SessionNet | 21. Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft - 27.11.2023

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Sitzung

BGW/0021/2023

Gremium

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:45-18:25

Einladung

Tagesordnung

Nachtragstagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 16:45
Ö	A Verpflichtung sachkundiger Einwohner*innen
Ö 1	Kulturbauten
Ö 1.1	Nachtrag: 17.11.2023 Sachstandsbericht zur Zentralbibliothek Köln, Stand 06. November 2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0005/2023/3	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 1.2	Nachtrag: 17.11.2023 Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 13. November 2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0006/2023/6	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Schaugewächshaus und Orangerie Anlage 2 - Auszug aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 27.11.2023
Ö 1.3	Nachtrag: 23.11.2023 Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 20. September 2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0003/2023/3	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 1.4	Nachtrag: 23.11.2023 Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 17. November 2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0003/2023/4	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht Anlage 2 - Auszug aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 27.11.2023
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von SE Böning aus dem Betriebsausschuss der Gebäudewirtschaft vom 8. Mai 2023 bezüglich Risiken im Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	2767/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.2	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von RM Tempel aus der Sitzung vom 31.08.2023 bezüglich der Generalinstandsetzung des Schulzentrums Zündorf in der Heerstraße Beschluss: Kenntnis genommen	1861/2023/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und VOLT - Sperrungen von Trauerhallen / Toilettenanlagen auf Friedhöfen Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1683/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die Grünen, der CDU-Fraktion und der VOLT-Fraktion bezüglich Sperrungen von Trauerhallen und Toilettenanlagen auf Friedhöfen Beschluss: Kenntnis genommen	3032/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Vorabauzug aus der Niederschrift des Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 25.09.2023 Anlage 2 - Vorabauszug aus der Niederschrift des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023
Ö 3.2	Anfrage der SPD-Fraktion - Generalsanierung des Schulzentrums Zündorf Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1169/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1169/2023) bezüglich der Generalinstandsetzung des Schulzentrums Zündorf in der Heerstraße Beschluss: Kenntnis genommen	1861/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Auszug aus dem Besprechungsprotokoll der BV Porz vom 31.08.2023 - Nachfragen Anlage 2 - Auszug aus der Niederschrift des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 25.09.2023
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 6	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
Ö 6.1	TU-/GU-Schulbaumaßnahme: Aula der Katharina-Henoth-Gesamtschule Adalbertstraße 17 in 51103 Köln-Höhenberg durch Totalunternehmen - Kostenfortschreibungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3654/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Erläuterung der Kostensteigerungsfaktoren Anlage 2 - Verteilung der Mehrkosten
Ö 7	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
Ö 7.1	Aktionsplan Klimaschutz Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2243/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Aktionsplan Klimaschutz Anlage 2: Gesamtübersicht Aktionsplan Klimaschutz Anlage 3: Übersicht Aktionsplan der Verwaltung Anlage 4: Übersicht Aktionsplan der städtischen Beteiligungen Anlage 5: Übersichtsgrafik Aktivitätenportfolio Anlage 6, Auszug Ausschuss Klima, Umwelt u. Grün 23.11.2023
Ö 7.2	Planungsbeschluss zur Erstellung eines Erweiterungsbaus und Umbaus der Mensa mit Küche für die offene Ganztagsschule der Mathilde-von-Mevissen-Grundschule, Gellertstr. 4-6, 50733 Köln (Nippes) Beschluss: ungeändert empfohlen	2648/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Auszug aus der Sitzung vom Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 27.11.2023
Ö 7.3	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 Beschluss: zurückgestellt	3033/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 Anlage 2 - Anlage zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 - Übersicht Grundschulen Anlage 3 - Anlage zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 - Übersicht weiterführende Schulen Anlage 4 - Auszug BV 7 Porz 30.11.2023 Anlage 5 - Auszug BV 3 (Lindenthal) 04.12.2023 Anlage 6 - DE BV Rodenkirchen zu SEP 2023 12.01.2024 Anlage 7 Vorabauszug BV6 (Chorweiler) vom 30.11.2023 Anlage 8 - Auszug BV 8 (Kalk) 23.11.2023 Anlage 9 - Zusammenfassung der BV - Hinweise inkl Einschätzung Verwaltung - Stand 15.01.2024 Anlage 9a– aktualisierte Informationen zum Gremienlauf Anlage 10 - Hinweise der Verwaltung zu den Rückmeldungen zur SEP 2023 Anlage 11 - Rückmeldungen Schulen Zusammenfassung Anlage 12 - Rückmeldungen Institutionen und Stakeholder - Zusammenfassung Anlage 13 - Änderungen zur SEP 2023 Anlage 14 - Übersicht Rückmeldungen Nachbarkommunen und andere Schulträger Anlage 15 Dringlichkeitsentscheidung 4030/2023 BV 1 vom 19.01.2024 Anlage 16, Auszug Ausschuss Schule und Weiterleitung 22.01.2024 Anlage 17, Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 29.01.2024
Ö 7.4	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investorseiner Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss:* ungeändert empfohlen	3139/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1- Suchgebiet
Ö 7.5	Nachtrag: 22.11.2023 Bedarfsfeststellung zur Errichtung einer Dreifachturnhalle am Standort Holweider Straße 2 einschließlich angrenzenden Grundstücksflächen in 51065 Köln-Mülheim Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert empfohlen	3309/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Kartenauszug Holweider Straße / Bergisch Gladbacher Straße mit Darstellung des Schulgrundstücks und des Genovevabads (Flurstücke 1347, 1094/199 und 1159)
Ö 7.6	Nachtrag: 22.11.2023 Standortentscheidung für den Schulneubau des Hölderlin-Gymnasiums in 51065 Köln-Mülheim Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	3326/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Kartenauszug Holweider Straße / Bergisch Gladbacher Straße mit Darstellung des Schulgrundstücks und des Genovevabads (Flurstücke (Flurstücke 1347 1094 199 und 1159) Anlage 2 - Kartenauszug Graf-Adolf-Straße mit Darstellung des Schulgrundstücks (Flustück 4172/82) Anlage 3 - Übersicht Standorte Holweider Straße / Bergisch Gladbacher Straße und Graf-Adolf-Straße Anlage 4, Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 29.01.2024 Anlage 5, Auszug BV 9 (Mülheim) 04.03.2024 Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft vom 11.03.2024 Anlage 7 Stellungnahme Dez IV zum Beschluss BV vom 04.03.2024 Anlage 8 Vorabauszug Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 04.03.2024
Ö 7.7	Nachtrag: 22.11.2023 Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt - Aktuelle Stunde zur Zukunft des Bezirksrathauses am Laurenz-Carré Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3426/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der BV 1 am 19.10.2023 TOP 1.4 Anlage 2, Auszug Liegenschaftsausschuss 20.11.2023
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Bearbeitung der Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2945/2023	Mitteilung Ausschuss Auszug Prio 0 Reinform - Stand 06.09.2023 (002)
Ö 8.2	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investorseiner Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Neubaus oder des Umbaus und ggfls. der Erweiterung eines Bestandsgebäudes für ein 4/6 zügiges Gymnasium (Sek I 4-zügig, Sek II 6-zügig) mit vier Sportübungseinheiten in Köln-Neustadt-Nord Beschluss:* Kenntnis genommen	1382/2023/2	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Lageplan
Ö 8.3	Bildungslandschaft Altstadt/Nord - Sporthalle Adolf-Fischer-Straße, Sachstand Stand 10. Oktober 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3229/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4	Nachtrag: 22.11.2023 Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 16. November 2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0007/2023/5	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 8.5	Nachtrag: 22.11.2023 Sachstandsbericht zu Schulhofentsiegelungen Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3303/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Planunterlagen Schulhofentsiegelung Wendelinstraße Anlage 2 - Planunterlagen Schulhofentsiegelung Fühlinger Weg 4
Ö 8.6	Nachtrag: 22.11.2023 Mitteilung über den Zwischenbericht der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 3. Quartal 2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3709/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Zwischenbericht III 2023
Ö 8.7	Nachtrag: 22.11.2023 Evaluation von ÖPP-Projekten - halbjährlicher Bericht, Stand 30. September 2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1179/2023/1	Mitteilung Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:06
N 10	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 12	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 13	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 14	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
N 14.1	Prüfbericht Einführung und Aktualisierung technischer Regelwerke bei der Stadt Köln
N 14.2	Dienstleistungsvertrag zur Sicherung und Bewachung von städtischen Gebäuden - Bedarfsfeststellungsbeschluss
N 15	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
N 15.1	Nachtrag: 27.11.2023 Klageerhebung wegen ausstehender Zahlungen von Erbbauzinsen
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 17	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:45

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:06