SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 12.06.2023

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Sitzung

FA/0022/2023

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:30-15:37

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	1882/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2a Anlage 2b Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4
Ö 2.2	Gesamtstädtisches Fördermittelmonitoring für akquirierte Fördermittel in 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0994/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.3	Sachstand zur "Informationskampagne Wohngeld" Beschluss: Kenntnis genommen	1692/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.4	"Guter Lebensabend NRW" - Veröffentlichung des im Rahmen der Projektlaufzeit vom 01.04.2021-31.12.2022 erarbeiteten Handlungskonzeptes Beschluss: Kenntnis genommen	1158/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Handlungskonzept Guter Lebensabend NRW--
Ö 2.5	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.04.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1653/2023	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht SBK April 2023
Ö 2.6	Nachtrag: 09.06.2023 Einführung eines Sachkundenachweises für die Vertreter in kommunalen Unternehmen gemäß § 113 Absatz 6 GO NRW Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1903/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage zur Mitteilung 1903-2023
Ö 2.7	Nachtrag: 12.06.2023 Auswirkungen der Steuerschätzung aus Mai 2023 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1916/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.8	Nachtrag: 12.06.2023 Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Thema „kommunale Verpackungssteuer“ Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1922/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Städtische Beteiligungsgesellschaften als Akteure städtischen Klimaschutzes Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.05.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/0894/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 4.1.1	Nachtrag: 12.06.2023 Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	1929/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 6.1.1	Nachtrag: 09.06.2023 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1851/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1
Ö 6.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 6.2.1	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. 24, 50765 Köln-Blumenberg - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung Zusatz: auf den Umdruck von Anlagen 4 und 5 wird verzichtet Beschluss: Kenntnis genommen	0946/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Luftbild Anlage 04 Ansichten Anlage 05 Grundrisse
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Baubeschluss zur Generalsanierung der Tennisanlage BSA Bocklemünd Zusatz: auf den Umdruck von Anlage 01 wird verzichtet Beschluss: ungeändert beschlossen	1025/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 Lageplan Anlage 02 Kostenberechnung Anlage 03 Baubeschreibung Anlage 04 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 05 Stellungnahme zur KOB Rechnungsprüfungsamt
Ö 7.2	Nachtrag: 01.06.2023 Mittelfreigabe für PopkulturKöln e.V. (Proberaumzentrum Delmenhorster Straße 20) Beschluss: ungeändert beschlossen	1446/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 8.1	Nachtrag: 07.06.2023 Überplanmäßige Aufwendungen im Teilpan 1715 - Guilleaume-Stiftung St. Antoniusheim hier: Sanierung Kita Kalkarer Straße Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	0757/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell Zusatz: In der Sitzung am 15.05.2023 vertagt Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0551/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 2: Schreiben der Geschäftsführung der Kliniken vom 22.02.2023 zum Zukunftsmodell Anlage 3: Auszug aus dem Protokoll des Aufsichtsrates der Kliniken Köln zum Zukunftsmodell Anlage 4, Auszug BV 9 (Mülheim) 17.04.2023 Anlage 5, Auszug BV 5 (Nippes) 04.05.2023 Anlage 6 Ausschussunterlagen Zukunftsmodell Anlage 7 Ergänzung des Beschlussvorschlags
Ö 10.1.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2023 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0653/2023	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.1.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Bernd Petelkau aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.05.2023 betreffend die Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell (0551/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	1952/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.2	Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung Zusatz: Sammelumdruck vom 17.01.2023 Beschluss: geändert beschlossen	1758/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzungstext Anlage 2 Liste möglicher Ersatzpflanzungen Anlage 3 Bemessung von Umfang und Qualität der Ersatzpflanzung Anlage 4 Herleitung der Bemessung von Ersatzpflanzungen anhand eines Klimawertmodells Anlage 5 Herleitung der Berechnung der Ausgleichszahlung Anlage 6 Gebührenberechnung Anlage 7 Synopse Anlage 8 Bäume im urbanen Raum Anlage 9 Auszug Naturschutzbeirat am 30.01.2023 Anlage 10 Auszug Bezirksvertretung 3 am 30.01.2023 Anlage 11 Auszug BV 5 Nippes vom 02.02.0203 Anlage 12 Auszug BV Porz vom 02.02.2023 Anlage 13 Auszug BV Kalk vom 09.03.2023 Anlage 14 Auszug BV Ehrenfeld vom 20.03.2023 Anlage 15 Aktualisierter Beschlussvorschlag und Novelle BschG - Änderungsanträge Anlage 16 Vorabauszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023 Anlage 17 Aktualisierter Beschlussvorschlag Anlage 18 Vorabauszug Finanzausschuss 12.06.2023
Ö 10.3	Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen Zusatz: auf den Umdruck der Anlagen 2 - 4 wird verzichtet Beschluss: geändert beschlossen	2558/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Überführung mit Treppe Anlage 3 - Überführung mit Rampen Anlage 4 - Unterführung Anlage 5 - HGK Anlage 6 - KVB Anlage 7 - Auszug BV Rodenkirchen 05.12.2022 Anlage 8 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Rodenkirchen vom 05.12.2022 Anlage 9 - Stellungnahme und geänderte Beschlussempfehlung Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 23.05.2023 Anlage 11 Vorabauszug Finanzausschuss vom 12.06.2023
Ö 10.4	Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Konrad-Adenauer-Schule, Martinusstraße 28, 50765 Köln-Esch/Auweiler, Schulnr. 114108, zum Schuljahr 2024/25 Beschluss: ungeändert beschlossen	0340/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme Stadtschulpflegschaft Köln Anlage 2 Stellungnahme Schulkonferenz 22.05.23
Ö 10.5	Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Nußbaumerstraße, Nußbaumerstraße 254-256, 50825 Köln-Neuehrenfeld, Schulnr. 112471, zum Schuljahr 2024/25 Beschluss: ungeändert beschlossen	0344/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme der Schulkonferenz GGS Nußbaumer Straße Anlage 2 - Stellungnahme Stadtschulpflegschaft Köln
Ö 10.6	Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Nippes mit Start im Interimsgebäude Toni-Steingass-Park, 50733 Köln-Niehl zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	0698/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.7	Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Rodenkirchen mit Start im Interimsgebäude Sürther Straße 191 / Eygelshovener Straße, 50996 Köln-Rodenkirchen gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2024/25. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0767/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schulformdiskussion GY Rondorf Anlage 2, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 22.05.2023 Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 vom 05.06.2023 Anlage 4 Stellungnahme EMAnuel Schule TH-Nutzung Interim GY Rondorf Anlage 5 Stellungnahme GE Rodenkirchen zu GY Rondorf Anlage 6 Stellungnahme Verwaltung zu GE Rodenkirchen Anlage 7 Stellungnahme Verwaltung zu EMAnuel Schule TH-Nutzung
Ö 10.8	Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule im Interimsgebäude Bürgerpark Nord, Escher Straße 279, 50739 Köln-Bilderstöckchen zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	0769/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.9	Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule im „Snake“-Gebäude, Am Wassermann 40, 50829 Köln-Vogelsang zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	0772/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.10	Schulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Fitzmauricestraße in Ossendorf mit Start im Interimsgebäude „Snake“, Am Wassermann 40, 50829 Köln-Vogelsang zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	0773/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.11	Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Annastraße 63, 50968 Köln-Raderberg, Schulnummer 112100, zum Schuljahr 2024/25 Beschluss: ungeändert beschlossen	0827/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 - Stellungnahme Stadtschulpflegschaft Köln Anlage 1 - Beschluss und Stellungnahme Schulkonferenz GGS Annastraße
Ö 10.12	Zügigkeitserweiterung der Katholischen Grundschule Osterather Straße, Osterather Straße 13, 50739 Köln-Bilderstöckchen, Schulnr. 111740, zum Schuljahr 2024/25 Beschluss: ungeändert beschlossen	0935/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schulkonferenz Stellungnahme KGS Osterather Straße Anlage 2 - Stellungnahme Stadtschulpflegschaft Köln
Ö 10.13	Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Soldiner Straße, Soldiner Str. 68, 50767 Köln-Lindweiler, Schulnr. 185425, zum Schuljahr 2024/25 Zusatz: Anlage 3 als Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	0942/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme Stadtschulpflegschaft Köln Anlage 2 Stellungnahme Schulkonferenz Anlage 3, Auszug BV 6 Chorweiler 06.06.2023
Ö 10.14	Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Geilenkircher Straße, Geilenkircher Straße 52, 50933 Köln-Braunsfeld, Schulnr. 112422, zum Schuljahr 2024/25 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0975/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme der Schulkonferenz der GGS Braunsfeld zur geplanten Fünfzügigkeit Anlage 2 - Stellungnahme Stadtschulpflegschaft Köln Anlage 3 Vorabauszug BV 3 (Lindenthal) vom 05.06.2023
Ö 10.15	Einrichtung des Neubaus mit einer Dreifach- und einer Einfachturnhalle und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Gesamtschule Lindenthal/Ehrenfeld, Am Wassermann 40, 50829 Köln-Vogelsang im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2024 Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0887/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 01 Übersicht der Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage 02 Übersicht der Kosten Ausstattung durch Investor
Ö 10.16	Schnellbuslinie 91 zwischen Dormagen und Brühl über Köln-Worringen und Köln-Weiden West hier: Fortführung der Mitfinanzierung des Betriebs der Schnellbuslinie 91 (SB 91) Zusatz: in der Sitzung am 15.05. vertagt Beschluss: ungeändert beschlossen	0810/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 01/2024 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Beschlussvorlage 36-2020 4. Ergaenzung des Rhein-Erft-Kreises Anlage 2.1 - Übersicht über den geplanten Linienverlauf der SB 91 durch den Rhein-Erft-Kreis Anlage 2.2 - Kalkulation zur SB 91 für 2021 - 2025 durch den Rhein-Erft-Kreis Anlage 3 - Beschluss des Verkehrsausschusses des Rhein-Erft-Kreises vom 26.08.2020 Anlage 4 - Beschluss des Verkehrsausschusses der Stadt Köln vom 19.01.2021 Anlage 5 - Auszug BV Lindenthal 08.05.2023 Anlage 6 - Auszug BV Chorweiler 11.05.2023 Anlage 7- Stellungnahme der Verwaltung zu den Beschlüssen BV 3 + 6 xxxxAnlage 7- Stellungnahme der Verwaltung zu den Beschlüssen BV 3 + 6xxxx
Ö 10.17	Projektauswahlgremium "un:box cologne" Beschluss: ungeändert beschlossen	0382/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 unbox cologne Geschäftsordnung Anlage 2 Fördermittelprogramm unbox cologne Anlage 3 Kriterienkatalog unbox cologne
Ö 10.18	Verlängerung des Förderprogramms "GRÜN hoch 3 Dächer \| Fassaden \| Höfe" und Erhöhung des Fördervolumens Beschluss: geändert beschlossen	1424/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Überarbeitete Förderrichtlinie Anlage 2 Fallzahlen Anlage 3 Synopse Anlage 4 Finanzen - Auflösung Gegenleistungsverpflichtung Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023 Anlage 6 Vorabauszug Finanzausschuss 12.06.2023
Ö 10.19	Bestandsaufnahme und Strategie zur Integrierten Klimafolgenanpassung Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2352/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Übersicht-Finanzen Anlage 2 KAS-Abfrage Anlage 3 Auszug aus der Sondersitzung Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 13.06.2023
Ö 10.20	Bedarfsfeststellungsbeschluss über die Erarbeitung einer Klimaneutralitätsstrategie für den Bauhof des Amtes für Verkehrsmanagement Beschluss: ungeändert beschlossen	1077/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2- Stellungnahme RPA Anlage 3 - Stellungnahme zu den Empfehlungen des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 10.21	Vergabe Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel 2023 im Stadtbezirk Innenstadt Beschluss: geändert beschlossen	1018/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 1
Ö 10.22	Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2023 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	1464/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.23	Neubewertung des Projektes am Waidmarkt - Einstellung der Planungen für einen unterirdischen Kulturort (K3) und Perspektiven der weiteren städtebaulichen und kulturellen Entwicklung. Zusatz: Anlage 4 als Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1357/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Unterirdische Planungsvarianten mit und ohne Hohlraum Anlage 2 Planungshistorie und weiteres Vorgehen Anlage 3 Vereinbarung zum Entfall des Gedenkraums K3 Anlage 4 Präsentation zu TOP 6.1 StEA 01.06.2023
Ö 10.24	Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung Beschluss: ungeändert beschlossen	0514/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Stellungnahme 14 Anlage 1 - Erläuterung Methodik Anlage 2 - Zeitplan
Ö 10.24.1	Präventionsatlas als Status-quo Analyse: Begleitende Mitteilung zur Vorlage 0514/2023 Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung Beschluss: Kenntnis genommen	1046/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Präventionsatlas Lesefassung kurz Entwurf Anlage 2 - Sachstand Präventionsatlas Geodaten
Ö 10.25	Umwandlung der Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband Beschluss: ungeändert beschlossen	0695/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurf Zweckverbandssatzung
Ö 10.26	Integrationsbudget 2023 - Mittelverteilung zur Realisierung einer mehrsprachigen Veranstaltungsreihe zu Gesundheitsthemen für Seniorinnen mit internationaler Familiengeschichte durch die Interkulturellen Zentren der Stadt Köln Beschluss:* ungeändert beschlossen	1533/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.27	Verlängerung (und Reduzierung) des Personals für die medizinische Versorgung der Geflüchteten aus der Ukraine Beschluss: ungeändert beschlossen	1462/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.28	Wirtschaftsplan der Bühnen Köln für die Spielzeit 2023/24 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1005/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wirtschaftsplan Bühnen Köln 2023/24
Ö 10.29	Grundsatzbeschluss für den Neustart der Bühnen Köln am Offenbachplatz ab der Spielzeit 2024/25 auf Basis der actori-Gutachten // Langfristige Anmietung des Depots in Köln-Mülheim // Aufbau einer Tanzsparte an den Bühnen Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1126/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vergleichsmatrix actori Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt und Beantwortung der Verwaltung Anlage 3 Beantwortung Anfrage BA Bühnen vom 07.06.2023 - 1926/2023 Anlage 4 Beantwortung Anfrage BA Bühnen vom 14.06.2023 - 1968/2023 Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BA Bühnen vom 15.06.2023
Ö 10.30	Nachtrag: 26.05.2023 Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld - Hier: Grundsatzbeschluss Umsetzungsmodell / Vorzugsvariante Zusatz: Sammelumdruck vom 25.05.2023 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0574/2023	Beschlussvorlage Rat 230522 Anlage 1 Konzept Kreuzfeld Umsetzungsmodell 230425 Anlage 2 Wettbewerbsergebnis 230425 Anlage 3 CBH Evaluierung Vorzugsvariante 230508 Anlage 4 Kurzpräsentation Kreuzfeld Verfahren Anlage 5 - Vorabauszug Rat vom 15.06.2023
Ö 10.31	Nachtrag: 26.05.2023 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2021 für die Bühnen der Stadt Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 25.05.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	0611/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bilanz Anlage 2 - GuV Anlage 3 Anhang Anlage 4 - Lagebericht Anlage 5 - Fragenkatalog nach § 53 HGrG Anlage 6 - Spartenbezogene Eigenkapitalentwicklung Anlage 7 - Ergebnisverwendungsvorschlag Anlage 8 - Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers
Ö 10.32	Nachtrag: 26.05.2023 Aufwertung Neumarkt - Arbeitspaket 1 „Mobilität“ Baubeschluss für die attraktivere Verbindung der Platzinnenfläche sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1002, Platzgestaltung (Öffentl. Platzflächen). Zusatz: auf den Umdruck von Anlage 2 wird verzichtet Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1011/2023	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Ausschuss (1) Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Stellungnahme RPA Anlage 4 - Anregung Neumarkt - Online-Petition Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 25.04.2023 Anlage 6 - Beantwortung der Fragen aus dem VA Anlage 7- Ergebnisprotokoll Ortstermin Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 23.05.2023 Anlage 9 - Auszug BV Innenstadt 25.05.2023 Anlage 10 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Innenstadt
Ö 10.33	Nachtrag: 26.05.2023 Institutionelle Förderung des Vereins EIT Culture & Creativity e. V. für die Haushaltsjahre 2023-2030 Beschluss: ungeändert beschlossen	1093/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorab-Auszug Niederschrift Wirtschaftsausschuss vom 25.05.2023
Ö 10.34	Nachtrag: 26.05.2023 Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln), Jahresabschluss 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	1536/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bilanz Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung Anlage 3 - Bestätigungsvermerk Abschlussprüfer Anlage 4 - Erläuterungen Plan-Ist 2022
Ö 10.35	Nachtrag: 26.05.2023 Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung: Barcamp Good Practices Beschluss: ungeändert beschlossen	1566/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 10.36	Nachtrag: 26.05.2023 Literaturnacht Köln – Flexibilisierung in der Verwendung der Förderung für die Literaturszene Köln e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	1759/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anschreiben Literaturszene Köln e.V.
Ö 10.37	Nachtrag: 30.05.2023 Errichtung einer Interims-Ausstellung im Praetorium Beschluss: ungeändert beschlossen	0501/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 LVR Ausstellungskonzept Interim Praetorium Anlage 2 LVR Übersichtsplan Interim Ausstellung Praetorium Anlage 3 Dringlichkeitsentscheidung BV 1
Ö 10.38	Nachtrag: 02.06.2023 Wirtschaftsplan 2023 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Zusatz: Austausch Anlage 0 als Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	1424/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Erläuterungen Wirtschaftsplan Anlage 1b - zusammenfassende Darstellung Anlage 2a - Differenzierte Darstellung des Erfolgsplanes Anlage 2b - Differenzierte Darstellung des Vermögensplanes Anlage 3a - Mittelfristige Entwicklung des Erfolgsplanes Anlage 3b - Mittelfristige Entwicklung des Vermögensplanes Anlage 4 - Liste der Bauinvestitionen Anlage 5 Vorabauszug Finanzausschuss vom 12.06.2023
Ö 10.39	Nachtrag: 02.06.2023 Streetwork für die Umgebung Neumarkt/ Drogenkonsumraum Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1611/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.40	Nachtrag: 02.06.2023 Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	1841/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.41	Nachtrag: 05.06.2023 Zuschuss zum Deutschlandticket als JobTicket Beschluss: ungeändert beschlossen	1409/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.42	Nachtrag: 05.06.2023 Feststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2021 Zusatz: auf den Umdruck von Anlage 1 wird verzichtet zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3454/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Prüfungsbericht 2021 Anlage 2 - Beantwortung einer Nachfrage aus dem FA vom 04.09.2023
Ö 10.43	Nachtrag: 05.06.2023 Errichtung eines Erweiterungsbaus in modularer Bauweise mit Naturwissenschaftsräumen und Rückbau der Naturwissenschaftsräume im Bestand für das Heinrich-Mann-Gymnasium, Fühlinger Weg 4, 50765 Köln-Volkhoven - Erweiterter Planungs- und Baubeschluss Zusatz: auf den Umdruck von Anlage 1 wird verzichtet Beschluss: ungeändert beschlossen	3739/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründnung der Dringlichkeit Anlage 01 - Lageplan Anlage 02 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung aus Ausstattung
Ö 10.44	Nachtrag: 05.06.2023 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	1775/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 10.45	Nachtrag: 09.06.2023 SBK Sozial-Betriebe Köln gemeinnützige GmbH: Erneute Betrauung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	1650/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 SBK Betrauungsregelung Anlage 2 SBK Betrauungsregelung Vergleich
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 12	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 1.1	Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH
N 1.2	Nachtrag: 07.06.2023 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelncongress GmbH
N 1.3	Nachtrag: 09.06.2023 Der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH
N 1.4	Nachtrag: 09.06.2023 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
N 1.5	Nachtrag: 09.06.2023 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
N 1.6	Nachtrag: 12.06.2023 Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelnmesse GmbH
N 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
N 5.1	Nachtrag: 30.05.2023 Personalie
N 5.2	Nachtrag: 06.06.2023 KölnTourismus GmbH: Unternehmensziele 2023
N 5.3	Nachtrag: 12.06.2023 Kölner Sportstätten GmbH: Bericht über die Zielerreichung 2022
N 6	Vergabe von Aufträgen
N 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
N 7.1	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Beschaffung von weiteren externen Dienstleistungen in Zusammenhang mit der Erneuerung Systemlandschaft Finanzen (Einführung SAP BW/4 HANA inkl. Migration Cognos)
N 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Fortführung der Sicherheitsleistungen in den städtischen Einrichtungen für Geflüchtete, Spätaussiedler*innen und obdachlose Menschen
N 10.2	Nachtrag: 26.05.2023 Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Luxemburger Straße und Zülpicher Straße in Köln durch die DB Netz AG
N 10.3	Nachtrag: 26.05.2023 Anmietung der Immobilie Follerstr. 86 - 94 in 50676 Köln (Südstadt)
N 10.4	Nachtrag: 01.06.2023 RheinEnergie AG
N 10.5	Nachtrag: 01.06.2023 RheinEnergie AG
N 10.6	Nachtrag: 09.06.2023 Langfristiger Mietvertrag für das Objekt Regentenstrasse 46-48 zur Sicherung des Sozialpsychiatrischen Zentrums Köln-Mülheim (Anmietungsnummer 1423)
N 10.7	Nachtrag: 12.06.2023 Krankenhaus Porz - Verbesserung der Corporate Governance
N 10.8	Nachtrag: 12.06.2023 RheinEnergie AG
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: