SessionNet | 16. Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft - 13.03.2023

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Sitzung

BGW/0016/2023

Gremium

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

16:53-18:58

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 16:53
Ö	Nachtrag: 08.03.2023 A Verpflichtung sachkundiger Einwohnerinnen Zusatz:* zugesetzt
Ö	Nachtrag: 08.03.2023 B Mündlicher Vortrag von Frau Sandra Kißmann und Herrn Hamed Beheshti von der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln - „Neubau an der Gesamtschule Merianstraße 11 " Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Kulturbauten
Ö 1.1	Nachtrag: 08.03.2023 Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 1. März 2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0006/2023/1	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Schaugewächshaus mit Orangerie
Ö 1.2	Nachtrag: 13.03.2023 Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 13. März 2023 Zusatz: zugesetzt Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0003/2023/1	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 2	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt Fraktion betreffend "Reinigungsleistung bei Sanierung im Bestand" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0178/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 2.2	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Zustand der Zentralbibliothek" Beschluss: zurückgestellt	AN/0215/2023	AfD Anfrage nach § 4 Vorabauszug aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 02.02.2023
Ö 2.3	Nachtrag: 08.03.2023 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Anstieg der Baunebenkosten Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0444/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 5	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
Ö 5.1	Sanierung der Sporthalle an der Peter-Ustinov-Realschule Neusser Straße 421, 50733 Köln - Kostenfortschreibungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0040/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 2024 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Erläuterung der Kostensteigerungsfaktoren Anlage 2 - Verteilung der Mehrkosten
Ö 5.2	Erweiterung der Kaiserin-Augusta-Schule Georgsplatz 10, Köln-Altstadt/Süd – Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 Abs. 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 Abs. 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	3201/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Erläuterung zu den Mehrkostenfaktoren Anlage 2 - Aufteilung der Mehrkosten.pdf
Ö 6	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
Ö 6.1	Planungsbeschluss für Umbaumaßnahmen anlässlich des Einzugs der Förderschule Lindweiler Hof in das Schulgebäude Borsigstr. 13, 50825 Köln Beschluss: ungeändert empfohlen	4149/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Begründung Gremienbeteiligung trotz Unterschreitung der Wertgrenzen
Ö 7	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 7.1	Wärmerückgewinnung von Serverräumen in Schulen - Nachfrage von RM Jeschka aus der Sitzung vom 28.11.2022 Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	4014/2022/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.2	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt Fraktion betreffend "Aktueller Sachstand Sanierungsstau an der Tages- und Abendschule (TAS) Köln, Genovevastr. 64-66 und 72 (AN/1794/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	3445/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.3	Renovierung der Turnhalle Adolf-Fischer-Straße - zur Anfrage von RM Henk-Holstein aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 28.11.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0291/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.4	Sonnenuhr am Apostelgymnasium Biggestraße 2, 50931 Köln - mündliche Anfrage von RM Brust, Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 28.11.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0298/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.5	Umfangreiche Baumaßnahmen für mehr Schulplätze - zur Anfrage der FDP-Fraktion AN/0174/2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0413/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.6	Nachtrag: 07.03.2023 Sanierung und Neubau der Turnhalle an der Gesamtschule Chorweiler - Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 21.11.2022 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0057/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1, Auszug, BA Gebäudewirtschaft vom 30.01.2023 Anlage 2, Auszug BV 6 (Chorweiler) vom 02.02.2023
Ö 7.7	Sanierung und Neubau der Turnhalle an der Gesamtschule Chorweiler - Anfrage von RM Aengenvoort aus der Sitzung vom 26.09.2022 Zusatz: aus dem Bauausschuss verschoben Beschluss: Kenntnis genommen	3220/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1, Vorabauszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 21.11.2022 Anlage 2, Auszug aus dem Beschlussprotokoll Sportausschuss 02.02.2023
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Konzept der Stadt Köln für die Einrichtung von genderneutralen Toiletten an Schulen und in städtischen Gebäuden Beschluss: Kenntnis genommen	4195/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Konzept
Ö 8.2	Risikokategorien für das Risikomanagement von Großbauprojekten bei der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0117/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- bisherige Kostenfaktoren Anlage 2 - Zuordnungskatalog
Ö 8.3	Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0337/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Änderungsversion- Anlage 2 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste - Reinform- Anlage 3 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste höhere Priorisierung Anlage 4 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste niedrigere Priorisierung Anlage 5 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste neue Maßnahmen Anlage 6 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste fertiggestellte Maßnahmen Anlage 7 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste entfallene Maßnahmen Anlage 8 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Legende Anlage 9, Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 13.03.2023
Ö 8.4	Nachtrag: 08.03.2023 Sachstand zur Baumaßnahme an der KiTa Berrischstraße 132-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0791/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 29.04.2024
Ö 8.5	Nachtrag: 08.03.2023 Bauverzögerungen beim Umbau und Erweiterung vom Haus des Waldes am Gut Leidenhausen Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0777/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.6	Nachtrag: 10.03.2023 Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 21. Februar 2023 Zusatz: zugesetzt Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0007/2023/1	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:42
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 12	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 13	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
N 13.1	Nachtrag: 02.03.2023 Rückübertragung des Grundstücks Volksgarten-Gotland, Gemarkung Köln, Flur 41,Teilfläche aus Flurstück 397/000, Größe 3.730 m² aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen
N 13.2	Nachtrag: 02.03.2023 Sanierung / Erweiterung von Schulgebäuden mittels Öffentlich Privater Partnerschaft – Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 IV Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 V Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW
N 14	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
N 14.1	Nachtrag: 08.03.2023 Abschluss eines Stromliefervertrages für die Liegenschaften der Stadt Köln - Bedarfsfeststellung
N 15	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 17	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:53

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:42