SessionNet | 20. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 01.06.2023

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Sitzung

STA/0020/2023

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119. Die Präsenzplätze für Zuhörer/innen sind aktuell ausgebucht. Die Sitzung wird per Livestream übertragen. Der Link zum Livestream wird in der Einladung hinterlegt.

Zeit

15:04-19:15

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift öffentlicher Teil SteA 01.06.2023

Öffentlicher Teil: Beginn 15:04
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung einer Anfrage zum Energiekonzept Deutzer Hafen von der Fraktion DIE LINKE Referenzvorlage AN/0207/2023 Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	0866/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus dem Stadtentwicklungsausschuss zum „Mülheimer Süden“; Sachstand Otto-Langen-Quartier und „Raum 13“ Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	1149/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.3	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 02.02.2023 betreffend "Altlasten im Lindgens-Areal" Beschluss: Kenntnis genommen	1455/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 2023-05-09 LIA Altlasten Lageplan Anlage1
Ö 1.4	Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "RSV Rath-Heumar" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	1214/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.5	Nachtrag: 24.05.2023 Nummer 5 Beantwortung einer Anfrage der SDP-Fraktion betreffend "Verwendung der Ablösebeträge aus dem Kooperativen Baulandmodell (Referenzvorlage AN/0762/2023)" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	1623/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.6	Nachtrag: 31.05.2023 Nummer 13 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion (AN/0484/2023) Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	1786/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.7	Nachtrag: 31.05.2023 Nummer 14 Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 04.05.2023 zum Mülheimer Süden; Sachstand Otto-Langen-Quartier und "Raum 13" (1149/2023), Vorkaufsrecht und weitere Pläne Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1658/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betreffend "Energiekonzept für den Deutzer Hafen" Referenzvorlage 0866/2023 Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0207/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.2	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Einladung zum Fachgespräch Umsetzungsmodell Kreuzfeld - Einladungspolicy" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0484/2023	AfD Anfrage nach § 4
Ö 2.3	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "RSV Rath Heumar" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0485/2023	AfD Anfrage nach § 4
Ö 2.4	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Verwendung der Ablösebeträge aus dem Kooperativen Baulandmodell" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0762/2023	SPD Anfrage nach § 4 Anlage 1 Vorab-Auszug aus der Niederschrift TOP 2.4-2.4.2 StEA 31.08.2023
Ö 2.5	Nachtrag: 26.05.2023 Nummer 9 Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion VOLT betreffend "Sachstand StEK Wohnen" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1153/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 2.6	Nachtrag: 26.05.2023 Nummer 10 Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der Fraktion VOLT betreffend "Entwicklung des Geländes Ehrenfeldgürtel 125" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1158/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Antrag der Fraktion DIE FRAKTION betreffend "Anthrazit Konterrevolution - Gestaltungshandbuch mit Akzenten!" Beschluss: zurückgestellt	AN/0785/2023	Die FRAKTION Antrag nach § 3 Anlage 1 Vorabauszug Rat 16.05.2023
Ö 4	Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden Vorlagen-Nummer AN/0648/2022 Zusatz: Die Vorlage wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	3115/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Auszug aus Beschlussprotokoll der Sitzung BV Chorweiler 17.11.2022 Anlage 2 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 3 Vorabauszug aus der Niederschrift TOP 5.1 SteA 01.12.2022 Anlage 4 ergänzende Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll 5.1 SteA 02.02.2023 Anlage 6 Auszug Niederschrift, TOP 5.1, Sitzung SteA 02.02.2023 Anlage 7 Auszug BP BV 7 16.03.2023 Anlage 8 Vorab-Auszug aus der Niederschrift StEA 04.05.2023 Anlage 9 Auszug aus dem Beschlussprotokoll SteA 31.08.2023 zu TOP 5.1 ff. Anlage 10- Fachgespräch Seveso-III-Gutachten Präsentation
Ö 5.1.1	Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Erstellung eines SEVESO-III-Gutachten für den Kölner Norden" Zusatz: Die Vorlage wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/0252/2023	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 5.1.2	Nachtrag: 01.06.2023 Nummer 16 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion VOLT betreffend "Änderungsantrag zu Top 5.1 (3115/2022): Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden (Vorlagen-Nummer AN/0648/2022)" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1182/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 5.2	Bedarfsfeststellungs- und Mittelfreigabebeschluss zum Stadtentwicklungskonzept Wirtschaft Beschluss: ungeändert beschlossen	1319/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Kostenkalkulation Anlage 2 Stellungnahme RPA zur Beschlussvorlage 1319-2023
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Neubewertung des Projektes am Waidmarkt - Einstellung der Planungen für einen unterirdischen Kulturort (K3) und Perspektiven der weiteren städtebaulichen und kulturellen Entwicklung. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1357/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Unterirdische Planungsvarianten mit und ohne Hohlraum Anlage 2 Planungshistorie und weiteres Vorgehen Anlage 3 Vereinbarung zum Entfall des Gedenkraums K3 Anlage 4 Präsentation zu TOP 6.1 StEA 01.06.2023
Ö	Nachtrag: 01.06.2023 Nummer 15 Präsentation der Verwaltung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6.2	Nachtrag: 25.05.2023 Nummer 7 Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld - Hier: Grundsatzbeschluss Umsetzungsmodell / Vorzugsvariante Zusatz: -zugesetzt- Sammelumdruck vom 25.05.2023. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0574/2023	Beschlussvorlage Rat 230522 Anlage 1 Konzept Kreuzfeld Umsetzungsmodell 230425 Anlage 2 Wettbewerbsergebnis 230425 Anlage 3 CBH Evaluierung Vorzugsvariante 230508 Anlage 4 Kurzpräsentation Kreuzfeld Verfahren Anlage 5 - Vorabauszug Rat vom 15.06.2023
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Hochpunkt im Lindgens-Areal, Verzicht auf ein Qualifizierungsverfahren, Öffentlichkeitsveranstaltung zum Lindgens-Areal am 25.04.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	1212/2023	Beschlussvorlage Ausschuss 2023-04-14 LIA Anlage1 Übersichtsplan Lindgens 2023-04-14 LIA Anlage2 PlanausschnittHochpunkt 2023-04-14 LIA Anlage3 Ansicht Hochpunkt
Ö 10	Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Maarhäuserweg / Hansestraße in Köln-Porz-Gremberghoven Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung vom 04.05.2023 zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	0333/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Erläuterungsbericht Anlage 4 Visualisierung Anlage 5 Auszug Sitzung Wirtschaftsausschuss 02.03.2023 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung zu Fragen vom 02.03.2023 Anlage 7 Auszug aus dem BP Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 10.03.2023 Anlage 8 Vorab-Auszug zu TOP 10.1, StEA, 16.03.2023 Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung zu Fragen vom 16.03.2023, SteA Anlage 10 Vorab-Auszug Niederschrift VKA 25.04.2023 Anlage 11 Vorab-Auszug Niederschrift VKA 23 05 2023 0333 2023 Anlage 12- Auszug BP AKUG am 25.05.2023 - TOP 4.1.1 Anlage 13 Vorab-Auszug aus der Niederschrift TOP 10.1-10.1.2 StEA 31.08.2023
Ö 10.1.1	Nachtrag: 30.05.2023 Nummer 11 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Beschlussvorlage 0333/2023 „Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Maarhäuserweg / Hansestraße i Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0745/2023	Linke Änderungsantrag nach § 13 Anlage 1, Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grpün 25.05.2023
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Stüttgenweg in Köln-Lindenthal Beschluss: ungeändert beschlossen	0818/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erläuterungstext VEP Stüttgenweg Anlage 3 Planungskonzept VEP Stüttgenhof
Ö 10.3	Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Neubau Justizzentrum Köln in Köln-Sülz"; hier: Festlegung des BNB-Standards auf Silber Beschluss: ungeändert beschlossen	1137/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Zusammenfassung Stellungnahme ee concept Anlage 2 Stellungnahme ee concept
Ö 10.4	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Thyssen-Gelände Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	1327/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erläuterungstext Anlage 3 Leitplanken Qualifizierungsverfahren Anlage 4 Ausschnitt FNP Anlage 5 Auszug BP RP Beirat 1327 2023 Anlage 6 Stellungnahme Verwaltung Beschluss BV 4 Anlage 7 Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll 10.2 StEA 31.08.2023
Ö 10.5	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel Campus M - Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld Beschluss: zurückgestellt
Ö 10.6	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) „Neubau Justizzentrum Köln in Köln-Sülz"; hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: geändert beschlossen	1161/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Abwägung Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 3 Niederschrift Abendveranstaltung Anlage 4 städtebauliches Planungskonzept
Ö 10.6.1	Nachtrag: 01.06.2023 Nummer 17 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion VOLT zu Top 10.6 (1161/2023): Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1181/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.7	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Aachener Straße 240-244 in Köln Lindenthal Beschluss: ungeändert beschlossen	1249/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1	Aufhebung des Beschlusses über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Neustadt Süd-West in der Kölner Innenstadt Zusatz: 3. Durchgang. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	0541/2023	Beschlussvorlage Ausschuss AN0 Dringlichkeitsbegründung AN1 NeustadtSW Übersichtsplan AN2 NeustadtSW Kurzfassung ALP AN3 NeustadtSW Endbericht ALP Anlage 4, Auszug BV 1 (Innenstadt) 27.04.2023 Anlage 5, Stellungnahme zu BV1 (Innenstadt) 27.04.2023
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67453/23 Arbeitstitel: "Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré)" in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Sammelumdruck vom 04.05.2023. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	0502/2023	Eilentscheidung Hauptausschuss Beschlussvorlage Rat - Version Rat 15.06.2023 Anlage 1 WUG Geltungsbereich Anlage 2 WUG Stellungnahmen Öffentlichkeit §3 1 BauGB Anlage 3 WUG Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange § 4 1 BauGB Anlage 4 WUG Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange §4 2 BauGB Anlage 5 WUG Stellungnahmen Öffentlichkeit §3 2 BauGB Anlage 6 WUG Stellungnahmen Öffentlichkeit §3 2 i.V. § 4a 3 BauGB Anlage 7 WUG Begründung - Neufassung siehe Anlage12 Anlage 8 WUG Bebauungsplan Blatt1 Anlage 9 WUG Bebauungsplan Blatt 2 Anlage 10 WUG textliche Festsetzungen Anlage 11- Stellungnahme der Verwaltung Anlage 12 WUG Neufassung der Anlage 7 Begründung Anlage 13 Erläuterungen der Verwaltung zum Thema Wohnungsbau-geförderten Wohnungsbau im Bebauungsplan Anlage 14 Vorabauszug Rat 15.06.2023 Anlage15 Hinweise der Verwaltung zum Hauptausschuss Anlage 16- Auszug aus der Niederschrift Sitzung Hauptausschuss 10.07.2023
Ö 12.2	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen: hier Kaiser-Wilhelm Ring Arbeitstitel: Werbesatzung D der Kölner Ringstraßen - Kaiser-Wilhelm Ring Zusatz: Sammelumdruck vom 04.05.2023. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	1086/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich WSR D Anlage 2 Satzung WSR D Anlage 3 Begründung WSR D Anlage 4 Illustration WSR D Anlage 5 Fotodokumentation WSR D
Ö 12.3	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen: hier Hohenzollernring Arbeitstitel: Werbesatzung E der Kölner Ringstraßen - Hohenzollernring Zusatz: Sammelumdruck vom 04.05.2023. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	1087/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich WSR E Anlage 2 Satzung WSR E Anlage 3 Begründung WSR E Anlage 4 Illustration WSR E Anlage 5 Fotodokumentation WSR E
Ö 12.4	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen: hier Friesenplatz Arbeitstitel: Werbesatzung F der Kölner Ringstraßen - Friesenplatz Zusatz: Sammelumdruck vom 04.05.2023. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	1088/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich WSR F Anlage 2 Satzung WSR F Anlage 3 Begründung WSR F Anlage 4 Illustrationen WSR F Anlage 5 Fotodokumentation WSR F
Ö 12.5	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen: hier Rudolfplatz Arbeitstitel: Werbesatzung G der Kölner Ringstraßen - Rudolfplatz Zusatz: Sammelumdruck vom 04.05.2023. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	1089/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich WSR G Anlage 2 Satzung WSR G Anlage 3 Begründung WSR G Anlage 4 Illustration WSR G Anlage 5 Fotodokumentation WSR G
Ö 12.6	Nachtrag: 23.05.2023 Nummer 2 Sammelbeschluss zu den Satzungen über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln bezüglich der Kölner Ringstraßen mit Ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Teil A Theodor-Heuss Ring, Teil B1 Ebertplatz, Teil B2 Eigelstein, Teil C Hansaring Zusatz: -zugesetzt- Sammelumdruck vom 23.05.2023 Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	1540/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1-1 A Theodor-Heuss-Ring Geltungsbereich Anlage 1-2 A Theodor-Heuss-Ring Satzung Anlage 1-3 A Theodor-Heuss-Ring Begründung Anlage 1-4 A Theodor-Heuss-Ring Illustration Anlage 1-5 A Theodor-Heuss-Ring Fotodokumentation Anlage 2-1 B1 Ebertplatz Geltungsbereich Anlage 2-2 B1 Ebertplatz Satzung Anlage 2-3 B1 Ebertplatz Begründung Anlage 2-4 B1 Ebertplatz Illustration Anlage 2-5 B1 Ebertplatz Fotodokumentation Anlage 3-1 B2 Eigelstein Geltungsbereich Anlage 3-2 B2 Eigelstein Satzung Anlage 3-3 B2 Eigelstein Begründung Anlage 3-4 B2 Eigelstein Illustration Anlage 3-5 B2 Eigelstein Fotodokumentation Anlage 4-1 C Hansaring Geltungsbereich Anlage 4-2 C Hansaring Satzung Anlage 4-3 C Hansaring Begründung Anlage 4-4 C Hansaring Illustration Anlage 4-5 C Hansaring Fotodokumentation Anlage 5 Übersichtsplan
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04 mit dem Arbeitstitel „Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld, 1. Änderung“ Anhörung der Bezirksvertretungen Braunsfeld und Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: geändert beschlossen	0858/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1. Geltungsbereich Anlage 2. städtebauliches Konzept Anlage 3. Erläuterung Anlage 4. Darstellung und Auswertung der Stellungnahmen § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 5. Niederschrift Abendveranstaltung (Modell 2) Anlage 6. Darstellung und Auswertung der Stellungnahmen § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 7. Verortung der Bauwagensiedlung Osterinsel Anlage 8 Auszug BP RP-Beirat 0858 2023 Anlage 9 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll TOP 13.1 StEA 01.06.2023 Anlage 10 BV 4 Beschluss 12.06.2023 0858 2023 Anlage 11 Auszug BV 3 Sitzung 05.06.2023 geändert beschlossen Anlage 12 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll 13.1 StEA 31.08.2023
Ö 13.2	Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld Beschluss: geändert beschlossen	0464/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung Dringlichkeit Anlage1 alter Geltungsbereich Anlage 2 neuer Geltungsbereich Anlage 3 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 4 Auszug BP RP-Beirat 0464 2023 Anlage 5 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll zu 13.2 und ÄA StEA 01.06.2023 Anlage 6 Beschlusss BV 4 12.06.2023 xxxx
Ö 13.2.1	Nachtrag: 01.06.2023 Nummer 18 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion VOLT zu Top 13.2 (0464/2023): Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1185/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Beschluss über die Einleitung eines Teilaufhebungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 60499/03 Arbeitstitel: Schulbau Görlinger Zentrum in Köln-Bocklemünd/Mengenich Beschluss: ungeändert beschlossen	1508/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Erläuterungstext Anlage 4 Luftbild Anlage 5 Flächenstudie
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Offenlage von Bauleitplänen
Ö 17.1	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 66389/03, Arbeitstitel: Rondorf Nord-West in Köln-Rondorf Beschluss: Kenntnis genommen	1124/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung zum Bebauungsplan zu Anlage 2 URKUNDE Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Bebauungsplan-Entwurf M 1 1000 Blatt 1 Anlage 5 Bebauungsplan-Entwurf M 1 1000 Blatt 2 Anlage 6 Bebauungsplan-Entwurf M 1 1000 Blatt 3 Anlage 7 Textliche Festsetzungen Blatt 4 Anlage 8 Textliche Festsetzungen Blatt 5
Ö 17.2	Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Bebauungsplan-Entwurf 76403/02 Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil Beschluss: Kenntnis genommen	1526/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung zur Offenlage Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Bebauungsplan-Entwurf Blatt 1 Anlage 5 Textliche Festsetzungen Blatt 2
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Mitteilung über eine Offenlage betreffend "226. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen, Arbeitstitel: "Rondorf Nord-West" in Köln-Rondorf " Beschluss: Kenntnis genommen	1007/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Lage des Aenderungsbereiches Anlage 2 - Bisherige Darstellung Anlage 3 - Beabsichtigte Darstellung Anlage 4 - Begruendung zum Entwurf gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch zu Anlage 4 +++Urkunde+++
Ö 18.2	Werkstattverfahren Neubau Büro- und Geschäftshaus Heumarkt 55/ Ecke Gürzenichstraße, Köln Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	1185/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Heumarkt 55 Entwürfe
Ö 18.3	Nachtrag: 22.05.2023 Nummer 1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Am Bilderstöckchen" in Köln-Bilderstöckchen, hier: Sachstandsinformation zur Empfehlung des Gestaltungsbeirates Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1618/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage Präsentation Gestaltungsbeirat
Ö 18.4	Nachtrag: 23.05.2023 Nummer 3 Neuer Kölner Mietspiegel (April 2023) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1649/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.5	Nachtrag: 24.05.2023 Nummer 6 Sachstandsinformation zur Durchführung des hochbaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes nach RPB zum Neubau des Justizzentrums Köln in Köln-Sülz Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1689/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage: Information zum geplanten Realisierungswettbewerb nach RPW, Neubau Justizzentrum Köln in Köln-Sülz
Ö 18.6	Nachtrag: 31.05.2023 Nummer 12 Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven: Stadt mit Bestand Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1639/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.7	Nachtrag: 01.06.2023 Nummer 19 Kölner Statistische Nachrichten 3/2023 – Auswertung der Bautätigkeitsstatistik 2022 Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	1800/2023	Mitteilung Ausschuss KSN 3 2023 Wohnungsbau 2022 BA
Ö 19	Mündliche Anfragen
Ö 20	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:06
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Schriftliche Anfragen
N 23	Anträge
N 24	Stadtplanung - Projekte
N 25	Gestaltungsbeirat
N 25.1	Nachtrag: 24.05.2023 Nummer 4 Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 21.03.2023
N 26	Sonstige Vorlagen
N 26.1	Nachtrag: 25.05.2023 Nummer 8 Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Luxemburger Straße und Zülpicher Straße in Köln durch die DB Netz AG
N 27	Mitteilungen
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:04

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:06