SessionNet | 21. Sitzung des Bauausschusses - 27.11.2023

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Sitzung

BAU/0021/2023

Gremium

Bauausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:01-18:27

Einladung

Tagesordnung

Nachtragstagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 16:01
Ö	A Verpflichtung sachkundiger Einwohner*innen
Ö 1	Kulturbauten
Ö 1.1	Nachtrag: 22.11.2023 Sachstandsbericht zur Generalinstandsetzung des Römisch-Germanischen Museums (RGM) - Stand 20. November 2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0004/2023/5	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Anfrage der Fraktion- Klima Freunde - "Einführung einer Mindestbelegungsquote in den Wohnungen der GAG" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1723/2023	Klima Freunde Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 27.11.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Klima Freunde vom 27.09.2023 (AN/1723/2023) betreffend „Einführung einer Mindestbelegungsquote in den Wohnungen der GAG" Beschluss: Kenntnis genommen	3605/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Nachtrag: 22.11.2023 Anfrage der Fraktion-SPD betreffend "Zukunft des historischen Zeughauses" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/2079/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 3.3	Nachtrag: 22.11.2023 Anfrage der Fraktion-SPD betreffend "Eröffnung der instandgesetzten städtischen Gebäude für Oper und Schauspiel" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/2078/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Antrag der Fraktion Die Linke und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Nicht der Erhalt von Gebäudestrukturen ist erklärungsbedürftig, sondern ihr Abriss - Rat unterstützt das "Abriss-Moratorium" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/1832/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Linke) Vorab-Auszug Niederschrift Rat TOP 3.1.6
Ö 5	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen von Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 6	Entscheidungen (Beschlussorgan Ausschuss Bauen und Wohnen)
Ö 7	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 7.1	Auf dem Ginsterberg 2 - 34 in 50737 Köln Weidenpesch: Abriss und Neubau von 15 ein- und zweigeschossigen Einfamilienhäusern sowie Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Zukunft des bestehenden Mehrfamilienhauses Beschluss: zurückgestellt	2814/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Übersichtsplan Auf dem Ginsterberg 2 - 34 Anlage 02 Lageplan Auf dem Ginsterberg 2 - 34 Anlage 03 Luftbild Auf dem Ginsterberg 2 - 34 Anlage 04 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Auf dem Ginsterberg 2 - 34 Anlage 05 Antwort zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamt vom 17.11.2023 Anlage 06 Vorab-Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift UA Wohnen 14.11.23 zu Vorlage 2814 2023 Anlage 07 Auszug aus der Niederschrift Bauausschuss 27.11.2023 Anlage 08, Auszug zu 2814 2023 Finanzausschuss 05.02.2024
Ö 7.2	Erhöhung von Arbeitssicherheit und Resilienz in den Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr - Verwendung des politischen Veränderungsnachweises von 2019 sowie 2020/2021 Beschluss: ungeändert empfohlen	2544/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 7.3	Aktionsplan Klimaschutz Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2243/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Aktionsplan Klimaschutz Anlage 2: Gesamtübersicht Aktionsplan Klimaschutz Anlage 3: Übersicht Aktionsplan der Verwaltung Anlage 4: Übersicht Aktionsplan der städtischen Beteiligungen Anlage 5: Übersichtsgrafik Aktivitätenportfolio Anlage 6, Auszug Ausschuss Klima, Umwelt u. Grün 23.11.2023
Ö 7.4	Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Errichtung eines Wohngebäudes zur Unterbringung Geflüchteter an der Gießener Straße in Köln-Gremberg durch einen Totalunternehmer Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0934/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Luftbild Anlage 4 - Vorentwurf (Planungskonzept) Anlage 5 - Kostenrahmen Anlage 6 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 7 - Darstellung der Wirtschaftlichkeit Anlage 8 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 9 - Vorab-Auszug Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 16.11.2023 zu 0934 2023 Anlage 10 - Vorab-Auszug Unterausschusses Wohnen 14.11.2023 zu 0934 2023 Anlage 11 - Vorab-Auszug BV 8 Kalk 23.11.2023 zu 0934 2023
Ö 8	Mitteilungen
Ö 8.1	Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	3192/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:26
N 10	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 12	Anträge gemäß § 3 Geschäftsordnung des Rates
N 13	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 14	Entscheidungen (Beschlussorgan Ausschuss Bauen und Wohnen)
N 14.1	Prüfbericht Einführung und Aktualisierung technischer Regelwerke bei der Stadt Köln
N 15	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 16.1	Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten - umgesetzte Maßnahmen
N 17	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:01

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:26