SessionNet | 17. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 26.01.2023

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

BV1/0026/2023

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Bitte melden Sie sich bei der Schriftführung unter andrea.brohl@stadt-koeln.de an. Vielen Dank.

Zeit

16:00-21:55

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ö 1.1	Aktuelle Stunde BAN, gem. Antrag Die Linke und CDU Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0123/2023	Gem. Antrag nach § 5 (Die Linke BV1)
Ö 1.2	Aktuelle Stunde - Dramatische Situation in den Häusern "Im Ferkulum 8 und Beethovenstraße 8", Antrag Herr Hupke Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0111/2023	Gem. Antrag nach § 5 (Grüne BV1)
Ö 1.3	Einwohnerfragestunde - Radspur Ringe
Ö 1.3.1	Beantwortung - Einwohnerfragestunde - Radspur Ringe	0199/2023	Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV)
Ö 1.4	Vortrag - Toilettenkonzept
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 3	Verwaltungsvorlagen
Ö 3.1	Beschluss zur Umsetzung eines Verkehrskonzepts für die Venloer Straße im Abschnitt zwischen Kamekestraße und Hans-Böckler-Platz im Zusammenhang mit der Nachrüstung von zwei Zugangstreppen an der Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz im Rahmen der Brandschutzsanierung Beschluss: zurückgestellt	3328/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 2 Venloer Straße Übersicht T20 LSA
Ö 3.2	Baubeschluss für die Durchführung der Brandschutzsanierung der unterirdischen Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz / Bf. West Beschluss: ungeändert beschlossen	1802/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 04/2024 Beschlussvorlage Rat 01 Öffentlichkeitsbeteiligung 02 Lageplan 03 Grundriss Verteilerebene 04 Grundriss der Fahrebene 05 Längsschnitt 06 Querschnitte 07 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 3.3	285. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	4159/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 285. Satzung Anlagen 2 bis 17, ergänzende Erläuterungen
Ö 3.4	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 674351/02; Arbeitstitel: "Campus Kartause (Kartäuserwall 24b)" in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Sammelumdruck Beschluss: ungeändert beschlossen	4157/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 CK Geltungsbereich Anlage 2 CK Stellungnahmen Öffentlichkeit § 3 1 BauGB Anlage 3 CK Stellungnahmen Öffentlichkeit § 3 2 BauGB Anlage 4 CK Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange Anlage 5 CK Satzungsbegründung Anlage 6 1 CK Bebauungsplan Blatt 1 Anlage 6 2 CK Bebauungsplan Blatt 2 Anlage 6 3 CK Bebauungsplan Blatt 3 Anlage 7 CK Textliche Festsetzungen DINA 4
Ö 3.5	Sportanlage Dr.-Simons-Straße - Kunststoffrasen Belagserneuerung Beschluss: ungeändert beschlossen	3729/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 Zustandsbericht KSR SpA Dr.-Simons-Str. Anlage 02 Kostenberechnung Anlage 03 Luftbild
Ö 3.6	Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2023 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschluss: geändert beschlossen	4182/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RVO 2023 Anlage 2 Anträge Innenstadt Anlage 3 Antrag Severinsviertel Anlage 4 Antrag Deutz Anlage 5 Anträge Südstadt Anlage 6 Anträge Rodenkirchen Anlage 7 Anträge Lindenthal Anlage 8 Anträge Sülz-Klettenberg Anlage 9 Antrag Braunsfeld Anlage 10 Antrag Neuehrenfeld Anlage 11 Anträge Porz Anlage 12 Anträge Rath Heumar Anlage 13 Antrag Dellbrück Anlage 14 Stellungnahme der IHK Anlage 15 Stellungnahme ver.di Anlage 16 Stellungnahme DGB Anlage 17, Auszug BV 1 (Innenstadt) 27.01.2023 Anlage 18, Auszug BV 7 Porz vom 02.02.2023
Ö 3.7	Förderprojekt 'Dasselbe in Grün' - aus grauer wird grüne Infrastruktur hier: Planungsbeschluss sowie Bereitstellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: geändert beschlossen	3066/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Projektskizze Dasselbe in Grün Anlage 2 Formular Projektskizze Anlage 3 Übersicht Entsiegelungsmaßnahmen Anlage 4 Ergänzung zur Beschlussvorlage 3066 2022 Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll BV1 vom 26.01.2023 Anlage 6, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 30.01.2023 Anlage 7, Auszug BV 5 Nippes vom 02.02.2023
Ö 3.8	Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	4153/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage - Übersicht Veranstaltungen 2023
Ö 3.9	Nachtrag: 16.01.2023 Bedarfsfeststellungsbeschluss Waidmarkt – Vergabe externer Fachbüros zur unterstützung der Teilprojekte und Fachdienststellen im Projekt Waidmarkt. Beschluss: ungeändert beschlossen	4018/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Projektstruktur Anlage 2 - Kostenprognosen externe Fachbüros Anlage 3 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 - Beantwortung von Anfragen (GRÜNE)
Ö 3.10	Nachtrag: 23.01.2023 Aufstellung und Einrichtung des für das Gymnasium Rochusstraße 145 bereits bestellten Modulbaus am Standort Eitorfer Straße zur Nutzung durch das Berufskolleg 10 und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	4155/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Kosten Modulbau Anlage 2 - Projektkosten Anlage 3 - Kostenaufstellung Einrichtung Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Erläuterung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 30.01.2023 Anlage 7 - Auszug aus der Sitzung des BA Gebäudewirtschaft vom 30.01.2023 Anlage 8 - Antworten auf Nachfragen aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 30.01.2023
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradrampe Severinsbrücke (Az.: 02-1600-122-22) Beschluss: zurückgestellt	2638/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Eingabe
Ö 4.2	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigung Mathiasstraße (Az.: 02-1600-131-22) Beschluss: ungeändert beschlossen	3324/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage - Eingabe
Ö 4.3	Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW bezüglich der Öffnung eines Weges über die Messedächer für die Öffentlichkeit (Az 205/22 B) Zusatz: Soll auf Bitte des Petenten verschoben werden. Beschluss: zurückgestellt	4296/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage - Antrag Messedächer
Ö 4.4	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bushaltestelle Hansaring auf die Krefelder Straße (Az.: 02-1600-167-22) Beschluss: ungeändert beschlossen	4264/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage - Eingabe
Ö 4.5	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Trennung Stadtbahnlinien 7 und 13 (Az.: 02-1600-47-22) Beschluss: ungeändert beschlossen	4250/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage - Eingabe
Ö 5	Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Ö 5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
Ö 5.1.1	Mehr umsteigefreie Busverbindungen zum Hauptbahnhof, Antrag FDP Zusatz: Wird voraussichtlich vertagt, da der OT nach der Sitzung am 26.01.2023 stattfinden wird. Beschluss: zurückgestellt	AN/1068/2022	Antrag nach § 3 (FDP BV1)
Ö 5.1.2	Neues Konzept für den öffentlichen Raum und eine resiliente Stadt in der Altstadt Nord, gem. Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Zusatz: Wird voraussichtlich vertagt, da das Fachgespräch nach der Sitzung am 26.01.2023 stattfinden wird. Beschluss: zurückgestellt	AN/2063/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1) Anlage 1 Lageplan Anlage 2 HimmelunAeaed OeffentlicherRaum Anlage 3 KonsumFreiRaeume Oeffentlicher.Raum
Ö 5.2	Anträge zu dieser Sitzung
Ö 5.2.1	Nachtrag: 25.01.2023 Dringlichkeitsantrag - Anpassung des Verkehrsversuchs Deutzer Freiheit, gem. Antrag B90/Grüne, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: geändert beschlossen	AN/0180/2023	Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 5.2.1.1	Nachtrag: 25.01.2023 Gemeinsamer Änderungsantrag zu "Dringlichkeitsantrag - Anpassung des Verkehrsversuchs Deutzer Freiheit", gem. Änderungsantrag CDU und FDP Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0187/2023	Gem. Änderungsantrag (CDU BV1)
Ö 5.2.2	Nachtrag: 26.01.2023 Sperrpfosten bei neuen autofreien Zonen / Verkehrsexperimenten, Dringlichkeitsantrag Grüne Beschluss: geändert beschlossen	AN/0195/2023	Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 6	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Ö 6.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Ruhestörung in der Rubensstraße, Anfrage SPD Zusatz: Beantwortung TOP 3.1 nöT Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1831/2022	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.2	Sachstand Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Südstadt: Eburonenstraße / Maternusstraße, Anfrage Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/1836/2022	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.3	Bildungslandschaft Altstadt Nord - Renovierungsarbeiten, Anfrag CDU Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1821/2022	Anfrage (CDU BV1)
Ö 6.1.3.1	Beantwortung der Anfrage - Bildungslandschaft Altstadt Nord, Renovierung der Turnhalle Adolf-Fischer-Straße - zur Anfrage AN/1821/2022 der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	3673/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.4	Historische Wasserpumpe auf dem Alter Markt, Anfrage CDU Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1822/2022	Anfrage (CDU BV1)
Ö 6.1.4.1	Beantwortung - Historische Wasserpumpe auf dem Alter Markt - zur Anfrage der CDU-Fraktion AN/1822/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	4164/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.5	Regeln für Gehwegbreiten, gem. Anfrage Die Linke und KlimaFreund Beschluss: zurückgestellt	AN/1967/2022	Gem. Anfrage (Die Linke BV1)
Ö 6.1.6	Ersatzfreiheitsstrafen aufgrund des Fahrens ohne Fahrscheins, Anfrage Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/2205/2022	Gem. Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.2	Anfragen zu dieser Sitzung
Ö 6.2.1	Nachtrag: 13.01.2023 Beschwerdelage Schaafenstraße, Anfrage Die Linke Beschluss: zurückgestellt	AN/0034/2023	Anfrage (Die Linke BV1)
Ö 7	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 8	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	Neubau der Feuer- und Rettungswache 1 (Innenstadt) Hier: Ergebnis des Wettbewerbsverfahrens	4101/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.2	Köln. Gestaltet. Miteinander Erfolgreicher Auftakt des ersten Konsultationskreises für die Außengastronomie mit der Stadtverwaltung, der Gastronomie, den Behindertenverbänden und der Politik zum Sachstand und zur Methodik	4261/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.3	Strategie Klimaneutrales Köln	4145/2022	Mitteilung BV Anlage 1: Beschlussvorlage Strategie Klimaneutrales Köln (2547/2022) Anlage 2: Anlage 1 der Beschlussvorlage Strategie Klimaneutrales Köln (2547/2022) Anlage 3: Anlage 2 der Beschlussvorlage Strategie Klimaneutrales Köln (2547/2022) Anlage 4: Anlage 3 der Beschlussvorlage Strategie Klimaneutrales Köln (2547/2022) Anlage 5: Anlage 4 der Beschlussvorlage Strategie Klimaneutrales Köln (2547/2022) Anlage 6: Anlage 5 der Beschlussvorlage Strategie Klimaneutrales Köln (2547/2022)
Ö 9.4	Mitteilung "Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten"	4222/2022	Mitteilung Ausschuss SK 452 22 Merkblatt Energetische Ertüchtigung - barrierefrei 2022 12 13 Anlage 2 - (Vorab) Auszug aus der Niederschrift vom Ausschuss Kunst und Kultur
Ö 9.5	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW "Waidmarkt 2.0", AZ.: 191/22	0089/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben Anlage 3 erneutes Schreiben und Antwort
Ö 9.6	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Hunde Freilaufwiese, Steinpark, Ecke Quentelstraße und Buschgasse", AZ.: 210/22	0090/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 9.7	Sachstandsbericht	0099/2023	Mitteilung BV AN-0095-2022 AN-1344-2022 AN-1355-2022 AN-1786-2022
Ö 9.8	Nachtrag: 16.01.2023 Straßenkarneval 2023 Hier: Darstellung der Prüfergebnisse zum Ratsbeschluss vom 08.12.2022, TOP 3.1.6	0149/2023	Mitteilung Hauptausschuss Anlage 1 - Bewertungsmatrix Ausgleichsflächen Anlage 2 - Lageplan Schutz der Uniwiese
Ö 9.9	Nachtrag: 16.01.2023 Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien	3165/2022/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Liste Großbauprojekte aktualisiert Anlage 2 - Beantwortung weiterer Fragen aus den beteiligten Gremien Anlage 2a - Leitfaden Großbauprojektliste Anlage 3 - Liste Großbauprojekte mit farbig markierten Aktualisierungen Anlage 4, Auszug Rechnungsprüfungsausschuss 09.05.2023
Ö 9.10	Nachtrag: 16.01.2023 Neufassung des Mustermietvertrages für die Vermietung von städtischen Sportanlagen oder Grundstücken zum Bau von Sportbauten Dritter	2153/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage - Neuer Mietvertrag
Ö 9.11	Nachtrag: 16.01.2023 Welcome-Center für geflüchtete Menschen aus der Ukraine am Hauptbahnhof Köln	0051/2023	Mitteilung BV
Ö 9.12	Nachtrag: 16.01.2023 Radverkehrskonzept Innenstadt - Kölner Ringe Prüfergebnis - Einsatz baulicher Trennelemente am Hohenzollernring	0115/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.13	Nachtrag: 16.01.2023 Radverkehrskonzept Innenstadt – Kölner Ringe Radverkehrsführung mit Spurumwandlung auf dem Hansaring bis Krefelder Straße	0062/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersichtslageplan Ringe Anlage 2 Hansaring Mitteilung Plan1 Anlage 3 Hansaring Mitteilung Plan2
Ö 9.14	Nachtrag: 20.01.2023 Mitteilung zu DE 4030/2022 - schulrechtliche Änderung mehrerer Gymnasien ab den Schuljahren 2023/24 und 2024/25	0045/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - DE 4030 2022 freigegeben - 22.12.2022 Anlage 2 - Anlage 1 zu 4030/2022- SEP - Teilbereich GY Anlage 3 - Anlage 2 zu 4030/2022- SEP - Teilbereich GY - Masterpage-GY - Bitte NICHT AUSDRUCKEN Anlage 4 - Anlage 3 zu 4030/2022- SEP - Teilbereich GY - Schuldatenblätter Anlage 5 - Anlage 4 zu 4030/2022- Stellungnahme des Humboldt-Gymnasiums Anlage 6 - Anlage 5 zu 4030/2022- Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Humboldt-Gymnasium Anlage 7 - Anlage 6 zu 4030/2022- Stellungnahme des Gymnasiums Neue Sandkaul Anlage 8 - Anlage 7 zu 4030/2022- Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz des GY Neue Sandkaul Anlage 9 - Anlage 8 zu 4030/2022- Stellungnahme des Maximilian-Kolbe-Gymnasiums Anlage 10 - Anlage 9 zu 4030/2022- Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Maximilian-Kolbe-Gymnasium Anlage 11 - Erläuterungen zu weiteren neuen Anlagen Anlage 12 - Stellungnahme des Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums Anlage 13 - Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Friedrich-Wilhelm-Gymnasium Anlage 14 - Stellungnahme des Gymnasiums Pesch Anlage 15 - Stellungnahme Verwaltung zu Schulkonferenz Gymnasium Pesch
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 2.1	Anhandgabe Vorgebirgsstraße 20 (Gotlandhaus)
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 3.1	Beantwortung Anfrage SPD-Fraktion BV 1 AN/1831/2022 (TOP 6.1.1)
N 4	Bericht aus den Beiräten
N 4.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 4.1.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 08.11.2022
N 4.1.2	Nachtrag: 16.01.2023 Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 06.12.2022
N 4.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 5	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: