SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 28.11.2023

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Sitzung

JHA/0023/2023

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:10-16:40

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.3	Präsentationen
Ö 1.3.1	Vorstellung von SCHLAU Köln im Jugendhilfeausschuss		Präsentation von SCHLAU Köln e.V.
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.2.1	Überarbeitete Förderprogramme Jugendförderung ab 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	3806/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Förderprogramm Ferienmaßnahmen ab 2024 Förderprogramm Jugendcamps ab 2024 Synopse Förderprogramme Jugendförderung
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 2.3.1	Aktualisierung der "Geänderten Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Einrichtung von neuen bilingualen Kindertageseinrichtungen in Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	3019/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Neue Richtlinie Bilinguale Förderung, Stand 1.8.2023 Tabelle neue und alte Richtlinie
Ö 2.3.2	Fortsetzung des Live-Streams der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses in 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	3407/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Umgestaltung Spielplatz Konrad-Adenauer-Straße in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	2980/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Plan+Ansicht Spielgeräte Konrad-Adenauer-Str
Ö 3.2	Offene Ganztagsschule im Primarbereich: Finanzielle Unterstützung von Ganztagsträgern aus dem Strukturförderfonds Beschluss: ungeändert beschlossen	3574/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 zur Session-Nr. 3574-2023 Anlage 1, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 20.11.2023
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele Beschluss: zurückgestellt	4069/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Integrierte, strategische Sozialplanung 2023 Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll StadtAG Queerpolitik 31.08.2023 Anlage 3, Auszug Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden Anlage 4 Protokoll Fachgespräch SoSeSe-IR 12.09.23 Anlage 5, Auszug BV 6 (Chorweiler) 19.10.2023 Anlage 6, Protokoll Fachgespräch IR vom 18.10.23 Anlage 7, Vorab- Auszug StadtAG Behindertenpolitik 21.11.2023 TOP 2.1 Strategische Sozialplanung Anlage 8, Auszug Integrationsrat 14.11.2023 Anlage 9 Auszug Niederschrift Stadtentwicklungsausschuss vom 30.11.2023 Anlage 10 Vorabauszug Jugendhilfeausschuss 30.01.2024 Anlage 11 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 29.02.2024
Ö 4.2	Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier: Väter in Köln e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	3301/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.3	Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier: Jugendamtselternbeirat und Katholische Jugendagentur Beschluss: ungeändert beschlossen	3546/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.4	Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier AGOT Köln e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	3168/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 5	Schriftliche Anträge aus der Politik
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Lachgaskonsum unter Jugendlichen und Kindern auch in Köln auf Rekordhoch? Zusatz: Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1691/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung von aktuellen Anfragen in den Ausschüssen Gesundheit und Jugendhilfe zum Konsum von Einname von SNUS Nikotin und Lachgas von Kindern, Beschluss: Kenntnis genommen	3826/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.1.2	Situation der wohnungslosen Kinder und Jugendlichen in Köln Zusatz: Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1693/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 6.1.3	Absage einer partizipativ vereinbarten Jugendveranstaltung (Open Air Kino) durch den Bürgerverein Volkhoven/Weiler Zusatz: Anfrage der Fraktion Die Linke. Beschluss: zurückgestellt	AN/1706/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Anfrage zu Verfahrenslotsen von der Stadt AG Behindertenpolitik Zusatz: Anfrage von der Stadt AG Behindertenpolitik Beschluss: Kenntnis genommen		Anfrage Verfahrenslotse von der Stadt AG Behindertenpolitik
Ö	Beantwortung einer Anfrage von Frau Richter (Stadt AG Behindertenpolitik) vom 01.11.2023 betreffend "KJSG / Inklusive Jugendhilfe: Implementierung von Verfahrenslotsen ab 01.01.2024" Beschluss: Kenntnis genommen	3618/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2.2	Kommunaler Anteil an der Refinanzierung der Kindertagesstätten Zusatz: Anfrage der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/2100/2023	Anfrage Kita-Finanzierung
Ö 7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.1.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus dem Jugendhilfeausschuss vom 29.08.2023 (TOP 7.2.3) betreffend "Kinderarmut in Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	3617/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.1.2	Mitteilung zu Nachhaltigkeitsmaßnahmen im Jugendbereich im Rahmen der UEFA EURO 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3901/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) UEFA EURO 2024 Nachhaltigkeitsmaßnahmen im Jugendbereich
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.2.1	Trägerwechsel Kindertageseinrichtung Am Portzenacker 1, 51069 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3110/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2.2	Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand 2022/23 Beschluss: zurückgestellt	3338/2023	Mitteilung Ausschuss Bericht Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen SJ 2022 23
Ö 8.2.3	Landesmittel zur Sicherung der Trägerpluralität in Kindertageseinrichtungen Beschluss: Kenntnis genommen	3788/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Schreiben Trägerpluralität
Ö 8.2.4	plusKITA-Einrichtungen nach §§ 44 und 45 KiBiz - Halbjährliche Mitteilung Beschluss: Kenntnis genommen	3870/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2.5	Weiterführung der Auslagerung Kita Osloer Straße in Chorweiler Beschluss: Kenntnis genommen	3653/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.4.1	Bedarfsplanung von öffentlichen BMX-, Skate- und Parkour-Anlagen Beschluss: Kenntnis genommen	3038/2023	Mitteilung Ausschuss Urban Sports Konzept für die Stadt Köln Gremienfassung
Ö 8.4.2	Neustrukturierung des Arbeitskreises § 80 SGB VIII Jugendförderung Beschluss: Kenntnis genommen	3886/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Ende der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" (DiAA) Beschluss: Kenntnis genommen	2894/2023	Mitteilung Ausschuss Abschlussbericht DiAA 09 2023 zur Veröffentlichung
Ö 8.5.2	Sponsoringrichtlinie - Aktualisierung Beschluss: Kenntnis genommen	2519/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage Richtlinie und Mustervertrag
Ö 8.5.3	Bewerbung der Stadt Köln als Modellstadt für die Legalisierung von Cannabis Beschluss: Kenntnis genommen	2562/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.4	Antwort der Verwaltung vom 20.09.2023 zur Anfrage AN/1591/2023 betreffend "Erste-Hilfe-Kurse an Schulen" Beschluss: Kenntnis genommen	3036/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - § 59 SchulG Anlage 2 - BASS 2023 2024 - 18-24 Nr. 1.1
Ö 8.5.5	Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung in der Primarstufe Beschluss: Kenntnis genommen	3743/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Datentabelle Rechtsanspruch
Ö 8.5.6	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Volt aus der Sitzung des Ausschusses für Seniorinnen und Senioren vom 16.11.2023 (AN/1959/2023) betreffend "Cannabis Modellstadt" Beschluss: Kenntnis genommen	3726/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.5.7	Kölner Verhütungsmittelfonds Beschluss: Kenntnis genommen	2576/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage Auszug Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 16.11.2023
Ö 8.5.8	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD Fraktion aus dem Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 14.08.2023 (AN/1398/2023) betreffend "Kostenloses Schulessen an Kölner Schulen" Beschluss: Kenntnis genommen	2985/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage, Auszug Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 16.11.2023
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.1.1	Prüfbericht Stadtweite Prüfung zum ordnungsgemäßen Einsatz von Tankkarten
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 9.3.1	Weitere Anmietung der Kindertageseinrichtung Rodderweg 18, 50999 Köln - Sürth
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen
N 11.1	Einmalzahlung zum Inflationsausgleich für die Betreuungsleistung von Kindertagespflegepersonen in Köln

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: