SessionNet | 19. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 04.05.2023

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

STA/0019/2023

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119. Es sind maximal 16 Besucherplätze vorhanden. Melden Sie sich bitte vorher bei Frau Hill-Schmidt an. Die Sitzung wird per Livestream übertragen. Der Zugangslink zum Livestream ist in der Einladung hinterlegt.

Zeit

15:07-17:43

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich (1)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:07
Ö	Präsentation der Verwaltung betreffend „Proaktive Kommunikation zu den Baustellen in der Altstadt Köln“ Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zum Energiekonzept Deutzer Hafen (AN/0207/2023) Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	0866/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus dem Stadtentwicklungsausschuss zum „Mülheimer Süden“; Sachstand Otto-Langen-Quartier und „Raum 13“ Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	1149/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.3	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Baubeschluss für den Neubau von vier stationären Verschlusseinrichtungen für den Hochwasserschutz von Stadtbahnanlagen in der Kölner Innenstadt (0471/2022)" Beschluss: Kenntnis genommen	1075/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.4	Nachtrag: 28.04.2023 Nummer 5 Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion betreffend RSV Rath-Heumar (Referenzvorlage AN/0485/2023) Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	1214/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betreffend "Energiekonzept für den Deutzer Hafen" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0207/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.2	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Einladung zum Fachgespräch Umsetzungsmodell Kreuzfeld - EInladungspolicy" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0484/2023	AfD Anfrage nach § 4
Ö 2.3	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "RSV Rath Heumar" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0485/2023	AfD Anfrage nach § 4
Ö 2.4	Nachtrag: 28.04.2023 Nummer 4 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Verwendung der Ablösebeträge aus dem Kooperativen Baulandmodell Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0762/2023	SPD Anfrage nach § 4 Anlage 1 Vorab-Auszug aus der Niederschrift TOP 2.4-2.4.2 StEA 31.08.2023
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Ö 4.1	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln hier: Bedarfsfeststellung einer externen Beauftragung zur Konzepterstellung und Beschluss von Qualitätskriterien für die Bewertung aktueller Hochhausvorhaben Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: geändert beschlossen	0426/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - HEK Protokoll Lenkungsgruppe Masterplan Anlage 2 - HEK Prozessschema & Bewertungsinstrument Anlage 3 - HEK Leistungsbausteine & Kostenschätzung Anlage 4 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 4.1 Stadtentwicklungsausschuss 16.03.2023.pdf Anlage 5 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 6 Vorabauszug Niederschrift zu 4.1 SteA 04.05.2023
Ö 4.1.1	Nachtrag: 28.04.2023 Nummer 3 Aktualisierter Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zum Masterplan Innenstadt, hier: Höhenentwicklungskonzept für die innere Stadt Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	AN/0761/2023	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.2	Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0514/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Stellungnahme 14 Anlage 1 - Erläuterung Methodik Anlage 2 - Zeitplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden Vorlagen-Nummer AN/0648/2022 Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	3115/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Auszug aus Beschlussprotokoll der Sitzung BV Chorweiler 17.11.2022 Anlage 2 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 3 Vorabauszug aus der Niederschrift TOP 5.1 SteA 01.12.2022 Anlage 4 ergänzende Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll 5.1 SteA 02.02.2023 Anlage 6 Auszug Niederschrift, TOP 5.1, Sitzung SteA 02.02.2023 Anlage 7 Auszug BP BV 7 16.03.2023 Anlage 8 Vorab-Auszug aus der Niederschrift StEA 04.05.2023 Anlage 9 Auszug aus dem Beschlussprotokoll SteA 31.08.2023 zu TOP 5.1 ff. Anlage 10- Fachgespräch Seveso-III-Gutachten Präsentation
Ö 5.1.1	Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Erstellung eines SEVESO-III-Gutachten für den Kölner Norden" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/0252/2023	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 5.2	Nachtrag: 02.05.2023 Nummer 6 GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd, hier: Planungsbeschluss Sportpionierpark Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	0623/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1, Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 27.04.2023 Anlage 2, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 08.05.2023 0623-2023
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Nachtrag: 04.05.2023 Nummer 7 Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Maarhäuserweg / Hansestraße in Köln-Porz-Gremberghoven Zusatz: 2. Durchgang Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. - Von der Verwaltung zurückgestellt am 04.05.2023- Beschluss: zurückgestellt	0333/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Erläuterungsbericht Anlage 4 Visualisierung Anlage 5 Auszug Sitzung Wirtschaftsausschuss 02.03.2023 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung zu Fragen vom 02.03.2023 Anlage 7 Auszug aus dem BP Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 10.03.2023 Anlage 8 Vorab-Auszug zu TOP 10.1, StEA, 16.03.2023 Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung zu Fragen vom 16.03.2023, SteA Anlage 10 Vorab-Auszug Niederschrift VKA 25.04.2023 Anlage 11 Vorab-Auszug Niederschrift VKA 23 05 2023 0333 2023 Anlage 12- Auszug BP AKUG am 25.05.2023 - TOP 4.1.1 Anlage 13 Vorab-Auszug aus der Niederschrift TOP 10.1-10.1.2 StEA 31.08.2023
Ö 10.2	Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das städtebauliche Großprojekt Köln-Kreuzfeld Zusatz: 2. Durchgang Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: geändert beschlossen	4144/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 KRF KK Bedarfsfest Kostenschaetzung Anlage 2 KRF KK Bedarfsfest Zeitschiene Anlage 3 KRF 141-Stellungnahme 4144-2022 Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 10.3 Stadtentwicklungsausschuss 16.03.2023.pdf.docx Anlage 5 - Vorlage 4144 2022 Beschluss BV 6 vom 16.03.2023
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1	Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan Arbeitstitel: Östlich Mottenkaul in Köln-Roggendorf/Thenhoven und Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: „Grundschulstandort Östlich Mottenkaul“ in Köln-Roggendorf/Thenhoven Beschluss: ungeändert beschlossen	0569/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Machbarkeitsstudie Anlage 3 Erläuterungstext
Ö 11.2	Aufhebung des Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Neustadt Süd-West in der Kölner Innenstadt Zusatz: 2. Durchgang Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	0541/2023	Beschlussvorlage Ausschuss AN0 Dringlichkeitsbegründung AN1 NeustadtSW Übersichtsplan AN2 NeustadtSW Kurzfassung ALP AN3 NeustadtSW Endbericht ALP Anlage 4, Auszug BV 1 (Innenstadt) 27.04.2023 Anlage 5, Stellungnahme zu BV1 (Innenstadt) 27.04.2023
Ö 11.3	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplans Nr. 68459/02 Arbeitstitel: ICE-Terminal in Köln-Deutz, 3. Änderung u. Aufhebung eines Aufstellungs- und eines Einleitungsbeschlusses am Standort (Ottoplatz-Ost) Beschluss: ungeändert beschlossen	0874/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungereich 3. Aenderung Analge 2 Ausschnitt BP 68459-02 Anlage 3 Geltungereich 1. Aenderung Anlage 4 Geltungereich VEP-Casino
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 66509/10 Arbeitstitel: Simonskaul in Köln-Weidenpesch Zusatz: Sammelumdruck vom 06.04.2023 Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	0899/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1- Geltungsbereich Anlage 2- Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 (1) BauGB Anlage 3- Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 (1) BauGB Anlage 4- Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 (2) BauGB Anlage 5- Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 (2) BauGB Anlage 6- Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 (2) BauGB, TÖBs Anlage 7- Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 (1 u. 2) BauGB, verfristet Anlage 8- Begründung zum Bebauungsplan § 9 (8) BauGB Anlage 9- Textliche Festsetzungen Anlage 10- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 11- Textliche Festsetzungen Anlage 12- Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 13- Gebäudeansichten
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Offenlage von Bauleitplänen
Ö 17.1	Nachtrag: 25.04.2023 Nummer 2 Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13aBauGB; vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 73456/02 und Vorhaben- und Erschließungsplan; Arbeitstitel: "Ostmerheimer Straße 214" in Köln-Merheim Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0928/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung zur Offenlage Anlage 3 textliche Festsetzungen Anlage 4 Teilausschnitt vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 5 Teilausschnitt Vorhaben- und Erschliessungsplan Begründung unterschrieben BG
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Änderungen der Wohnraumförderung 2023 einschließlich einer Übersicht der bezugsfertigen Wohnungen 2017 bis 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0927/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Veränderung WFB 2023 Anlage 2, Veränderung WFB 2023 Anlage 3, bezugsfertige Wohnungen 2017-2022 Anlage 4, Auszug Liegenschaftsausschuss 24.04.2023
Ö 18.2	Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2020/2021 - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2020/2021; Ausblick Beschluss: Kenntnis genommen	0762/2023	Mitteilung Ausschuss Wohnen in Köln
Ö 18.3	Projektfortschritt NEUmarkt – Maßnahmen zur Aufwertung des Neumarkts Beschluss: Kenntnis genommen	1111/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.4	Präventionsatlas als Status-quo Analyse: Begleitende Mitteilung zur Vorlage 0514/2023 Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung Beschluss: Kenntnis genommen	1046/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Präventionsatlas Lesefassung kurz Entwurf Anlage 2 - Sachstand Präventionsatlas Geodaten
Ö 18.5	Kraftfahrzeuge in Köln 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0982/2023	Mitteilung Ausschuss KSN 2 2023 Kraftfahrzeuge 2022
Ö 18.6	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Sachstand zur Projektumsetzung (Stand: März 2023) Beschluss: Kenntnis genommen	0835/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstand der IHK-Projekte 2022 - Endfassung Anlage 2 - Projekte des Stadtteil-Verfügungsfonds 2022
Ö 18.7	Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Mülheim Süd-West Erster Sachstands-, Erfahrungsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	1131/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.8	Gewerbeflächenbereitstellungskonzept (GFBK); Stand 31.12.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1012/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - GFBK GEGI Potenzialflächen 31.12.22 Anlage 2 - GFBK baureife GEGI Flächen in Vermarktung 31.12.22 Anlage 3 - GFBK baureife GEGI Flächen keine Vermarktung 31.12.22 Anlage 4 -Planübersicht GFBK zum Stand 31.12.2022
Ö 18.9	Bevölkerungsentwicklung in Köln 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0948/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 KSN 4/2023 Bevölkerung Anlage 2 KSN 5/2023 Stadtteilinformationen Bevölkerung Anlage 3 KSN 6/2023 Postleitzahlgebiete
Ö 18.10	Erhebung der Einzelhandelsnutzungen im Kölner Stadtgebiet 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1181/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.11	Geändertes städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Volkhovener Straße" in Köln-Esch/Auweiler Beschluss: Kenntnis genommen	1013/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 geändertes städtebauliches Planungskonzept Anlage 3 bisheriges städtebauliches Planungskonzept
Ö 18.12	Nachtrag: 25.04.2023 Nummer 1 Aktueller Sachstand Haus Fühlingen Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1344/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 19	Mündliche Anfragen
Ö 20	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:33
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Schriftliche Anfragen
N 23	Anträge
N 24	Stadtplanung - Projekte
N 25	Gestaltungsbeirat
N 25.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 07.02.2023
N 26	Sonstige Vorlagen
N 26.1	Prüfbericht Umstellung des städtischen Fahrzeug-, Maschinen- und Geräteparks auf alternative Antriebe sowie Umsetzungskonzepte zur Förderung der Elektromobilität (2022)
N 26.2	Niederschrift zur 8.Sitzung der Ständigen Jury Mülheimer Süden am 14.03.2023
N 27	Mitteilungen
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:07

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:33