SessionNet | Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün - 24.08.2023

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Sitzung

UG/0022/2023

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Hinweis:
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Zeit

17:10-19:25

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz" Zusatz: (zurückgestellt am 26.01., 09.03., 27.04. und 25.05.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0135/2023	Linke Anfrage nach § 4 Seite 9 aus Jahresuebersicht 2021
Ö 1.1.1	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke. aus dem Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 26.01.2023 (AN/0135/2023) betreffend: "Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz" Zusatz: (zurückgestellt am 25.05.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	1599/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage Präsentation Flughafen Köln/Bonn
Ö 1.2	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Wilde Müllablagerungen rund um Kleingartenanlagen" Zusatz: (zurückgestellt am 27.04. und 25.05.2023( Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0690/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 1.2.1	Nachtrag: 22.08.2023 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt aus der der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 27.04.2023 betreffend wilde Müllablerungen rund um Kleingartenanlagen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2647/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Anfrage der Fraktion Die Fraktion betr.: "Bauauftragnehmer:innen diverser Maßnahmen auf Kölner Grünflächen" Zusatz: (zurückgestellt am 27.04. und 25.05.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0689/2023	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 1.3.1	Nachtrag: 22.08.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Fraktion aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 27.04.2023 (AN/0689/2023) betreffend Bauauftragnehmer:innen diverser Maßnahmen auf Kölner Grünflächen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2667/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Beantwortung AN 0689 2023 Nummer 1 Anlage 2 Beantwortung AN 0689 2023 Nummer 2
Ö 1.4	Anfrage des Einzelmandatsträgers GUT betr.: "Klimaneutraler städtischer Fuhrpark" Zusatz: (zurückgestellt am 27.04. und 25.05.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0695/2023	GUT Anfrage nach § 4
Ö 1.4.1	Beantwortung einer Anfrage des Einzelmandatsträgers GUT aus dem Ausschuss, Klima, Umwelt und Grün vom 27.04.2023 (AN/0695/2023) betreffend "Klimaneutraler städtischer Fuhrpark" Beschluss: Kenntnis genommen	1403/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.5	Anfrage der AfD-Fraktion betr.: "Balkonkraftwerke: Verwaltungsaufwand und Kosten" Zusatz: (zurückgestellt am 13.06.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1212/2023	AfD Anfrage nach § 4
Ö 1.5.1	Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion aus dem Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 13.06.2023 (AN/1212/2023) betreffend: "Balkonkraftwerke: Verwaltungsaufwand und Kosten" Beschluss: Kenntnis genommen	1940/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.6	Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Fragen zu den Folien der Rheinenergie zum Thema „Beitrag der RheinEnergie zur Dekarbonisierung Kölns“ vom 4. Mai 2023" Beschluss: zurückgestellt	AN/1366/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.7	Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Photovoltaikanlagen auf den Dächern der Kliniken der Stadt Köln gGmbH sowie Dach- und Fassadenbegrünung" Beschluss: zurückgestellt	AN/1367/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.8	Nachtrag: 15.08.2023 Anfrage der Fraktion Die Fraktion betr.: "More Moor (wet edition)" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1418/2023	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 1.9	Nachtrag: 21.08.2023 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Mikroplastik im Rhein" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1474/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der Fraktionen Die Linke. und Die Fraktion sowie der Einzelmandatsträgerin KLIMA FREUNDE betr.: "Biodiversitätsschulungen der mittleren und unteren Führungsebenen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1021/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö 2.2	Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Ermittlung des CO2-Fußabdrucks bei der Bebauung des Deutzer Hafens" Beschluss: zurückgestellt	AN/1206/2023	Linke Antrag nach § 3
Ö 2.3	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Sofortentsiegelung" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1365/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Volt)
Ö 2.4	Antrag der Fraktion Die Fraktion betr.: "Resolution Rodenkirchener Brücke" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1377/2023	Die FRAKTION Antrag nach § 3 Anlage - Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 24.08.2023
Ö 2.5	Nachtrag: 17.08.2023 Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betr.: "Mehr Sitzgelegenheiten auf Friedhöfen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1437/2023	FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	Grünausgleich Damiansweg Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	1021/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan eA1 externer Ausgleich Damiansweg Anlage 3 Lageplan Baugebiet Damiansweg und externer Ausgleich eA1 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll BV 6 vom 31.08.2023
Ö 4.1.2	Rückbau des Messebrunnens am Charles-de-Gaulle-Platz Beschluss: zurückgestellt	1983/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bestandsfotos Messebrunnen 2022 Anlage 3 Entwurf Weiterführung Rheinboulevard (Verwaltungsempfehlung) Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll AKUG vom 21.09.2023
Ö 4.1.3	GrünZug Nippes hier: Weiterplanungs- und Mittelfreigabebeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1259/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung 02 GrünZug Nippes Dokumentation Öffentlichkeitsbeteiligung (Phase I) 03 GrünZug Nippes Dokumentation Öffentlichkeitsbeteiligung (Ortstermin Juni 2022) 04 GrünZug Nippes Vorentwurfsplanung Lageplan 05 GrünZug Nippes Vorentwurfsplanung Erläuterungsbericht 06 GrünZug Nippes Vornetwurfsplanung Parkplatzangebot Eckewartstraße 07 GrünZug Nippes Übersicht bestehende und entfallende Parkplätze (Amt 68) Anlage 8, Auszug BV 5 Nippes 31.08.2023
Ö 4.1.4	Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele Zusatz: (Sammelumdruck vom 02.08.2023.) Beschluss: zurückgestellt	4069/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Integrierte, strategische Sozialplanung 2023 Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll StadtAG Queerpolitik 31.08.2023 Anlage 3, Auszug Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden Anlage 4 Protokoll Fachgespräch SoSeSe-IR 12.09.23 Anlage 5, Auszug BV 6 (Chorweiler) 19.10.2023 Anlage 6, Protokoll Fachgespräch IR vom 18.10.23 Anlage 7, Vorab- Auszug StadtAG Behindertenpolitik 21.11.2023 TOP 2.1 Strategische Sozialplanung Anlage 8, Auszug Integrationsrat 14.11.2023 Anlage 9 Auszug Niederschrift Stadtentwicklungsausschuss vom 30.11.2023 Anlage 10 Vorabauszug Jugendhilfeausschuss 30.01.2024 Anlage 11 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 29.02.2024
Ö 4.1.5	Nachtrag: 23.08.2023 Weiterentwicklung der Richtlinie „Gebäudesanierung und Erneuerbare Energien - klimafreundliches Wohnen“: Fortführung als drei eigenständige Förderprogramme Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0944/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0, Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Förderrichtlinie Gebäudesanierung - klimafreundliches Wohnen Anlage 2 Förderrichtlinie Photovoltaik - klimafreundliches Wohnen Anlage 3 Förderrichtlinie Photovoltaik - klimafreundliches Arbeiten Anlage 4 Übersicht über die Förderbausteine Anlage 5 Finanzen - Auflösung Gegenleistungsverpflichtung
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 4.2.1	Rheinboulevard Deutz, Umsetzung Informationssystem Archäologie Beschluss: ungeändert beschlossen	1108/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Entwurf Infosystem Archäologie Rheinboulevard Deutz Anlage 3 Kostenaufstellung Infosystem Archäologie Rheinboulevard Deutz
Ö 4.2.2	Pflanzung von Obstbäumen zur weiteren Aufwertung der Stadtnaturparks entsprechend der Beschlüsse der Bezirksvertretungen Nippes, Chorweiler und Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	4352/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 4.2.3	Beleuchtung eines Verbindungsweges im Bereich Glashüttenstraße in Porz Beschluss: zurückgestellt	2264/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Auszug Beschlussprotokoll der BV Porz vom 31.08.2023
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2023 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim Zusatz: (Die Angelegenheit wird im Nachgang der Entscheidungen der Bezirksvertretung Mülheim vom 22.05.2023 und des Finanzausschusses vom 12.06.2023 dem Ausschuss Klima, Umwelt und Grün zur Kenntnisnahme vorgelegt.) Beschluss: Kenntnis genommen	1464/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.2	Vergabe Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel 2023 im Stadtbezirk Innenstadt Zusatz: (Die Angelegenheit wird im Nachgang der Entscheidungen der Bezirksvertretung Innenstadt vom 25.05.2023 und des Finanzausschusses vom 12.06.2023 dem Ausschuss Klima, Umwelt und Grün zur Kenntnisnahme vorgelegt.) Beschluss: Kenntnis genommen	1018/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 1
Ö 7.3	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Ehrenfeld Zusatz: (Die Angelegenheit wird im Nachgang der Entscheidungen der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 12.06.2023 und des Finanzausschusses vom 12.06.2023 dem Ausschuss Klima, Umwelt und Grün zur Kenntnisnahme vorgelegt.) Beschluss: Kenntnis genommen	1775/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 7.4	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 5. Juni 2023 (AN/0915/2023) betreffend "Umsetzung des Programms PV-Anlagen auf 105 Dachflächen“ Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 05.06.2023 zur Kenntnisnahme des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün.) Beschluss: Kenntnis genommen	1728/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.5	Energiebericht 2022: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2021/Sachstand Energiemanagementkonzept 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1472/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Energiebericht Anlage 1.1 - Anhang 1- Kennwerte Anlage 2 - Anhang 2 Ranking Anlage 3 - Anhang 3 Photovoltaik im Gebäudebestand der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Anlage 4 - Auszug aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 05.06.2023
Ö 7.6	Agglomerationsprogramm Region Köln/Bonn hier: Projektinformation und Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	1847/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage MV Aggloprogramm Abschluss
Ö 7.7	Fluglärmminderung und Klimaschutz am Flughafen Köln/Bonn Zusatz: (Beantwortung mündlicher Nachfragen zur Mitteilung 3263/2022 aus dem Wirtschaftsausschuss vom 20.04.2023 zur Kenntnisnahme des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün.) Beschluss: Kenntnis genommen	1953/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Lärmminderung Anlage 2 - Die wichtigen Flugzeugtypen am Köln Bonn Airport Anlage 3 - Entwicklung an den Lärmmessstellen in Merheim und Gremberghoven Anlage 4 - Jahresübersicht 2022
Ö 7.8	Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2049/2023	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht 2022 der Beratungsstelle Köln
Ö 7.9	Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2050/2023	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht 2022
Ö 7.10	Sachstand Umsetzung Moderne Sportstätte 2022 Innerer Grüngürtel / Alfred-Schütte Allee Beschluss: Kenntnis genommen	2062/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.11	Nachtrag: 17.08.2023 Zertifikatskurs „klimafit“ der VHS Köln zum Thema kommunaler Klimaschutz Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2567/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.12	Nachtrag: 21.08.2023 Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 Punkt 2 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 hier: Sanierung der Bewässerungsleitungen inkl. der Nebenleitungen und Bau eines Grundwasserbrunnens in der Flora/Botanischer Garten Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2304/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Lange, Fraktion Die Linke. zum Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023 (0035/2023/1) betreffend "Vereinbarung über ein Pilotprojekt zur Reinigung schadstoffbelasteter Luft in Städten" Beschluss: Kenntnis genommen	0035/2023/2	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Röhrig aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023 betreffend "Anleinpflicht für Hunde im Naturschutzgebiet Königsforst" Beschluss: Kenntnis genommen	2206/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.3	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Frau Roth aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023 betreffend 'Solaranlagen auf Denkmälern' (Session-Nr. der Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt:AN1648/2023. Session-Nr. der Beantwortung der Verwaltung 1648/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	2402/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.4	Beantwortung von mündlichen Anfragen von Herrn Althoff und Frau Glashagen aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 27.04.2023 betreffend 'Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten' (Session-Nr. 4222/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	2423/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.5	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Lange aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 27.04.2023 betreffend die "Veränderte Herkunft der Steinkohle für das HKW Rostock in Folge des Kohleembargos gegen Russland" Beschluss: Kenntnis genommen	2520/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Mündliche Anfragen der Fraktion Die Linke. - Frau Lange - betr.: "Sachstand zum Thema: Energien"
Ö 9.2	Mündliche Anfragen der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik - Herr Bachhausen - betr.: "Sachstand zum Thema: Klimaschutz, Klimabilanz und Sicherheit der Bevölkerung"
Ö 9.3	Mündliche Anfragen der Fraktion Die Fraktion – Frau Michel - betr.: „Mikroplastik im Rhein – Stadtbezirk Worringen“
Ö 9.4	Mündliche Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Herr Schal-lehn - betr.: „Schottergärten“
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 12.1	Prüfbericht - Gesteigerte Kostensicherheit durch Risikozuschläge bei Baumaßnahmen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: