SessionNet | 20. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur - 26.09.2023

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Sitzung

KuK/0022/2023

Gremium

Ausschuss Kunst und Kultur

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119.

Gäste melden sich bitte vorab bei Herrn Manuel Weis an; es sind 16 Gästeplätze vorhanden.

Zeit

15:42-18:42

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:42
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 2	Schwerpunktthemen
Ö 2.1	Sicherheitssituation der Museen
Ö 3	Schriftliche Anträge
Ö 3.1	Antrag der Fraktionen SPD & DIE LINKE: Besetzungsverfahren von Leitungsfunktionen im Kulturbereich Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits verschickt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/1453/2023	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 3.2	Nachtrag: 26.09.2023 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Büdnis90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP & Volt: Vorstellung der neuen Atelierförderstrategie Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1727/2023	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 4	Allgemeine Vorlagen
Ö 4.1	Rückbau des Messebrunnens am Charles-de-Gaulle-Platz Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits verschickt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: geändert beschlossen	1983/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bestandsfotos Messebrunnen 2022 Anlage 3 Entwurf Weiterführung Rheinboulevard (Verwaltungsempfehlung) Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll AKUG vom 21.09.2023
Ö 4.2	Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits verschickt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	4069/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Integrierte, strategische Sozialplanung 2023 Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll StadtAG Queerpolitik 31.08.2023 Anlage 3, Auszug Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden Anlage 4 Protokoll Fachgespräch SoSeSe-IR 12.09.23 Anlage 5, Auszug BV 6 (Chorweiler) 19.10.2023 Anlage 6, Protokoll Fachgespräch IR vom 18.10.23 Anlage 7, Vorab- Auszug StadtAG Behindertenpolitik 21.11.2023 TOP 2.1 Strategische Sozialplanung Anlage 8, Auszug Integrationsrat 14.11.2023 Anlage 9 Auszug Niederschrift Stadtentwicklungsausschuss vom 30.11.2023 Anlage 10 Vorabauszug Jugendhilfeausschuss 30.01.2024 Anlage 11 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 29.02.2024
Ö 4.3	Konzept "Kuratorium für ein Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse" Beschluss: ungeändert beschlossen	1060/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Konzept Kuratorium Anlage 2 Kurzversion Konzept
Ö 4.4	Neuwahl des Theaterbeirats 2023 bis 2026 Beschluss: ungeändert beschlossen	2855/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Vitae Beiratsmitglieder Anlage 2 Auswahlkriterien Theaterbeirat
Ö 4.5	Dauerhafte Aufstellung der Rodin-Skulptur am Neumarkt Zusatz: Die Beschlussvorlage wird von der Verwaltung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	1261/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Evaluation Rodin Skulptur am Neumarkt Anlage 2 - Auszug aus der Sitzungs des Kunstbeirates vom 10.11.2023
Ö 4.6	Umfangreiche Sanierungsmaßnahmen - Kölnischer Kunstverein (KKV) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	2559/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.7	Nachtrag: 21.09.2023 Zuschuss Förderverein Römische Stadtmauer Köln e. V. und Freigabe Maßnahmen für die Sanierung und Erhaltung von Denkmälern inklusive geerbte Denkmäler Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	2566/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Ergänzende Informationen Anlage 2 Kostenberechnung Römische Stadtmauer
Ö 4.8	Nachtrag: 21.09.2023 Bedarfsfeststellung für ein Zentraldepot der Museen der Stadt Köln + erweiterte Grundlagenermittlung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	2853/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Zwischenergebnisse bisheriger Grundlagenermittlung Anlage 2 Stellungnahme zum Änderungsantrag der SPD und FDP Anlage 3 Vorabauszug Finanzausschuss am 05.02.2024
Ö 5	Sonderausstellungen
Ö 5.1	Nachtrag: 25.09.2023 Verwendung der Mittel aus dem Sonderausstellungsetat 2023, 2. Fortschreibung Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: ungeändert beschlossen	4130/2022/2	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Verwendung der Mittel aus dem Sonderausstellungsetat 2023, 2. Fortschreibung
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Brunnen am Neumarkt - Mittelalterliche Bodenfunde, Bauzeitenverlängerung Beschluss: Kenntnis genommen	2367/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Auszug aus der Niederschrift des Bauausschusses vom 28.08.2023
Ö 8.2	LSBTI-Förderprogramm 2023: Verteilung der Mittel, Mitteilung zu dem Beschluss des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren Beschluss: Kenntnis genommen	2597/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Vorlage 2219 2023 [Beschlussvorlage] Anlage 2 Anlage 1 zu Vorlage 2219 2023 [Gesamtübersicht Anträge] Anlage 3 Anlage 2 zu Vorlage 2219 2023 [Steckbriefe der zur Förderung vorgeschlagenen Projekte]
Ö 8.3	Sachstandsbericht zum Prozess "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	1416/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage Sachstandbericht Postkoloniales Köln
Ö 8.4	Kurzinformation zur (neuen) Gesamtagenda des Museum für Ostasiatische Kunst (MOK), „Erste Etappe" Juli–Dez. 2023 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2914/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Werkauswahl
Ö 9	Kulturbauten
Ö 9.1	Nachtrag: 25.09.2023 Sachstandsbericht zum Projekt Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln (MiQua) - Stand 18. September 2023 Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen	0002/2023/5	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Projektstatusbericht
Ö 9.2	Nachtrag: 21.09.2023 Sachstandsbericht zur Zentralbibliothek Köln, Stand 30. August 2023 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0005/2023/2	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 9.3	Sachstandsbericht zur Generalinstandsetzung des Römisch-Germanischen Museums (RGM) - Stand 19. September 2023 Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen	0004/2023/4	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 10	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 10.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 12.06.2023 - betreffend "Gesamtstädtisches Fördermittelmonitoring für akquirierte Fördermittel in 2022" Beschluss: Kenntnis genommen	2225/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 Auswertung Förderprogramme 2022 Anlage 2 - Auszug aus der Sitzung vom Finanzausschuss 04.09.2023
Ö 10.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur vom 29.08.2023 (2258/2023) betreffend "Haus Fühlingen" Beschluss: Kenntnis genommen	2916/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.3	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Vorlage 4069/2022 "Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele" Beschluss: zurückgestellt	2950/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.4	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für Kunst und Kultur vom 02.05.2023 betreffend "studiobühne Köln, Sachstand Ausweichquartier" (AN 0739/2023) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2839/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.5	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur vom 29.08.2023 betreffend Skulptur von George Rickey Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2897/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11	Schriftliche Anfragen
Ö 11.1	Schriftliche Anfrage der FDP-Fraktion: Bespielung des Tunnels „Am Domhof" Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits verschickt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1349/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	2692/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.2	Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion: Kulturförderung der Europäischen Union und Sicherung des kommunalen Förderanteils Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits verschickt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/1486/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 11.3	Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion: Weiterbildung in der Kulturverwaltung, insbesondere im Kulturamt und sonstigen Kultureinrichtungen Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits verschickt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/1500/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 11.4	Schriftliche Anfrage der Bündnispartner Bündnis90/Die Grünen, CDU & Volt: Sachstände „Kunst im öffentlichen Raum“ (KEP) Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits verschickt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/1506/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 11.5	Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion: Verfall Denkmalgeschützter Gebäude in Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/1688/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 11.6	Nachtrag: 21.09.2023 Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion: Zugang zum Areal Hallen Kalk Zusatz: zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	AN/1702/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 11.7	Nachtrag: 21.09.2023 Schriftliche Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen & Volt: Kulturamt als Servicestelle Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	AN/1711/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 11.8	Nachtrag: 21.09.2023 Schriftliche Anfrage der Fraktion Die Linke: Absage einer partizipativ vereinbarten Jugendveranstaltung (Open Air Kino) durch den Bürgerverein Volkhoven/Weiler Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	AN/1706/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 12	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:21
N 13	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
N 14	Schwerpunktthemen
Öffentlicher Teil: Beginn 15:42
Ö 14.1	Sicherheitssituation der Museen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:21
N 15	Schriftliche Anträge
N 16	Allgemeine Vorlagen
N 17	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 18	Mitteilungen der Verwaltung
N 19	Schriftliche Anfragen
N 20	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:42

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:21

Öffentlicher Teil: Beginn 15:42

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:21