SessionNet | 19. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur - 29.08.2023

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Sitzung

KuK/0021/2023

Gremium

Ausschuss Kunst und Kultur

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119.

Zeit

15:39-19:13

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:39
Ö	Vorstellung des Nutzungskonzeptes des sanierten Römisch-Germanischen Museums Beschluss: Kenntnis genommen	2549/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 2	Schwerpunktthemen
Ö 3	Schriftliche Anträge
Ö 3.1	Antrag der Fraktionen SPD & DIE LINKE: Besetzungsverfahren von Leitungsfunktionen im Kulturbereich Beschluss: zurückgestellt	AN/1453/2023	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 3.2	Antrag der SPD-Fraktion: Perspektiven für das Kulturquartier am Josef-Haubrich-Hof Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1455/2023	SPD Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 29.08.2023 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: geändert beschlossen	AN/1538/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 3.3	Nachtrag: 22.08.2023 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion: Zukunft und Entwicklung des Osthofs im Planungsgebiet der Hallen Kalk Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1489/2023	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö	Nachtrag: 29.08.2023 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt, SPD, Die Linke und FDP Beschluss: geändert beschlossen	AN/1539/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.4	Nachtrag: 28.08.2023 Dringlichkeitsantrag Bündnispartner Bündnis90/Die Grünen, CDU & Volt:Verteilung Mittel Freie Musik nach bestehendem Musikförderkonzept Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1526/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 4	Allgemeine Vorlagen
Ö 4.1	Rückbau des Messebrunnens am Charles-de-Gaulle-Platz Beschluss: zurückgestellt	1983/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bestandsfotos Messebrunnen 2022 Anlage 3 Entwurf Weiterführung Rheinboulevard (Verwaltungsempfehlung) Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll AKUG vom 21.09.2023
Ö 4.2	Rheinboulevard Deutz, Umsetzung Informationssystem Archäologie Beschluss: ungeändert beschlossen	1108/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Entwurf Infosystem Archäologie Rheinboulevard Deutz Anlage 3 Kostenaufstellung Infosystem Archäologie Rheinboulevard Deutz
Ö 4.3	Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele Beschluss: zurückgestellt	4069/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Integrierte, strategische Sozialplanung 2023 Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll StadtAG Queerpolitik 31.08.2023 Anlage 3, Auszug Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden Anlage 4 Protokoll Fachgespräch SoSeSe-IR 12.09.23 Anlage 5, Auszug BV 6 (Chorweiler) 19.10.2023 Anlage 6, Protokoll Fachgespräch IR vom 18.10.23 Anlage 7, Vorab- Auszug StadtAG Behindertenpolitik 21.11.2023 TOP 2.1 Strategische Sozialplanung Anlage 8, Auszug Integrationsrat 14.11.2023 Anlage 9 Auszug Niederschrift Stadtentwicklungsausschuss vom 30.11.2023 Anlage 10 Vorabauszug Jugendhilfeausschuss 30.01.2024 Anlage 11 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 29.02.2024
Ö 4.4	Kulturraumzentrum Niehl (Delmenhorster Str. 20), Freigabe der restlichen investiven Auszahlungsermächtigungen für den Umbau Beschluss: ungeändert beschlossen	1932/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.5	Ankauf eines Elfenbeinreliefs für das Museum Schnütgen Beschluss: ungeändert beschlossen	2427/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Dossier Brimode Laroussilhe Anlage 2 Provenienzzertifikat Anlage 3 Gutachten Lutz Cleveland Anlage 4 Gutachten Kempkens Elfenbein Anlage 5 Abbildung
Ö 4.6	Erneuerung einer Raumlufttechnischen Anlage (RLT-Anlage 5.1 Restaurierung) im Gebäudekomplex Museum Ludwig – Philharmonie und damit einhergehende Sanierungsmaßnahmen Erweiterter Planungsbeschluss und Weiterplanungsbeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1740/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beschlussvorlage 1003/2020 mit Anlagen Anlage 2 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 3 Stellungnahme der Gebäudewirtschaft Anlage 4 Kostenannahme Anlage 5 Kostenplanung Anlage 6 Rechtsprechung Anlage 7 Ergänzende Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 4.7	Erneuerung der Raumlufttechnischen Anlagen (ausgenommen RLT-Anlage 5.1 Restaurierung) im Museum Ludwig und in der Philharmonie hier: Vergabe von Ingenieurleistungen der Technischen Ausrüstung und weiterer Planungsleistungen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4227/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 2 Stellungnahme Gebäudewirtschaft Anlage 3 Ergänzende Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 4.8	Sanierung des Funkturms Colonius Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2303/2023	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (Fassung für Rat 07.09.2023) Anlage 1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung mit Begründung der Dringlichkeit Anlage 2 (Vorab-)Auszug aus der Sitzung des Rates vom 26.10.2023 TOP 10.20 Anlage DE BV 1 unterschrieben Anlage DE BV 4 unterschrieben
Ö 5	Sonderausstellungen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 6.1	Nachtrag: 28.08.2023 Schenkung einer Collage der Künstlerin Deborah Roberts von Karim Tabet Jalbout an das Museum Ludwig Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	2342/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Schenkung Unterlage Anlage 2 Bild der Collage
Ö 7	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Neusser Landstr. 5, Köln-Worringen, "Haus Fühlingen" Beschluss: Kenntnis genommen	2258/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2	Unterrichtung über Mehrkosten gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; hier: Römisch-Germanisches Museum - vorgezogene notwendige Sanierung der Abdichtung über der Dombauhütte und über der Trafostation der RheinEnergie sowie notwendige Sanierungsmaßnahmen der Decke Beschluss: Kenntnis genommen	1876/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlagen 1 und 2 Verteilung der Mehrkosten und Erläuterung der Risikokategorien Anlage 3 Akutes Schadensbild
Ö 8.3	Nachtrag: 24.08.2023 Jahresbericht Museumsdienst 2022 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2653/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 9	Kulturbauten
Ö 9.1	Nachtrag: 28.08.2023 Sachstandsbericht zum Projekt Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln (MiQua) - Stand 9. August 2023 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0002/2023/4	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Projektstatusbericht
Ö 9.2	Nachtrag: 28.08.2023 Sachstandsbericht zur Zentralbibliothek Köln, Stand 26. Juli 2023 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0005/2023/1	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 9.3	Sachstandsbericht zur Generalinstandsetzung des Römisch-Germanischen Museums (RGM) - Stand 9. August 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0004/2023/3	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 10	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 10.1	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage aus der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur vom 02.05.2023 betreffend Digitalstrategie der Museen, Information zur Ausstattung der Museen mit WLAN Beschluss: Kenntnis genommen	1859/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der FDP-Fraktion, Herrn Görzel, aus der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur vom 06.06.2023 betreffend Besucherzahlen der Städtischen Museen Beschluss: Kenntnis genommen	2147/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 Besucherstatistik
Ö 10.3	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion: Regelmäßige Unterrichtung über die Führung der Denkmalliste Beschluss: Kenntnis genommen	2320/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.4	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen betr. Kunstwerk "Leuchtturm" von Lutz Fritsch aus der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur vom 06.06.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2380/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 Stellungnahme Kunstbeirat Leuchtturm 09.06.2023
Ö 10.5	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und CDU aus der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur vom 06.06.2023 betr. Kunstbeirat Beschluss: Kenntnis genommen	2403/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 Geschäftsordnung des Kunstbeirates 2020-2025 Barrierefrei
Ö 10.6	Nachtrag: 22.08.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des Digitalisierungsausschusses vom 24.04.2023 (AN/0496/2023) betreffend Auslastungsanzeigen bei der Stadt Köln, städtischen und stadtnahen Einrichtungen Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2359/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Stellungnahme der Verwaltung zum Museumsbetrieb
Ö 10.7	Nachtrag: 22.08.2023 Ergänzung zur Beantwortung einer mündlichen Anfrage der kulturpolitischen Sprecherinnen zur Verwendung des Sonderausstellungsetats für drei Sonderausstellungen des Kölnischen Stadtmuseums Beschluss:* Kenntnis genommen	2437/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Beschlussvorlage 1609/2023 Beantwortung einer mündlichen Anfrage Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Sitzung zum Beschluss 0579/2023
Ö 10.8	Nachtrag: 24.08.2023 Ergänzung zur Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 11.05.2023 (AN/1889/2022) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2720/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11	Schriftliche Anfragen
Ö 11.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt: Das Kölner Rathausglockenspiel revitalisieren! Beschluss: Kenntnis genommen	0716/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.2	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Würdiges Gedenken am Ort des ehemaligen SA-Lagers Hochkreuz Beschluss: Kenntnis genommen	1380/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Anfrage der Fraktion DIE LINKE
Ö 11.3	Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion: Reiterstandbild Kaiser Wilhelm Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0752/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	1666/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.4	Schriftliche Anfrage der FDP-Fraktion: Bespielung des Tunnels „Am Domhof" Beschluss: zurückgestellt	AN/1349/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 11.5	Nachtrag: 22.08.2023 Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion: Kulturförderung der Europäischen Union und Sicherung des kommunalen Förderanteils Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	AN/1486/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 11.6	Nachtrag: 24.08.2023 Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion: Weiterbildung in der Kulturverwaltung, insbesondere im Kulturamt und sonstigen Kultureinrichtungen Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	AN/1500/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 11.7	Nachtrag: 24.08.2023 Schriftliche Anfrage der Bündnispartner Bündnis90/Die Grünen, CDU & Volt: Sachstände „Kunst im öffentlichen Raum“ (KEP) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	AN/1506/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 11.8	Nachtrag: 24.08.2023 Schriftliche Anfrage GUT Köln: Hallen Kalk – Sachstand Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1505/2023	GUT Anfrage nach § 4
Ö 11.9	Nachtrag: 24.08.2023 Schriftliche Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Umgang mit Anfragen Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1507/2023	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 12	Mündliche Anfragen
Ö 12.1	Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion: Rechtsstreit Volksbühne am Rudolfplatz
Ö 12.2	Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Cumulus
Ö 12.3	Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Kulturpass
Ö 12.4	Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Kataster kulturelle Räume
Ö 12.5	Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion: Kulturbauten Einrichtung eines Arbeitskreises
Ö 12.6	Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion: Bespielung Zeughaus/Alte Wache für die freie Szene
Ö 12.7	Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion: Skulptur von George Rickey
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
N 14	Schwerpunktthemen
N 15	Schriftliche Anträge
N 16	Allgemeine Vorlagen
N 17	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 18	Mitteilungen der Verwaltung
N 19	Schriftliche Anfragen
N 20	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:39

Nicht öffentlicher Teil: