SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 26.09.2023

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Sitzung

JHA/0022/2023

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:05-15:55

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Aktuelle Situation UMA
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.3	Präsentationen
Ö 1.3.1	Präsentation Onlineportal Guterstart.Koeln		Praesentation Jugendhilfeausschuss mitAnbieterseiten
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.1.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Deutsch-Afrikanische Kooperation e.V. (DAKO e.V.)" Beschluss: ungeändert beschlossen	2565/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 DAKO e.V. Satzung Anlage 2 DAKO Konzept 01-2023 Anlage 3 DAKO Ergänzung Konzept
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.2.1	Überarbeitete Förderprogramme Jugendförderung ab 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	2654/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Förderprogramm Ferienspielaktionen 2024 Förderprogramm Integrationsmittel 2024 Förderprogramm Jugendpflegemittel 2024 20230912 Synopse Förderprogramme
Ö 2.2.2	Förderprogramme Jugendförderung ab 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	1959/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Fachkonzept Suchtprävention Anlage 2 Förderprogramm SPORTORIENTIERTE JUGENDARBEIT Anlage 3 Förderprogramm SUCHTPRÄVENTION
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 2.3.1	Betreuungssituation in Einrichtungen der frühkindlichen Bildung Beschluss: geändert beschlossen	2882/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele Beschluss: zurückgestellt	4069/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Integrierte, strategische Sozialplanung 2023 Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll StadtAG Queerpolitik 31.08.2023 Anlage 3, Auszug Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden Anlage 4 Protokoll Fachgespräch SoSeSe-IR 12.09.23 Anlage 5, Auszug BV 6 (Chorweiler) 19.10.2023 Anlage 6, Protokoll Fachgespräch IR vom 18.10.23 Anlage 7, Vorab- Auszug StadtAG Behindertenpolitik 21.11.2023 TOP 2.1 Strategische Sozialplanung Anlage 8, Auszug Integrationsrat 14.11.2023 Anlage 9 Auszug Niederschrift Stadtentwicklungsausschuss vom 30.11.2023 Anlage 10 Vorabauszug Jugendhilfeausschuss 30.01.2024 Anlage 11 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 29.02.2024
Ö 4.2	Neugestaltung und Erweiterung des Spielplatzes Xantener Straße/Johannes-Giesberts-Park in Köln-Nippes Beschluss: ungeändert beschlossen	1215/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Spielplatz Xantener Str. / Johannes-Gisberg-Park
Ö 4.3	Förderung von Familiengrundschulzentren durch das Ministerium für Schule und Bildung Beschluss: ungeändert beschlossen	2467/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Finanzierung (Schuljahr 2023 2024) Anlage 2 - Erweiterte Förderrichtlinie Familiengrundschulzentren
Ö 4.4	Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier Erlass eines Monatsbetrags zum Ausgleich energiekrisenbedingter Kostensteigerungen Beschluss: ungeändert beschlossen	2832/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 4.5	Wechsel eines stellvertretenden beratenden JHA-Mitglieds, hier: Kölner Spielewerkstatt e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2863/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 5	Schriftliche Anträge aus der Politik
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 5.2.1	Resolution an die Landesregierung NRW: Stärkung der Kinderbetreuung durch innovative Personal- und Ausbildungskonzepte in Kindertagestätten Zusatz: Gemeinsamer Antrag von SPD- und FDP-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1660/2023	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 5.2.2	RECHTE VON KINDERN UND JUGENDLICHEN STÄRKREN - MEHR MITBESTIMMUNG ERMÖGLICHEN UND PRAKTIZIEREN Zusatz: Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1724/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Refinanzierung der Kindertagesstätten Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1508/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Beantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der JHA-Sitzung vom 29.08.2023 zu Refinanzierung der Personalkosten in Kindertageseinrichtungen Beschluss: Kenntnis genommen	2836/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) PM Land
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Lachgaskonsum unter Jugendlichen und Kindern auch in Köln auf Rekordhoch? Beschluss: zurückgestellt	AN/1691/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 6.2.2	Situation der wohnungslosen Kinder und Jugendlichen in Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/1693/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 6.2.3	Absage einer partizipativ vereinbarten Jugendveranstaltung (Open Air Kino) durch den Bürgerverein Volkhoven/Weiler Beschluss: zurückgestellt	AN/1706/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.1.1	Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich der Glashüttenstraße Beschluss: Kenntnis genommen	2308/2023	Mitteilung BV
Ö 7.1.2	Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2660/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.3	Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu TOP 8.2.5 aus dem JHA vom 29.08.23: Kita-Versorgung in Merkenich Beschluss: Kenntnis genommen	3007/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.4	Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Herrn BM Dr. Heinen in der JHA Sitzung vom 29.08.2023 zu den Personalkostensteigerungen im Kitasystem Beschluss: Kenntnis genommen	2995/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.5	Beantwortung der mündlichen Frage von Herrn Dr. Schlieben aus der JHA-Sitzung vom 29.08.2023 zu TOP 8.2.3: Anerkannte Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Mitteilung über im Trägerverzeichnis gelöschte Vereine und Gesellschaften Beschluss: Kenntnis genommen	3046/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 Löschungen Erläuterungen
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.1.1	Wechsel stellvertretend stimmberechtigtes JHA-Mitglied der Fraktion Die Linke. Beschluss: Kenntnis genommen	2951/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Antrag Rat AN-1612-2023 Die Linke. Anlage 2: Vorabauszug Rat 07.09.2023 Antrag AN-1612.2023 Mitgliederwechsel Die Linke
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.4.1	Tag der Jugend im Rathaus 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2888/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.2	Aktueller Stand zur Kampagne "#KölnSafe" Beschluss: Kenntnis genommen	2899/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.3	Sachstandsinformation an den Jugendhilfeausschuss über die aktuelle Situation im Aufgabenfeld Jugendberufshilfe Beschluss: Kenntnis genommen	3037/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.4	Bedarfsplanung von öffentlichen BMX-, Skate- und Parkour-Anlagen Beschluss: zurückgestellt	3038/2023	Mitteilung Ausschuss Urban Sports Konzept für die Stadt Köln Gremienfassung
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	LSBTI-Förderprogramm 2023: Verteilung der Mittel hier: Mitteilung zu dem Beschluss des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren Beschluss: Kenntnis genommen	2597/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Vorlage 2219 2023 [Beschlussvorlage] Anlage 2 Anlage 1 zu Vorlage 2219 2023 [Gesamtübersicht Anträge] Anlage 3 Anlage 2 zu Vorlage 2219 2023 [Steckbriefe der zur Förderung vorgeschlagenen Projekte]
Ö 8.5.2	Umsetzung des "Stärkungspakt NRW-gemeinsam gegen Armut" - Sachstand zum 08.09.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2415/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.3	Sachstandsbericht der KölnBäder GmbH zu "Durchführung von Schwimmkursen" und "Sicher schwimmen" Beschluss: Kenntnis genommen	2988/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachstandsbericht der KölnBäder GmbH zur Durchführung von Schwimmkursen und Sicher schwimmen
Ö 8.5.4	Spiel- und Sportplätze gendergerecht gestalten – Belange von Mädchen und weiblichen Jugendlichen mitdenken AN/0453/2023 Anfrage Die Linke-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	2376/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.1.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage im JHA vom 29.08.2023 zur Vorlage 0908/23 Änderung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021 zur Erweiterung und Mietvertragsverlängerung Kita Geldernstr. 107, 50739 Köln (Bilderstöckchen)
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: