SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 04.09.2023

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Sitzung

FA/0023/2023

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:35-15:55

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	2755/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2a Anlage 2b Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4
Ö 2.2	Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen in der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2023 (Berichtswesen) hier: Prognosebericht auf Basis des Buchungsstandes 30.04.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2010/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Prognosebericht auf Basis des Buchungsstandes 30.04.2023, inkl. Anhang
Ö 2.3	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.05.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1930/2023	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht SBK Mai 2023
Ö 2.4	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.06.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2361/2023	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht SBK Juni 2023
Ö 2.5	Beantwortung einer mündlichen Frage aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 12.06.2023 - betreffend "Gesamtstädtisches Fördermittelmonitoring für akquirierte Fördermittel in 2022" Beschluss: Kenntnis genommen	2225/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 Auswertung Förderprogramme 2022 Anlage 2 - Auszug aus der Sitzung vom Finanzausschuss 04.09.2023
Ö 2.6	Handlungskonzept "Guter Lebensabend NRW" Erste Maßnahmen zur Umsetzung der im Rahmen der Projektlaufzeit vom 01.04.2021 - 31.12.2022 erarbeiteten Erkenntnisse und Handlungsnotwendigkeiten Beschluss: Kenntnis genommen	2172/2023	Mitteilung Ausschuss Flyer 05.07.2023 Basisqualifizierung Ausschreibung 05.07.2023 Booklet 05.07.2023
Ö 2.7	Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Finanzierung Deutschlandticket hier: Rückmeldungen zum Ratsbeschluss vom 23.03.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2153/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.8	Sponsoringrichtlinie Beschluss: Kenntnis genommen	3908/2022	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss (Alte Beratungsfolge) Anlage 1 Sponsoringrichtlinie mit Anlagen
Ö 2.9	Sponsoringrichtlinie - Aktualisierung Beschluss: zurückgestellt	2519/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage Richtlinie und Mustervertrag
Ö 2.10	Nachtrag: 23.08.2023 Deutzer Hafen: Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (Stand 31.12.2022) Beschluss: Kenntnis genommen	2425/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Deutzer Hafen- KuF 2022- Kurzbericht Anlage 2 Beantwortung einer Nachfrage (FDP-Fraktion,14.03.23) Anlage 3 Auszug Niederschrift BV 1 (24.08.23)
Ö 2.11	Nachtrag: 25.08.2023 Sachstand Green Bond Platzierung Beschluss: Kenntnis genommen	2683/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.12	Nachtrag: 28.08.2023 Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Thema „kommunale Verpackungssteuer“ Beschluss: Kenntnis genommen	2609/2023	Mitteilung Ausschuss FA 04-09-2023 - Auftrag zu 2609-2023
Ö 2.13	Nachtrag: 31.08.2023 Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.07.2023 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2766/2023	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht SBK Juli 2023
Ö 2.14	Nachtrag: 01.09.2023 Arbeitskreisrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2024: Verschiebung der Altschuldenlösung und Änderungen zum Eckpunktepapier Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2743/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.15	Nachtrag: 01.09.2023 Benehmensherstellung zur Festsetzung der Landschaftsumlage 2024 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2726/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.16	Nachtrag: 01.09.2023 Kulturförderabgabe – Zusätzliche Veranlagungen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2622/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Städtische Beteiligungsgesellschaften als Akteure städtischen Klimaschutzes Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.05.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0894/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 4.1.1	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1929/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 6.1.1	Nachtrag: 04.09.2023 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2023/2024 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1850/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Aufwendungen Anlage 2 Auszahlung
Ö 6.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 6.2.1	Umbau der Kreuzung Luxemburger Straße/Eifelwall hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1823/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.2.2	Beschaffung von Fahrzeugen des Brandschutzes hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1. Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1628/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.2.3	Unterrichtung über Mehrkosten gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; hier: Römisch-Germanisches Museum - vorgezogene notwendige Sanierung der Abdichtung über der Dombauhütte und über der Trafostation der RheinEnergie sowie notwendige Sanierungsmaßnahmen der Decke Beschluss: Kenntnis genommen	1876/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlagen 1 und 2 Verteilung der Mehrkosten und Erläuterung der Risikokategorien Anlage 3 Akutes Schadensbild
Ö 6.2.4	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. § 25 Abs.1 Nr. 2 KomHVO in Verbindung mit § 12 der Haushaltssatzung 2023/2024. Beschluss: Kenntnis genommen	2056/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Neufassung 2056-2023
Ö 6.2.5	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß §25 KomHVO über eine Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés Beschluss: Kenntnis genommen	2260/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.2.6	Nachtrag: 22.08.2023 Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 Punkt 2 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 hier: Sanierung der Bewässerungsleitungen inkl. der Nebenleitungen und Bau eines Grundwasserbrunnens in der Flora/Botanischer Garten Beschluss: Kenntnis genommen	2304/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.2.7	Nachtrag: 31.08.2023 Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. 72, 72a, 51143 Köln-Zündorf - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung Zusatz: auf den Umdruck der Anlagen 4 und 5 wird verzichtet Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	1635/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 01 - Übersichtsplan Houdainer Str. 72, 72a Anlage 02 - Lageplan Houdainer Str. 72, 72a Anlage 03 - Schrägluftbild Houdainer Str. 72, 72a Anlage 04.1 - Fassadenansicht Giebel Houdainer Str. 72, 72 a Anlage 04.2 - Fassadenansicht Straße Houdainer Str. 72, 72a Anlage 05.1 - Grundriss KG Houdainer Str. 72, 72a Anlage 05.2 - Grundriss EG Houdainer Str. 72, 72a Anlage 05.3 - Grundriss OG Houdainer Str. 72, 72a Anlage 05.4 - Grundriss DG Houdainer Str. 72, 72a
Ö 6.3	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 62 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW Beschluss: Kenntnis genommen	2387/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Entwurf Jahresabschluss 2021 Teil 1 Anlage 2 Entwurf Jahresabschluss 2021 Teil 2 Anlage 3 Entwurf Jahresabschluss 2021 Teil 3
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung des Neubaus. mit einer Einfachturnhalle für die Grundschule Gaedestraße 31, 50968 Köln-Marienburg im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	0475/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Kosten Einrichtung und Ausstattung Anlage 2 - Stellungnahme 2023-05-15-141
Ö 7.2	Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung eines weitergehenden Zuschusses zu Baumaßnahmen hier: Aufstockung des Zuschusses für den Kanu-Sportfreunde Köln e. V. 1955/22 zum Umbau des Widerlagers der Deutzer Brücke als Vereinsheim und Lagerfläche im Wege einer Ausnahmeregelung Beschluss: ungeändert beschlossen	1917/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.3	GrünZug Nippes hier: Weiterplanungs- und Mittelfreigabebeschluss Zusatz: Auf den Umdruck der Anlagen 4 und 6 wurde verzichtet. Anlage 8 als Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	1259/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung 02 GrünZug Nippes Dokumentation Öffentlichkeitsbeteiligung (Phase I) 03 GrünZug Nippes Dokumentation Öffentlichkeitsbeteiligung (Ortstermin Juni 2022) 04 GrünZug Nippes Vorentwurfsplanung Lageplan 05 GrünZug Nippes Vorentwurfsplanung Erläuterungsbericht 06 GrünZug Nippes Vornetwurfsplanung Parkplatzangebot Eckewartstraße 07 GrünZug Nippes Übersicht bestehende und entfallende Parkplätze (Amt 68) Anlage 8, Auszug BV 5 Nippes 31.08.2023
Ö 7.4	Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von fünf Bushaltestellen (10 Haltekanten) der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Mülheim Zusatz: Auf den Umdruck der Anlagen 3 bis 8 wird verzichtet. Beschluss: ungeändert beschlossen	2081/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 : Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 : Auszug Nahverkehrsplan Seite ff Anlage 3 : Lageplan Haltestelle -Colonia-Allee Anlage 4 : Lageplan Haltestelle- Burgwiesenstraße Anlage 5 : Lageplan Haltestelle Buschfeldstraße Fahrtrichtung Ostheim Anlage 6 : Lageplan Haltestelle -Buschfeldstraße Fahrtrichtung Dünnwald Anlage 7 : Haltestelle Gerhart-Hauptmann-Straße Anlage 8 : Haltestelle Kühzällerweg
Ö 7.5	Baubeschluss für die Generalsanierung des Unteren Weißen Weges sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008 Generalsanierung Radwege Beschluss: ungeändert beschlossen	1911/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 7.6	1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Verkehrsmanagement 2. Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung im Teilfinanzplan des Amtes für Verkehrsmanagement in der Produktgruppe 1201, Straßen, Wege, Plätze in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6400-1201-0-0006, Kraftfahrzeuge und Geräte. Beschluss: ungeändert beschlossen	2047/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 3 Stellungnahme zur Prüfungsbemerkung RPA
Ö 7.7	Ankauf eines Elfenbeinreliefs für das Museum Schnütgen Beschluss: ungeändert beschlossen	2427/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Dossier Brimode Laroussilhe Anlage 2 Provenienzzertifikat Anlage 3 Gutachten Lutz Cleveland Anlage 4 Gutachten Kempkens Elfenbein Anlage 5 Abbildung
Ö 7.8	Nachtrag: 23.08.2023 Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Neusser Straße/Kempener Straße/Auerstraße zu einem Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Knotenpunkten Zusatz: Auf den Umdruck von Anlage 2 wird verzichtet. Beschluss: ungeändert beschlossen	0515/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Entwurf Kreisverkehr Neusser Straße Kempener Straße Anlage 3 Bilanz - Bäume Anlage 4 Bilanz - Kfz-Parkstände Anlage 5 Bilanz - Fahrradparkstände Anlage 6 Schreiben des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 7 Stellungnahme zum Schreiben des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 22.08.2023
Ö 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Feststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2021 Zusatz: Anlage 2 kann in den Portalen eingesehen werden und wird nicht umgedruckt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3454/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Prüfungsbericht 2021 Anlage 2 - Beantwortung einer Nachfrage aus dem FA vom 04.09.2023
Ö 10.2	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investorseiner Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes mit 2 Sportübungseinheiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West Beschluss:* geändert beschlossen	1384/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Suchradius Anlage 2, Vorabauszug Beschlussprotokoll Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 21.08.2023 Anlage 3, Auszug BA Gebäudewirtschaft 28.08.2023 Anlage 4, Auszug Sportausschuss 31.08.2023 Anlage 5, Auszug Finanzausschuss 04.09.2023
Ö 10.3	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	1602/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 10.4	Stadtklima und Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Porz Beschluss: ungeändert beschlossen	2263/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung 2263 2023 FA 03 04 2017 - Auszug TOP 12 6 Überarbeitung des Kriterienkatalogs
Ö 10.5	Beschleunigungspaket weiterführende Schulen - Generalsanierung und Neubau der Schulgebäude der Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstraße 125, der Kaiserin-Theophanu-Schule, Gymnasium Kantstraße 3 und der Heinrich-Böll-Gesamtschule Merianstraße 11-15 durch General- oder Totalunternehmen - Planungs- und Baubeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1196/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 2 - Beantwortung der Nachfragen des ASW vom 21.08.2023 Anlage 3 - Entscheidungskriterien Neubau oder GI Anlage 4 - Gegenüberstellung GI ohne Eingriffe Anlage 5 - Gegenüberstellung GI mit Eingriffen Anlage 6 - Auszug BA Gebäudewirtschaft 28.08.2023 - neu Anlage 7 - geprüfte Alternativstandorte Anlage 7a - Kaiserin-Theophanu-Schule Variante 01 Anlage 7b - Kaiserin-Theophanu-Schule Variante 02 Anlage 8 Vorabauszug Rat 07.09.2023
Ö 10.6	Ombudsstelle für Geflüchtete - Verlängerung der Befristung bis Dezember 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	2090/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 10.7	Kulturraumzentrum Niehl (Delmenhorster Str. 20), Freigabe der restlichen investiven Auszahlungsermächtiugungen für den Umbau Beschluss: ungeändert beschlossen	1932/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.8	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Bau der zusätzlichen Stadtbahnhaltestellen Niehler Straße/Gürtel und Boltensternstraße/Gürtel der Linie 13 Zusatz: Auf den Umdruck der Anlagen 2.1 und 2.2 wird verzichtet. Anlage 5 als Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	0152/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Übersichtsplan Anlage 2.1 Lageplan Niehler Str.- Gürtel Anlage 2.2 Lageplan Boltensternstr.-Gürtel Anlage 3 Stellungnahme RPA zu Planungsbeschluss 0152 2023 Anlage 4 Stellungnahme 69 auf RPA zu Planungsbeschluss 0152 2023 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 22.08.2023
Ö 10.9	Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2020 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	2421/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.10	Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2021/2022 des Gürzenich-Orchesters Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 17.08.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	1145/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Jahresabschluss Bilanz Anlage 2 Jahresabschluss Gewinn-Verlustrechnung Anlage 3 Jahresabschluss Anhang Anlage 4 Jahresabschluss Lagebericht Anlage 5 Jahresabschluss Bestätigungsvermerk Anlage 6 Jahresabschluss Fragenkatalog
Ö 10.11	Nachtrag: 22.08.2023 Erneuerung der Raumlufttechnischen Anlagen (ausgenommen RLT-Anlage 5.1 Restaurierung) im Museum Ludwig und in der Philharmonie hier: Vergabe von Ingenieurleistungen der Technischen Ausrüstung und weiterer Planungsleistungen (ausgenommen RLT-Anlage 5.1 Restaurierung) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4227/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 2 Stellungnahme Gebäudewirtschaft Anlage 3 Ergänzende Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.12	Nachtrag: 22.08.2023 Erneuerung einer Raumlufttechnischen Anlage (RLT-Anlage 5.1 Restaurierung) im Gebäudekomplex Museum Ludwig – Philharmonie und damit einhergehende Sanierungsmaßnahmen Erweiterter Planungsbeschluss und Weiterplanungsbeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1740/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beschlussvorlage 1003/2020 mit Anlagen Anlage 2 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 3 Stellungnahme der Gebäudewirtschaft Anlage 4 Kostenannahme Anlage 5 Kostenplanung Anlage 6 Rechtsprechung Anlage 7 Ergänzende Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.13	Nachtrag: 22.08.2023 Sanierung des Funkturms Colonius Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2303/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.14	Nachtrag: 23.08.2023 Weiterentwicklung der Richtlinie „Gebäudesanierung und Erneuerbare Energien - klimafreundliches Wohnen“: Fortführung als drei eigenständige Förderprogramme Beschluss: ungeändert beschlossen	0944/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0, Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Förderrichtlinie Gebäudesanierung - klimafreundliches Wohnen Anlage 2 Förderrichtlinie Photovoltaik - klimafreundliches Wohnen Anlage 3 Förderrichtlinie Photovoltaik - klimafreundliches Arbeiten Anlage 4 Übersicht über die Förderbausteine Anlage 5 Finanzen - Auflösung Gegenleistungsverpflichtung
Ö 10.15	Nachtrag: 28.08.2023 Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See hier: Einrichtung von unbewachten Badestellen am See 1 und See 7 Zusatz: Sammelumdruck vom 28.08.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	2407/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Gutachten Fühlinger See Anlage 2 Plan See 1 und 7-Badestellen ohne Bewachung Anlage 3 - Vorabauszug BV6 vom 31.8.2023
Ö 10.16	Nachtrag: 29.08.2023 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadt Köln zum 31.12.2020 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2636/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begruendung Dringlichkeit Bericht Prüfung JA 2020 Anlage 1 Bericht über die Prüfung des Jahresabschluss und des Lageberichts der Stadt Köln zum 31.12.2020 Anlage 2 Entwurf Jahresabschluss 2020 Teil 1 (korrigiert)
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 12	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 1.1	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
N 1.2	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
N 1.3	Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
N 1.4	Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH
N 1.5	Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
N 1.6	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
N 1.7	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH
N 1.8	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH
N 1.9	Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH
N 1.10	Die Vertreterin der Stadt Köln in den Gesellschafterversammlungen der BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG sowie der BioCampus Cologne Management GmbH
N 1.11	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH
N 1.12	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Akademie der Künste der Welt gGmbH
N 1.13	Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Grund und Boden GmbH
N 1.14	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der SBK Sozial-Betriebe Köln gGmbH
N 1.15	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnMusik Betriebs- und Servicegesellschaft mbH
N 1.16	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der AchtBrücken GmbH
N 1.17	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH
N 1.18	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH
N 1.19	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Mediengründerzentrum GmbH
N 1.20	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnBäder GmbH
N 1.21	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
N 1.22	Der Vertreter der Stadt Köln in der Hauptversammlung der GEW Köln AG
N 1.23	Nachtrag: 29.08.2023 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
N 1.24	Nachtrag: 30.08.2023 Der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH
N 1.25	Nachtrag: 31.08.2023 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
N 1.26	Nachtrag: 01.09.2023 Der Vertreter der Stadt Köln in der Hauptversammlung der Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln
N 1.27	Nachtrag: 01.09.2023 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
N 1.28	Nachtrag: 01.09.2023 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnTourismus GmbH
N 1.29	Nachtrag: 01.09.2023 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
N 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2.1	Nachtrag: 04.09.2023 Kliniken der Stadt Köln: aktuelle wirtschaftliche Situation
N 2.2	Nachtrag: 04.09.2023 Unterrichtung über konsortiale Kreditlinie der SWK
N 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
N 5.1	Personalie
N 6	Vergabe von Aufträgen
N 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
N 7.1	Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Gewerbefachverfahren
N 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Prüfbericht - Gesteigerte Kostensicherheit durch Risikozuschläge bei Baumaßnahmen
N 10.2	Bedarfsfeststellung über externe IT-Dienstleistungen von 2024 bis 2027
N 10.3	Bedarfsfeststellung über den Erwerb von Ladewagen für Mobilgeräte (iPads und Notebooks) für Kölner Schulen
N 10.4	Jugendzentren Köln gGmbH (JugZ): Erhöhung des Betriebskostenzuschusses
N 10.5	RheinEnergie AG
N 10.6	RheinEnergie AG
N 10.7	Nachtrag: 24.08.2023 Neufassung des Gesellschaftsvertrages der HGK Dry Shipping Beteiligungsgesellschaft mbH
N 10.8	Nachtrag: 28.08.2023 Änderung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021 zur Erweiterung und Mietvertragsverlängerung Kita Geldernstr. 107, 50739 Köln (Bilderstöckchen)
N 10.9	Nachtrag: 31.08.2023 Rahmenvertrag für externe steuerliche Beratungsleistungen
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: