SessionNet | Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün - 27.04.2023

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0018/2023

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Hinweis:
Bitte melden Sie sich vorab bei der Schriftführung an!

Zeit

16:05-17:55

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Diversität auf städtischen Immobilien / Flächen" Zusatz: (zurückgestellt am 26.01.2023 und am 09.03.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0104/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 1.1.1	Nachtrag: 19.04.2023 Beantwortung der Anfrage betr.: "Diversität auf städtischen Immobilien / Flächen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0989/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz" Zusatz: (zurückgestellt am 26.01.2023 und am 09.03.2023) Beschluss: zurückgestellt	AN/0135/2023	Linke Anfrage nach § 4 Seite 9 aus Jahresuebersicht 2021
Ö 1.3	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betr.: "Einsatz von Pferden im Karneval" Zusatz: (zurückgestellt am 09.03.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0419/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 1.3.1	Nachtrag: 24.04.2023 Beantwortung der Anfrage betr.: "Einsatz von Pferden im Karneval" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1204/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.4	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Begrünung straßenseitiger Fassaden im öffentlichen Raum" Zusatz: (zurückgestellt am 09.03.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0421/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 1.4.1	Nachtrag: 26.04.2023 Beantwortung der Anfrage betr.: "Begrünung straßenseitiger Fassaden im öffentlichen Raum" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1291/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.5	Nachtrag: 24.04.2023 Anfrage der Fraktion Die Fraktion betr.: "Sind wir schon auf dem Sonnendeck?" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0688/2023	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 1.5.1	Nachtrag: 26.04.2023 Beantwortung der Anfrage betr.: "Sind wir schon auf dem Sonnendeck" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1370/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.6	Nachtrag: 24.04.2023 Anfrage der Fraktion Die Fraktion betr.: "Bauauftragnehmer:innen diverser Maßnahmen auf Kölner Grünflächen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0689/2023	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 1.7	Nachtrag: 24.04.2023 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Wilde Müllablagerungen rund um Kleingartenanlagen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0690/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 1.8	Nachtrag: 25.04.2023 Anfrage des Einzelmandatsträgers GUT Köln betr.: "Klimaneutraler städtischer Fuhrpark" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0695/2023	GUT Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der Fraktion Die Fraktion betr.: "Sachantrag zu konsequentem Vorgehen gegen Klimaterroristen" (TOP 3.1.7 - Rat 23.03.2023) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0475/2023	Die FRAKTION Antrag nach § 3 Anlage 1 Vorabauszug Rat 23.03.2023
Ö	Änderungsantrag der Einzelmandatsträger GUT Köln betr.: "How dare you – Wie könnt Ihr es wagen! (zu TOP 3.1.7 - Rat 23.03.2023) Beschluss: geändert beschlossen	AN/0555/2023	GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Maarhäuserweg / Hansestraße in Köln-Porz-Gremberghoven Zusatz: (zurückgestellt am 09.03.2023) zugesetzt: Anlage 8 - Vorab-Auszug zu TOP 10.1 - SteA 16.03.2023, Anlage 9 - Stellungnahme der Verwaltung, Anlage 10 - Vorab-Auszug zu TOP 4.4 - VA 25.04.2023 Beschluss: zurückgestellt	0333/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Erläuterungsbericht Anlage 4 Visualisierung Anlage 5 Auszug Sitzung Wirtschaftsausschuss 02.03.2023 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung zu Fragen vom 02.03.2023 Anlage 7 Auszug aus dem BP Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 10.03.2023 Anlage 8 Vorab-Auszug zu TOP 10.1, StEA, 16.03.2023 Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung zu Fragen vom 16.03.2023, SteA Anlage 10 Vorab-Auszug Niederschrift VKA 25.04.2023 Anlage 11 Vorab-Auszug Niederschrift VKA 23 05 2023 0333 2023 Anlage 12- Auszug BP AKUG am 25.05.2023 - TOP 4.1.1 Anlage 13 Vorab-Auszug aus der Niederschrift TOP 10.1-10.1.2 StEA 31.08.2023
Ö	Nachtrag: 26.04.2023 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 0333/2023 „Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Maarhäuserweg / Hansestraße i Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0745/2023	Linke Änderungsantrag nach § 13 Anlage 1, Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grpün 25.05.2023
Ö 4.1.2	Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert empfohlen	0555/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzungstext Anlage 2 Synopse Anlage 3 konsolidierte Fassung der Friedhofsgebührensatzung
Ö 4.1.3	GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd, hier: Planungsbeschluss Sportpionierpark Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0623/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1, Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 27.04.2023 Anlage 2, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 08.05.2023 0623-2023
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 4.2.1	Erweiterung Obstwiesen Projekt Biostation Beschluss: ungeändert beschlossen	0235/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Obstprojekt Luftbild Erweiterungsflächen 2023
Ö 4.2.2	Ersatzbeschaffung von acht Kolonnenfahrzeugen als E-Fahrzeuge für den Bereich Stadtgrün Beschluss: ungeändert beschlossen	0608/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2, Stellungnahme zur Beschlussvorlage 0608-2023
Ö 4.2.3	Ersatzbeschaffung von sechs Kolonnenfahrzeugen als E-Fahrzeuge für den Bereich Friedhöfe Beschluss: ungeändert beschlossen	0613/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Stellungnahme zur Beschlussvorlage 0613-2023.
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Mitteilung "Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten" Zusatz: (zurückgestellt am 09.03.2023, wg. Bild-Präsentation) Beschluss: Kenntnis genommen	4222/2022	Mitteilung Ausschuss SK 452 22 Merkblatt Energetische Ertüchtigung - barrierefrei 2022 12 13 Anlage 2 - (Vorab) Auszug aus der Niederschrift vom Ausschuss Kunst und Kultur
Ö 7.2	Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 1. März 2023 Zusatz: (zurückgestellt am 09.03.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	0006/2023/1	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Schaugewächshaus mit Orangerie
Ö 7.3	Bauverzögerungen beim Umbau und Erweiterung vom Haus des Waldes am Gut Leidenhausen Zusatz: (zurückgestellt am 09.03.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	0777/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.4	Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln Zusatz: (Die Angelegenheit wurde mit Sammelumdruck vom 10.03.2023 versendet.) Beschluss: Kenntnis genommen	0690/2023	Mitteilung Ausschuss Anhang 1 Sachstandsbericht Anhang 2 Sachstandsbericht
Ö 7.5	Kompensationszahlung für Flugreisen 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0177/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Sachstand Gesamtkonzept Bewegungsparcours Beschluss: Kenntnis genommen	0863/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersicht Gesamtkonzept Bewegungsparcours Anlage 2 Standorte Gesamtkonzept Bewegungsparcours
Ö 7.7	Stadtradeln 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0845/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.8	Kraftfahrzeuge in Köln 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0982/2023	Mitteilung Ausschuss KSN 2 2023 Kraftfahrzeuge 2022
Ö 7.9	Sachstandsbericht zum Änderungsantrag AN/2693/2021 und Beantwortung der Anfrage des Finanzausschusses aus der Sitzung vom 13.06.2022 zur Vorlage 1844/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0964/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Änderungsantrag Bündnispartner Bündnis90/Die Grünen, CDU, Volt
Ö 7.10	Gewässerunterhaltungsplan der StEB Köln für 2022 - 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0911/2023	Mitteilung Ausschuss Session Anlagen zum GUP 1 Gewässerunterhaltungsplan2022 2024 2.1 Gewässermahd Frechenerbach, Duffesbach 2.1.1 Bepflanzungsmaßnahmen Frechener Bach 2.2 Gewässermahd Kurtenwaldbach,Butzbach,Ostgraben,Senkelsgraben A3 Gewässermahd Strunde,Kemperbach,Faulbach,Flehbach,Selbach 3.1 FLE8 Datenblatt Faulbach 4.1 Faulbach Flehbach 1 4.2 Faulbach Flehbach 2 4.3 Frankenforstbach 4.4 Frechener Bach 4.5 Gleuler Bach 4.6 Kurtenwaldbach Butzbach 4.7 Pletschbach 4.8 Seitengraben 4.9 Selbach 4.10 Senkelsgraben Ostgraben 4.11 Strunde 4.12 Umbach Kemperbach 4.13 Hinweis zu den beigefügten Gewässerkarten
Ö 7.11	Bevölkerungsentwicklung in Köln 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0948/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 KSN 4/2023 Bevölkerung Anlage 2 KSN 5/2023 Stadtteilinformationen Bevölkerung Anlage 3 KSN 6/2023 Postleitzahlgebiete
Ö 7.12	Nachtrag: 25.04.2023 Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 5. April 2023 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0006/2023/2	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht SGH
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Nachtrag: 25.04.2023 Beantwortung der mündlichen Nachfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr.: "Urteil OVG Lüneburg zu Schottergärten" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1292/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Nachtrag: 25.04.2023 Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Veränderte Herkunft der Steinkohle für das HKW Rostock in Folge des Kohleembargos gegen Russland" (TOP 9.6 - AKUG 09.03.2023) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1342/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.3	Nachtrag: 26.04.2023 Beantwortung der mündlichen Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik - Herr Bachhausen - betr.: "Errichtung einer Monoverbrennungsanlage für Klärschlamm in Köln-Merkenich" (TOP 9.1 - AKUG 09.03.2023) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1091/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Herr Schallehn betr.: „LED-Straßenbeleuchtung“
Ö 9.2	Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion – Frau Aengenvoort - betr.: „Igel-Kampagne“
Ö 9.3	Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. – Frau Lange - betr.: „Flughafen Köln/Bonn“
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 12.1	Prüfbericht Umstellung des städtischen Fahrzeug-, Maschinen- und Geräteparks auf alternative Antriebe sowie Umsetzungskonzepte zur Förderung der Elektromobilität (2022)
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: