SessionNet | 15. Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft - 30.01.2023

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Sitzung

BGW/0015/2023

Gremium

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

16:11-18:48

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Infektionsschutzhinweis

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Kulturbauten
Ö 1.1	Nachtrag: 26.01.2023 Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 17. Januar 2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0003/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 1.2	Nachtrag: 26.01.2023 Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 11. Januar 2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0006/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht
Ö 2	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Anfrage der Fraktionen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt - Aktueller Sachstand Sanierungsstau an der Tages- und Abendschule (TAS) Köln, Genovevastr. 64-66 und 72 Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlage bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1794/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 2.2	Anfrage der Fraktionen CDU und Volt - Schul- und Kitabau anders denken Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlage bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2051/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
Ö	Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3466/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.3	Nachtrag: 25.01.2023 Anfrage der FDP-Fraktion - Umfangreiche Baumaßnahmen für mehr Schulplätze Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0174/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2.4	Nachtrag: 25.01.2023 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt - Reinigungsleistung bei Sanierung im Bestand Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0178/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Antrag der Fraktionen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt - Weiterentwicklung Energieleitlinien Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlage bereit. Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1396/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 4	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 5	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
Ö 6	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
Ö 6.1	Generalinstandsetzung Kindertagesstätte Berrischstraße 132-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven - Weiterplanungsbeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0563/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht Anlage 2 - Gegenüberstellung Anlage 3 - Erlaubnis der Denkmalschutzbehörde zum Abriss Anlage 4 - Vorab-Auszug aus der Niederschrift des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 28.11.2022 Anlage 5 - Beantwortung von Nachfragen Anlage 6 - Beantwortung von Nachfragen aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 30.01.2023 Anlage 7 - Vorab-Auszug aus der Niederschrift des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 30.01.2023 Anlage 8 - Auszug aus der Niederschrift des Finanzausschusses vom 06.02.2023
Ö 6.2	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investorseiner Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gebäudes zur Erweiterung des Berufskolleg Ehrenfeld einschließlich 3-fach Sporthalle in Köln Ehrenfeld Beschluss:* ungeändert empfohlen	3918/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Karte Suchgebiet
Ö 6.3	Mitgliedschaft der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln beim Deutschen Institut für Interne Revision e.V. (DIIR), Theodor-Heuss-Allee 108, 60486 Frankfurt am Main Beschluss: ungeändert empfohlen	4079/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.4	Nachtrag: 23.01.2023 Aufstellung und Einrichtung des für das Gymnasium Rochusstraße 145 bereits bestellten Modulbaus am Standort Eitorfer Straße zur Nutzung durch das Berufskolleg 10 und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Zusatz: zugesetzt Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4155/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Kosten Modulbau Anlage 2 - Projektkosten Anlage 3 - Kostenaufstellung Einrichtung Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Erläuterung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 30.01.2023 Anlage 7 - Auszug aus der Sitzung des BA Gebäudewirtschaft vom 30.01.2023 Anlage 8 - Antworten auf Nachfragen aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 30.01.2023
Ö 7	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 7.1	Optimierungsmöglichkeiten zu Heizungen an Sporthallen - mündliche Anfragen aus der Sitzung vom 24.10.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	4019/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Nachtrag
Ö 7.2	Machbarkeitsstudie zur Gemeinschaftsgrundschule Antwerpener Straße 19-29, Köln-Neustadt/-Nord - mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	1292/2022/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Machbarkeitsstudie aus 2020 Anlage 2 - Baumkataster Anlage 3 - Vorentwurf aus der Leistungsphase 2 10-03-2022
Ö 7.3	Sachstand zum Interimsstandort für die Heliosschulen - mündliche Nachfrage zur Mitteilung 2538/2022 aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 24.10.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2538/2022/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.4	Nachtrag: 27.01.2023 Wärmerückgewinnung von Serverräumen in Schulen - Nachfrage von RM Jeschka aus der Sitzung vom 28.11.2022 Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	4014/2022/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 15. November 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0337/2022/3	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht B
Ö 8.2	Historisches Rathaus - Sachstand zur Sanierung des Hansasaals Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlage bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	3916/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3	Nachtrag: 23.01.2023 Weiterentwicklung Energieleitlinien - Evaluationsbericht zum gemeinsamen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion VOLT AN/1396/2022 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3519/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Präsentation
Ö 8.4	Nachtrag: 27.01.2023 Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 5. Januar 2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0007/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 12	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 13	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
N 13.1	Prüfung der Sach- und Rechtslage zum Objekt Stolberger Str. 11 - linksrheinischer Betriebshof (2022)
N 13.2	Prüfbericht Umfang und Inhalt der Projektnebenkosten sowie Struktur der Projektbearbeitung in Bezug auf die Beteiligung externer Ingenieurbüros bei Großprojekten von 26/Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
N 14	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
N 15	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15.1	Nutzung des Standortes Lotharstraße 16, 50937 Köln als Schulgebäude - Anfrage von RM Brust aus der Sitzung vom 24.10.2022
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 17	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: