SessionNet | 20. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld - 30.01.2023

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Sitzung

BV4/0021/2023

Gremium

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Raum

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Nebeneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Zeit

17:00-20:40

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße
Ö 1	Aktuelle Stunde
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.1	Bürgereingabe nach § 24 GO "Zigarettenkippensammler und Sensibilisierung Bürgerinnen über Schadstoffe, Lenauplatz Aktenzeichen 123/22 B" Beschluss:* geändert beschlossen	0121/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 2 Plakat Zigarettenkippen Anlage 1 Eingabe
Ö 3.2	Nachtrag: 18.01.2023 Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Coty-Areal in Köln-Bickendorf - Partizipativer Leitbildprozess und Beteiligungsformate, AZ.: 213/22 Beschluss: Kenntnis genommen	0160/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Ö 5	Annahme von Schenkungen
Ö 6	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße Beschluss: zurückgestellt	AN/0205/2022	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 6.2	Anfrage von Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Linksabbiegen auf die Innere Kanalstraße von der Hornstraße Beschluss: zurückgestellt	AN/1504/2022	Anfrage (Klima BV4)
Ö 6.3	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Gefährliche Verkehrssituation an der Weinsbergstraße Beschluss: zurückgestellt	AN/1540/2022	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 6.4	Anfrage der SPD-Fraktion; Sachstand B-Plan Heliosgelände Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1936/2022	Anfrage (SPD BV4)
Ö 6.4.1	Nachtrag: 26.01.2023 Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 31. Oktober 2022, betr. Sachstand B-Plan Heliosgelände Beschluss: Kenntnis genommen	0372/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.5	Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Aufstockpotenziale für bezahlbares Wohnen im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: zurückgestellt	AN/2206/2022	Anfrage (SPD BV4)
Ö 6.6	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk Beschluss: zurückgestellt	AN/2219/2022	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 6.7	Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217 Beschluss: zurückgestellt	AN/2228/2022	Anfrage (SPD BV4)
Ö 7	neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Frakiton, der Fraktion die Linke/die Partei, der Einzelmandatsträgerin Elke Schroeder (KlimaFreunde) und der Einzelmandatsträgerin Marlies Pöttgen (FDP): Sachstand Bebauungsplan „Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld“ Beschluss: zurückgestellt	AN/2306/2022	Gem. Anfrage (Grüne BV4)
Ö 7.1.1	Nachtrag: 30.01.2023 Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke/ Die Partei, der Einzelmandatsträgerin Elke Schroeder (KlimaFreunde) und der Einzelmandatsträgerin Marlis Poettgen (FDP) betr. Sachstand Bebauungsplan "Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld" Beschluss: zurückgestellt	0207/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion die Linke/die Partei, der Einzelmandatsträgerin Elke Schroeder (KlimaFreunde) und der Einzelmandatsträgerin Marlies Pöttgen (FDP): Sachstand Bauvorhaben ALDISüd Grüner Weg 2 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2307/2022	Gem. Anfrage (Grüne BV4)
Ö 7.2.1	Nachtrag: 27.01.2023 Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke/Die Partei, der Einzelmandatsträgerin Elke Schroeder (KlimaFreunde) und der Einzelmandatsträgerin Marlis Poettgen (FDP) betr. Sachstand Bauvorhaben ALDISüd Grüner Weg 2 Beschluss: Kenntnis genommen	0215/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3	Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Auswirkungen des eingeschränkten KVB-Fahrplans für den Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: zurückgestellt	AN/0068/2023	Anfrage (FDP BV4)
Ö 8	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 8.1	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der LINKE/die Partei, der CDU-Fraktion, Fr. Schroeder, Fr. Pöttgen und Hr. Scholz: Instandsetzung des Bolzplatzes auf dem Spielplatz Schönsteinstraße Zusatz: übernommen aus der Sitzung am 05.12.2022 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1844/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV4)
Ö 8.2	Antrag von Elke Schroeder (KLIMA FREUNDE): Hinweisschilder „Parken und Halten auf Radschutzstreifen und Radwegen“ Zusatz: Neue Version vom 17.01.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2052/2022	Antrag nach § 3 (Klima BV4)
Ö 8.3	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen Herkulesstraße Zusatz:* Achtung: neue Version vom 25.01.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0033/2023	Antrag nach § 3 (Grüne BV4)
Ö 8.4	Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Verkehrsversuch Venloer Straße Beschluss: geändert beschlossen	AN/0057/2023	Antrag nach § 3 (SPD BV4)
Ö 8.5	Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion, betr.: Radverkehrskonzept und Straßenerhaltungsmaßnahmen bündeln Beschluss: geändert beschlossen	AN/0078/2023	Antrag nach § 3 (SPD BV4)
Ö 8.5.1	Nachtrag: 25.01.2023 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 8.5 Zusatz: Der Änderungsantrag wurde von der antragstellenden Fraktion übernommen. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0182/2023	Änderungsantrag (Grüne BV4)
Ö 9	Entscheidungen
Ö 9.1	Beschaffung Straßenzusatzschilder "Nordschleswig-Viertel" Neuehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	3690/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 10	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Venloer Straße / Nördlich Arnoldshof in Köln-Bocklemünd/Mengenich Beschluss: geändert beschlossen	3603/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erlaeuterungstext Anlage 3 Planungskonzept Anlage 4 Ausschnitt FNP Anlage 5 Gelaendeschnitte Anlage 6 Auszug aus dem BP TOP 10.3, SteA 01.12.2022 Anlage 7 Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 30.1.2023 3603 2022 Anlage 8- Auszug Beschlussprotokoll 10.3 SteA 02.02.2023 Anlage 9- Stellungnahme der Verwaltung Anlage 10 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 10.2 Stadtentwicklungsausschuss 16.03.2023.pdf.docx
Ö 10.1.1	Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0170/2023	Änderungsantrag (SPD BV4)
Ö 10.1.2	Nachtrag: 30.01.2023 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zu TOP10.1 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0208/2023	Gem. Änderungsantrag (SPD BV4)
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld und über die Empfehlungen zur Überarbeitung des Ergebnisses des städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbs Max Becker-Areal Beschluss: geändert beschlossen	3635/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Entwurf Cityfoerster Anlage 3 Erläuterungstext Cityfoerster Anlage 4 Protokoll Preisgericht Anlage 5 Dokumentation Beteiligung Phase 1 Anlage 6 Dokumentation Beteiligung Phase 2 Anlage 7 weitere Entwürfe Phase 2 Anlage 8 Rahmenplanungsbeirat B-M-E Beschlussprotokoll-Auszug Anlage 9 Auszug BV 4 30.01.2023 Vorlage 3635 2022 Anlage 10- Auszug Beschlussprotokoll 10.1 SteA 02.02.2023
Ö 10.2.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum TOP 10.2 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2247/2022	Änderungsantrag (CDU BV4)
Ö 10.2.2	Nachtrag: 19.01.2023 Mitteilung der Verwaltung zur Stellungnahme des LVR zum Ehrenfelder Kugelgasbehälter Beschluss: Kenntnis genommen	0221/2023	Mitteilung Ausschuss Koeln Maarweg Kugelgasbehaelter Ehrenfeld 2022-03-10 ADR Auszug Vorlaeufige Stellungnahme
Ö 10.2.3	Nachtrag: 30.01.2023 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Frau Schroeder (Klima Freunde) zu TOP 10.2 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0181/2023	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV4)
Ö 10.3	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investorseiner Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gebäudes zur Erweiterung des Berufskolleg Ehrenfeld einschließlich 3-fach Sporthalle in Köln Ehrenfeld Beschluss:* ungeändert beschlossen	3918/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Karte Suchgebiet
Ö 10.4	Städtebauliches Planungskonzept (VEP) Lerchenweg/Schaffrathsgasse Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (VEP) Beschluss: zurückgestellt	4212/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 - städtebauliches Planungskonzept Anlage 3 - Darstellung der Änderungen des städtebaulichen Konzeptes gegenüber dem Stand der Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 4 - Niederschrift Abendveranstaltung (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach Anlage 5 - Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB Anlage 6 - Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 1 BauGB Anlage 7 - Wettbewerbsergebnisse Anlage 8 - Protokoll zur Jurysitzung Anlage 9 - Anmerkungen zu den Bearbeitungsempfehlungen der Jurysitzung Anlage 10- Auszug Beschlussprotokoll 10.2 SteA 02.02.2023
Ö 10.5	285. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	4159/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 285. Satzung Anlagen 2 bis 17, ergänzende Erläuterungen
Ö 10.6	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße 158 und 188a in Köln-Ehrenfeld Beschluss: zurückgestellt	4286/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erlaeuterungstext Anlage 3 Planungskonzept Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Rahmenplanungsbeirates 07.03.2023 Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 10.4 Stadtentwicklungsausschuss 16.03.2023.pdf.docx.pdf Anlage 6- erneute Vorlage Anlage 7 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll 10.7 StEA 31.08.2023
Ö 10.7	Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2023 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschluss: ungeändert beschlossen	4182/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RVO 2023 Anlage 2 Anträge Innenstadt Anlage 3 Antrag Severinsviertel Anlage 4 Antrag Deutz Anlage 5 Anträge Südstadt Anlage 6 Anträge Rodenkirchen Anlage 7 Anträge Lindenthal Anlage 8 Anträge Sülz-Klettenberg Anlage 9 Antrag Braunsfeld Anlage 10 Antrag Neuehrenfeld Anlage 11 Anträge Porz Anlage 12 Anträge Rath Heumar Anlage 13 Antrag Dellbrück Anlage 14 Stellungnahme der IHK Anlage 15 Stellungnahme ver.di Anlage 16 Stellungnahme DGB Anlage 17, Auszug BV 1 (Innenstadt) 27.01.2023 Anlage 18, Auszug BV 7 Porz vom 02.02.2023
Ö 10.8	Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung Beschluss: zurückgestellt	1758/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzungstext Anlage 2 Liste möglicher Ersatzpflanzungen Anlage 3 Bemessung von Umfang und Qualität der Ersatzpflanzung Anlage 4 Herleitung der Bemessung von Ersatzpflanzungen anhand eines Klimawertmodells Anlage 5 Herleitung der Berechnung der Ausgleichszahlung Anlage 6 Gebührenberechnung Anlage 7 Synopse Anlage 8 Bäume im urbanen Raum Anlage 9 Auszug Naturschutzbeirat am 30.01.2023 Anlage 10 Auszug Bezirksvertretung 3 am 30.01.2023 Anlage 11 Auszug BV 5 Nippes vom 02.02.0203 Anlage 12 Auszug BV Porz vom 02.02.2023 Anlage 13 Auszug BV Kalk vom 09.03.2023 Anlage 14 Auszug BV Ehrenfeld vom 20.03.2023 Anlage 15 Aktualisierter Beschlussvorschlag und Novelle BschG - Änderungsanträge Anlage 16 Vorabauszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023 Anlage 17 Aktualisierter Beschlussvorschlag Anlage 18 Vorabauszug Finanzausschuss 12.06.2023
Ö 10.9	Nachtrag: 23.01.2023 Aufstellung und Einrichtung des für das Gymnasium Rochusstraße 145 bereits bestellten Modulbaus am Standort Eitorfer Straße zur Nutzung durch das Berufskolleg 10 und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: geändert beschlossen	4155/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Kosten Modulbau Anlage 2 - Projektkosten Anlage 3 - Kostenaufstellung Einrichtung Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Erläuterung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 30.01.2023 Anlage 7 - Auszug aus der Sitzung des BA Gebäudewirtschaft vom 30.01.2023 Anlage 8 - Antworten auf Nachfragen aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 30.01.2023
Ö 11	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 12	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 12.1	Mitteilung "Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten" Beschluss: Kenntnis genommen	4222/2022	Mitteilung Ausschuss SK 452 22 Merkblatt Energetische Ertüchtigung - barrierefrei 2022 12 13 Anlage 2 - (Vorab) Auszug aus der Niederschrift vom Ausschuss Kunst und Kultur
Ö 12.2	Köln. Gestaltet. Miteinander Erfolgreicher Auftakt des ersten Konsultationskreises für die Außengastronomie mit der Stadtverwaltung, der Gastronomie, den Behindertenverbänden und der Politik zum Sachstand und zur Methodik Beschluss: Kenntnis genommen	4261/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.3	Anmietung von Räumlichkeiten für die Förderschulen Auguststr. 1, 50733 Köln, und Rochusstr. 80, 50827 Köln (derzeit aufgrund Überflutung ausgelagert in die Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln) Beschluss: Kenntnis genommen	0058/2023	Mitteilung BV
Ö 12.4	Neufassung des Mustermietvertrages für die Vermietung von städtischen Sportanlagen oder Grundstücken zum Bau von Sportbauten Dritter Beschluss: Kenntnis genommen	2153/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage - Neuer Mietvertrag
Ö 12.5	Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien Beschluss: Kenntnis genommen	3165/2022/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Liste Großbauprojekte aktualisiert Anlage 2 - Beantwortung weiterer Fragen aus den beteiligten Gremien Anlage 2a - Leitfaden Großbauprojektliste Anlage 3 - Liste Großbauprojekte mit farbig markierten Aktualisierungen Anlage 4, Auszug Rechnungsprüfungsausschuss 09.05.2023
Ö 12.6	Nachtrag: 19.01.2023 Mitteilung zu DE 4030/2022 - schulrechtliche Änderung mehrerer Gymnasien ab den Schuljahren 2023/24 und 2024/25 Beschluss: Kenntnis genommen	0045/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - DE 4030 2022 freigegeben - 22.12.2022 Anlage 2 - Anlage 1 zu 4030/2022- SEP - Teilbereich GY Anlage 3 - Anlage 2 zu 4030/2022- SEP - Teilbereich GY - Masterpage-GY - Bitte NICHT AUSDRUCKEN Anlage 4 - Anlage 3 zu 4030/2022- SEP - Teilbereich GY - Schuldatenblätter Anlage 5 - Anlage 4 zu 4030/2022- Stellungnahme des Humboldt-Gymnasiums Anlage 6 - Anlage 5 zu 4030/2022- Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Humboldt-Gymnasium Anlage 7 - Anlage 6 zu 4030/2022- Stellungnahme des Gymnasiums Neue Sandkaul Anlage 8 - Anlage 7 zu 4030/2022- Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz des GY Neue Sandkaul Anlage 9 - Anlage 8 zu 4030/2022- Stellungnahme des Maximilian-Kolbe-Gymnasiums Anlage 10 - Anlage 9 zu 4030/2022- Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Maximilian-Kolbe-Gymnasium Anlage 11 - Erläuterungen zu weiteren neuen Anlagen Anlage 12 - Stellungnahme des Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums Anlage 13 - Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Friedrich-Wilhelm-Gymnasium Anlage 14 - Stellungnahme des Gymnasiums Pesch Anlage 15 - Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Gymnasium Pesch
Ö 12.7	Nachtrag: 26.01.2023 Bauvorhaben Vogelsanger Str. 406 Beschluss: Kenntnis genommen	0362/2023	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV) Anlage 1 Ausgangsfassung Plan 894 Anlage 2a Rest heute zum Bereich Plan 894 Wilhelm-Mauser-Str. Vogelsanger Str Anlage 2b Rest heute zum Bereich Plan 894 Fortsetzung Wilhelm-Mauser-Str. u. Venloer Str Anlage 2c Rest heute zum Plan 894 im Bereich Akazienweg
Ö 12.8	Nachtrag: 27.01.2023 Photovoltaikanlage auf dem Ossendorfbad Beschluss: Kenntnis genommen	4138/2022	Mitteilung BV
Ö 13	mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Anfragen aus vergangenen Sitzungen
N 15	Neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 16	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 17	Entscheidungen
N 18	Anhörung und Stellungnahme
N 18.1	Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erarbeitung der Entwicklungsplanung
N 19	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 20	Mitteilungen der Verwaltung
N 20.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 08.11.2022
N 21	mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: