SessionNet | 21. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren - 16.11.2023

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Sitzung

SOZ/0023/2023

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:30-19:00

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	A Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen Herrn Dr. Harald Rau Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	B Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in Köln - Liga Wohlfahrt Köln Herrn Peter Krücker (Caritasverband für die Stadt Köln e.V.) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Nachtrag: 16.11.2023 Nummer 18 0 Aktuelle Stunde zu den Auswirkungen der Kürzungen im Bundeshaushalt 2024 des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf das Jobcenter und die Trägerlandschaft der Stadt Köln der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der CDUFraktion, der SPD Fraktion, der Fraktion DIE LINKE, der FDP Fraktion und der Volt Fraktion. Zusatz: Nachtrag 18, zugesetzt 16.11.2023, Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2010/2023	Gem. Antrag nach § 5 (Volt)
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Integration und Vielfalt
Ö 2.1	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 2.2	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Wohnungs- und Obdachlosigkeit bekämpfen – passgenaue Wohnraumversorgung für Familien in Wohnungsnot vorhalten Antrag der SPD-Fraktion vom 23.03.2023 Zusatz: Übernommen aus vorausgegangenen Sitzungen Beschluss: zurückgestellt	AN/0797/2023	SPD Antrag nach § 3 Anlage 1 Vorabauszug Rat 16.05.2023 Anlage 2: Auszug Beschlussprotokoll UA Wohnen zu AN/0797/2023
Ö 4	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Strukturförderfonds 2023 / 2024 hier: Richtlinie für Zuwendungen aus dem Strukturförderfonds des Dezernates der Oberbürgermeisterin zur Abmilderung der steigenden Personal- und Betriebs- / Energiekosten in Folge des Ukraine-Krieges im Jahr 2024 Beschluss: zurückgestellt	2777/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Förderprogramm Strukturförderfonds Dez. OB 2024
Ö 4.2	Erhöhung der Treppengeländer im Bürgerhaus Stollwerck - Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2334/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Kostenannahme LP 1-9 Anlage 2 - Kostenannahme LP 1-3 Anlage 3 - Beispielskizze Geländererhöhung
Ö 4.3	Neugestaltung des Innenhofbereiches und der oberen Grünfläche im Bürgerhaus Kalk, Kalk-Mülheimer-Straße 68, 51103 Köln - Planungsbeschluss Beschluss: geändert beschlossen	2675/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Dringlichkeitsbegründung Anlage 2 Dringlichkeitsentscheidung gezeichnet BV Kalk Innenhofgestaltung Bürgerhaus Kalk.docx
Ö 4.4	Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit" hier: 2. Maßnahmebewilligung 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	3462/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 5	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 5.1	Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Ehrenfeld Ost in Köln Ehrenfeld Beschluss: ungeändert empfohlen	2375/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzung Anlage 2 Kurzfassung vertiefte Untersuchung Anlage 3 Endbericht vertiefte Untersuchung
Ö 5.2	Bauliche Ertüchtigung zur Sicherstellung der Betreiberverantwortung statt Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bürgerhauses MüZe, Berliner Str. 77 in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert empfohlen	1107/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 MüZe Kostenberechnung Haupt- und Nebengebäude Anlage 2 MüZe Absage Interessensbekundung Bundesförderprogramm Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 am 14.08.2023 Anlage 4 Vorabauszug Rat 07.09.2023 Anlage 5 Neuberatung 1107-2023 MüZe Fachausschuss
Ö 5.3	Kulturbunker in Köln-Mülheim, Berliner Straße 20 - Verzicht auf Modernisierung und energetische Ertüchtigung Beschluss: ungeändert empfohlen	2347/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 5.4	Überleitung der Maßnahme "Zuhause im Veedel" in das Förderprogramm Gemeinwesenarbeit Beschluss: ungeändert empfohlen	2966/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 5.5	Änderung der Satzungen der Stadt Köln vom 18.07.2018 über die Errichtung und Unterhaltung und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen Beschluss: zurückgestellt	2690/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderung Errichtungssatzung 2023 Anlage 2 Änderung Erhebungssatzung 2023 Anlage 3 Gebühr je Einrichtung 31.08.2023 Anlage 4 Gebührenvergleichsübersicht 08.09.23 Anlage 5 Erzielbare Erträge 08.09.23
Ö 5.6	Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Errichtung eines Wohngebäudes zur Unterbringung Geflüchteter an der Gießener Straße in Köln-Gremberg durch einen Totalunternehmer Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0934/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Luftbild Anlage 4 - Vorentwurf (Planungskonzept) Anlage 5 - Kostenrahmen Anlage 6 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 7 - Darstellung der Wirtschaftlichkeit Anlage 8 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 9 - Vorab-Auszug Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 16.11.2023 zu 0934 2023 Anlage 10 - Vorab-Auszug Unterausschusses Wohnen 14.11.2023 zu 0934 2023 Anlage 11 - Vorab-Auszug BV 8 Kalk 23.11.2023 zu 0934 2023
Ö 5.7	Nachtrag: 09.11.2023 Nummer 6 Verlängerung Auszugsmanagement 2024/2025 Zusatz: Nachtrag 6, zugesetzt 09.11.2023 Beschluss: ungeändert empfohlen	2793/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 5.8	Nachtrag: 13.11.2023 Nummer 7 Kölner Verhütungsmittelfonds Zusatz: Nachtrag 7, zugesetzt 13.11.2023 Beschluss: ungeändert empfohlen	2576/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage Auszug Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 16.11.2023
Ö 5.9	Nachtrag: 13.11.2023 Nummer 8 Zweite Satzung zur Änderung der Satzungen der Stadt Köln vom 16.01.2018 über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische geflüchtete Personen und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme Zusatz: Nachtrag 8, zugesetzt 13.11.2023 Beschluss: zurückgestellt	2695/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderung-Errichtungssatzung 2023 Anlage 2 Änderung-Erhebungssatzung 2023 Anlage 3 Gebühr je Einrichtung 17.10.23 Anlage 4 Gebührenvergleichsübersicht 17.10.23 Anlage 5 Erzielbare Erträge 29.08.23 Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll SoSeSe 30.11.2023 zu Dringlichkeitsantrag Gebührensatzung
Ö 5.10	Nachtrag: 14.11.2023 Nummer 13 Leitbild für kulturelle Teilhabe in Vielfalt Zusatz: Nachtrag 13, zugesetzt 14.11.2023, Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3533/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Leitbild für kulturelle Teilhabe in Vielfalt Anlage 2 Leitbild Timeline Anlage 3 Unesco Staatenbericht Anlage 4, Vorab- Auszug StadtAG Behindertenpolitik 21.11.2023 TOP 2.2 Leitbild für kulturelle Teilhabe in Vielfalt
Ö 5.11	Nachtrag: 14.11.2023 Nummer 14 Auf dem Ginsterberg 2 - 34 in 50737 Köln Weidenpesch: Abriss und Neubau von 15 ein- und zweigeschossigen Einfamilienhäusern sowie Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Zukunft des bestehenden Mehrfamilienhauses Zusatz: Nachtrag 14, zugesetzt 14.12.2023, Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2814/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Übersichtsplan Auf dem Ginsterberg 2 - 34 Anlage 02 Lageplan Auf dem Ginsterberg 2 - 34 Anlage 03 Luftbild Auf dem Ginsterberg 2 - 34 Anlage 04 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Auf dem Ginsterberg 2 - 34 Anlage 05 Antwort zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamt vom 17.11.2023 Anlage 06 Vorab-Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift UA Wohnen 14.11.23 zu Vorlage 2814 2023 Anlage 07 Auszug aus der Niederschrift Bauausschuss 27.11.2023 Anlage 08, Auszug zu 2814 2023 Finanzausschuss 05.02.2024
Ö 5.12	Nachtrag: 14.11.2023 Nummer 16 Befristete Verlängerung des Förderprogrammes im Rahmen des Programmes "Bleibeperspektive in Köln" mit Trägerbindung Zusatz: Nachtrag 16, zugesetzt 14.11.2023, Tischvorlage Beschluss: ungeändert empfohlen	2254/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der besonderen Dringlichkeit Anlage 1 - Evaluierung Programm Bleibeperspektiven Anlage 2 - Förderprogramm Anlage 3 - Synopse Änderungen Förderprogramm
Ö 6	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 6.1	Neuverpachtung der Gastronomie im Bürgerhaus Stollwerck Beschluss: ungeändert empfohlen	0041/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Entwurf Pachtvertrag für Gastronomie 2023 Anlage 2 Café Skizze EG Anlage 3 Café Skizze 1. OG
Ö 6.2	Nachtrag: 15.11.2023 Nummer 17 Strukturförderfonds 2023 / 2024 hier: Förderprogramm für Zuwendungen aus dem Strukturförderfonds des Dezernates V, Soziales, Gesundheit und Wohnen zur Abmilderung der steigenden Personal- und Betriebs- / Energiekosten in Folge des Ukraine-Krieges im Jahr 2024 Zusatz: Nachtrag 17, zugesetzt 15.11.2023, Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3451/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Förderprogramm Strukturförderfonds 2024, Dezernat V, Soziales, Gesundheit und Wohnen
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Weiterentwicklung des preisgedämpften Wohnungsbaus Beschluss: Kenntnis genommen	1166/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2	Kosten Administrierung Wohngeld Beschluss: Kenntnis genommen	3124/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.3	Gestiegene Mieten und ungleiche Mietbelastung – Ergebnisse der Kölner Strukturdatenerhebung 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3300/2023	Mitteilung Ausschuss Strukturdatenerhebung Köln 2023 Mietbelastung in Köln Strukturdatenerhebung 2023 Methodendokumentation
Ö 8	Jobcenter Köln
Ö 8.1	Bericht des Jobcenter Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3494/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zum Bericht des Jobcenter Köln Ergebnismonitoring September 2023 Anlage 2 zum Bericht des Jobcenter Köln Geflüchtete aus der Ukraine - Praxisbeispiele Bericht des Jobcenter Köln
Ö 8.2	Beantwortung der LIGA Fragen für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren am 16.11.2023 gestellt durch Herrn Krücker am 14.09.2023 betreffend der zu erwartenden Kürzungen für das Jobcenter Köln im Jahr 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3508/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Beantwortung der LIGA Fragen zu den Kürzungen für das JC Köln 2024 3508 2023
Ö 9	Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
Ö 9.1	2. Quartalsbericht 2023 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2931/2023	Mitteilung Ausschuss Ombudsstelle Quartalsbericht II 23
Ö 9.2	Aktuelle Zahlen zur städtischen Unterbringung Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3254/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.3	Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	3192/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.4	Nachtrag: 08.11.2023 Nummer 2 KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2023 Zusatz: Nachtrag 2, zugesetzt 08.11.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3445/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage Mitteilung KOMM-AN NRW 2023
Ö 10	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 10.1.1	Nächtliche Unterbringung von obdachlosen Menschen mit Hunden in Köln Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt vom 17.04.2023 Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 14.09.2023 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0641/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU Fraktion, Volt Fraktion (AN/0641/2023) in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren am 20.04.2023 betreffend "Nächtliche Unterbringung von obdachlosen Menschen mit Hunden in Köln" Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 14.09.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2564/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.2	Obdach- und Wohnungslosigkeit bekämpfen: Wie viele wohnungslose Familien werden in Köln in Beherbergungsbetrieben wie Hotels untergebracht? Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.04.2023 Zusatz: Übernommen aus vorausgegangenen Sitzungen Beschluss: zurückgestellt	AN/1060/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 10.1.3	Kostenloses Schulessen an Kölner Schulen Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.08.2023 Zusatz: Übernommen aus vorausgegangenen Sitzungen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1398/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 14.11.2023 Nummer 15 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD Fraktion aus dem Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 14.08.2023 (AN/1398/2023) betreffend "Kostenloses Schulessen an Kölner Schulen" Zusatz: Nachtrag 15, zugesetzt 14.11.2023, Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2985/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage, Auszug Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 16.11.2023
Ö 10.1.4	Ausstiegswohnung für Menschen in der Prostitution in Köln Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.09.2023 Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 14.09.2023 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1636/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer Anfrage der SPD betreffend "Ausstiegswohnung für Menschen in der Prostitution in Köln" AN/1636/2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3297/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.5	Übersetzungen von Inhalten der Informationsseiten der Stadt Köln in die Deutsche Gebärdensprache (DGS) Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und Volt Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 14.09.2023 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1638/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
Ö	Nachtrag: 13.11.2023 Nummer 9 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen CDU und Volt betreffend "Übersetzungen von Inhalten der Informationsseiten der Stadt Köln in die Deutsche Gebärdensprache (DGS)" Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 14.09.2023 (AN/1638/2023) Zusatz: Nachtrag 9, zugesetzt 13.11.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3634/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1, AN 1638 2023 Gem Anfrage nach 167 4 Volt Anlage 2, Auszug Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 16.11.2023
Ö 10.1.6	Sommerhilfe für wohnungslose Kölnerinnen und Kölner Anfrage der FDP-Fraktion vom 11.08.2023 Zusatz: Übernommen aus vorausgegangen Sitzungen Beschluss: zurückgestellt	AN/1370/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 10.1.7	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Rogge (SPD) aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 14.09.2023 betreffend "Informationen zu Beratungen der MitStadtZentrale" Beschluss: Kenntnis genommen	3212/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.1.8	Förderung Schulsozialarbeit Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Rogge (SPD) aus der Sitzung vom 25.05.2023. Beschluss: Kenntnis genommen	3281/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.1.9	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Detjen (Die Linke) aus der Sitzung des Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 20.04.2023 betreffend „Mietparteien im Gebäude Wallstr. 31, Köln-Mülheim“ Beschluss: Kenntnis genommen	3406/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.1.10	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Volt aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 14.09.2023 betreffend "Dokumentation der Konferenz Interkulturelles Köln 2023" (2460/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	3260/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.11	Nachtrag: 08.11.2023 Nummer 1 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung vom 14.09.2023 betreffend Mehrfachbeschäftigung in Köln (2162/2023) Zusatz: Nachtrag 1, zugesetzt 08.11.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3545/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.1.12	Nachtrag: 14.11.2023 Nummer 12 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Rogge (SPD) aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 14.09.2023 betreffend der Geflüchtetensituation Zusatz: Nachtrag 12, zugesetzt 14.11.2023, Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3259/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 10.2.1	Nachtrag: 09.11.2023 Nummer 5 Cannabis Modellstadt Anfrage der Volt-Fraktion vom 09.11.2023 Zusatz: Nachtrag 5, zugesetzt 09.11.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/1959/2023	Volt Anfrage nach § 4
Ö 10.2.2	Nachtrag: 13.11.2023 Nummer 10 Armut in Köln: Entwicklung Köln-Pass Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.11.2023 Zusatz: Nachtrag 10, zugesetzt 13.11.2023, Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1971/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 10.2.3	Nachtrag: 13.11.2023 Nummer 11 Kosten der Unterkunft: Was ist angemessener Wohnraum in Köln? Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.11.2023 Zusatz: Nachtrag 11, zugesetzt, 13.11.2023, Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1972/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Einfache Sprache als Verwaltungsstandard Beschluss: Kenntnis genommen	2811/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 12.2	Projekt "Zukunft Pflege Köln" - Sachstand Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 14.09.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2921/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.3	Branchenprofil Gesundheits- und Sozialwesen – Beschäftigungsentwicklung in Köln und im Regionalvergleich 2012 bis 2022: Beschäftigung steigt in allen Bereichen Beschluss: Kenntnis genommen	2912/2023	Mitteilung Ausschuss KSN Branchenprofil Gesundheit und Sozialwesen 12-2023
Ö 12.4	Bewerbung der Stadt Köln als Modellstadt für die Legalisierung von Cannabis Beschluss: Kenntnis genommen	2562/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.5	Übertragung von Finanzmitteln aus dem Strukturförderfonds Beschluss: Kenntnis genommen	2737/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.6	Ende der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" (DiAA) Beschluss: Kenntnis genommen	2894/2023	Mitteilung Ausschuss Abschlussbericht DiAA 09 2023 zur Veröffentlichung
Ö 12.7	Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung zum Änderungs- bzw. Zusetzungsantrag vom 07.09.2023 "ÖPNV gerecht erweitern und stärken: Sozialticket für 19 Euro in Köln auf den Weg bringen" (AN/1617/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	2975/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.8	Aktuelle Vermittlungserfolge der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH Beschluss: Kenntnis genommen	3458/2023	Mitteilung Ausschuss Vermittlungserfolge KGAB
Ö 12.9	Nachtrag: 09.11.2023 Nummer 3 Unterstützung beim Erwerb des "Deutschlandtickets sozial" für Köln-Pass Inhaberinnen Zusatz:* Nachtrag 3, zugesetzt 09.11.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3621/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.10	Nachtrag: 09.11.2023 Nummer 4 Informationen zum zu testenden Toilettenmodell für besondere Anforderungen Zusatz: Nachtrag 4, zugesetzt 09.11.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3125/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage Bebilderung
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 14	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 16	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 18	Mündliche Anfragen
N 19	Mitteilungen
N 19.1	Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten - umgesetzte Maßnahmen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: