SessionNet | Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün - 23.11.2023

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Sitzung

UG/0021/2023

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Hinweis:
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Zeit

16:10-18:15

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Fragen zu den Folien der Rheinenergie zum Thema „Beitrag der RheinEnergie zur Dekarbonisierung Kölns“ vom 4. Mai 2023" Zusatz: (zurückgestellt am 24.08. und 21.09.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1366/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 24.08.2023 (AN/1366/2023) betr.: Fragen zu den Folien der Rheinenergie zum Thema „Beitrag der RheinEnergie zur Dekarbonisierung Kölns„ vom 4. Mai 2023 Zusatz: (zurückgestellt am 21.09.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	2994/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage der Fraktion Die Fraktion betr.: "More Moor (wet edition)" Zusatz: (zurückgestellt am 24.08. und 21.09.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1418/2023	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 1.2.1	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 24.08.2023 (AN/1418/2023) betreffend: "More Moor (wet edition)" Beschluss: Kenntnis genommen	3262/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Stilllegung Wasserwerk Westhoven" Zusatz: (zurückgestellt am 21.09.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1675/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.3.1	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betr. "Stillegung Wasserwerk Westhoven" (AN/1675/2023) Zusatz: (zurückgestellt am 21.09.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	3025/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.4	Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Rheindeiche" Beschluss: zurückgestellt	AN/1920/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.4.1	Nachtrag: 22.11.2023 Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betr.: "Rheindeiche" (AN/1920/2023) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3855/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.5	Nachtrag: 16.11.2023 Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Rückfragen zu Steinkohle für das HKW Rostock" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/2032/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.6	Nachtrag: 20.11.2023 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU betr.: "Wildgänse in Köln - Sachstand" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1966/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 1.6.1	Nachtrag: 22.11.2023 Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und CDU aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN/1966/2023) betreffend Wildgänse in Köln - Sachstand Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3864/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.7	Nachtrag: 20.11.2023 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und CDU betr.: "Kleingärten in Köln" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1965/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Ermittlung des CO2-Fußabdrucks bei der Bebauung des Deutzer Hafens" Zusatz: (zurückgestellt am 24.08. und 21.09.2023) Beschluss: zurückgestellt	AN/1206/2023	Linke Antrag nach § 3
Ö 2.1.1	Stellungnahme zu AN/1206/2023 Ermittlung des CO2-Fußabdrucks bei der Bebauung des Deutzer Hafens Zusatz: (zurückgestellt am 21.09.2023) (Anlage 2 - Schriftliche Fragen der Fraktion Die Linke. zur Stellungnahme) Beschluss: zurückgestellt	3045/2023	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage 1 Stellungnahme moderne stadt Anlage 2 Fragen der Fraktion Die Linke zur Stellungnahme der Verwaltung Anlage 3 Stellungnahme moderne stadt
Ö 2.2	Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg" Beschluss: zurückgestellt	AN/1970/2023	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3 Anlage 1, Vorab-Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 01.02.2024 Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 3.4 + 3.5 ASW 10.06.2024
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Aktionsplan Klimaschutz Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2243/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Aktionsplan Klimaschutz Anlage 2: Gesamtübersicht Aktionsplan Klimaschutz Anlage 3: Übersicht Aktionsplan der Verwaltung Anlage 4: Übersicht Aktionsplan der städtischen Beteiligungen Anlage 5: Übersichtsgrafik Aktivitätenportfolio Anlage 6, Auszug Ausschuss Klima, Umwelt u. Grün 23.11.2023
Ö	Nachtrag: 23.11.2023 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt zu TOP 3.1 - Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2006/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt zur Ablehnung der Nutzung des Rheinparks als Fan Zone zur EM 2024 Zusatz: (Rat 07.09.2023 - verwiesen in AKUG und Sport-A) (zurückgestellt am 21.09.2023) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1958/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug aus der Niederschrift der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 25.05.2023 Anlage 2 Vorabauszug Rat 07.09.2023
Ö	ÄA des Einzelmandatsträgers GUT Köln - Herr Zimmermann - zu TOP 3.2.1 – Rheinpark schützen Zusatz: (Rat 07.09.2023 - verwiesen in AKUG und Sport-A) (zurückgestellt am 21.09.2023) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/1572/2023	GUT Änderungsantrag nach § 13 Anlage 1 Vorabauszug Rat 07.09.2023
Ö 4.1.2	Erhöhung von Arbeitssicherheit und Resilienz in den Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr - Verwendung des politischen Veränderungsnachweises von 2019 sowie 2020/2021 Beschluss: ungeändert empfohlen	2544/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 4.1.3	Baubeschluss zum Ersatzneubau Brücke Escher Straße in Köln Nippes/Bilderstöckchen Beschluss: ungeändert empfohlen	1806/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Ansicht, Draufsicht der Brücke Anlage 3 - Ergebnisprotokoll zur Landschaftsbeiratssitzung 30.11.2020 Anlage 4 - Übersicht Verkehrsführung während der Bauzeit Anlage 5 - Stellungnahme RPA
Ö 4.1.4	Aufwertungsmaßnahme für die historische Grünanlage Alhambra im Inneren Grüngürtel. Hier: Annahme einer Schenkung der Kölner Grün Stiftung. Beschluss: ungeändert empfohlen	2017/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.1.5	GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd, hier: Baubeschluss Sportpionierpark Beschluss: ungeändert empfohlen	2401/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Kostenberechnung Anlage 3 Erläuterung zur Kostenberechnung Anlage 4 Prüfung der Kostenberechnung Anlage 5 Stellungnahme Amt für Landschaftspflege und Grünflächen
Ö 4.1.6	Nachtrag: 23.11.2023 Ersatz von 16 Kolonnenfahrzeugen als Elektrofahrzeuge hier: Ersatzbeschaffung von zehn Kolonnenfahrzeugen sowie Umrüstung von sechs Kolonnenfahrzeugen für die "allgemeine Grünunterhaltung" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3336/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kostenvergleich Betriebsarten Kolonnenfahrzeuge Anlage 3 Stellungnahme zur Beschlussvorlage 3336-2023 (RPA-Nr. 141-11-09-23)
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 4.2.1	Gestaltungsplanung zur Erweiterung des Kooperationsgrabfeldes "Bestattungsgärten" auf dem Friedhof Chorweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	3454/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 bis 5 - Gestaltungskonzept
Ö 4.2.2	Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 75 des Friedhofs Melaten Beschluss: geändert beschlossen	3484/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 bis 5 - Gestaltungskonzept Anlage 6 - Auszug aus der Niederschrift des Ausschuss Klima Umwelt und Grün vom 23.11.2023 Anlage 7 - BV 3 Auszug Beschlussprotokoll Anlage 8 - Stellungnahme der Genossenschaft Anlage 9 - Fotodokumentation
Ö 4.2.3	Beschaffung eines Raupenfertigers für den Bereich Wegebau. Hier: Neubau, Sanierung, Reparaturen, Unterhaltung wassergebundener Wegedecken zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit auf Wegen in Park- und Grünanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	3272/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anschreiben zu 141-11-08-23
Ö 4.2.4	Nachtrag: 21.11.2023 Ersatz von vier Kolonnenfahrzeugen als Elektrofahrzeuge, hier Ersatzbeschaffung von drei Kolonnenfahrzeugen sowie Umrüstung eines Kolonnenfahrzeugs für den Bereich der Kölner Friedhöfe Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	3402/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kostenvergleich Betriebsarten Kolonnenfahrzeuge Anlage 3 - Stellungnahme 14 zur Beschlussvorlage
Ö 4.2.5	Nachtrag: 23.11.2023 UEFA EURO 2024 - Nutzung des Rheinparks im Rahmen der Football Experience Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3796/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Pitch-Area Football Experience
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Vergabe Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel 2023 im Stadtbezirk Innenstadt Teil II Zusatz: (Die Angelegenheit wird im Nachgang der Entscheidungen der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 19.10.2023 und des Finanzausschusses vom 23.10.2023 dem Ausschuss Klima, Umwelt und Grün zur Kenntnisnahme vorgelegt.) Beschluss: Kenntnis genommen	2788/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 7.2	Stadtklima-/Stadtverschönerungsmittel Bezirk Lindenthal 2023 Zusatz: (Die Angelegenheit wird im Nachgang der Entscheidungen der Bezirksvertretung Lindenthal vom 23.10.2023 und des Finanzausschusses vom 23.10.2023 dem Ausschuss Klima, Umwelt und Grün zur Kenntnisnahme vorgelegt.) Beschluss: Kenntnis genommen	2651/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.3	Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2023 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim Zusatz: (Die Angelegenheit wird im Nachgang der Entscheidungen der Bezirksvertretung Mülheim vom 18.09.2023 und des Finanzausschusses vom 23.10.2023 dem Ausschuss Klima, Umwelt und Grün zur Kenntnisnahme vorgelegt.) Beschluss: Kenntnis genommen	2233/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.4	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Gartenordnung für Kleingärten der Stadt Köln, Aktenzeichen 106/23 Zusatz: (zurückgestellt am 21.09.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	2524/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Atwortschreiben Anlage 3 Auszug aus der Niederschrift vom Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden vom 04.09.2023
Ö 7.5	Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 28. August 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0006/2023/5	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht SGH
Ö 7.6	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die Grünen, der CDU-Fraktion und der VOLT-Fraktion bezüglich Sperrungen von Trauerhallen und Toilettenanlagen auf Friedhöfen Zusatz: (Die Beantwortung der Angelegenheit aus dem BA Gebäudewirtschaft wird dem Ausschuss Klima, Umwelt und Grün zur Kenntnisnahme vorgelegt.) Beschluss: Kenntnis genommen	3032/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Vorabauzug aus der Niederschrift des Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 25.09.2023 Anlage 2 - Vorabauszug aus der Niederschrift des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023
Ö 7.7	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Zusatz: (Die Angelegenheit wird im Nachgang der Entscheidungen der Bezirksvertretung Nippes am 31.08.2023 und des Finanzausschusses vom 23.10.2023 dem Ausschuss Klima, Umwelt und Grün zur Kenntnisnahme vorgelegt.) Beschluss: Kenntnis genommen	3095/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Beschluss BV Nippes vom 31.08.2023
Ö 7.8	Umsetzung Modellprojekt 'Wasser muss zum Baum' auf dem P2 am Fühlinger See Beschluss: Kenntnis genommen	0170/2023	Mitteilung Ausschuss 230606 Parkplatz 2 WasserzumBaum Detailplan M50 230606 Parkplatz 2 WasserzumBaum Lageplan 1 M100 230606 Parkplatz 2 WasserzumBaum Lageplan 2 M100 230606 Parkplatz 2 WasserzumBaum Lageplan 3 M100 230606 Parkplatz 2 WasserzumBaum Übersicht M500
Ö 7.9	Wasserversorgungskonzept - Aktualisierung Beschluss: Kenntnis genommen	3284/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.10	Bedarfsplanung von öffentlichen BMX-, Skate- und Parkour-Anlagen Beschluss: Kenntnis genommen	3038/2023	Mitteilung Ausschuss Urban Sports Konzept für die Stadt Köln Gremienfassung
Ö 7.11	3. Sachstandsbericht strategische Grünentwicklung Beschluss: Kenntnis genommen	2903/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage1 Strategische Gruenentwicklung Sachstand 2023 Oktober 26
Ö 7.12	Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2023/24 Beschluss: Kenntnis genommen	3350/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Arbeitskarte Wald Kalk 1 25.000 Anlage 2 - Arbeitskarte Wald Nippes Chorweiler 1 25.000 Anlage 3 - Arbeitskarte Wald Porz Eil Wahn 1 25.000 Anlage 4 - Arbeitskarte Wald Porz Zündorf 1 25.000 Anlage 5 - Arbeitskarte Wald Rodenkirchen 1 25.000 Anlage 6 - Arbeitskarte Wald Rodenkirchen Meschenich 1 25.000 Anlage 7 - Durchforstungsplan 2024 Stadtgebiet
Ö 7.13	Dritter Sachstandsbericht Essbare Stadt Oktober 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3356/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachstandsbericht Essbare Stadt 2023
Ö 7.14	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Werbesatzung Köln", Az.: 147/23 B Beschluss: Kenntnis genommen	3555/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Beschlussvorlage 2852-2022 Anlage 2 Eingabe Anlage 3 Auszug aus der Niederschrift BAB 23.10.2023
Ö 7.15	Kleingartenanlage Hoffnung e.V., Anlage Niehler Str. und Anlage Kretzer Str. Erneuerung des Wasserleitungsnetzes; hier: Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 Punkt 2 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3150/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.16	Nachtrag: 17.11.2023 Make or Buy Konzept Baumpflege Beschaffung 6 Hubsteiger, 1 Lkw mit Ladekran, hier:Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3176/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Anschaffungskosten Anlage 2 - Abschreibungskosten
Ö 7.17	Nachtrag: 17.11.2023 Grundwasserschäden durch Gaswerksrückstände in Nippes Durchführung einer Sanierungsuntersuchung Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3493/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.18	Nachtrag: 17.11.2023 Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 13. November 2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0006/2023/6	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Schaugewächshaus und Orangerie Anlage 2 - Auszug aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 27.11.2023
Ö 7.19	Nachtrag: 22.11.2023 Rezertifizierung mit dem Label „StadtGrün naturnah" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3474/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, RM Schallehn, in der Sitzung am 27.04.2023 betr. LED-Straßenbeleuchtung Zusatz: (zurückgestellt am 21.09.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	2590/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Beantwortung einer Nachfrage von Dr. Albach aus der Sitzung vom 24.08.2023 zum Energiebericht 2022 bezüglich Photovoltaikanlagen Beschluss: Kenntnis genommen	1472/2023/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.3	Nachtrag: 15.11.2023 Beantwortung von mündlichen Fragen der Fraktion Die Linke. – Frau Lange - zu TOP 7.9, aus der Sitzung vom 21.09.2023: „Erzeugungsbericht 2020-2022“ - Berichterstattung über den Fortschritt bei der Umstellung auf erneuerbare Energien im Bereich der RheinEnergie AG Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3609/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.4	Nachtrag: 16.11.2023 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 24.08.2023 betr.: "Sachstand zum Thema Klimaschutz, Klimabilanz und Sicherheit der Bevölkerung" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3112/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Vorab-Auszug zu TOP 9.2 - Mündliche Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Queepolitik - Herr Bachhausen -
Ö 8.5	Nachtrag: 17.11.2023 Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Herr Schallehn - betr. „Schottergärten“ Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3772/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.6	Nachtrag: 22.11.2023 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Die Linke in der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 24.08.2023 betr.: „Sachstand zum Thema: Energien“ Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3231/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.7	Nachtrag: 23.11.2023 Beantwortung mündlicher Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 21.09.2023 (2609/2023) betreffend Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Thema „kommunale Verpackungssteuer“ Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3711/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. - Frau Lange - betr.: "Aktueller Sachstand zu privaten Kleinflugzeugen am Flughafen Köln/Bonn"
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 12.1	Prüfbericht Einführung und Aktualisierung technischer Regelwerke bei der Stadt Köln
N 12.2	Prüfbericht Stadtweite Prüfung zum ordnungsgemäßen Einsatz von Tankkarten
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: