SessionNet | 18. Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern - 04.09.2023

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Sitzung

GFM/0022/2023

Gremium

Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:03-18:24

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Dr. Martina Rudy (Regionalvorstand FidAR West) stellt die Arbeit des Vereins "Frauen in die Aufsichtsräte - FidAR e.V." vor		Präsentation FidAR
Ö 1	Schriftliche Anfragen und deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Chancengleichheit in Kunst und Kultur" Zusatz: zurückgestellt seit dem 31. Oktober 2022; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: zurückgestellt	AN/1889/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Antwort der Verwaltung Zusatz: zurückgestellt seit dem 11. Mai 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: zurückgestellt	4251/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Ergänzung zur Antwort der Verwaltung Beschluss: zurückgestellt	2720/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betreffend "Spiel- und Sportplätze gendergerecht gestalten – Belange von Mädchen und weiblichen Jugendlichen mitdenken" Zusatz: zurückgestellt seit dem 20. März 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0453/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 28.08.2023 Antwort der Verwaltung Zusatz: zugesetzt am 28. August 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2376/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Künstliche Intelligenz kann sexistisch sein – Wie stellt die Stadt sicher, dass sie diskriminierungsfreie KI-Anwendungen nutzt und fördert?" Zusatz: zurückgestellt seit dem 11. Mai 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: zurückgestellt	AN/0823/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 29.08.2023 Antwort der Verwaltung Zusatz: zugesetzt am 29. August 2023 Beschluss: zurückgestellt	2022/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Auszug des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 04.09.2023
Ö 1.4	Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betreffend "Handlungskonzepte und Kampagnen gegen illegale und voyeuristische Video-Aufnahmen in öffentlichen Einrichtungen" Zusatz: zurückgestellt am 12. Juni 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1175/2023	Linke Anfrage nach § 4 Linke Anfrage nach § 4 Altfassung
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2369/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.5	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Fragen zum Kölner Gleichstellungsaktionsplan" Zusatz: zurückgestellt am 12. Juni 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1205/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2368/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Liste Delegationsbesuche Anlage 2 - Auszug des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 04.09.2023
Ö 1.6	Nachtrag: 30.08.2023 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Arbeitsmarktintegration und Bleiberechte von geflüchteten Frauen" Zusatz: zugesetzt am 30. August 2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/1547/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge
Ö 2.1	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Endometriose als Krankheit bekannter machen" Zusatz: zurückgestellt am 25. April 2022 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0819/2022	SPD Antrag nach § 3
Ö 2.2	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Zuschuss Umzugskosten Kölner Geburtshaus e.V." Beschluss: geändert beschlossen	AN/1488/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 30.08.2023 Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: zugesetzt am 30. August 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2741/2023	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 3	Allgemeine Vorlagen
Ö 3.1	Aktualisierung des Konzeptes zur Ausschreibung des Else-Falk Preises Beschluss: ungeändert beschlossen	2324/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Überarbeitung Konzept 2023
Ö 3.2	Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele Zusatz: Sammelumdruck vom 2. August.2023 Beschluss: zurückgestellt	4069/2022	Hinweise zu Beschlussvorlage 4069 2023 Stadt AG Behindertenpolitik Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Integrierte, strategische Sozialplanung 2023 Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll StadtAG Queerpolitik 31.08.2023 Anlage 3, Auszug Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden Anlage 4 Protokoll Fachgespräch SoSeSe-IR 12.09.23 Anlage 5, Auszug BV 6 (Chorweiler) 19.10.2023 Anlage 6, Protokoll Fachgespräch IR vom 18.10.23 Anlage 7, Vorab- Auszug StadtAG Behindertenpolitik 21.11.2023 TOP 2.1 Strategische Sozialplanung Anlage 8, Auszug Integrationsrat 14.11.2023 Anlage 9 Auszug Niederschrift Stadtentwicklungsausschuss vom 30.11.2023 Anlage 10 Vorabauszug Jugendhilfeausschuss 30.01.2024 Anlage 11 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 29.02.2024
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Förderprogramm Gleichstellung von Frauen und Männern 2022 - Sachberichte Zusatz: zurückgestellt am 12. Juni 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: Kenntnis genommen	1902/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachbericht Paula e.V. Anlage 2 Sachbericht Kölner Frauengeschichtsverein e.V. Anlage 2.1 Foto Lästerher(t)z Anlage 3 Sachbericht Hennamond - WIR SCHWEIGEN NICHT! Anlage 3.1 Foto Ausstellung Anlage 3.2 Foto Ausstellung Anlage 4 Sachbericht FrauenLeben e.V. Anlage 4.1 Foto: NUR JA HEISST JA Anlage 5 Sachbericht Frauen Beratungszentrum Köln e.V. Anlage 6 Sachbericht LILA IN KÖLN
Ö 4.2	Jahresbericht 2022: "Gemeinsam gleichgestellt" Zusatz: zurückgestellt am 12. Juni 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: Kenntnis genommen	1920/2023	Mitteilung Ausschuss "Gemeinsam gleichstellt" - Jahresbericht 2022; Amt für Gleichstellung von Frauen und Männern
Ö 4.3	Re-Zertifizierung als familienfreundliches Unternehmen durch die berufundfamilie GmbH Zusatz: zurückgestellt am 12. Juni 2023; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit Beschluss: Kenntnis genommen	1887/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 01 - Zielvereinbarung 2023-2026 Anlage 02 - Kurzporträt Stadt Köln
Ö 4.4	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses v. 23.05.2023 (AN/1013/2023) betreffend "Schwangerschaftsabbrüche in Köln - Aktuelle Möglichkeiten und Informationslage" Beschluss: Kenntnis genommen	1904/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.5	Beantwortung der schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1028/2023) vom 19.05.2023 betreffend des Kölner Verhütungsmittelfonds für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren am 17.08.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1908/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Beantwortung der schriftlichen Anfrage der FDP zum Kölner Verhütungsmittelfond 1908 2023
Ö 4.6	Auszeichnung der Kampagne zur Akzeptanz von queeren Menschen mit Migrations- und Fluchtgeschichte mit dem Deutschen Preis für Online-Kommunikation Beschluss: Kenntnis genommen	2188/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.7	Nachtrag: 29.08.2023 Beantwortung der schriftlichen Anfrage des Sachkundigen Einwohners Paul Intveen (Behindertenvertretung) im Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 2. März 2023 (AN/0300/2023) betr. "Barrierefreiheit öffentlicher Toiletten" Zusatz: zugesetzt am 29. August 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1364/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.8	Nachtrag: 29.08.2023 LSBTI-Förderprogramm 2023: Verteilung der Mittel hier: Mitteilung zu dem Beschluss des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren Zusatz: zugesetzt am 29. August 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2597/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Vorlage 2219 2023 [Beschlussvorlage] Anlage 2 Anlage 1 zu Vorlage 2219 2023 [Gesamtübersicht Anträge] Anlage 3 Anlage 2 zu Vorlage 2219 2023 [Steckbriefe der zur Förderung vorgeschlagenen Projekte]
Ö 4.9	Nachtrag: 30.08.2023 Dritter Jahresbericht zur Zertifizierung der Stadt Köln als familienfreundliches Unternehmen Zusatz: zugesetzt am 30. August 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2217/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 01 - Jahresbericht 03 Anlage 02 zu 4.1.1 - Screenshot Intranet Anlage 03 zu 4.2.1 - Willkommensmappe Anlage 04 zu 4.2.2 - Kick-off Väternetzwerk Anlage 05 zu 4.2.2 - Programm Väternetzwerk
Ö 5	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 6	Mündliche Anfragen
Ö 6.1	Beantwortungen zu mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Monika Möller (SPD-Fraktion) aus der Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 12. Juni 2023 betreffend "Ausschlusskriterien für die Benennung von Straßen und Plätzen" Beschluss: Kenntnis genommen	2204/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.2	Neue mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	Schriftliche Anfragen und deren Beantwortung
N 8	Anträge
N 9	Allgemeine Vorlagen
N 10	Mitteilungen der Verwaltung
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 12	Mündliche Anfragen
N 12.1	Beantwortungen zu mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 12.2	Neue mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: