SessionNet | 15. <br />Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern - 20.03.2023

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Sitzung

GFM/0019/2023

Gremium

Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:00-18:57

Einladung

Tagesordnung Stand 17. März 2023

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Bärbel Bach, Mitarbeiterin der Beratungsstelle für Sexarbeiterinnen, und René Pieper, Leitung der Prostituiertenhilfe beim SkF e.V. Köln berichten über die Situation von Sexarbeiterinnen in Köln und die Angebote der Prostituiertenhilfe		1347 2021 Bericht zu Sexarbeit und spezifischen Hilfsangeboten fuer Sexarbeitende in Koeln Sachbericht Prostituiertenhilfe 2022 SkF
Ö	B Jahresplanung des Amtes für Gleichstellung von Frauen und Männern		Amt für Gleichstellung von Frauen und Männern - Jahresplanung 2023
Ö 1	Schriftliche Anfragen und deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wie gelingt es, die Antidiskriminierungs-Meldestellen um den Phänomenbereich Frauenfeindlichkeit zu erweitern?" Zusatz: zurückgestellt seit dem 31. Oktober 2022; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1887/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung Zusatz: zurückgestellt seit dem 6. Februar 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: Kenntnis genommen	0435/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Chancengleichheit in Kunst und Kultur" Zusatz: zurückgestellt seit dem 31. Oktober 2022; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: zurückgestellt	AN/1889/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 1.3	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Was bedeuten die Pläne der Landesregierung für den Schutz von Frauen in Köln?" Zusatz: zurückgestellt seit dem 5. Dezember 2022; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: zurückgestellt	AN/2255/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.4	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Machtmissbrauch und sexuelle Belästigungen im Gesundheitsamt" Zusatz: zurückgestellt am 6. Februar 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0140/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0485/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.5	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Stillfreundliche Kommune" Zusatz: zurückgestellt am 6. Februar 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0222/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0627/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Auszug - Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 20.03.2023
Ö 1.6	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Angsträume unter einer Gender-Perspektive angehen" Zusatz: zurückgestellt am 6. Februar 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: zurückgestellt	AN/0234/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.7	Anfrage der Fraktion DieLinke. betreffend "Spiel- und Sportplätze gendergerecht gestalten – Belange von Mädchen und weiblichen Jugendlichen mitdenken" Beschluss: zurückgestellt	AN/0453/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge
Ö 3	Allgemeine Vorlagen
Ö 3.1	Freigabe von Mitteln aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsjahr 2023/2024: „EDELGARD Schützt Beschluss: ungeändert beschlossen	0286/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Diversität in den städtischen kulturellen Institutionen Zusatz: zurückgestellt am 6. Februar 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: Kenntnis genommen	0375/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Diversität in den städtischen kulturellen Institutionen Anlage 2 (Vorab-) Auszug Niederschrift Ausschuss Kunst und Kultur Anlage 3 (Vorab-) Auszug Niederschrift vom Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern XXX Altfassung vom 22.02.2023
Ö 4.2	„Mixed-Kampagne" zu den Themen „Gewalt an Männern" und „Aufklärung für Jungen im Bereich Sexualität, Konfliktverhalten, Grenzwahrnehmung" Zusatz: zurückgestellt am 6. Februar 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: Kenntnis genommen	0359/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Zwischenbericht Mixed Kampagne Anlage 2 Poster Anlage 3 Postkarten Maennergewalt Motiv 1 Anlage 4 Postkarten Maennergewalt Motiv 2 Anlage 5 Postkarten Maennergewalt Motiv 3 Anlage 6 Postkarten Maennergewalt Motiv 4
Ö 4.3	Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik Beschluss: Kenntnis genommen	0186/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.4	LSBTI-Aktionsplan: erste Zwischenbilanz Beschluss: Kenntnis genommen	0444/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.5	Kompetenzzentrum Frau und Beruf Region Köln (Competentia NRW) – Abschlussbericht zur dritten Förderphase vom 01.09.2018 bis 31.10.2022 und mögliche Anschlussperspektive Beschluss: Kenntnis genommen	0723/2023	Mitteilung Ausschuss Abschlussbericht 3.Förderphase
Ö 4.6	Zweiter Controllingbericht zum ersten Gleichstellungsplan 2019 - 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3979/2022	Mitteilung Ausschuss Zweiter Controllingbericht zum Gleichstellungsplan 2019-2023
Ö 4.7	Konzept der Stadt Köln für die Einrichtung von genderneutralen Toiletten an Schulen und in städtischen Gebäuden Beschluss: Kenntnis genommen	4195/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Konzept
Ö 4.8	Nachtrag: 15.03.2023 Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Köln 2022 Zusatz: zurückgestellt am 6. Februar 2023 und zugesetzt am 15. März 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	4025/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Nachhaltigkeitsbericht 2022 web Anlage 2 WA 19-01-2023 - Auszug zu 4025-2022 Anlage 3 FA 06-02-2023 Auszug zu 4025-2022 Anlage 4 FA 06-02-23 Stellungnahme Anlage 5 GFM 06-02-23 Stellungnahme
Ö 5	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 6	Mündliche Anfragen
Ö 6.1	Beantwortungen zu mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Nachtrag: 17.03.2023 Unterstützung des Trägervereins der Kölner Frauenhäuser bei der Akquise eines geeigneten Objektes für ein drittes Kölner Frauenhaus durch die Verwaltung Zusatz: zugesetzt am 17. März 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0940/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.2	Neue mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	Schriftliche Anfragen und deren Beantwortung
N 8	Anträge
N 9	Allgemeine Vorlagen
N 10	Mitteilungen der Verwaltung
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 12	Mündliche Anfragen
N 12.1	Beantwortungen zu mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 12.2	Neue mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: