SessionNet | 16. Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern - 11.05.2023

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Sitzung

GFM/0020/2023

Gremium

Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121).

Zeit

17:00-17:53

Einladung

Tagesordnung - Stand: 9. Mai 2023

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Schriftliche Anfragen und deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Chancengleichheit in Kunst und Kultur" Zusatz: zurückgestellt seit dem 31. Oktober 2022; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: zurückgestellt	AN/1889/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Nachtrag: 09.05.2023 Antwort der Verwaltung Zusatz: zugesetzt am 9. Mai 2023 Beschluss: zurückgestellt	4251/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Was bedeuten die Pläne der Landesregierung für den Schutz von Frauen in Köln?" Zusatz: zurückgestellt seit dem 5. Dezember 2022; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2255/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0941/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Angsträume unter einer Gender-Perspektive angehen" Zusatz: zurückgestellt am 6. Februar 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: zurückgestellt	AN/0234/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.4	Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betreffend "Spiel- und Sportplätze gendergerecht gestalten – Belange von Mädchen und weiblichen Jugendlichen mitdenken" Zusatz: zurückgestellt am 20. März 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: zurückgestellt	AN/0453/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.5	Nachtrag: 08.05.2023 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Künstliche Intelligenz kann sexistisch sein – Wie stellt die Stadt sicher, dass sie diskriminierungsfreie KI-Anwendungen nutzt und fördert?" Zusatz: zugesetzt am 8. Mai 2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/0823/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge
Ö 2.1	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Köln beteiligt sich an der Initiative FrauenOrte NRW: Gedenkorte für prägende Kölner Frauen schaffen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0756/2023	SPD Antrag nach § 3
Ö 3	Allgemeine Vorlagen
Ö 3.1	Fortführung des Förderprogramms „Gleichstellung von Frauen und Männern“ Beschluss: ungeändert beschlossen	1308/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1, Richtlinie zur Förderung von Projekten zur Gleichstellung von Frauen und Männern - April 2023 Anlage 2, Neufassung - Richtlinie zum Förderprogramm zur Gleichstellung von Frauen und Männern - Mai 2023
Ö 3.2	Freigabe von Mitteln aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsjahr 2023/2024 aus dem Bereich "Förderprogramm Gleichstellungsprojekte und Öffentlichkeitsarbeit" für ein Filmprojekt der Beratungsstelle Paula e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	1257/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Regelmäßiger Austausch der Behindertenbeauftragten mit den Mitgliedern der Werkstatträte und den Frauenbeauftragten der Werkstätten Beschluss: Kenntnis genommen	0185/2023	Mitteilung Ausschuss Auszug aus der Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 06.02.2023
Ö	Benennung und Konkretisierung von Themen des regelmäßigen Austausches der Behindertenbeauftragten mit den Mitgliedern der Werkstatträte und den Frauenbeauftragten der Werkstätten Beschluss: Kenntnis genommen	0876/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4.2	Konzept der Stadt Köln für die Einrichtung von genderneutralen Toiletten an Schulen und in städtischen Gebäuden - mündliche Nachfrage aus dem Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 02.03.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	4195/2022/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4.3	Bevölkerungsentwicklung in Köln 2022 Beschluss: zurückgestellt	0948/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 KSN 4/2023 Bevölkerung Anlage 2 KSN 5/2023 Stadtteilinformationen Bevölkerung Anlage 3 KSN 6/2023 Postleitzahlgebiete
Ö 4.4	Nachtrag: 08.05.2023 Erster Kölner Antidiskriminierungsmonitoring Zusatz: zugesetzt am 8. Mai 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0232/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1, Diskriminierungsmonitoring Köln 2021 Anlage 2, AVR 28.08.2023 Auszug aus der Niederschrift mit Beantwortung
Ö 4.5	Nachtrag: 08.05.2023 Girls´Day and Boys´Day 2023 Zusatz: zugesetzt am 8. Mai 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1510/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 6	Mündliche Anfragen
Ö 6.1	Beantwortungen zu mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 06.02.2023: Gender Budgeting Beschluss: Kenntnis genommen	1219/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 Mündliche Anfrage sachkundige Bürgerin Fr. Christ
Ö 6.1.2	Beantwortung einer Anfrage zu TOP 1.4 der 15. Sitzung vom 20.03.2023 (Fortbildung zum Schutz vor sexuellen Übergriffen am Arbeitsplatz) Beschluss: Kenntnis genommen	1286/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.1.3	Nachtrag: 05.05.2023 Beantwortung von mündlichen Anfragen der Fraktionen SPD und FDP aus der Sitzung des GFM vom 20. März 2023 betreffend "EDELGARD" Zusatz: zugesetzt am 5. Mai 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1423/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.2	Neue mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	Schriftliche Anfragen und deren Beantwortung
N 8	Anträge
N 9	Allgemeine Vorlagen
N 10	Mitteilungen der Verwaltung
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 12	Mündliche Anfragen
N 12.1	Beantwortungen zu mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 12.2	Neue mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: