SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 12.09.2023

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Sitzung

IR/0021/2023

Gremium

Integrationsrat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

15:00-16:50

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll

Öffentlicher Teil:
Ö	Vorstellung einer Institution / eines Trägers der Integrationsarbeit
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 3.1	Nachtrag: 06.09.2023 Beantwortung der schriftlichen Anfrage aus der Sitzung des Integrationsrates vom 15.08.203 (AN 1306/2023) betreffend der Gleichbehandlung von Drittstaatlerinnen aus der Ukraine im SGB II Beschluss:* Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	2760/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 230828 Beantwortung der schriftlichen Anfrage AN13062023
Ö 3.2	Nachtrag: 06.09.2023 Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Integrationsrat der Stadt Köln vom 15.08.2023, AN/1419/2023, zur Ratsvorlage 4069/2022 "Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele" Beschluss: Kenntnis genommen	2724/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 4.1	Anfrage zum Thema: Verlorene Unterlagen in den Kölner Ausländerbehörden Beschluss: zurückgestellt	AN/1560/2023	Anfrage zum Thema: Verlorene Unterlagen in den Kölner Ausländerbehörden
Ö 4.2	Nachtrag: 07.09.2023 Anfrage Thema: Koloniales Erbe der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/1615/2023	Anfrage zu Koloniales Erbe
Ö 4.3	Anfrage: Aktueller Stand DOMID und Halle 71 Beschluss: zurückgestellt	AN/1616/2023	Anfrage: Aktueller Stand DOMID und Halle 71
Ö 4.4	Anfrage zu WLAN am Wohnheim für Geflüchtete Poller Holzweg Beschluss: zurückgestellt	AN/1644/2023	Anfrage zu WLAN am Wohnheim für Geflüchtete Poller Holzweg
Ö 4.5	Anfrage zum Positionspapier der Interkulturelle Zentren zu Bedarfen von älteren Menschen mit internationaler Familiengeschichte Beschluss: zurückgestellt	AN/1645/2023	Anfrage zum Positionspapier der Interkulturellen Zentren
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Managementbericht des Dezernates V - Soziales, Gesundheit und Wohnen Beschluss: Kenntnis genommen	1697/2023	Mitteilung Ausschuss Managementbericht V 2021-2022
Ö 5.2	Nutzungsgebühren für städtisch untergebrachte Geflüchtete in Arbeitsverhältnissen Beschluss: Kenntnis genommen	2586/2023	Mitteilung Ausschuss Merkblatt bei Einkommen
Ö 5.3	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert" - Ergänzung der Teilnahmebedingungen Beschluss: Kenntnis genommen	2507/2023	Mitteilung Hauptausschuss Teilnahmebedingungen KölnEngagiert 2023
Ö 5.4	Mitteilung der Verwaltung zum Prüfauftrag des Rates zur "Unterstützung einer Gemeinde im Erdbebengebiet Türkei/Syrien" (1470/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	2591/2023	Mitteilung Ausschuss IMM Earthquake Relief Brifing 29.03.2023
Ö 5.5	Informationen zu Aktivitäten der Abteilung Europa und Internationales Beschluss: Kenntnis genommen	2561/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.6	Jahresbericht Koordination Gewaltschutz in Kölner Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete im Zeitraum 01.01.2022 bis 31.12.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1901/2023	Mitteilung Ausschuss Gewaltschutzbericht 2022
Ö 5.7	LSBTI-Förderprogramm 2023: Verteilung der Mittel hier: Mitteilung zu dem Beschluss des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren Beschluss: Kenntnis genommen	2597/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Vorlage 2219 2023 [Beschlussvorlage] Anlage 2 Anlage 1 zu Vorlage 2219 2023 [Gesamtübersicht Anträge] Anlage 3 Anlage 2 zu Vorlage 2219 2023 [Steckbriefe der zur Förderung vorgeschlagenen Projekte]
Ö 5.8	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. 72, 72a, 51143 Köln-Zündorf - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnis genommen	1635/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 01 - Übersichtsplan Houdainer Str. 72, 72a Anlage 02 - Lageplan Houdainer Str. 72, 72a Anlage 03 - Schrägluftbild Houdainer Str. 72, 72a Anlage 04.1 - Fassadenansicht Giebel Houdainer Str. 72, 72 a Anlage 04.2 - Fassadenansicht Straße Houdainer Str. 72, 72a Anlage 05.1 - Grundriss KG Houdainer Str. 72, 72a Anlage 05.2 - Grundriss EG Houdainer Str. 72, 72a Anlage 05.3 - Grundriss OG Houdainer Str. 72, 72a Anlage 05.4 - Grundriss DG Houdainer Str. 72, 72a
Ö 5.9	Antrag zu den Themen "Qualifizierung von Mitarbeitenden mit Bürgerkontakt/Antidiskriminierung" der Fraktionen Bündnis 90/die Grünen, CDU und Volt vom 08.05.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2315/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.10	Nachtrag: 08.09.2023 Inbetriebnahme der Suchtberatungsstelle Chorweiler Beschluss: Kenntnis genommen	2791/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 6.1	Antrag für eine Zusatzerklärung für unter das Gaststättengesetz fallenden Betriebe Beschluss: zurückgestellt	AN/1303/2023	GOL -Antrag Gaststätten GOL-1
Ö 6.2	Antrag zur Chancengerechtigkeit auf dem Wohnungsmarkt Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1314/2023	FachAK 5 - Antrag Chancengerechtigkeit auf dem Wohnungsmarkt
Ö 6.2.1	Nachtrag: 07.09.2023 Änderungsantrag zu Antrag AN/1314/2023 zur Chancengerechtigkeit auf dem Wohnungsmarkt – Handeln gegen rassistische Diskriminierung bei der Woh-nungsvergabe Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1619/2023	Änderungsantrag zu Antrag AN/1314/2023 zur Chancengerechtigkeit auf dem Wohnungsmarkt – Handeln gegen rassistische Diskriminierung bei der Wohnungsvergabe
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 7.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft - Verfahren zur Weiterentwicklung Beschluss: ungeändert beschlossen	2214/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schaubild - Weiterentwicklung Konzept Integrative Stadtgesellschaft Anlage 2 - Stellungnahme der Verwaltung zur mündlichen Anfrage aus dem Finanzausschuss vom 23.10.2023
Ö 8.2	Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele Beschluss: zurückgestellt	4069/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Integrierte, strategische Sozialplanung 2023 Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll StadtAG Queerpolitik 31.08.2023 Anlage 3, Auszug Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden Anlage 4 Protokoll Fachgespräch SoSeSe-IR 12.09.23 Anlage 5, Auszug BV 6 (Chorweiler) 19.10.2023 Anlage 6, Protokoll Fachgespräch IR vom 18.10.23 Anlage 7, Vorab- Auszug StadtAG Behindertenpolitik 21.11.2023 TOP 2.1 Strategische Sozialplanung Anlage 8, Auszug Integrationsrat 14.11.2023 Anlage 9 Auszug Niederschrift Stadtentwicklungsausschuss vom 30.11.2023 Anlage 10 Vorabauszug Jugendhilfeausschuss 30.01.2024 Anlage 11 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 29.02.2024
Ö 8.2.1	Antrag zur Beschlussvorlage „Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele 4069/2022" Beschluss: zurückgestellt	AN/1407/2023	Tayfun Keltek - Antrag zur Beschlussvorlage Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele 4069-2022 + einfache Sprache
Ö 8.3	Konzept "Kuratorium für ein Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse" Beschluss: ungeändert beschlossen	1060/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Konzept Kuratorium Anlage 2 Kurzversion Konzept
Ö 9	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 10	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: