SessionNet | 9. Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - 13.02.2023

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Sitzung

taB/0011/2023

Gremium

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

14:00-16:30

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	A Gedenken an den verstorbenen sachkundigen Einwohner Dr. Dr. Rainer Broicher
Ö 1	Gespräche und Vorträge
Ö 1.1	Nachtrag: 08.02.2023 KVB - Neues Niederflur Stadtbahnfahrzeug (Arbeitstitel NF12) hier: mündlicher Bericht zum Termin vom 23.01.2023 Zusatz: - zugesetzt am 08.02.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen		KVB AG - NF12 Präsentation Barrierefreiheit
Ö 2	Anträge, Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
Ö 2.1	Neuaufstellung NRWeltoffen in Köln hier: Wahl eines Jury-Mitglieds sowie der Stellvertretung für das Steuerungsgremium Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Nachtrag: 02.02.2023 Benennung der sachkundigen Einwohnerinnen in die Fachausschüsse des Rates hier: Benennung eines sachkundigen Einwohners auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für den Stadtentwicklungsausschuss Zusatz:* - zugesetzt am 02.02.2023 - Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 3	Teilhabe von Menschen mit Behinderung bei Bürgerbeteiligungen und Verwaltungsvorhaben Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4	Mitteilungen, Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 4.1	Inklusionsbericht 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3577/2022	Mitteilung Ausschuss Inklusionsbericht 2021 (3577-2022 AVR) (barrierefrei) - Korrigiert auf S.23
Ö 4.2	Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand 2021/22 Beschluss: zurückgestellt	3668/2022	Mitteilung Ausschuss Bericht Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen SJ 2021 22
Ö 4.3	Elektro-Tretroller - Klärung von rechtlichen Grundlagen hier: Anfrage vom 29.09.2022, TOP 5.1 Beschluss: Kenntnis genommen	3978/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.4	Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik Beschluss: Kenntnis genommen	0186/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.5	Regelmäßiger Austausch der Behindertenbeauftragten mit den Mitgliedern der Werkstatträte und den Frauenbeauftragten der Werkstätten Beschluss: Kenntnis genommen	0185/2023	Mitteilung Ausschuss Auszug aus der Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 06.02.2023
Ö 4.6	Nachtrag: 02.02.2023 Beantwortung einer Anfrage zum Antrag auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII, 4. Kapitel) Zusatz: - zugesetzt am 02.02.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen	3099/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) StadtAG Behindertenpolitik Anfrage Antrag Grundsicherung
Ö 4.7	Nachtrag: 02.02.2023 Erhöhung der Ausbildungsquote von Menschen mit Behinderung Zusatz: - zugesetzt am 02.02.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen	1020/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.8	Nachtrag: 07.02.2023 Sachstandsbericht Schwerbehindertenstelle Zusatz: - zugesetzt am 07.02.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen	3698/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.9	Nachtrag: 07.02.2023 LSBTI-Aktionsplan: erste Zwischenbilanz Zusatz: - zugesetzt am 07.02.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen	0444/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.10	Nachtrag: 13.02.2023 Konzept der Stadt Köln für die Einrichtung von genderneutralen Toiletten an Schulen und in städtischen Gebäuden Zusatz: - zugesetzt als Tischvorlage am 13.02.2023 - Beschluss: zurückgestellt	4195/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Konzept
Ö 5	Anfragen
Ö 5.1	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Gesundheitliche Vorsorge behinderter Menschen in städtischen Einrichtungen und anderer behinderte Einwohnerinnen Kölns im Rahmen der Auswirkungen des Klimawandels" Beschluss:* Kenntnis genommen	AN/1987/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 11.01.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	4087/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.2	Bauliche Maßnahmen im Zuge des Klimawandels hinsichtlich gesundheitlicher Auswirkungen auf behinderte Menschen in städtischen Einrichtungen und behinderter Einwohnerinnen Kölns im Allgemeinen Beschluss:* Kenntnis genommen	AN/1988/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 13.02.2023 Antwort der Verwaltung vom 10.02.2023 Bauliche Maßnahmen im Zuge des Klimawandels hinsichtlich gesundheitlicher Auswirkungen auf behinderte Menschen in städtischen Einrichtungen und behinderter Einwohnerinnen Kölns im Allgemeinen Zusatz:* - zugesetzt als Tischvorlage am 13.02.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen	0306/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6	Bericht des Behindertenbeauftragten Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7	Diversity
Ö 8	Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
Ö 9	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil: