SessionNet | 20. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 25.05.2023

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Sitzung

BV1/0029/2023

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Aufgrund des begrenzten Platzangebots für Gäste bitten wir um Anmeldung unter folgender E-Mail: andrea.brohl@stadt-koeln.de

Zeit

16:02-20:55

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verabschiedung Herr Emanuel Florakis, KlimaFreunde
Ö 1	Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 3	Verwaltungsvorlagen
Ö 3.1	Aufwertung Neumarkt - Arbeitspaket 1 „Mobilität“ Baubeschluss für die attraktivere Verbindung der Platzinnenfläche sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1002, Platzgestaltung (Öffentl. Platzflächen). Zusatz: vertagt in der Sitzung der BV 1 am 25.04.2023 Beschluss: geändert beschlossen	1011/2023	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Ausschuss (1) Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Stellungnahme RPA Anlage 4 - Anregung Neumarkt - Online-Petition Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 25.04.2023 Anlage 6 - Beantwortung der Fragen aus dem VA Anlage 7- Ergebnisprotokoll Ortstermin Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 23.05.2023 Anlage 9 - Auszug BV Innenstadt 25.05.2023 Anlage 10 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Innenstadt
Ö 3.2	Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Finanzierung der Umsetzung eines Kunst- und Kulturprogramms auf dem Neumarkt als Teilprojekt der gesamtstädtischen Initiative zur Aufwertung des Neumarkt-Areals Beschluss: ungeändert beschlossen	1232/2023/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Ö 3.3	Neubewertung des Projektes am Waidmarkt - Einstellung der Planungen für einen unterirdischen Kulturort (K3) und Perspektiven der weiteren städtebaulichen und kulturellen Entwicklung. Beschluss: ungeändert beschlossen	1357/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Unterirdische Planungsvarianten mit und ohne Hohlraum Anlage 2 Planungshistorie und weiteres Vorgehen Anlage 3 Vereinbarung zum Entfall des Gedenkraums K3 Anlage 4 Präsentation zu TOP 6.1 StEA 01.06.2023
Ö 3.4	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67453/23 Arbeitstitel: "Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré)" in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	0502/2023	Eilentscheidung Hauptausschuss Beschlussvorlage Rat - Version Rat 15.06.2023 Anlage 1 WUG Geltungsbereich Anlage 2 WUG Stellungnahmen Öffentlichkeit §3 1 BauGB Anlage 3 WUG Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange § 4 1 BauGB Anlage 4 WUG Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange §4 2 BauGB Anlage 5 WUG Stellungnahmen Öffentlichkeit §3 2 BauGB Anlage 6 WUG Stellungnahmen Öffentlichkeit §3 2 i.V. § 4a 3 BauGB Anlage 7 WUG Begründung - Neufassung siehe Anlage12 Anlage 8 WUG Bebauungsplan Blatt1 Anlage 9 WUG Bebauungsplan Blatt 2 Anlage 10 WUG textliche Festsetzungen Anlage 11- Stellungnahme der Verwaltung Anlage 12 WUG Neufassung der Anlage 7 Begründung Anlage 13 Erläuterungen der Verwaltung zum Thema Wohnungsbau-geförderten Wohnungsbau im Bebauungsplan Anlage 14 Vorabauszug Rat 15.06.2023 Anlage15 Hinweise der Verwaltung zum Hauptausschuss Anlage 16- Auszug aus der Niederschrift Sitzung Hauptausschuss 10.07.2023
Ö 3.5	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen: hier Kaiser-Wilhelm Ring Arbeitstitel: Werbesatzung D der Kölner Ringstraßen - Kaiser-Wilhelm Ring Beschluss: ungeändert beschlossen	1086/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich WSR D Anlage 2 Satzung WSR D Anlage 3 Begründung WSR D Anlage 4 Illustration WSR D Anlage 5 Fotodokumentation WSR D
Ö 3.6	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen: hier Hohenzollernring Arbeitstitel: Werbesatzung E der Kölner Ringstraßen - Hohenzollernring Beschluss: ungeändert beschlossen	1087/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich WSR E Anlage 2 Satzung WSR E Anlage 3 Begründung WSR E Anlage 4 Illustration WSR E Anlage 5 Fotodokumentation WSR E
Ö 3.7	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen: hier Friesenplatz Arbeitstitel: Werbesatzung F der Kölner Ringstraßen - Friesenplatz Beschluss: ungeändert beschlossen	1088/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich WSR F Anlage 2 Satzung WSR F Anlage 3 Begründung WSR F Anlage 4 Illustrationen WSR F Anlage 5 Fotodokumentation WSR F
Ö 3.8	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen: hier Rudolfplatz Arbeitstitel: Werbesatzung G der Kölner Ringstraßen - Rudolfplatz Beschluss: ungeändert beschlossen	1089/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich WSR G Anlage 2 Satzung WSR G Anlage 3 Begründung WSR G Anlage 4 Illustration WSR G Anlage 5 Fotodokumentation WSR G
Ö 3.9	Vergabe Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel 2023 im Stadtbezirk Innenstadt Beschluss: geändert beschlossen	1018/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 1
Ö 3.9.1	Nachtrag: 25.05.2023 Änderungsantrag: Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel, gem. Änderungsantrag KlimaFreunde, SPD, Die Linke und Die Partei Beschluss: geändert beschlossen	AN/1134/2023	Gem. Änderungsantrag (Die Linke BV1)
Ö 3.10	288. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	1225/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 288. Satzung Anlagen 2 bis 12, ergänzender Erläuterungen
Ö 3.11	Rheinufer Trankgassenwerft - Sperrung zwischen Bastei und Zoobrücke Beschluss: ungeändert beschlossen	1287/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 3.12	Ergänzung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen hinsichtlich der Benennung nach Frauen Beschluss: ungeändert beschlossen	1203/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 , Begründung der Dringlichkeit Anlage 1, AVR-Antrag AN/0592/2022 Anlage 2, Richtlinie des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen Anlage 3, Neufassung Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV 7 vom 13.06.2023
Ö 3.13	Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept Innenstadt (1. Zyklus) Beschluss: ungeändert beschlossen	1293/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 2 Übersicht der negativ geprüften bzw. zurückgestellten Standorte BV 1 Anlage 3 Übersichtskarte Bezirk Innenstadt Anlage 4 Tabellarische Übersicht der Standorte Anlage 5a Steckbriefe für die Standorte im Bezirk Innenstadt Phase 1 Anlage 5b Entwurfspläne für die Standorte im Bezirk Innenstadt Phase 1
Ö 3.14	Korrektur Ratsbeschluss 1141/2016 - Rücknahme der Zügigkeitserweiterung für die Königin-Luisen-Schule, Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0775/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage - Rückmeldung Bezirksregierung Köln zu Beschluss Änderung der Zügigkeit der Königin-Luisen-Schule vom 12.07.2017
Ö 3.15	Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze mit Bewohnerparkprivilegien im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) Beschluss: zurückgestellt	0427/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bewohnerparkgebührenordnung Anlage 3 Zukunftsnetz Mobilität NRW – Hinweispapier Bewohnerparken Anlage 4 Pkw-Zulassungszahlen Köln nach Fahrzeuglänge Anlage 5 Breiten- und Längenvergleich Bsp. VW Anlage 6 Bewohnerparkgebiete in Köln Stand Mai 2023 Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 23.05.2023 Anlage 8 - Auszug BV Nippes 01.06.2023 Anlage 9 - Auszug BV Porz 13.06.2023
Ö 3.16	Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung, hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	1154/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 2 BV 1 Legende Anlage 3 BV 1 Vorblatt Anlage 4 BV 1 Zusammenfassung
Ö 3.17	Nachtrag: 12.05.2023 Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes Beschluss: ungeändert beschlossen	1044/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Fotomontage
Ö 3.18	Nachtrag: 16.05.2023 Erweiterung Tempo-30-Zone Unter Krahnenbäumen Beschluss: ungeändert beschlossen	1524/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 2 - aktuelle Situation Anlage 3 - geplante Erweiterung der Tempo-30-Zone
Ö 3.19	Nachtrag: 17.05.2023 Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	1356/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersicht Veranstaltungen 2023
Ö 3.20	Nachtrag: 23.05.2023 Sammelbeschluss zu den Satzungen über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln bezüglich der Kölner Ringstraßen mit Ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Teil A Theodor-Heuss Ring, Teil B1 Ebertplatz, Teil B2 Eigelstein, Teil C Hansaring Beschluss: ungeändert beschlossen	1540/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1-1 A Theodor-Heuss-Ring Geltungsbereich Anlage 1-2 A Theodor-Heuss-Ring Satzung Anlage 1-3 A Theodor-Heuss-Ring Begründung Anlage 1-4 A Theodor-Heuss-Ring Illustration Anlage 1-5 A Theodor-Heuss-Ring Fotodokumentation Anlage 2-1 B1 Ebertplatz Geltungsbereich Anlage 2-2 B1 Ebertplatz Satzung Anlage 2-3 B1 Ebertplatz Begründung Anlage 2-4 B1 Ebertplatz Illustration Anlage 2-5 B1 Ebertplatz Fotodokumentation Anlage 3-1 B2 Eigelstein Geltungsbereich Anlage 3-2 B2 Eigelstein Satzung Anlage 3-3 B2 Eigelstein Begründung Anlage 3-4 B2 Eigelstein Illustration Anlage 3-5 B2 Eigelstein Fotodokumentation Anlage 4-1 C Hansaring Geltungsbereich Anlage 4-2 C Hansaring Satzung Anlage 4-3 C Hansaring Begründung Anlage 4-4 C Hansaring Illustration Anlage 4-5 C Hansaring Fotodokumentation Anlage 5 Übersichtsplan
Ö 3.21	Nachtrag: 24.05.2023 Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Instandsetzung der Parkpalette Jakobstraße/Josephstraße Beschluss: zurückgestellt	3038/2022	Beschlussvorlage Ausschuss - erweiterte Beratungsfolge Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 23.05.2023 Anlage 4 - Stellungnahme zu Nachfragen VA 23.05.2023
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Ö 5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
Ö 5.1.1	Neues Konzept für den öffentlichen Raum und eine resiliente Stadt in der Altstadt Nord, gem. Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Zusatz: Termin Fachgespräch steht noch aus Beschluss: zurückgestellt	AN/2063/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1) Anlage 1 Lageplan Anlage 2 HimmelunAeaed OeffentlicherRaum Anlage 3 KonsumFreiRaeume Oeffentlicher.Raum
Ö 5.2	Anträge zu dieser Sitzung
Ö 5.2.1	Anzahl Happy Toilet erhöhen, Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0850/2023	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.2	Behindertenparkplatz vor der Alten Feuerwache, Antrag Die Linke Beschluss: geändert beschlossen	AN/0843/2023	Antrag nach § 3 (Linke BV1)
Ö 5.2.3	Ablehnung der Nutzung des Rheinparks als Fan Zone zur EM 2024, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0856/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.4	Renovierung Bänke Lichhof, Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0851/2023	Sachstandsbericht Juni 2023 Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.5	Abstellzone für E-Roller auf dem Auenweg, Antrag Die Linke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0867/2023	Antrag nach § 3 (Linke BV1)
Ö 5.2.6	Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW – Jugendvertreterinnen in der Bezirksvertretung Innenstadt, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss:* geändert beschlossen	AN/0858/2023	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.7	Austausch der Toilette am Ytzak Rabin Platz, Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0852/2023	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.8	Autofreies Portal vor der Evangelischen Trinitatiskirche, gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0864/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.9	Der eine Millionste Gastarbeiter erreicht Deutz, Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0853/2023	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.10	Planungsvorgaben Linden- und Lützowstraße, gem. Antrag Grüne, SPD, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: geändert beschlossen	AN/0865/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.11	Nachtrag: 25.05.2023 Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag zur Mitteilung 1582/2023 "Weiteres Vorgehen Verkehrsversuch Deutzer Freiheit" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1144/2023	Gem. Dringlichkeitsantrag (CDU BV1)
Ö 6	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Ö 6.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Sachstand Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Südstadt: Eburonenstraße / Maternusstraße, Anfrage Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/1836/2022	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.1.1	Sachstand Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Südstadt: Eburonenstraße Maternusstraße Hier: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 27.10.2022, TOP 6.2.3 Beschluss: zurückgestellt	1367/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.2	Regeln für Gehwegbreiten, gem. Anfrage Die Linke und KlimaFreund Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1967/2022	Gem. Anfrage (Die Linke BV1)
Ö 6.1.2.1	Regeln für Gehwegbreiten hier: Anfrage Die Linke und KlimaFreunde in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenststadt am 01.12.2022, TOP 6.2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	0884/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.3	Ersatzfreiheitsstrafen aufgrund des Fahrens ohne Fahrscheins, Anfrage Grüne Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2205/2022	Gem. Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.3.1	Nachtrag: 25.05.2023 Anfrage der Grüne Fraktion BV1, der Fraktion die Linke, Klimafreunde und die Partei für die BV Innenstadt betreffend "Ersatzfreiheitsstrafen aufgrund des Fahrens ohne Fahrscheins" AN/2205/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1701/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.4	Veedelsblöcke für Köln - Stand der Planungen, Anfrage Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/0153/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.5	Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0244/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.6	Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel Beschluss: zurückgestellt	AN/0425/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.7	Anfrage Verkehrsmaßnahmen Belgisches Viertel, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0637/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.8	Neue Stadtmöbel auf der Deutzer Freiheit, Anfrage CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/0663/2023	Anfrage (CDU BV1)
Ö 6.2	Anfragen zu dieser Sitzung
Ö 6.2.1	Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0814/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 7	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 8	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	Projektfortschritt NEUmarkt – Maßnahmen zur Aufwertung des Neumarkts	1111/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.2	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Umwandlung der Fleischmengergasse in eine Fahrradstraße, Az.: 216/22 B	1488/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 9.3	Vereinbarung über ein Pilotprojekt zur Reinigung schadstoffbelasteter Luft in Städten	0035/2023/1	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Einbausituation
Ö 9.4	Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Innenstadt priorisierten Straßenbaumaßnahmen	1468/2023	Mitteilung BV Anlage - Sachstände
Ö 9.5	Mitteilung zur Bürgereingabe "Shared Space-Fläche Rudolfplatz", AZ.: 176/22	0658/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 9.6	Nachtrag: 15.05.2023 Werkstattverfahren Neubau Büro- und Geschäftshaus Heumarkt 55/ Ecke Gürzenichstraße, Köln Innenstadt	1185/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Heumarkt 55 Entwürfe
Ö 9.7	Nachtrag: 24.05.2023 Sachstandsbericht	1777/2023	Mitteilung BV AN-2088-2022
Ö 9.8	Nachtrag: 24.05.2023 Weiteres Vorgehen Verkehrsversuch Deutzer Freiheit	1582/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Übersichtsplan Deutzer Freiheit nach Anpassung und Abschnitte Anlage 2 Ergebnispräsentation Evaluation Hochschule Bochum
Ö 10	Bericht aus den Veedelsbeiräten
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 2.1	Öffentliche Ausschreibung der Weihnachtsmärkte auf dem Neumarkt und auf dem Alter Markt/Heumarkt (inklusive Eisbahn) im Zeitraum 2024 bis 2028
N 3	Anfragen zu dieser Sitzung
N 3.1	Bauprojekt Gilbachstraße/Gladbacher Straße, Anfrage Die Linke
N 4	Mitteilungen der Verwaltung
N 5	Bericht aus den Beiräten
N 5.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 5.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 6	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: