.04.2023 Nummer 1 Berichtswesen Wohnungslose/Obdachlose Menschen (Anfrage AN/0048/2023 der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP, Die Linke sowie Volt) Zusatz: Nachtrag 1, zugesetzt 12.04.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1052/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.4	Anfrage des Sachkundigen Einwohners Intveen (Behindertenvertretung) zur Barrierefreiheit öffentlicher Toiletten vom 22.02.2023 Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 02.03.2023. Beschluss: zurückgestellt	AN/0300/2023	Barrierefreiheit der öffentlichen Toiletten
Ö 10.1.5	Anfrage: Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in der Kommune des SE Krücker vom 10.03.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/0545/2023	Anfrage des CV Köln 10.03.2023
Ö 10.1.6	Fehlende Blindenleitsysteme am Seiteneingang des Rathauses (Spanischer Bau) Beantwortung einer mündlichen Anfrage vom 02.03.2023 durch Frau Glashagen (Volt Fraktion) Beschluss: Kenntnis genommen	0860/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.1.7	Benennung und Konkretisierung von Themen des regelmäßigen Austausches der Behindertenbeauftragten mit den Mitgliedern der Werkstatträte und den Frauenbeauftragten der Werkstätten Beantwortung einer Anfrage aus dem Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 06.03.2023. Beschluss: Kenntnis genommen	0876/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.1.8	Beantwortung der Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Stillfreundliche Kommune" AN/0222/2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0627/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Auszug - Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 20.03.2023
Ö 10.1.9	Konzept der Stadt Köln für die Einrichtung von genderneutralen Toiletten an Schulen und in städtischen Gebäuden - Beantwortung einer mündlichen Nachfrage aus dem Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 02.03.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	4195/2022/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.1.10	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Sachstand zur Projektumsetzung (Stand: März 2023) Beschluss: Kenntnis genommen	0835/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstand der IHK-Projekte 2022 - Endfassung Anlage 2 - Projekte des Stadtteil-Verfügungsfonds 2022
Ö 10.1.11	Nachtrag: 17.04.2023 Nummer 12 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der AfD Fraktion zu "Schleuserskandal in Köln" Zusatz: Nachtrag 12 , zugesetzt 17.04.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1252/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 10.2.1	Nachtrag: 12.04.2023 Nummer 2 Anfrage Frau Dr. Köhler zu Leistungen nach dem SGB XII vom 11.04.2023 Zusatz: Nachtrag 2, zugesetzt 12.04.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/0623/2023	Anfrage Dr Köhler 11042023
Ö 10.2.2	Nachtrag: 17.04.2023 Nummer 11 Nächtliche Unterbringung von obdachlosen Menschen mit Hunden in Köln Gem. Anfrage der Fraktionen von Fraktion Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt vom 17.04.2023 Zusatz: Nachtrag 11, zugesetzt 17.04.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/0641/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Abschlussbericht und Handlungsempfehlungen zur wissenschaftlichen Begleitung der Umsetzung des Drogenhilfekonzeptes 2022 Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 02.03.2023. Beschluss: Kenntnis genommen	0589/2023	Mitteilung Ausschuss Wiss. Begleitung DHK Köln - Abschlussbericht 11 01 2023 inkl. Anlagen
Ö 12.2	Subventionsbericht zur Überlassung von Räumen / Immobilien aus dem Fiskalbesitz für soziale Einrichtungen 2022 wird im nichtöffentlichen Teil behandelt Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 12.3	Änderungen der Wohnraumförderung 2023 einschließlich einer Übersicht der bezugsfertigen Wohnungen 2017 bis 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0927/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Veränderung WFB 2023 Anlage 2, Veränderung WFB 2023 Anlage 3, bezugsfertige Wohnungen 2017-2022 Anlage 4, Auszug Liegenschaftsausschuss 24.04.2023
Ö 12.4	Sparkasse KölnBonn Antwortschreiben zum Schreiben auf Grund der Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik (0521/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	0938/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage zu 0938/2023
Ö 12.5	Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2022 Beschluss: zurückgestellt	0373/2023	Mitteilung Ausschuss Übersicht Mittelabfluss BuT 2018-2022 Auszug aus der Sitzung vom Rechnungsprüfungsausschuss vom 21.03.2023
Ö 12.6	Kompetenzzentrum Frau und Beruf Region Köln (Competentia NRW) – Abschlussbericht zur dritten Förderphase vom 01.09.2018 bis 31.10.2022 und mögliche Anschlussperspektive Beschluss: Kenntnis genommen	0723/2023	Mitteilung Ausschuss Abschlussbericht 3.Förderphase
Ö 12.7	Mitteilung Förderprogramm "Dritte Orte" - Vierte Genehmigung für die Förderphase 2022 ff. Beschluss: Kenntnis genommen	0459/2023	Mitteilung Ausschuss 4017-2022 - Anlage 1 - Beschluss Rat 4017-2022 - Anlage 2 - Dringlichkeitsbegründung 4017-2022 - Anlage 3 - Genehmigte Projektförderungen
Ö 12.8	Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0690/2023	Mitteilung Ausschuss Anhang 1 Sachstandsbericht Anhang 2 Sachstandsbericht
Ö 12.9	Nachtrag: 12.04.2023 Nummer 3 Welcome-Point Cologne (WPC) am Breslauer Platz / Hauptbahnhof Zusatz: Nachtrag 3, zugesetzt 12.04.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1113/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.10	Nachtrag: 12.04.2023 Nummer 4 Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2020/2021 - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2020/2021; Ausblick Zusatz: Nachtrag 4, zugesetzt 12.04.2023 Beschluss: zurückgestellt	0762/2023	Mitteilung Ausschuss Wohnen in Köln
Ö 12.11	Nachtrag: 13.04.2023 Nummer 5 Planung bzw. Priorisierung der Verwaltung hinsichtlich der Sozialhäuser Zusatz: Nachtrag 5, zugesetzt 13.04.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1147/2023	Mitteilung Ausschuss Sachstand Sanierung und Neubau Kölner Sozialhäuser Anlage 1 Sachstand Sanierung und Neubau Kölner Sozialhäuser Anlage 2
Ö 12.12	Nachtrag: 13.04.2023 Nummer 6 Anfrage zu W-LAN am Wohnheim für Geflüchtete Poller Holzweg Beantwortung einer Anfrage aus dem Integrationsrat Zusatz: Nachtrag 6, zugesetzt 13.04.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1197/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 12.13	Nachtrag: 14.04.2023 Nummer 7 Sachstandsmitteilung zur Umsetzung Stärkungspakt NRW Zusatz: Nachtrag 7, zugesetzt 14.04.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1151/2023	Mitteilung Ausschuss Maßgaben der Stadt Köln zur Umsetzung des Stärkungspaktes NRW
Ö 12.14	Nachtrag: 14.04.2023 Nummer 8 Mietspiegelreform Zusatz: Nachtrag 8, zugesetzt 14.04.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1182/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.15	Nachtrag: 17.04.2023 Nummer 9 Bevölkerungsentwicklung in Köln 2022 Zusatz: Nachtrag 9, zugesetzt 17.04.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0948/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 KSN 4/2023 Bevölkerung Anlage 2 KSN 5/2023 Stadtteilinformationen Bevölkerung Anlage 3 KSN 6/2023 Postleitzahlgebiete
Ö 12.16	Nachtrag: 17.04.2023 Nummer 10 Leerzug Gummersbacher Straße 25 Zusatz: Nachtrag 10, zugesetzt 17.04.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1128/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.17	Nachtrag: 19.04.2023 Nummer 15 Dringlichkeitsantrag AN/0411/2023 - Köln-Pass automatisch versenden Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: Nachtrag 15, zugesetzt 19.04.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1206/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Auszug Beschlussprotokoll SoSeSe 02.03.2023 zu AN 0411 2023 Köln-Pass automatisch versenden
Ö 12.18	Nachtrag: 19.04.2023 Nummer 16 Projektfortschritt NEUmarkt – Maßnahmen zur Aufwertung des Neumarkts Zusatz: Nachtrag 16, zugesetzt 19.04.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1111/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.19	Nachtrag: 20.04.2023 Nummer 18 Präventionsatlas als Status-quo Analyse: Begleitende Mitteilung zur Vorlage 0514/2023 Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung Zusatz: Nachtrag 18, zugesetzt 20.04.2023, Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	1046/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Präventionsatlas Lesefassung kurz Entwurf Anlage 2 - Sachstand Präventionsatlas Geodaten
Ö 12.20	Nachtrag: 20.04.2023 Nummer 19 Mitteilung zur Bürgereingabe "QR-Code für Parkausweis für Behinderte, Parkplatzsicherung mit Pollern", AZ.: 203/22 Zusatz: Nachtrag 19, zugesetzt 20.04.2023, Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	0653/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben Anlage 3 Auszug BAB 20.03.23 TOP 7.2.1
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 14	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 16	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 18	Mündliche Anfragen
N 19	Mitteilungen
N 19.1	Nachtrag: 18.04.2023 Subventionsbericht zur Überlassung von Räumen / Immobilien aus dem Fiskalbesitz für soziale Einrichtungen 2022

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: