SessionNet | 23. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 23.11.2023

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Sitzung

BV1/0032/2023

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

16:00-19:50

Einladung Bezirksbürgermeister

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 3	Verwaltungsvorlagen
Ö 3.1	Durchführung des 2020 pandemiebedingt ausgefallenen NRW-Tages in 2024 und der damit verbundenen Veranstaltung des Sommerkonzertes der Landesregierung 2024 in Köln Beschluss: geändert beschlossen	3135/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Projektkalkulation NRW-Tag 2024 Anlage 2 - Schreiben des Ministerpräsidenten Anlage 3 - Stellungnahme RPA NRW-Tag 2024 Anlage 4 - Ergänzung Anlage 5 - (Vorab-)Auszug aus der Sitzung des Rates vom 26.10.2023 TOP 10.19 Anlage 6, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 23.11.2023 Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss der BV1 vom 28.11.2023
Ö 3.2	Vergabekonzept für Veranstaltungen auf zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt: Erfahrungsbericht zum Vergabekonzept für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 sowie Weiterentwicklung des Vergabekonzepts für die Zeit ab 01.01.2024 bis 31.12.2028 Beschluss: geändert beschlossen	2015/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Vergabekonzept für Veranstaltungen auf zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für den Zeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2023 Anlage 2 - Vergabekonzept für Veranstaltungen auf zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023 Anlage 3 - Synopse zur Änderung des Vergabekonzepts Anlage 4 - Erfahrungsbericht mit Anlagen Anlage 5 - Vergabekonzept für Veranstaltungen auf zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für die Zeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028 Änderungen rot markiert Anlage 6.1 - Stellungnahme Bürgermeinschaft Altstadt Anlage 6.1.1 - Stellungnahme Bürgermeinschaft Altstadt Anlage 6.2 - Stellungnahme Rote Funken und KG Alt-Köllen Anlage 6.3 - Stellungnahme Kölner AusdauerSport GmbH Anlage 6.4 - Stellungnahme CPV Markt der Engel Anlage 6.5 - Stellungnahme Ehrengarde Anlage 6.6 - Stellungnahme Heinzel Wintermärchen Anlage 6.7 - Stellungnahme IHK Köln Anlage 6.7.1 - Stellungnahme IHK Köln Anlage 6.8 - Stellungnahme Cölln Konzept Anlage 6.9 - Stellungnahme Lutzius Werbung oHG Anlage 6.10 - Stellungnahme FABE Anlage 6.11 - Stellungnahme Gemeinschaft Kölner Schausteller e.G. Anlage 6.12 - Stellungnahme Bürgerinitiative Zukunft Neumarkt e.V. Anlage 6.13 - Stellungnahme Altstädter Köln 1922 eV
Ö 3.3	Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarkts auf dem Friesenplatz im Zeitraum 2024 - 2028 Beschluss: geändert beschlossen	3090/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1.1 - Ausschreibungstext Friesenplatz 2024 - 2028 Anlage 1.2 - Planskizze der verfügbaren Fläche Anlage 2 - Eignungskriterien Weihnachtsmarkt Friesenplatz Anlage 3 - Bewertungsmatrix Bewerbungen Anlage 4 - Eigenerklärung GWB Anlage 5 - Merkblatt Fairer Handel
Ö 3.4	290. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	3270/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 290. Satzung Anlagen 2-12, Ergänzender Erläuterungen
Ö 3.5	Lückenschluss RingFrei am Barbarossaplatz (gem. 1202/2019) Beschluss: ungeändert beschlossen	3334/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2.1 Radfahrstreifen Barbarossaplatz Plan1 Anlage 2.2 Radfahrstreifen Barbarossaplatz Plan2 Anlage 2.3 Radfahrstreifen Barbarossaplatz Plan3 Anlage 2.4 Radfahrstreifen Barbarossaplatz Plan4 Anlage 3 - Auszug BV Innenstadt 23.11.2023 Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 21.11.2023
Ö 3.6	Erneuerung von Hochwasserschutzeinrichtungen am Rheinufertunnel hier: Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2890/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 10/2024 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Rheinufertunnel Anlage 3 Rinne Nord Anlage 4 Rinne Süd Anlage 5 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 3.7	Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das 1. Halbjahr 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	3180/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersicht Veranstaltungen 2024 Anlage 3 Kalenderübersicht Veranstaltungen 2024
Ö 3.8	Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Innenstadt zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020-2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	3645/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 2023-02-15 Geschäftsordnung Gestaltungsbeirat barrierefrei
Ö 3.9	Genehmigung DE - Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investorseiner Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Neubaus oder des Umbaus und ggfls. der Erweiterung eines Bestandsgebäudes für ein 4/6 zügiges Gymnasium (Sek I 4-zügig, Sek II 6-zügig) mit vier Sportübungseinheiten in Köln-Neustadt-Nord Beschluss:* ungeändert beschlossen	1382/2023/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Lageplan
Ö 3.10	Genehmigung DE - Sanierung des Funkturms Colonius (BV 1 Innenstadt) Beschluss: ungeändert beschlossen	3519/2023	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Auszug Rat 26.10.2023, TOP 10.20
Ö 3.11	Nachtrag: 13.11.2023 Leitlinien für die Durchführung eines zweistufigen Gutachterverfahrens für die Errichtung eines Bürokomplexes auf dem Gelände zwischen der Deutz-Mülheimer Straße und dem Pfälzischen Ring an der Zoobrücke in Köln-Deutz - verfahrensleitender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3153/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Kompaktinformation Anlage 2 Lage des Projektes im Stadtraum Anlage 3 Sternenplan Anlage 4 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5 Ersteinschätzung
Ö 3.12	Nachtrag: 15.11.2023 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 Beschluss: zurückgestellt	3033/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 Anlage 2 - Anlage zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 - Übersicht Grundschulen Anlage 3 - Anlage zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 - Übersicht weiterführende Schulen Anlage 4 - Auszug BV 7 Porz 30.11.2023 Anlage 5 - Auszug BV 3 (Lindenthal) 04.12.2023 Anlage 6 - DE BV Rodenkirchen zu SEP 2023 12.01.2024 Anlage 7 Vorabauszug BV6 (Chorweiler) vom 30.11.2023 Anlage 8 - Auszug BV 8 (Kalk) 23.11.2023 Anlage 9 - Zusammenfassung der BV - Hinweise inkl Einschätzung Verwaltung - Stand 15.01.2024 Anlage 9a– aktualisierte Informationen zum Gremienlauf Anlage 10 - Hinweise der Verwaltung zu den Rückmeldungen zur SEP 2023 Anlage 11 - Rückmeldungen Schulen Zusammenfassung Anlage 12 - Rückmeldungen Institutionen und Stakeholder - Zusammenfassung Anlage 13 - Änderungen zur SEP 2023 Anlage 14 - Übersicht Rückmeldungen Nachbarkommunen und andere Schulträger Anlage 15 Dringlichkeitsentscheidung 4030/2023 BV 1 vom 19.01.2024 Anlage 16, Auszug Ausschuss Schule und Weiterleitung 22.01.2024 Anlage 17, Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 29.01.2024
Ö 3.13	Nachtrag: 15.11.2023 Parkraumbewirtschaftung Parkplatz Judenkirchhofsweg in Köln-Deutz Beschluss: zurückgestellt	3202/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2
Ö 3.14	Nachtrag: 17.11.2023 Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Innenstadt - Förderprogramm Beschluss: ungeändert beschlossen	3817/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Förderprogramm Veedelszüge 2024
Ö 3.15	Nachtrag: 20.11.2023 Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) Beschluss: ungeändert beschlossen	3760/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2024 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bewohnerparkgebührenordnung Anlage 3 Hinweispapier-Bewohnerparken Anlage 4 PKW Zulassungszahlen Köln nach Fahrzeuglänge Anlage 5 Breiten- und Längenvergleich Bsp. VW Anlage 6 Bewohnerparkgebiete in Köln Anlage 7 Auszug Verkehrsausschuss 21.11.2023 Anlage 8 Stellungnahme zu Nachfragen aus VA Anlage 9 Auszug BV Rodenkirchen 27.11.2023 Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 05.12.2023 Anlage 11, Auszug BV 5 (Nippes) vom 30.11.2023
Ö 3.16	Nachtrag: 22.11.2023 Energetische Sanierung des Bürgerzentrums Deutz, Tempelstraße 41-43, 50679 Köln Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3475/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 0 Begründung der Verfristung und Dringlichkeit Anlage 1 Kostenannahme Koordinationsstelle Klimaschutz und Abteilung Bürgerhäuser Bürgerzentren für das BZ Deutz
Ö 3.17	Nachtrag: 22.11.2023 7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Beschluss: zurückgestellt	3218/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Satzungstext Anlage 3 Gebührentarif Anlage 4 unterschriebene DE BV Innenstadt 29.11.2023 Anlage 5 unterschriebene DE 8 BV Kalk 28.11.2023
Ö 3.18	Nachtrag: 23.11.2023 Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" hier: Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds Kölner City und Einrichtung eines Innenstadtbeirats Beschluss: zurückgestellt	3650/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Gebietskulisse Vefügungsfonds Anlage 2 VF City Richtlinie Anlage 3 Auszug Beschlussprotokoll BV1 vom 23.11.2023 Anlage 4 unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV 1 vom 07.12.2023
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umgestaltung Neumarkt (Az.: 02-1600-211-22) Beschluss: ungeändert beschlossen	2202/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Eingabe
Ö 4.2	Bürgereingabe nach § 24 GO Bücherschrank auf dem Spielplatz Buschgasse / An der Eiche Zusatz: soll zurückgestellt werden, da der beschlossene Ortstermin noch aussteht. Beschluss: zurückgestellt	2892/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Bürgeranfrage nach §24 GO NRW Bücherschrank (1)
Ö 4.3	Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Bonner Straße - zwischen Chlodwigplatz und Bonner Wall - Einrichtung einer 30er Zone", AZ.: 35/23 Beschluss: geändert beschlossen	2795/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Auszug aus der Niederschrift Bv 1, 24.08.2023 Anlage 2 Eingabe und Antwortschreiben
Ö 4.4	Bürgereingabe nach §24 GO- Parkplatzlösung Agnesviertel - hier: Lentpark 67/2023 Beschluss: geändert beschlossen	2446/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anregung..Parkplatz Lentpark
Ö 4.5	Bürgereingabe nach § 24 GO - Wiederherstellung des Bouleplatzes am Fort X - 139/23 B Beschluss: geändert beschlossen	3286/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Eingabe nach § 24 GO
Ö 5	Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Ö 5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
Ö 5.1.1	Umbenennung der Mohrenstraße in Altstadt-Nord, Antrag SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/1311/2020	Sachstandsbericht 04-2024 Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.2	Anträge zu dieser Sitzung
Ö 5.2.1	Entfall des Parkens auf der Maastrichter Straße, Antrag B90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/1942/2023	Sachstandsbericht BV 02-2024 Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.2	Standorte für Quartiersgaragen, gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen, CDU und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1954/2023	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.2.3	Bitte um Entfernen zweier alter Telefonzellen auf der Deutzer Freiheit, Antrag CDU Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1960/2023	Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2.4	Informationen zu Bauvorhaben, Antrag Die Linke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1922/2023	Antrag nach § 3 (Linke BV1)
Ö 5.2.5	Erstaufnahme-Einrichtung Riehler Straße, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1948/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.5.1	Nachtrag: 23.11.2023 Ergänzungsantrag zu "Erstaufnahme-Einrichtung Riehler Straße (OFD)", Änderungsantrag CDU zu AN/1948/2023 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2090/2023	Änderungsantrag (CDU BV1)
Ö 5.2.6	Parken von Wohnmobilen/Wohnanhängern im Stadtbezirk Innenstadt, gem. Antrag SPD und Die Partei Beschluss: zurückgestellt	AN/1955/2023	Sachstandsbericht BV 2024 Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.2.7	Ausstellung Toleranzräume auf den Neumarkt, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1946/2023	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 6	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Ö 6.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Veedelsblöcke für Köln - Stand der Planungen, Anfrage Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/0153/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.2	Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0244/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.3	Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel Beschluss: zurückgestellt	AN/0425/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.4	Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0814/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.5	Sachstand Entsiegelung und Umbau Maternuskirchplatz 2023, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1451/2023	Anfrage (Grüne BV1) Anlage 1
Ö 6.1.6	Zukunft des Rheingartens nach Kragplatte und Fußball WM 2024, Anfrag B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1772/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.7	Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1814/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.2	Anfragen zu dieser Sitzung
Ö 6.2.1	Sanierung des Quäker-Nachbarschaftsheims/Norbert-Burger-Bürgerzentrum, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/1957/2023	Anfrage (SPD BV1)
Ö 7	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 8	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus" Hier: Handlungsempfehlung für die Mohrenstraße in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	3020/2023	Mitteilung BV Gutachten zu Mohrenstraße
Ö 9.2	Bildungslandschaft Altstadt/Nord - Sporthalle Adolf-Fischer-Straße, Sachstand Stand 10. Oktober 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3229/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.3	Aufstellung einer barrierefreien und eingehausten Mobiltoilette im Bereich des Wasserspielplatzes am Colonius Beschluss: Kenntnis genommen	3427/2023	Mitteilung BV
Ö 9.4	Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	3192/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.5	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "(Wieder)Errichtung einer öffentlichen Toilette im Umfeld des Skulpturenparks in 50668 Köln", Aktenzeichen: 65/23 Beschluss: Kenntnis genommen	3506/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 9.6	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.09.2023 (AN/1657/2023) betr. "Sachstand zur Errichtung von Quartiersgaragen" Beschluss: Kenntnis genommen	3327/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 9.7	Radverkehrsfreundliche Umgestaltung in der Gummersbacher Straße Beschluss: Kenntnis genommen	3232/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.8	Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe Gleiswechselbauwerk Waidmarkt hier: Verfüllung der Fahrebene und weiterer Bauverlauf nach Vorlage des Gutachtens zur Baugrubenumschließung Beschluss: Kenntnis genommen	3524/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.9	Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	3569/2023	Mitteilung BV AN-0271-2023 AN-1344-2022 AN-1726-2016 AN-1727-2016
Ö 9.10	KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3445/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage Mitteilung KOMM-AN NRW 2023
Ö 9.11	Nachtrag: 10.11.2023 Temporäre Einrichtung von zusätzlichen Fahrradabstellplätzen auf der Trankgasse Beschluss: zurückgestellt	2818/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.12	Nachtrag: 15.11.2023 Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zu den Änderungen (Teilaufhebungen) der Bebauungspläne 6644 Nd 1/16 (67453/16), 67454/09 und 67454/10 Arbeitstitel: Historische Mitte in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: Kenntnis genommen	3076/2023	Mitteilung Ausschuss Anl 1 Übersicht Geltungsbereich Anl 2 Geltungsbereich der Änderung des Bebauungsplans 6644 Nd 116 (6745316) Anl 3 Geltungsbereich der Änderung des Bebauungsplans 6745409 Anl 4 Geltungsbereich der Änderung des Bebauungsplans 6745410 Anl 5 Bebauungsplan 6644 Nd 116 (6745316) Anl 6 Bebauungsplan 6745409 Anl 7 Bebauungsplan 6745410 (Blatt 1) Anl 8 Bebauungsplan 6745410 (Blatt 2) Anl 9 Begründung Anl 10 Weiterentwicklung des Wettbewerbsentwurfs - Lageplan Anl 11 Weiterentwicklung des Wettbewerbsentwurfs - Ansicht Anl 12 Begründung gez
Ö 9.13	Nachtrag: 15.11.2023 Änderungen zum Fahrplanwechsel 2023 (Fahrplanjahr 2024) Beschluss: Kenntnis genommen	3386/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.14	Nachtrag: 22.11.2023 Mitteilung zum Leitbild-Beschluss "Besser durch Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	3701/2023	Mitteilung BV
Ö 9.15	Nachtrag: 22.11.2023 Urteil des Oberverwaltungsgericht NRW zur Klage mehrerer Anwohnerinnen des Brüsseler Platzes gegen die Stadt Köln Beschluss:* Kenntnis genommen	3769/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Pressemitteilung OVG NRW Stadt Köln muss gegen nächtlichen Lärm auf dem Brüsseler Platz einschreiten
Ö 9.16	Nachtrag: 23.11.2023 Aufwertung des Neumarkts – Aktueller Stand Beschluss: Kenntnis genommen	3751/2023	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 2.1	Musical Dome Köln: Verlängerung des Gestattungsvertrages, 12. Änderungsvertrag
N 2.2	Nachtrag: 15.11.2023 Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes in der Altstadt auf den Platzflächen Alter Markt und Heumarkt für den Zeitraum 2024 - 2028
N 2.3	Nachtrag: 15.11.2023 Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Neumarkt für den Zeitraum 2024 - 2028
N 3	Anträge zu dieser Sitzung
N 3.1	Laurenz Carré, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
N 4	Mitteilungen der Verwaltung
N 4.1	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an dem Kaiserin-Augusta-Gymnasium, Georgsplatz 10, 50676 Köln
N 4.2	Nachtrag: 13.11.2023 Auswahlverfahren für die Durchführung der Volksfeste 2024 in Deutz
N 5	Bericht aus den Beiräten
N 5.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 5.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 6	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: