SessionNet | 19. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren - 17.08.2023

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Sitzung

SOZ/0021/2023

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:30-18:30

Einladung

Beschlussprotokoll

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung neuer Ausschussmitglieder Beschluss: zurückgestellt
Ö	Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren Beschluss: ungeändert beschlossen	1426/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	A Mündlicher Bericht des Dezernenten Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	B Mündlicher Bericht der Liga der Wohlfahrtsverbände Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Integration und Vielfalt
Ö 2.1	Imagefilm über die Interkulturellen Zentren Gemeinsam mit dem Interkulturellen Zentrum Migrafrica-Verein für junge afrikanische und andere Diaspora e.V. wurde ein Imagefilm über die In-terkulturellen Zentren gedreht. Ziel des Films ist es, die Vielfalt der Zen-tren darzustellen und über die wertvolle und breit gefächerte Arbeit der Zentren zu informieren. Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2.2	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 2.2.1	Konsequenzen aus dem Beschluss der Ausschüsse für Verkehr bzw. Soziales, Seniorinnen und Senioren in der gemeinsamen Sondersitzung am 25.04.2023 zu Nr. 1.1 der Tagesordnung (KVB NF12) Beschluss: Kenntnis genommen	1769/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Auszug Entwurf Niederschrift StadtAG Behindertenpolitik 09-05-2023 TOP 2.5 freigegeben Anlage 2: StadtAG Behindertenpolitik 09-05-2023 Antrag zu TOP 2.5 KVB-NF12
Ö 2.3	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 2.3.1	Nachtrag: 15.08.2023 Nummer 13 Bericht der Behindertenbeauftragten Zusatz: Nachtrag 13, zugesetzt 15.08.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2508/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Wohnungs- und Obdachlosigkeit bekämpfen – passgenaue Wohnraumversorgung für Familien in Wohnungsnot vorhalten. Antrag der SPD-Fraktion vom 23.03.2023. Vom Rat am 16.05.2023 zur Entscheidung verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf). Beschluss: zurückgestellt	AN/0797/2023	SPD Antrag nach § 3 Anlage 1 Vorabauszug Rat 16.05.2023 Anlage 2: Auszug Beschlussprotokoll UA Wohnen zu AN/0797/2023
Ö 3.2	Weitere Schließung von Sparkassen Filialen in der Stadt Köln ablehnen Antrag der sachkundigen Einwohnerin Frau Dr. Köhler Beschluss: zurückgestellt	AN/1290/2023	Antrag § 3 GO Dr. Köhler AN 1290 2023
Ö 3.3	Nachtrag: 15.08.2023 Nummer 11 Kostenloses Schulessen an Kölner Schulen Anfrage der SPD Fraktion vom 14.08.2023 Zusatz: Nachtrag 11, zugesetzt 15.08.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/1398/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 4	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Antrag des Integrationsrates zur Sicherstellung der Gleichbehandlung von geflüchteten Personen sowie konsequente Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes Zusatz: Übernommen aus den Sitzungen vom 19.01.2023, 02.03.2023, 20.04.2023 und 25.05.2023 Beschluss: Sache ist erledigt	3112/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Antrag des FachAK 2 zur Sicherstellung der Gleichbehandlung und des Gewaltschutzkonzeptes Anlage 1 - Auszug Niederschrift - Antrag Sicherstellung Gleichbehandlung
Ö	Zu Antrag des Integrationsrates zur Sicherstellung der Gleichbehandlung von geflüchteten Personen sowie konsequente Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes Gemeinsamer Änderungsantrag von Bündnis90/Die Grünen, CDU, SPD, DIE LINKE und Volt Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 25.05.2023 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1146/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4.2	Anerkennung eines neuen Interkulturellen Zentrums in Köln, hier: Kurdisches Kultur- und Bildungszentrum Köln e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2095/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Kurzbeschreibung kompkar e.V Anlage 2 Selbstdarstellung des Trägers
Ö 4.3	LSBTI-Förderprogramm: Freigabe und Verteilung der Mittel 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	2219/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Gesamtübersicht Anträge – LSBTI-Förderprogramm 2023 Anlage 2 Steckbriefe der zur Förderung vorgeschlagenen Projekte
Ö 4.4	Förderprogramm "Unterstützung der anerkannten Betreuungsvereine zur Führung von rechtlichen Betreuungen im Stadtgebiet Köln" Zusatz: Genehmigung einer vollzogenen Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	1779/2023	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage Förderprogramm Sachstandsbericht Rat/Ausschuss
Ö 4.5	Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	2144/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderübersicht
Ö 4.6	Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	2141/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 Förderübersicht
Ö 4.7	Livestreaming der Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren Beschluss: geändert beschlossen	1924/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.8	Nachtrag: 15.08.2023 Nummer 12 Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit" hier: 1. Maßnahmenbewilligung 2023 Zusatz: Nachtrag 12, zugesetzt 15.08.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	2571/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anträge zur Förderung Anlage 2 Anträge zur Prüfung Anlage 3 Gesamtübersicht aller Anträge
Ö 5	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 5.1	Bauliche Ertüchtigung zur Sicherstellung der Betreiberverantwortung statt Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bürgerhauses MüZe, Berliner Str. 77 in Köln-Mülheim Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1107/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 MüZe Kostenberechnung Haupt- und Nebengebäude Anlage 2 MüZe Absage Interessensbekundung Bundesförderprogramm Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 am 14.08.2023 Anlage 4 Vorabauszug Rat 07.09.2023 Anlage 5 Neuberatung 1107-2023 MüZe Fachausschuss
Ö 5.2	Ombudsstelle für Geflüchtete - Verlängerung der Befristung bis Dezember 2025 Beschluss: ungeändert empfohlen	2090/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 5.3	Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen im Sammelumdruck bereitgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	4069/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Integrierte, strategische Sozialplanung 2023 Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll StadtAG Queerpolitik 31.08.2023 Anlage 3, Auszug Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden Anlage 4 Protokoll Fachgespräch SoSeSe-IR 12.09.23 Anlage 5, Auszug BV 6 (Chorweiler) 19.10.2023 Anlage 6, Protokoll Fachgespräch IR vom 18.10.23 Anlage 7, Vorab- Auszug StadtAG Behindertenpolitik 21.11.2023 TOP 2.1 Strategische Sozialplanung Anlage 8, Auszug Integrationsrat 14.11.2023 Anlage 9 Auszug Niederschrift Stadtentwicklungsausschuss vom 30.11.2023 Anlage 10 Vorabauszug Jugendhilfeausschuss 30.01.2024 Anlage 11 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 29.02.2024
Ö 6	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Kölner Statistische Nachrichten 3/2023 – Auswertung der Bautätigkeitsstatistik 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1800/2023	Mitteilung Ausschuss KSN 3 2023 Wohnungsbau 2022 BA
Ö 8	Jobcenter Köln
Ö 8.1	Bericht des Jobcenter Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2420/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage zum Bericht des Jobcenter Köln Ergebnismonitoring Juni 2023 Bericht des Jobcenter Köln
Ö 9	Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
Ö 9.1	Jahresbericht 2022 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 25.05.2023. Beschluss: Kenntnis genommen	1074/2023	Mitteilung Ausschuss Ombudsstelle Jahresbericht 2022
Ö 9.2	Bericht über die Entwicklung von Bleiberechten und Rückkehr ausreisepflichtiger Personen 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1516/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.3	Nachtrag: 14.08.2023 Nummer 10 1. Quartalsbericht 2023 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Zusatz: Nachtrag 10, zugesetzt 14.03.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1608/2023	Mitteilung Ausschuss Ombudsstelle Quartalsbericht I 23
Ö 10	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 10.1.1	Anfrage des Sachkundigen Einwohners Intveen (Behindertenvertretung) zur Barrierefreiheit öffentlicher Toiletten Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 25.05.2023. Beschluss: zurückgestellt	AN/0300/2023	Barrierefreiheit der öffentlichen Toiletten
Ö	Barrierefreiheit öffentlicher Toiletten Beantwortung der Anfrage von Herrn Intveen durch die Verwaltung Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 25.05.2023. Beschluss: zurückgestellt	1364/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.2	Nächtliche Unterbringung von obdachlosen Menschen mit Hunden in Köln Gemeinsame Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 17.04.2023 Zusatz: Übernommen aus den Sitzungen vom 20.04.2023 und 25.05.2023. Beschluss: zurückgestellt	AN/0641/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 10.1.3	Kölner Verhütungsmittelfonds Anfrage der FDP vom 19.05.2023. Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 25.05.2023. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1028/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1028/2023) vom 19.05.2023 betreffend des Kölner Verhütungsmittelfonds für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren am 17.08.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1908/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Beantwortung der schriftlichen Anfrage der FDP zum Kölner Verhütungsmittelfond 1908 2023
Ö 10.1.4	Chancenaufenthaltsrecht: Wie können das Jobcenter und andere Behörden Geflüchtete unterstützen? Anfrage der SPD vom 22.05.2023 Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 25.05.2023. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1054/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1054/2023) vom 22.05.2023 betreffend des Chancenaufenthaltsrechts für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren Beschluss: Kenntnis genommen	1910/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD zum Chancenaufenthaltsrecht 1910 2023
Ö 10.1.5	Obdach- und Wohnungslosigkeit bekämpfen: Wie viele wohnungslose Familien werden in Köln in Beherbergungsbetrieben wie Hotels untergebracht? Anfrage der SPD vom 22.05.2023. Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 25.05.2023. Beschluss: zurückgestellt	AN/1060/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 10.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 10.2.1	Nachtrag: 10.08.2023 Nummer 6 Filialschließungen der Stadtsparkasse KölnBonn – Auswirkungen auf ältere Kundinnen und Kunden Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Dr. Köhler vom 03.08.2023 Zusatz: Nachtrag 6, zugesetzt 10.08.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/1304/2023	Anlage 1 Schreiben Sparkasse KölnBonn vom 28.02.2023 Anfrage Frau Dr. Köhler Anlage 2 Artikel KStA-Magazin
Ö 10.2.2	Nachtrag: 11.08.2023 Nummer 7 Sommerhilfe für wohnungslose Kölnerinnen und Kölner Anfrage der FDP-Fraktion vom 11.08.2023 Zusatz: Nachtrag 7, zugesetzt 11.08.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/1370/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	"Guter Lebensabend NRW" - Veröffentlichung des im Rahmen der Projektlaufzeit vom 01.04.2021-31.12.2022 erarbeiteten Handlungskonzeptes Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 25.05.2023. Beschluss: Kenntnis genommen	1158/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Handlungskonzept Guter Lebensabend NRW--
Ö 12.2	Erweiterung der Zielgruppen des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM) Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 25.05.2023. Beschluss: Kenntnis genommen	1642/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.3	Ehrenamt von Menschen mit Behinderung stärken Beschluss: Kenntnis genommen	1330/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.4	Bevölkerung 2022 - Deutliches Wachstum durch Zuzüge aus dem Ausland Beschluss: Kenntnis genommen	2011/2023	Mitteilung Ausschuss KSN 8 2023 Bevölkerungsentwicklung 2022
Ö 12.5	Auszeichnung der Kampagne zur Akzeptanz von queeren Menschen mit Migrations- und Fluchtgeschichte mit dem Deutschen Preis für Online-Kommunikation Beschluss: Kenntnis genommen	2188/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.6	Harmonisierung der Antragsformulare im Amt für Integration und Vielfalt Beschluss: Kenntnis genommen	1710/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.7	Beschluss des Integrationsrates über die Verteilung der Mittel zur Förderung eines neuen Interkulturellen Zentrums (Shahrzad e.V.) für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1836/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 1264 2023 Beschlussvorlage Integrationsrat Anlage 2 Information zur Förderung von Shahrzad e.V. 2023
Ö 12.8	Mitteilung Öffentlichkeitsarbeit Interkulturelle Zentren 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2085/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersichtskarte der Interkulturellen Zentren 2023
Ö 12.9	„Aktionstag Mobilität“ am 16. September 2023 von 11 bis 15 Uhr auf dem Neumarkt Beschluss: Kenntnis genommen	2212/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.10	Bundesweit erstes Teilzeitsymposium - 100 % Teilzeit - Innovative Arbeitszeitmodelle zur Fachkräftesicherung Beschluss: Kenntnis genommen	1884/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 01 - Einladung Teilzeitsymposium Stadt Köln am 10.05.2023 Anlage 02 - Handout Teilzeitsymposium
Ö 12.11	Entwicklung des Ausländeramtes zur "Willkommensbehörde" - ein Zwischenbericht Beschluss: Kenntnis genommen	2318/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.12	Managementbericht des Dezernates V - Soziales, Gesundheit und Wohnen Beschluss: Kenntnis genommen	1697/2023	Mitteilung Ausschuss Managementbericht V 2021-2022
Ö 12.13	Stiftung Dr. Renate Haack - Kostenlose Reise für Seniorinnen nach Bad Herrenalb Beschluss:* Kenntnis genommen	2417/2023	Mitteilung Ausschuss Erholungsreise Bad Herrenalb
Ö 12.14	Handlungskonzept "Guter Lebensabend NRW" Erste Maßnahmen zur Umsetzung der im Rahmen der Projektlaufzeit vom 01.04.2021 - 31.12.2022 erarbeiteten Erkenntnisse und Handlungsnotwendigkeiten Beschluss: Kenntnis genommen	2172/2023	Mitteilung Ausschuss Flyer 05.07.2023 Basisqualifizierung Ausschreibung 05.07.2023 Booklet 05.07.2023
Ö 12.15	Jahresbericht 2022 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1556/2023	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht Bericht Förderung
Ö 12.16	Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2049/2023	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht 2022 der Beratungsstelle Köln
Ö 12.17	Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2050/2023	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht 2022
Ö 12.18	Sachbericht 2021/2022 zur Umsetzung des Kommunalen Programms für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit (KomProArBeit) Beschluss: Kenntnis genommen	2102/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachbericht KomProArBeit 2021 und 2022
Ö 12.19	Entwicklung und Sachstand zum Förderprogramm "Housing First Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	2273/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.20	Medizinische Versorgung wohnungsloser Menschen in Köln - Jahresbericht 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1717/2023	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht MMD 2022
Ö 12.21	Einführung eines Anonymen Krankenscheins in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2160/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.22	Mitteilung über Aktualisierte Bedarfsfeststellung Unterbringungsplätze für Geflüchtete Beschluss: Kenntnis genommen	2209/2023	Mitteilung Ausschuss Vorlage 1050-2023
Ö 12.23	Aufstockung Wohncontainerstandorte für Geflüchtete Beschluss: Kenntnis genommen	2345/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.24	Regenbogenmarkierung in der Schaafenstraße Beschluss: Kenntnis genommen	2253/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.25	Nachtrag: 09.08.2023 Nummer 1 Abschluss eines langfristigen Mietvertrages, Regentenstrasse, 51063 Köln Zusatz: Nachtrag 1, zugesetzt 09.08.2023 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 12.26	Nachtrag: 09.08.2023 Nummer 2 Sachstand Weiterentwicklung der niedrigschwelligen, ambulanten und offenen Kontakt- und Beratungsangebote in den Sozialpsychiatrischen Zentren Zusatz: Nachtrag 2, zugesetzt 09.08.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2112/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.27	Nachtrag: 09.08.2023 Nummer 3 Mehrfachbeschäftigung in Köln - Beschäftigungsentwicklung 2013 bis 2022: Mehrfachbeschäftigung in Köln erreicht Höchsstand seit 2013 Zusatz: Nachtrag 3, zugesetzt 09.08.2023 Beschluss: zurückgestellt	2162/2023	Mitteilung Ausschuss KSN Mehrfachbeschäftigung 10-2023
Ö 12.28	Nachtrag: 09.08.2023 Nummer 4 Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Zusatz: Nachtrag 4, zugesetzt 09.08.2023 Beschluss: zurückgestellt	2249/2023	Mitteilung Ausschuss 10.Halbjahresbericht Wohnraumnschutz 1. Halbjahr 2023
Ö 12.29	Nachtrag: 09.08.2023 Nummer 5 Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde (Heimaufsicht) für die Jahre 2021-2022 Zusatz: Nachtrag 5, zugesetzt 09.08.2023 Beschluss: zurückgestellt	2451/2023	Mitteilung Ausschuss Tätigkeitsbericht 21-22 Mai 23 Endfassung
Ö 12.30	Nachtrag: 11.08.2023 Nummer 8 Dokumentation der Konferenz Interkulturelles Köln 2023 Zusatz: Nachtrag 8, zugesetzt 11.08.2023 Beschluss: zurückgestellt	2460/2023	Mitteilung Ausschuss Dokumentation der KIK am 28.04.2023
Ö 12.31	Nachtrag: 14.08.2023 Nummer 9 Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß §25 KomHVO über eine Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés Zusatz: Nachtrag 9, zugesetzt 14.08.2023 Beschluss: zurückgestellt	2260/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 12.32	Nachtrag: 15.08.2023 Nummer 14 Nutzungsgebühren für städtisch untergebrachte Geflüchtete in Arbeitsverhältnissen Zusatz: Nachtrag 14, zugesetzt 15.08.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2586/2023	Mitteilung Ausschuss Merkblatt bei Einkommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 14	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 16	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 18	Mündliche Anfragen
N 19	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: