SessionNet | 21. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur - 28.11.2023

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Sitzung

KuK/0023/2023

Gremium

Ausschuss Kunst und Kultur

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119.

Zeit

15:35-19:26

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:35
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 2	Schwerpunktthemen
Ö 2.1	Nachtrag: 28.11.2023 Szenebericht Darstellende Künste Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	3764/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Schriftliche Anträge
Ö 3.1	Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke: Besetzungsverfahren von Leitungsfunktionen im Kulturbereich Beschluss: zurückgestellt	AN/1453/2023	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 3.2	Antrag der FDP-Fraktion: Kulturelle Besucherzahlen erfassen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1081/2023	FDP Antrag nach § 3
Ö 4	Allgemeine Vorlagen
Ö 4.1	Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits verschickt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4069/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Integrierte, strategische Sozialplanung 2023 Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll StadtAG Queerpolitik 31.08.2023 Anlage 3, Auszug Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden Anlage 4 Protokoll Fachgespräch SoSeSe-IR 12.09.23 Anlage 5, Auszug BV 6 (Chorweiler) 19.10.2023 Anlage 6, Protokoll Fachgespräch IR vom 18.10.23 Anlage 7, Vorab- Auszug StadtAG Behindertenpolitik 21.11.2023 TOP 2.1 Strategische Sozialplanung Anlage 8, Auszug Integrationsrat 14.11.2023 Anlage 9 Auszug Niederschrift Stadtentwicklungsausschuss vom 30.11.2023 Anlage 10 Vorabauszug Jugendhilfeausschuss 30.01.2024 Anlage 11 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 29.02.2024
Ö 4.2	Dauerhafte Aufstellung der Rodin-Skulptur am Neumarkt Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits verschickt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: geändert beschlossen	1261/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Evaluation Rodin Skulptur am Neumarkt Anlage 2 - Auszug aus der Sitzungs des Kunstbeirates vom 10.11.2023
Ö 4.3	Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss Kunst und Kultur und die dazugehörigen Betriebsausschüsse Zusatz: -Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.- Beschluss: zurückgestellt	3146/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.4	Bedarfsfeststellung für ein Zentraldepot der Museen der Stadt Köln + erweiterte Grundlagenermittlung Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits verschickt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	2853/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Zwischenergebnisse bisheriger Grundlagenermittlung Anlage 2 Stellungnahme zum Änderungsantrag der SPD und FDP Anlage 3 Vorabauszug Finanzausschuss am 05.02.2024
Ö	Nachtrag: 28.11.2023 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und FDP Beschluss: zurückgestellt	AN/2130/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP) Anlage 1 Vorabauszug Finanzausschuss 05.02.2024
Ö 4.5	Renovierungsprogramm Museen 2023, hier: Mittelfreigabe für das Museum Ludwig Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2984/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Stellungnahme zur Anfrage des Ausschusses Kunst und Kultur v. 28.11.2023
Ö 4.6	Freigabe von Fördergelder an die Bezirksvertretungen zur Förderung von Veedelszügen Beschluss: ungeändert beschlossen	3429/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.7	Strukturförderung Kulturwerk BBK Köln e.V. und Künstlerinnenförderung Bildende Kunst in 2024 Beschluss:* ungeändert beschlossen	3363/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.8	StadtBahn Süd - Ergänzungsbeschluss zur Trassenfestlegung und Entscheidung zur weiteren Planung Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3114/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Beteiligungskonzept Anlage 3 Präsentation aus FG und AK Anlage 4 Tabellarische Übersicht der Vor- und Nachteile Anlage 5 Juristische Stellungnahme Urheberrecht Anlage 6 Umweltbewertung der Brückenvarianten Anlage 7 Technische Notiz Trinkwasserschutz Anlage 8 Gutachterliche Stellungnahme Trinkwasserschutz Anlage 9 Stellungnahme Stadt Bonn zum Kunstwerk Anlage 10 - Auszug Kunstbeirat 10.11.2023 inkl. Konzept Switch Anlage 11 - Stellungnahme der Verwaltung zum Konzept Switch Anlage 12 - Auszug Verkehrsausschuss 21.11.2023 Anlage 13, Auszug BV 2 (Rodenkirchen) 27.11.2023 Anlage 14 - Stellungnahme zu Fragen aus VA 21.11.2023 Anlage 15 - Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift vom Stadtentwicklungsausschuss 30.11.2023 Anlage 16 - Stellungnahme zu Fragen aus dem Stadtentwicklungsausschuss am 30.11.2023 Anlage 17, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 05.12.2023
Ö 4.9	Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe 2023 – „Bauliche Maßnahmen für die Sanierung und Erhaltung von Denkmälern inklusive geerbte Denkmäler“ Beschluss: geändert beschlossen	3612/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	Nachtrag: 28.11.2023 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2134/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4.10	Zuschussgewährung für die Erhaltung sonstiger Sakralbauten Beschluss: ungeändert beschlossen	3553/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.11	Leitbild für kulturelle Teilhabe in Vielfalt Beschluss: zurückgestellt	3533/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Leitbild für kulturelle Teilhabe in Vielfalt Anlage 2 Leitbild Timeline Anlage 3 Unesco Staatenbericht Anlage 4, Vorab- Auszug StadtAG Behindertenpolitik 21.11.2023 TOP 2.2 Leitbild für kulturelle Teilhabe in Vielfalt
Ö 4.12	Fortführung der institutionellen Förderung für FilmInitiatv Köln e.V./Afrika Film Fest Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2316/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.13	Freigabe von Finanzmitteln der Kulturförderung für 2024, Sparte Musik, Strukturförderung freie Musik Beschluss: ungeändert beschlossen	2321/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.14	Vergabe der institutionellen Förderung von Interessenvertretungen der freien Szene Beschluss: ungeändert beschlossen	2807/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Kriterien Interessenvertretungen Anlage 2 BV 2807-2023 Übersicht Fördersummen
Ö 4.15	Haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	3217/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen 2023
Ö 4.16	Freigabe Mittel Open Air 2024, inkl. Sachstand - Entwicklung eines Konzeptes bzgl. „Open Air Kultur in Köln“ Beschluss: geändert beschlossen	3323/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	Nachtrag: 28.11.2023 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2135/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4.17	Strukturförderfonds 2023/2024 - Förderprogramm für Zuwendungen aus dem Strukturförderfonds des Kulturamtes zur Abmilderung der steigenden Personal- und Energiekosten in Folge des Ukraine-Krieges im Jahr 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	3238/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderprogramm 2024
Ö 4.18	Mehrsprachiges Vermittlungsangebot des Museumsdienstes (Umsetzung Kulturentwicklungsplanung) Beschluss: ungeändert beschlossen	2929/2023	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.19	Mittelerhöhung bei Landesförderprogrammen NRW "Kulturrucksack" und "Kulturstrolche" Beschluss: ungeändert beschlossen	3731/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.20	Nachtrag: 27.11.2023 Finanzierung Dialogprozess "Mahnmal zum Gedenken an die Opfer von Unterdrückung, Rassismus, Gewalt und Menschenrechtsverletzungen" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	3453/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 ergänzende Informationen
Ö 4.21	Nachtrag: 27.11.2023 Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0402 - Museum Ludwig für das Haushaltsjahr 2023 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3713/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Ergänzende Informationen zu Nachfragen KUK 28.11.2023 Anlage 2 Beantwortung mündlicher Anfragen aus dem Finanzausschuss vom 04.12.2023
Ö 5	Sonderausstellungen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 6.1	Annahme der Schenkung bedeutender moderner Glaskunst - Studioglas-Sammlung Markus Eisenbeis Beschluss: ungeändert beschlossen	3372/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Schenkungsannahme
Ö 6.2	Annahme der Schenkung der Sammlung von 61 europäischen Mörsern des 15. bis 19. Jahrhunderts von Dieter und Christel Schürzeberg an das Museum für Angewandte Kunst Beschluss: ungeändert beschlossen	3575/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Schenkungsannahme Bilder
Ö 6.3	Nachtrag: 23.11.2023 Schenkung von Kasper König an das Museum Ludwig Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3774/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 7	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Sponsoringrichtlinie - Aktualisierung Beschluss: Kenntnis genommen	2519/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage Richtlinie und Mustervertrag
Ö 8.2	KulturInvest Beschluss: Kenntnis genommen	3325/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3	Verlängerung des Beirats Bildende Kunst bis 31.12.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3358/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4	Erste Ergebnisse zum Publikumsmonitoring des Museumsdienstes in Kooperation mit KulMon® Beschluss: Kenntnis genommen	3469/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 KulMon® Auswertung 2022-23
Ö 8.5	Reinigung und Pflege der Skulptur "Trauernde Eltern" von Käthe Kollwitz Beschluss: Kenntnis genommen	3551/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.6	Mündlicher Sachstandsbericht Kulturraummanagement Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 8.7	Atelierhaus V6 (Boltensternstraße 16, 50735 Köln) auf dem Gelände der SBK gGmbH Beschluss: Kenntnis genommen	3324/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.8	Zukunft und Entwicklung des Osthofs im Plangebiet Hallen Kalk 1539/2023, Top 3.3 aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Kunst und Kultur am 29.08.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3163/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Beantwortung Frage LiA 20.11.23
Ö 8.9	Sachstandsbericht zum Projekt „Köln hoch 3“ Beschluss: Kenntnis genommen	3652/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.10	Nachtrag: 23.11.2023 Zeughaus/Alte Wache: Möglichkeiten zur Zwischennutzung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3490/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.11	Nachtrag: 23.11.2023 Aufwertung des Neumarkts – Aktueller Stand Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3751/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.12	Nachtrag: 28.11.2023 Reihenfolge der Vorstellung Szeneberichte 2024 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3644/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.13	Nachtrag: 28.11.2023 Ergebnisprotokoll der Sitzung des Kunstbeirates der Stadt Köln vom 10.11.2023 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3836/2023	Mitteilung Ausschuss Beschlussprotokoll KB 10.11.23
Ö 8.14	Nachtrag: 28.11.2023 Museumsnacht 2023 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3889/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.15	Nachtrag: 28.11.2023 Eröffnung des Kölnischen Stadtmuseums März 2024 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3894/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.16	Nachtrag: 28.11.2023 Bahnhof Belvedere / Fällgenehmigung für die Platane 1 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3945/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 9	Kulturbauten
Ö 9.1	Sachstandsbericht zur Zentralbibliothek Köln, Stand 06. November 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0005/2023/3	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 9.2	Nachtrag: 22.11.2023 Sachstandsbericht zur Generalinstandsetzung des Römisch-Germanischen Museums (RGM) - Stand 20. November 2023 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0004/2023/5	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 10	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 10.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage zur Vorlage 4069/2022 "Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele" Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits verschickt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2950/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.2	2. Ergänzung zur Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 04.09.2023 (2720/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	3214/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.3	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU & Volt aus der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur vom 09.03.2023 (AN 0457/2023) betreffend Energiefonds Kultur Beschluss: Kenntnis genommen	3103/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.4	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Stodden, Sachkundiger Einwohner, im Ausschuss Kunst und Kultur vom 26.09.2023 betreffend "Haus Fühlingen" (Session-Nr.: 2916/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	3433/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.5	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der FDP-Fraktion, aus der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur vom 26.09.2023: Bespielung des Tunnels „Am Domhof" Beschluss: Kenntnis genommen	3511/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.6	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Stodden aus der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur vom 29.08.2023 betreffend "Führung Denkmalliste" (Session-Nr. 2320/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	3418/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11	Schriftliche Anfragen
Ö 11.1	Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion: Weiterbildung in der Kulturverwaltung, insbesondere im Kulturamt und sonstigen Kultureinrichtungen Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits verschickt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1500/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	3580/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.2	Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion: Kulturförderung der Europäischen Union und Sicherung des kommunalen Förderanteils Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits verschickt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/1486/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 11.3	Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion: Zugang zum Areal Hallen Kalk Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits verschickt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/1702/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 11.4	Schriftliche Anfrage der Bündnispartner Bündnis90/Die Grünen, CDU & Volt: Sachstände „Kunst im öffentlichen Raum“ (KEP) Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits verschickt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/1506/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 11.5	Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion: Verfall Denkmalgeschützter Gebäude in Köln Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits verschickt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1688/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	3420/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.6	Schriftliche Anfrage der Bündnispartner Bündnis90/Die Grünen, CDU & Volt: Kulturamt als Servicestelle Beschluss: zurückgestellt	AN/1711/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 11.7	Schriftliche Anfrage der Fraktion Die Linke: Absage einer partizipativ vereinbarten Jugendveranstaltung (Open Air Kino) durch den Bürgerverein Volkhoven/Weiler Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits verschickt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/1706/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 11.8	Nachtrag: 22.11.2023 Kunststandort Köln strategisch weiterentwickeln! Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	AN/2082/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 11.9	Nachtrag: 23.11.2023 Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	AN/2084/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 12	Mündliche Anfragen
Ö 12.1	Mündliche Anfrage GUT Köln: Stellenbesetzung Museumsdienst
Ö 12.2	Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion: Historischer Rathausteppich
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:31
N 13	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
N 14	Schwerpunktthemen
N 15	Schriftliche Anträge
N 16	Allgemeine Vorlagen
N 16.1	Nachtrag: 22.11.2023 Freigabe von Finanzmitteln der Kulturförderung für 2023 – ZAMUS 2.0/SEM
N 17	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 18	Mitteilungen der Verwaltung
N 18.1	Kunststiftung im Museum Ludwig - Tätigkeitsbericht 2022
N 18.2	Prüfbericht Stadtweite Prüfung zum ordnungsgemäßen Einsatz von Tankkarten
N 18.3	Nachtrag: 27.11.2023 Aktuelle Entwicklungen im Filmhaus Köln: Ausfall einer Ankermieterin
N 19	Schriftliche Anfragen
N 20	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:35

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:31