SessionNet | 21. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk - 23.11.2023

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Sitzung

BV8/0023/2023

Gremium

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Raum

Bürgeramt Kalk (Nebengebäude des Bezirksrathauses), Raum 901

Zeit

17:00-19:25

Einladung Bezirksbürgermeisterin

erweiterte Tagesordnung

Niederschrift Bezirkbürgermeisterin (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A: Besuch Abteilung Kinderinteressen & Jugendförderung "Thema Partizipation"		2510 2023 Fachtag Misch MIT Gesamtauswertung 2510 2023 Fachtag Misch MIT Wissenschaftliche Evaluation 2510 2023 Mitteilung Ausschuss
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 7.1	Antrag der SPD-Fraktion vom 09.11.2023: "Anwohnerparken im Stadtbezirk Kalk" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1949/2023	Antrag nach § 3 (SPD BV8)
Ö 7.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.11.2023: "Jetzt wird gegossen! – Ehrenamtliches Engagement im Grünbereich stärken" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1928/2023	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV8)
Ö 7.3	Antrag der SPD-Fraktion vom 09.11.2023: "Zufahrtsbeschränkung für die Steprathstraße im Stadtteil Kalk" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1950/2023	Antrag nach § 3 (SPD BV8)
Ö 7.4	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.11.2023: "Einfahrt in 3 Minuten auf Gleis 2 – KVB-Fahrtzeiten im Öffentlichen Raum sichtbarer machen" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1929/2023	Antrag nach § 3 (Grüne BV8)
Ö	Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE Betreff: "Einfahrt in 3 Minuten auf Gleis 2 – KVB-Fahrtzeiten im Öffentlichen Raum sichtbarer machen" (AN/1929/2023) Beschluss: geändert beschlossen	AN/2086/2023	Gem. Änderungsantrag (Die Linke BV8)
Ö 7.5	Antrag der SPD-Fraktion vom 09.11.2023: "Einrichtung einer Sondernutzungsfläche für die Gastronomie" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1951/2023	Antrag nach § 3 (SPD BV8)
Ö 7.6	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 09.11.2023: "Mehr Klarheit und Sichtbarkeit der Radverkehrsführung für Radfahrende auf der Kalker Hauptstraße stadtauswärts zwischen Eythstraße und Germaniastraße" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1931/2023	Antrag nach § 3 (Grüne BV8) Photos zu Antrag AN 1931 2023
Ö 7.7	Antrag der SPD-Fraktion vom 09.11.2023: "Bereitstellung von Mitteln für eine pädagogische Betreuung am Dirttrack der AbenteuerHallenKalk" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1952/2023	Antrag nach § 3 (SPD BV8)
Ö 7.8	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.11.2023: "Die Zukunft stärken - Beteiligungsmöglichkeiten in der Bezirksvertretung schaffen" Beschluss: zurückgestellt	AN/1935/2023	Antrag nach § 3 (Grüne BV8)
Ö 8	Verwaltungsvorlagen
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von drei Bushaltestellen (vier Haltekanten) der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk Beschluss: geändert beschlossen	2989/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Auszug Nahverkehrsplan, Seite 210 ff Anlage 3 Lageplan Haltestelle Hopfenstr Anlage 4 Lageplan Haltestelle Bevingsweg Anlage 5 Lageplan Haltestelle Eggerbachstraße Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV 8 zu TOP 8.1.1.docx
Ö	Nachtrag: 23.11.2023 Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE. betreff: "Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von drei Bushaltestellen (vier Haltekanten) der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk" (2989/2023) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2097/2023	Änderungsantrag (Die Linke BV8)
Ö 8.1.2	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 10.10.2023: Neugestaltung des Innenhofbereiches und der oberen Grünfläche im Bürgerhaus Kalk, Kalk-Mülheimer-Straße 68, 51103 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3200/2023	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Ö 8.1.3	Vergabe von restlichen Teilen der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2023/2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	3601/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Gesamtliste Restmittel BOM für 2023
Ö 8.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Errichtung eines Wohngebäudes zur Unterbringung Geflüchteter an der Gießener Straße in Köln-Gremberg durch einen Totalunternehmer Beschluss: geändert beschlossen	0934/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Luftbild Anlage 4 - Vorentwurf (Planungskonzept) Anlage 5 - Kostenrahmen Anlage 6 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 7 - Darstellung der Wirtschaftlichkeit Anlage 8 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 9 - Vorab-Auszug Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 16.11.2023 zu 0934 2023 Anlage 10 - Vorab-Auszug Unterausschusses Wohnen 14.11.2023 zu 0934 2023 Anlage 11 - Vorab-Auszug BV 8 Kalk 23.11.2023 zu 0934 2023
Ö	Nachtrag: 23.11.2023 Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE.: "Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Errichtung eines Wohngebäudes zur Unterbringung Geflüchteter an der Gießener Straße in Köln-Gremberg durch einen Totalunternehmer" (0934/2023) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2098/2023	Änderungsantrag (Die Linke BV8)
Ö 8.2.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 73456/02, Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße 214 in Köln -Merheim Beschluss: ungeändert beschlossen	3137/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich-Satzung Anlage 1.1 Geltungsbereich Gegenüberstellung Anlage 2 Stellungnahmen der Beteiligten Träger öffentlicher Belange § 4 Abs.1 BauGB Anlage 3 Stellungnahmen der Beteiligten Träger öffentlicher Belange § 4 Abs.2 BauGB Anlage 4 Stellungnahmen aus der Offenblage § 3 Abs.2 BauGB Anlage 5 Stellungnahmen ausserhalb Frist Anlage 6 Begründung Satzung Anlage 7 Textliche Festsetzungen Satzung Anlage 8.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 8.2 Vorhaben- und Erschliessungsplan
Ö 8.2.3	290. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	3270/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 290. Satzung Anlagen 2-12, Ergänzender Erläuterungen
Ö 8.2.4	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 Beschluss: geändert beschlossen	3033/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 Anlage 2 - Anlage zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 - Übersicht Grundschulen Anlage 3 - Anlage zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 - Übersicht weiterführende Schulen Anlage 4 - Auszug BV 7 Porz 30.11.2023 Anlage 5 - Auszug BV 3 (Lindenthal) 04.12.2023 Anlage 6 - DE BV Rodenkirchen zu SEP 2023 12.01.2024 Anlage 7 Vorabauszug BV6 (Chorweiler) vom 30.11.2023 Anlage 8 - Auszug BV 8 (Kalk) 23.11.2023 Anlage 9 - Zusammenfassung der BV - Hinweise inkl Einschätzung Verwaltung - Stand 15.01.2024 Anlage 9a– aktualisierte Informationen zum Gremienlauf Anlage 10 - Hinweise der Verwaltung zu den Rückmeldungen zur SEP 2023 Anlage 11 - Rückmeldungen Schulen Zusammenfassung Anlage 12 - Rückmeldungen Institutionen und Stakeholder - Zusammenfassung Anlage 13 - Änderungen zur SEP 2023 Anlage 14 - Übersicht Rückmeldungen Nachbarkommunen und andere Schulträger Anlage 15 Dringlichkeitsentscheidung 4030/2023 BV 1 vom 19.01.2024 Anlage 16, Auszug Ausschuss Schule und Weiterleitung 22.01.2024 Anlage 17, Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 29.01.2024
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2023 betreff: "Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023" (3033/2023) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2091/2023	Änderungsantrag (SPD BV8)
Ö	Nachtrag: 23.11.2023 Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE.: "Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023" (3033/2023) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2099/2023	Änderungsantrag (Die Linke BV8)
Ö 8.2.5	Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) Beschluss: ungeändert beschlossen	3760/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2024 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bewohnerparkgebührenordnung Anlage 3 Hinweispapier-Bewohnerparken Anlage 4 PKW Zulassungszahlen Köln nach Fahrzeuglänge Anlage 5 Breiten- und Längenvergleich Bsp. VW Anlage 6 Bewohnerparkgebiete in Köln Anlage 7 Auszug Verkehrsausschuss 21.11.2023 Anlage 8 Stellungnahme zu Nachfragen aus VA Anlage 9 Auszug BV Rodenkirchen 27.11.2023 Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 05.12.2023 Anlage 11, Auszug BV 5 (Nippes) vom 30.11.2023
Ö 8.2.6	7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Beschluss: zurückgestellt	3218/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Satzungstext Anlage 3 Gebührentarif Anlage 4 unterschriebene DE BV Innenstadt 29.11.2023 Anlage 5 unterschriebene DE 8 BV Kalk 28.11.2023
Ö 9	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 9.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 9.1.1	Beantwortung einer Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 14.09.2023 betreffs "Bedarf an öffentlichen Mülleimern dem Bevölkerungswachstum und Wandel in den Stadtteilen anpassen" Beschluss: Kenntnis genommen	3450/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 21.09.2023 zum Sachstandsbericht "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln" (1416/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	3175/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.3	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.09.2023 (AN/1657/2023) betr. "Sachstand zur Errichtung von Quartiersgaragen" Beschluss: Kenntnis genommen	3327/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 9.1.4	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung der Bezirksvertetung Kalk am 21.09.2023 (AN/1658/2023) betreffend "frische Luft sollte kein Luxus sein, sie sollte als Grundlegendes Menschenrecht betrachtet werden" Beschluss: Kenntnis genommen	3242/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.5	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der BV-Kalk vom 27.01.2022 (AN/0152/2022): "Hilfsangebote für Obdachlose Menschen im Stadtbezirk Kalk" Beschluss: Kenntnis genommen	3820/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.6	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke der Bezirksvertretung Kalk vom 19.08.2020 (AN/1061/2020) betreffend "Freizeit – Umwelt – Sport" Gegensätze oder vereinbar? Beschluss: Kenntnis genommen	2718/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.7	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreff: "Konzept Schwammstadt" (AN/1932/2023) Beschluss: zurückgestellt	3871/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV) Beantwortung einer Anfrage der Fraktion B90 Die Grünen betreff Schwammstadt schreiben
Ö 9.2	Neue Anfragen
Ö 9.2.1	Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.11.2023: Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Kalk vom 09.03.2023 TOP 2.1. „Errichtung einer Einfahrtblockade für LKW zum Vingster Markt“ Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1953/2023	Anfrage (SPD BV8)
Ö 9.2.2	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.11.2023 betreff: "Schwammstadtkonzept" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1932/2023	Anfrage (Grüne BV8)
Ö 9.2.3	Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.11.2023: "Schadhafte Tribüne in der Sporthalle am Hardtgenbuscher Kirchweg - Sachstand Sportkataster für den Stadtbezirk Kalk" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2008/2023	Anfrage (SPD BV8)
Ö 9.2.4	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.11.2023 betreff: "GAG Grünflächenanteilvernichtung in der Remscheiderstrasse" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1933/2023	Anfrage (Grüne BV8)
Ö 9.2.5	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.11.2023: "Es wird voll im Stadtteil Kalk - Bauen nach § 34 lässt Wildwuchs entstehen" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1934/2023	Anfrage (Grüne BV8)
Ö 9.3	Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9.4	Offene Anfragen aus früheren Sitzungen Beschluss: Kenntnis genommen		Übersicht Anfragen
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3445/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage Mitteilung KOMM-AN NRW 2023
Ö 10.2.2	Machbarkeitsstudie Oberbergische Bahn (RB 25) Hier: Untersuchung eines zusätzlichen Haltepunkts Rath/Heumar (Eiler Straße) Beschluss: Kenntnis genommen	2222/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.3	Unfallhäufungsstellen des Jahres 2022 im Stadtbezirk Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	2601/2023	Mitteilung BV Anlage 1 - Unfallhäufungen nach Einjahresbetrachtung Anlage 2 - Unfallhäufungen nach Dreijahresbetrachtungen
Ö 10.2.4	RadPendlerRouten-Netz Köln Beschluss: zurückgestellt	2810/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - RadPendlerRouten-Netz Köln - KLNRSW Endbericht 230825 Anlage 1.1 - RadPendlerRouten-Netz Köln - KLNRSW Anlage-I 23-03-20 k Anlage 1.2 - RadPendlerRouten-Netz Köln - KLNRSW Anlage-II 23-03-20 Anlage 1.3 - RadPendlerRouten-Netz Köln - KLNRSW Anlage-III 23-08-22 Anlage 1.4 - RadPendlerRouten-Netz Köln - KLNRSW Anlage-IV 23-08-25 Anlage 1.5 - RadPendlerRouten-Netz Köln - KLNRSW Anlage-V 23-08-25
Ö 10.2.5	Bedarfsplanung von öffentlichen BMX-, Skate- und Parkour-Anlagen Beschluss: Kenntnis genommen	3038/2023	Mitteilung Ausschuss Urban Sports Konzept für die Stadt Köln Gremienfassung
Ö 10.2.6	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Deklaration des ehemaligen Barackenlagers und NS-Gedenkortes im Gremberger Wäld-chen als Bodendenkmal“, Aktenzeichen 164/23 B Beschluss: Kenntnis genommen	3169/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 1.1 Fotos Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 10.2.7	Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Kalk 2021 bis August 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3182/2023	Mitteilung BV
Ö 10.2.8	Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	3192/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.9	Radverkehrsfreundliche Umgestaltung in der Gummersbacher Straße Beschluss: Kenntnis genommen	3232/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.10	Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2023/24 - Bezirk 8 Beschluss: Kenntnis genommen	3340/2023	Mitteilung BV Anlage 1 - Arbeitskarte Wald Kalk 1 25.000 Anlage 2 - Durchforstungsplan 2024 Bezirk 8
Ö 10.2.11	Änderungen zum Fahrplanwechsel 2023 (Fahrplanjahr 2024) Beschluss: Kenntnis genommen	3386/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.12	Mitteilung zum Leitbild-Beschluss "Besser durch Köln" Beschluss: zurückgestellt	3701/2023	Mitteilung BV
Ö 10.2.13	Zukunft und Entwicklung des Osthofs im Plangebiet Hallen Kalk 1539/2023, Top 3.3 aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Kunst und Kultur am 29.08.2023	3857/2023	Mitteilung BV
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 12	Verwaltungsvorlagen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Mitteilungen
N 13.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 13.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: