SessionNet | 21. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 31.08.2023

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Sitzung

STA/0021/2023

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119. Melden Sie sich bitte unbedingt zur Teilnahme per E-Mail an: louise.hill-schmidt@stadt-koeln.de - es sind nur 16 Gästeplätze vorhanden. Der Link zum Live-Stream zur Sitzung wird in der Einladung hinterlegt.

Zeit

15:05-18:09

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:05
Ö	Antrag auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö	Nachtrag: 28.08.2023 Nummer 18 A Antrag der AfD-Fraktion zur Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Insolvenz des Bauträgers des Laurenz-Carree Gerchgroup" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1515/2023	AfD Antrag nach § 5
Ö	Nachtrag: 31.08.2023 Nummer 29 B Gemeinsamer Antrag der Fraktion Grüne, CDU-Fraktion, Fraktion VOLT auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Wohnbau- und Gewerbeprojekte in der Krise?“ Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1556/2023	Gem. Antrag nach § 5 (Grüne)
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SB Frenzel (SPD) aus der 19. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 04.05.2023 betreffend Top 18.5 "Kraftfahrzeuge in Köln 2022, 0982/2023" Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	1899/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SB Frenzel (SPD) aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 01.06.2023 betreffend "Otto & Langen Quartier" Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	2055/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.3	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SB Frenzel (SPD) aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 04.05.2023 betreffend „Aktueller Sachstand Haus Fühlingen“ (Session-Nr. 1344/2023) Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	2220/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Vorab-Auszug aus der Niederschrift TOP 1.3 StEA 31.08.2023.pdf.docx
Ö 1.4	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Weisenstein (DIE LINKE) aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 01.06.2023 betreffend die "Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld - Hier: Grundsatzbeschluss Umsetzungsmodell / Vorzugsvariante" (Vorlage 0574/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	2200/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 3 Säulen-Modell
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "RSV Rath Heumar" Zusatz: Die Vorlage wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0485/2023	AfD Anfrage nach § 4
Ö 2.1.1	Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "RSV Rath-Heumar" Zusatz: Die Vorlage wurde im letzten Ausschuss mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	1214/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.2	Nachtrag: 28.08.2023 Nummer 10 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage zu der Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion durch die Verwaltung betreffend RSV Rath-Heumar (Referenzvorlage AN/0485/2023) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2698/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.2	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Einladung zum Fachgespräch Umsetzungsmodell Kreuzfeld - EInladungspolicy" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/0484/2023	AfD Anfrage nach § 4
Ö 2.2.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD Fraktion (AN/0484/2023) Beschluss: zurückgestellt	1786/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2.2	Nachtrag: 28.08.2023 Nummer 15 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der AfD- Fraktion zur bereits erfolgten Beantwortung einer Anfrage (Referenzvorlage 1786/2023) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	2537/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.3	Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion betreffend "Entwicklung des Geländes Ehrenfeldgürtel 125" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1158/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
Ö 2.3.1	Nachtrag: 28.08.2023 Nummer 11 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der Volt-Fraktion betr. der "Entwicklung des Geländes Ehrenfeldgürtel 125" (AN/1158/2023) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1837/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.4	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Verwendung der Ablösebeträge aus dem Kooperativen Baulandmodell" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0762/2023	SPD Anfrage nach § 4 Anlage 1 Vorab-Auszug aus der Niederschrift TOP 2.4-2.4.2 StEA 31.08.2023
Ö 2.4.1	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Verwendung der Ablösebeträge aus dem Kooperativen Baulandmodell (AN/0762/2023)" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	1623/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.4.2	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage zur schriftlichen Beantwortung (1623/2023) einer Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0762/2023) betreffend „Verwendung von Ablösebeträgen aus dem Kooperativen Baulandmodell“ Beschluss: Kenntnis genommen	2054/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.5	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 06.02.2023 (AN/0234/2023) betreffend „Angsträume unter einer Gender-Perspektive angehen" Beschluss: Kenntnis genommen	1581/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.6	Gemeinsame Anfrage der Fraktion GRÜNE, der CDU-Fraktion, der VOLT-Fraktion betreffend "Sachstand StEK Wohnen". Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1153/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 2.6.1	Nachtrag: 30.08.2023 Nummer 27 Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 01.06.2023 (AN/1153/2023) betreffend "Sachstand StEK Wohnen" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2754/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.7	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Zweckverband Interkommunales Flächenmanagement" Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1263/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2.8	Nachtrag: 28.08.2023 Nummer 19 Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Strommast behindert Sichtachse zum Weltkulturerbe Kölner Dom" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1331/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2.9	Nachtrag: 28.08.2023 Nummer 23 Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. betreffend "Insolvenz der Gerchgroup – Folgen für die Stadt Köln" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1532/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 2.9.1	Nachtrag: 30.08.2023 Nummer 25 Beantwortung einer Anfrage (AN/1532/2023) gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates der SDP-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE betreffend "Insolvenz der GerchGroup - Folgen für die Stadt Köln" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2773/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.10	Nachtrag: 30.08.2023 Nummer 26 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von SE Intveen aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 14.11.2022 betreffend der Bilanz zum Projekt „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und dem Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	1921/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Anthrazit Konterrevolution - Gestaltungshandbuch mit Akzenten!" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0785/2023	Die FRAKTION Antrag nach § 3 Anlage 1 Vorabauszug Rat 16.05.2023
Ö 4	Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden Vorlagen-Nummer AN/0648/2022 Zusatz: Die Vorlage wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	3115/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Auszug aus Beschlussprotokoll der Sitzung BV Chorweiler 17.11.2022 Anlage 2 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 3 Vorabauszug aus der Niederschrift TOP 5.1 SteA 01.12.2022 Anlage 4 ergänzende Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll 5.1 SteA 02.02.2023 Anlage 6 Auszug Niederschrift, TOP 5.1, Sitzung SteA 02.02.2023 Anlage 7 Auszug BP BV 7 16.03.2023 Anlage 8 Vorab-Auszug aus der Niederschrift StEA 04.05.2023 Anlage 9 Auszug aus dem Beschlussprotokoll SteA 31.08.2023 zu TOP 5.1 ff. Anlage 10- Fachgespräch Seveso-III-Gutachten Präsentation
Ö 5.1.1	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 04.05.2023 betreffend "Erstellung eines Seveso-III-Gutachtens für den Kölner Norden" (Änderungsantrag der FDP-Fraktion AN/0252/2023) Beschluss: zurückgestellt	2201/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Kartografische Abbildung von Betrieben und Anlagen nach Störfall-Verordnung Anlage 2 Antwortschreiben der Nachbarkommunen
Ö 5.1.2	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Erstellung eines SEVESO-III-Gutachten für den Kölner Norden" Zusatz: Die Vorlage wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/0252/2023	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 5.1.3	Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, der CDU-Fraktion, der VOLT-Fraktion zu Top 5.1 (3115/2022): Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden (Vorlagen-Nummer AN/0648/2022) Zusatz: Die Vorlage wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/1182/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 5.2	Qualifizierungsmaßnahme für den Freiraum im Baublock zwischen Trierer, Mosel-, Pfälzer und Luxemburger Straße in Köln-Neustadt/Süd als Grundlage für die Bauleitplanung. Hier: Erweiterter Planungsbeschluss über die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und die Vorentwurfsplanung (LPH2) Beschluss: ungeändert beschlossen	0790/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Betrachtungsraum Anlage 2- Stellungnahmen Anlage 3 Freiraumplanerisches Konzept (Vorentwurfsplanung; Stand 19.04.2023) Anlage 4 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5 Beteiligungskonzept
Ö 5.3	Nachtrag: 28.08.2023 Nummer 16 Beschluss über die Durchführung eines zweiphasigen städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens für die Erweiterung der DEVK-Zentrale in Köln-Riehl Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	2284/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0- Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Auslobungsunterlagen Anlage 3 Wettbewerbsgebiet
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele Beschluss: zurückgestellt	4069/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Integrierte, strategische Sozialplanung 2023 Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll StadtAG Queerpolitik 31.08.2023 Anlage 3, Auszug Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden Anlage 4 Protokoll Fachgespräch SoSeSe-IR 12.09.23 Anlage 5, Auszug BV 6 (Chorweiler) 19.10.2023 Anlage 6, Protokoll Fachgespräch IR vom 18.10.23 Anlage 7, Vorab- Auszug StadtAG Behindertenpolitik 21.11.2023 TOP 2.1 Strategische Sozialplanung Anlage 8, Auszug Integrationsrat 14.11.2023 Anlage 9 Auszug Niederschrift Stadtentwicklungsausschuss vom 30.11.2023 Anlage 10 Vorabauszug Jugendhilfeausschuss 30.01.2024 Anlage 11 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 29.02.2024
Ö 6.2	Nachtrag: 22.08.2023 Nummer 5 Sanierung des Funkturms Colonius Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2303/2023	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (Fassung für Rat 07.09.2023) Anlage 1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung mit Begründung der Dringlichkeit Anlage 2 (Vorab-)Auszug aus der Sitzung des Rates vom 26.10.2023 TOP 10.20 Anlage DE BV 1 unterschrieben Anlage DE BV 4 unterschrieben
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	227. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 1, Köln-Deutz; Arbeitstitel: "Deutzer Hafen" in Köln-Deutz Zusatz: Sammelumdruck. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	1389/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lage des Änderungsbereiches Anlage 2 Bisherige Darstellung des Flächennutzungsplanes Anlage 3 Beabsichtigte Darstellung (überholte Anlage - Korrektur s. Anblage 3.1) Anlage 3.1- DH beabsichtigte Darstellung Korrektur von Anlage 3 Anlage 4 Begründung mit Umweltbericht Anlage 5.1 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteilligung §3(1) Anlage 5.2 Stellungnahmen aus der Offenlage §3(2) Anlage 6.1 Stellungnahmen der Behörden und TÖB §4(1) Anlage 6.2 Stellungnahmen der Behörden und TöB §4(2)
Ö 7.2	228. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: "Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg" in Köln-Zollstock hier: Feststellungsbeschluss Zusatz: Sammelumdruck. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	1622/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Änderungsbereich Anlage 2 - Bisherige Darstellung Anlage 3 - Beabsichtigte Darstellung Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1 - Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung §3 Anlage 5.2 - Stellungnahmen der Offenlage §3 Anlage 6.1 - Stellungnahmen der frühzeitigen Behörden und TöB-Beteiligung §4 Anlage 6.2 - Stellungnahmen der Behörden und TöB-Beteiligung §4 Anlage 7- Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 21.08.2023
Ö 7.3	230. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 6, Köln- Chorweiler; Arbeitstitel: "Volkhovener Straße" in Köln-Esch/ Auweiler. Hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	1668/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lage des Änderungsbereiches Anlage 2 Bisherige Darstellung des Flächennutzungsplans Anlage 3 Beabsichtigte Darstellung Anlage 4 Begründung mit Umweltbericht Anlage 5 Stellungnahmen aus der FÖB §3(1) und Offenlage §3(2) Anlage 6 Stellungnahmen der Behörden und TÖB §4(1) und §4(2)
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 8.1	Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 6250/03 Arbeitstitel: Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 2. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	2283/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Ausschnitt
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept Nachtigallenstraße in Köln-Porz-Wahn; Anhörung der Bezirksvertretung 7 (Porz) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Änderung des Geltungsbereichs und Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: geändert beschlossen	2218/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1:Geltungsbereich Anlage 2.1 Übersicht Städtebaulicher Entwurf September 2022 Anlage 2.2 Übersicht städtebaulicher Entwurf Juni 2023 Anlage 2.3 Detail Städtebaulicher Entwurf September 2022 Anlage 3 Flyer Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 4 Niederschrift zur Abendveranstaltung Anlage 5 Stellungnahmen 3(1) Anlage 6 Stellungnahmen 4 (1) Anlage 7 Auszug aus dem Beschlussprotokoll 9.1 StEA 31.08.2023
Ö 9.2	Städtebauliches Planungskonzept Trierer Straße in Köln-Neustadt/Süd, Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfs Beschluss: geändert beschlossen	0793/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2.1- Darstellung und Bewertung Stellungnahmen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2.2 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange Anlage 3 Freiraumplanerisches Konzept (Vorentwurfsplanung; Stand 19.04.2023) XXX
Ö 10	Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Maarhäuserweg / Hansestraße in Köln-Porz-Gremberghoven Zusatz: Die Vorlage wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: geändert beschlossen	0333/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Erläuterungsbericht Anlage 4 Visualisierung Anlage 5 Auszug Sitzung Wirtschaftsausschuss 02.03.2023 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung zu Fragen vom 02.03.2023 Anlage 7 Auszug aus dem BP Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 10.03.2023 Anlage 8 Vorab-Auszug zu TOP 10.1, StEA, 16.03.2023 Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung zu Fragen vom 16.03.2023, SteA Anlage 10 Vorab-Auszug Niederschrift VKA 25.04.2023 Anlage 11 Vorab-Auszug Niederschrift VKA 23 05 2023 0333 2023 Anlage 12- Auszug BP AKUG am 25.05.2023 - TOP 4.1.1 Anlage 13 Vorab-Auszug aus der Niederschrift TOP 10.1-10.1.2 StEA 31.08.2023
Ö 10.1.1	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Beschlussvorlage 0333/2023 „Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Maarhäuserweg / Hansestraße i Zusatz: Die Vorlage wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0745/2023	Linke Änderungsantrag nach § 13 Anlage 1, Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grpün 25.05.2023
Ö 10.1.2	Nachtrag: 30.08.2023 Nummer 24 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Grüne, der CDU-Fraktion, der Fraktion VOLT zu Top 10.1 (0333/2023): Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung. Arbeitstitel: Maarhäuserweg / Hansestraße in Köln Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1548/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Thyssen-Gelände Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Die Vorlage wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: geändert beschlossen	1327/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erläuterungstext Anlage 3 Leitplanken Qualifizierungsverfahren Anlage 4 Ausschnitt FNP Anlage 5 Auszug BP RP Beirat 1327 2023 Anlage 6 Stellungnahme Verwaltung Beschluss BV 4 Anlage 7 Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll 10.2 StEA 31.08.2023
Ö 10.3	Städtebauliches Planungskonzept Hauptstraße/Urbacher Weg in Köln-Porz; Anhörung der Bezirksvertretung 7 (Porz) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplanes Anlagen 2.1 und 2.2 Städtebauliches Konzept Anlage 3.1 Aushang zur Frühz. Öffentlichkeitsbeteilung 3(1) Anlage 3.2 Ergebnisse der frühz. Öffentlichkeitsbeteilung 3(1) Anlage 4 Stellungnahmen frühz. TÖB-Beteiligung 4 (1))
Ö 10.4	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Heidestraße in Köln-Porz-Wahnheide Beschluss: ungeändert beschlossen	1691/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Geltungsbereich Anlage 2: Erläuterungsbericht Anlage 3: Strukturkonzept
Ö 10.5	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Arbeitstitel: Mündel-/ Zehntstraße in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	2043/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich VEP Mündel-/ Zehntstraße in Köln-Mülheim Anlage 2 Textliche Erläuterungen Mündel/ Zehntstraße in Köln-Mülheim Anlage 3 Städtebauliche Strukturskizze Mündel-/Zehntstraße in Köln-Mülheim Anlage 4 Übersicht Planungsprozess Mündel-/ Zehntstraße in Köln-Mülheim
Ö 10.6	Nachtrag: 22.08.2023 Nummer 2 Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6250/04; Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 7. Änderung Motorworld Einzelhandel und Büro Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	2277/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung Dringlichkeit Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erläuterungstext Anlage 3 Planungskonzeption Anlage 4 Gegenüberstellung Änderungen Anlage 5 Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu 10.3 StEA 28.09.2023 Anlage 6 Beschluss der BV 4 vom 23.10.2023
Ö 10.7	Nachtrag: 23.08.2023 Nummer 7 Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße 158 und 188a in Köln-Ehrenfeld Zusatz: 2. Durchgang. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. -zugesetzt- Beschluss: geändert beschlossen	4286/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erlaeuterungstext Anlage 3 Planungskonzept Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Rahmenplanungsbeirates 07.03.2023 Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 10.4 Stadtentwicklungsausschuss 16.03.2023.pdf.docx.pdf Anlage 6- erneute Vorlage Anlage 7 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll 10.7 StEA 31.08.2023
Ö 10.8	Nachtrag: 28.08.2023 Nummer 17 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens Arbeitstitel: Brück-Rather Steinweg in Köln-Rath/Heumar Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2184/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0- Begründung der Dringlichkeit Anlage 1: Geltungsbereich Anlage 2: Betrachtungsraum Anlage 3: Flächenübersicht Regionalplanfortschreibung Anlage 4: Aktueller Regionalplanentwurf Anlage 5: Strukturkonzept Anlage 6: Prozessplan Anlage 7: Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 8.2.2 BV 8 Anlage 8: Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsbeschluss vom 21.09.23 Anlage 9: Vorab-Auszug Beschlussprotokoll zu 10.2 StEA 28.09.2023
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen: hier Kaiser-Wilhelm Ring Arbeitstitel: Werbesatzung D der Kölner Ringstraßen - Kaiser-Wilhelm Ring Zusatz: Sammelumdruck. Die Vorlage wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	1086/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich WSR D Anlage 2 Satzung WSR D Anlage 3 Begründung WSR D Anlage 4 Illustration WSR D Anlage 5 Fotodokumentation WSR D
Ö 12.2	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen: hier Hohenzollernring Arbeitstitel: Werbesatzung E der Kölner Ringstraßen - Hohenzollernring Zusatz: Sammelumdruck. Die Vorlage wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	1087/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich WSR E Anlage 2 Satzung WSR E Anlage 3 Begründung WSR E Anlage 4 Illustration WSR E Anlage 5 Fotodokumentation WSR E
Ö 12.3	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen: hier Friesenplatz Arbeitstitel: Werbesatzung F der Kölner Ringstraßen - Friesenplatz Zusatz: Sammelumdruck. Die Vorlage wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	1088/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich WSR F Anlage 2 Satzung WSR F Anlage 3 Begründung WSR F Anlage 4 Illustrationen WSR F Anlage 5 Fotodokumentation WSR F
Ö 12.4	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen: hier Rudolfplatz Arbeitstitel: Werbesatzung G der Kölner Ringstraßen - Rudolfplatz Zusatz: Sammelumdruck. Die Vorlage wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	1089/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich WSR G Anlage 2 Satzung WSR G Anlage 3 Begründung WSR G Anlage 4 Illustration WSR G Anlage 5 Fotodokumentation WSR G
Ö 12.5	Sammelbeschluss zu den Satzungen über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln bezüglich der Kölner Ringstraßen mit Ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Teil A Theodor-Heuss Ring, Teil B1 Ebertplatz, Teil B2 Eigelstein, Teil C Hansaring Zusatz: Die Vorlage wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	1540/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1-1 A Theodor-Heuss-Ring Geltungsbereich Anlage 1-2 A Theodor-Heuss-Ring Satzung Anlage 1-3 A Theodor-Heuss-Ring Begründung Anlage 1-4 A Theodor-Heuss-Ring Illustration Anlage 1-5 A Theodor-Heuss-Ring Fotodokumentation Anlage 2-1 B1 Ebertplatz Geltungsbereich Anlage 2-2 B1 Ebertplatz Satzung Anlage 2-3 B1 Ebertplatz Begründung Anlage 2-4 B1 Ebertplatz Illustration Anlage 2-5 B1 Ebertplatz Fotodokumentation Anlage 3-1 B2 Eigelstein Geltungsbereich Anlage 3-2 B2 Eigelstein Satzung Anlage 3-3 B2 Eigelstein Begründung Anlage 3-4 B2 Eigelstein Illustration Anlage 3-5 B2 Eigelstein Fotodokumentation Anlage 4-1 C Hansaring Geltungsbereich Anlage 4-2 C Hansaring Satzung Anlage 4-3 C Hansaring Begründung Anlage 4-4 C Hansaring Illustration Anlage 4-5 C Hansaring Fotodokumentation Anlage 5 Übersichtsplan
Ö 12.6	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 59569/05 - Arbeitstitel: Südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Sammelumdruck. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2096/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung nach § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 B-Plan-Entwurf Blatt1 ungültig Anlage 4 NEU B-Plan-Entwurf Blatt 1 Anlage 5 B-Plan-Entwurf Blatt2 Anlage 6 Stellungnahmen vor der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Abendveranstaltung) Anlage 7 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 8 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (verfristet) Anlage 9 Stellungnahmen der ergänzenden Bürgerinfo Anlage 10.1 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 10.2 Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 11 Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB (Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange) Anlage 12 Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 13 Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB (verfristet) Anlage 14 Konzept zur Führung der Baustellenverkehre Anlage 15, Auszug BV 6 (Chorweiler) vom 16.10.2023 Anlage 16 Stellungnahme der Verwaltung zur Beschlussempfehlung der BV 6
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04 mit dem Arbeitstitel „Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld, 1. Änderung“ Anhörung der Bezirksvertretungen Braunsfeld und Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: 2. Durchgang. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	0858/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1. Geltungsbereich Anlage 2. städtebauliches Konzept Anlage 3. Erläuterung Anlage 4. Darstellung und Auswertung der Stellungnahmen § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 5. Niederschrift Abendveranstaltung (Modell 2) Anlage 6. Darstellung und Auswertung der Stellungnahmen § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 7. Verortung der Bauwagensiedlung Osterinsel Anlage 8 Auszug BP RP-Beirat 0858 2023 Anlage 9 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll TOP 13.1 StEA 01.06.2023 Anlage 10 BV 4 Beschluss 12.06.2023 0858 2023 Anlage 11 Auszug BV 3 Sitzung 05.06.2023 geändert beschlossen Anlage 12 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll 13.1 StEA 31.08.2023
Ö 13.2	Nachtrag: 23.08.2023 Nummer 8 Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld Zusatz: 2. Durchgang. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. -abgesetzt am 23.08.2023- Wiedervorlageverzicht Beschluss: Kenntnis genommen	0464/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung Dringlichkeit Anlage1 alter Geltungsbereich Anlage 2 neuer Geltungsbereich Anlage 3 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 4 Auszug BP RP-Beirat 0464 2023 Anlage 5 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll zu 13.2 und ÄA StEA 01.06.2023 Anlage 6 Beschlusss BV 4 12.06.2023 xxxx
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Offenlage von Bauleitplänen
Ö 17.1	Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB des Entwurfs zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 71380/03, Arbeitstitel: Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen, 1. Änderung Beschluss: Kenntnis genommen	2025/2023	Mitteilung Ausschuss ++Urkunde zu Anlage 2++ Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Bebauungsplan-Entwurf
Ö 17.2	Nachtrag: 28.08.2023 Nummer 13 Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch; 236. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz, Arbeitstitel: "Leidenhausener Straße" in Köln-Porz/Eil Hier: Mitteilung über die Offenlage Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2163/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Lage des Änderungsbereiches Anlage 2 Bisherige Darstellung des Flächennutzungsplanes Anlage 3 Beabsichtigte Darstellung des Flächennutzungsplanes Anlage 4 Begründung
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Managementbericht des Dezernates V - Soziales, Gesundheit und Wohnen Beschluss: Kenntnis genommen	1697/2023	Mitteilung Ausschuss Managementbericht V 2021-2022
Ö 18.2	Unterstützungsangebot für private Eigentümerinnen von leerstehenden Wohnungen Beschluss:* Kenntnis genommen	2374/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.3	Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2249/2023	Mitteilung Ausschuss 10.Halbjahresbericht Wohnraumnschutz 1. Halbjahr 2023
Ö 18.4	Kölner Statistische Nachrichten 3/2023 – Auswertung der Bautätigkeitsstatistik 2022 Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	1800/2023	Mitteilung Ausschuss KSN 3 2023 Wohnungsbau 2022 BA
Ö 18.5	Agglomerationsprogramm Region Köln/Bonn hier: Projektinformation und Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	1847/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage MV Aggloprogramm Abschluss
Ö 18.6	Bericht über die Zeitplanung der laufenden Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1856/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage Regionalplanung Verfahrensstände Verfahrensuebersicht
Ö 18.7	Bevölkerung 2022 - Deutliches Wachstum durch Zuzüge aus dem Ausland Beschluss: Kenntnis genommen	2011/2023	Mitteilung Ausschuss KSN 8 2023 Bevölkerungsentwicklung 2022
Ö 18.8	Leitbild für die Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt: Vorlage des Abschlussberichts Beschluss: Kenntnis genommen	2106/2023	Mitteilung Ausschuss Leitbild Handelslagen Abschlussbericht
Ö 18.9	Deutzer Hafen: 2. Sitzung des Begleitgremiums; Ergebnisprotokoll Beschluss: Kenntnis genommen	1772/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Deutzer Hafen Ergebnisprotokoll 2. Sitzung Begleitgremium
Ö 18.10	Niederschriften des Begleitgremiums Parkstadt Süd Beschluss: Kenntnis genommen	2461/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Niederschrift 6. Sitzung Begleitgremium 25.10.2022 Anlage 2- Niederschrift 7. Sitzung Begleitgremium 18.04.2023
Ö 18.11	Nachtrag: 22.08.2023 Nummer 1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Oranienstraße - Ergebnis Qualifizierungs- und Beteiligungsverfahren Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	2129/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Städtebauliche Entwürfe Anlage 3 Ausschnitt Entwurf 1. Rang
Ö 18.12	Nachtrag: 22.08.2023 Nummer 3 Information zum Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 71356/02, Arbeitstitel: An der Mühle in Köln-Porz-Langel (Session 0348/2023) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	2311/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.13	Nachtrag: 22.08.2023 Nummer 6 Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier – Start der Online-Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	2506/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.14	Nachtrag: 28.08.2023 Nummer 9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Kalk-Brück: Ergebnis Qualifizierungsverfahren Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	2405/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Städtebauliche Entwürfe Anlage 3 Städtebauliche Entwürfe (Überarbeitungsphase) Anlage 4 Ausschnitte aus Entwurf 1.Rang
Ö 18.15	Nachtrag: 28.08.2023 Nummer 12 Deutzer Hafen: Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (Stand 31.12.2022) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	2425/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Deutzer Hafen- KuF 2022- Kurzbericht Anlage 2 Beantwortung einer Nachfrage (FDP-Fraktion,14.03.23) Anlage 3 Auszug Niederschrift BV 1 (24.08.23)
Ö 18.16	Nachtrag: 28.08.2023 Nummer 14 Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW: Zukunftsagenda für das Bezirkszentrum Kalk Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	2435/2023	Mitteilung Ausschuss Zukunftsagenda Kalk (Version ohne CI)
Ö 18.17	Nachtrag: 28.08.2023 Nummer 20 Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW: Zukunftsagenda für das Bezirkszentrum Porz Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	2434/2023	Mitteilung Ausschuss Zukunftsagenda Porz (Version ohne CI)
Ö 18.18	Nachtrag: 28.08.2023 Nummer 21 Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW: Zukunftsagenda für das Bezirkszentrum Ehrenfeld Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	2436/2023	Mitteilung Ausschuss Zukunftsagenda Ehrenfeld (Version ohne CI)
Ö 18.19	Nachtrag: 28.08.2023 Nummer 22 Weiterführung der ISG Severinstraße als freiwilliger Zusammenschluss Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	2619/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Gutachten zur Konzeptentwicklung ISG Severinstraße 2.0
Ö 18.20	Nachtrag: 30.08.2023 Nummer 28 Ergänzung zu Grundsatzbeschluss Umsetzungsmodell Kreuzfeld 0574/2023 Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	2293/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.21	Nachtrag: 31.08.2023 Nummer 30 Initiative „PorzPlant!“ Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	2757/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 19	Mündliche Anfragen
Ö 20	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:06
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Schriftliche Anfragen
N 23	Anträge
N 24	Stadtplanung - Projekte
N 25	Gestaltungsbeirat
N 25.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 09.05.2023
N 25.2	Niederschrift zur 3. Sitzung des Gestaltungsbeirates am 06.06.2023
N 26	Sonstige Vorlagen
N 26.1	Prüfbericht Ordnungsgemäße Durchführung von Vergabeverfahren bei 61/Stadtplanungsamt
N 26.2	Nachtrag: 22.08.2023 Nummer 4 Mietvertragsverlängerung "Vision e.V." Standort Neuerburgstr. 25, 51103 Köln
N 27	Mitteilungen
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:05

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:06