SessionNet | 9. Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik (ehemals Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender) - 09.03.2023

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Sitzung

SQP/0001/2023

Gremium

Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:00-18:50

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift

Ö 1	Vorträge
Ö 1.1	Rehabilitierung homosexueller Soldat*innen nach dem SoldRehaHomG hier: Vortrag der Rehabilitierungs- und Entschädigungsstelle in der Abteilung Recht des Bundesministeriums der Verteidigung		Vortrag Bundesministerium der Verteigung
Ö 2	Beantwortungen von Anfragen und Fragen zu Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Qualifizierungsangebote Diskriminierungsfreies Handeln im Schulungsprogramm der Stadt Köln; hier: Beantwortung von Nachfragen zur Vorlagen-Nr. 3529/2022 Zusatz: Stellungnahme zur Vorlage 3529/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0554/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Nachtrag: 24.02.2023 Städtepartnerschaftskonzept Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der Sitzung vom 29.11.2022 Zusatz: - zugesetzt am 24.02.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen	0610/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.3	Nachtrag: 01.03.2023 Beantwortung der Nachfrage zu 3966/2022 zum Thema "TIN-Jugendliche" Zusatz: - zugesetzt am 01.03.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen	0708/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.4	Nachtrag: 02.03.2023 Anfrage an die Verwaltung zur Schaffung eines Queeren Ortes in Köln Zusatz: - zugesetzt am 02.03.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen	0461/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1- Auszug aus der Niederschrift Sitzung Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik am 29.11.2022
Ö 2.5	Nachtrag: 09.03.2023 Offene Anfrage an die Verwaltung hier: Anfrage von Sophie Sänger, TXKöln, an das Standesamt zu Namens- und Personenstandsänderungen nach Einführung des Transsexuellengesetzes 1981 Zusatz: - zugesetzt am 09.03.2023 -
Ö 3	Anträge/Beschlüsse/Beschlussempfehlungen
Ö 3.1	Nachtrag: 27.02.2023 Fortschreibung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zur Gewaltprävention und zum Abbau von Diskriminierung im Bereich LSBTI ab dem Haushaltsjahr 2023 Zusatz: - zugesetzt am 27.02.2023 - Beschluss: ungeändert empfohlen	0222/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Richtlinie Förderung LSBTI-Projekte Gewaltprävention und Antidiskriminierung Anlage 2 Lesehilfe Veränderungen Vergleich zur Richtlinie 2022
Ö 3.2	Nachtrag: 08.03.2023 Antrag zum Budget der StadtAG Queerpolitik - Bekanntmachung der StadtAG Queerpolitik mit Kundgebung zum IDAHOBITA 2023 hier: Antrags des Mitglieds Oliver Schubert (Aidshilfe Köln e.V.); Antragsvolumen 1.200 Euro Zusatz: - zugesetzt am 08.03.2023 - Beschluss: ungeändert beschlossen		Antrag zum Budget der StadtAG Queerpolitik - Bekanntmachung der StadtAG Queerpolitik mit Kundgebung zum IDAHOBITA 2023
Ö 3.3	Nachtrag: 08.03.2023 Antrag zum Budget der StadtAG Queerpolitik - Austauschgespräch zum IDAHOBITA 2023 hier: Antrag des Mitglieds Oliver Schubert (Aidshilfe Köln e.V.), Antragsvolumen 1.300 Euro Zusatz: - zugesetzt am 08.03.2023 - Beschluss: ungeändert beschlossen		Antrag zum Budget der StadtAG Queerpolitik - Austauschgespräch zum IDAHOBITA 2023
Ö 4	Trans
Ö 5	LSBTI Geflüchtete
Ö 5.1	Kampagne zur Akzeptanz von queeren Menschen mit Migrations- und Fluchtgeschichte hier: mündlicher Bericht Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5.2	Kommunales Integrationsmanagement (KIM) hier: mündlicher Sachstandsbericht zum Case Management Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6	Sichtbarkeit von Lesben in Köln
Ö 6.1	Vernetzungstreffen für Lesben und queere FLINTA in Köln hier: Bericht und Ergebnisvorstellung des Treffens vom 26.11.2022		Vortrag AK Sichtbarkeit von Lesben und queeren FLINTA in Köln
Ö 7	Diversity
Ö 7.1	Nachtrag: 28.02.2023 Ausschreibung NRWeltoffen hier: mündlicher Sachstandsbericht Zusatz: - zugesetzt am 28.02.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 8	Sachstandsberichte und Mitteilungen
Ö 8.1	Konzept der Stadt Köln für die Einrichtung von genderneutralen Toiletten an Schulen und in städtischen Gebäuden Beschluss: Kenntnis genommen	4195/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Konzept
Ö	Nachtrag: 09.03.2023 Beantwortung zu Fragen zum Konzept der Stadt Köln für die Einrichtung von genderneutralen Toiletten an Schulen und in städtischen Gebäuden - mündliche Nachfrage aus dem Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 02.03.2023 Zusatz: - zugesetzt als Tischvorlage am 09.03.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen	4195/2022/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	LSBTI-Aktionsplan: erste Zwischenbilanz Beschluss: Kenntnis genommen	0444/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3	Verteilung der Fördermittel 2023 "SeniorenNetzwerke / Offene Altenarbeit" Beschluss: Kenntnis genommen	0301/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1, Vorlage 3753-2022 Verteilung Fördermittel 2023 Anlage 2, Anlage 1 zu 3753-2022 Anlage 3, Anlage 2 zu 3753-2022 Anlage 4, Anlage 3 zu 3753-2022
Ö 8.4	Diversität in den städtischen kulturellen Institutionen Beschluss: Kenntnis genommen	0375/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Diversität in den städtischen kulturellen Institutionen Anlage 2 (Vorab-) Auszug Niederschrift Ausschuss Kunst und Kultur Anlage 3 (Vorab-) Auszug Niederschrift vom Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern XXX Altfassung vom 22.02.2023
Ö 8.5	Nachtrag: 01.03.2023 Update zum Begleitgremium zum Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025 Zusatz: - zugesetzt am 01.03.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen	0714/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.6	Nachtrag: 03.03.2023 Einrichtung einer Ansprechstelle LSBTIQ* im Polizeipräsidium Köln hier: mündlicher Sachstandsbericht Zusatz: - zugesetzt am 03.03.2023 - Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9	Berichte aus Ausschüssen
Ö 10	Neue Anfragen
Ö 11	Themen der nächsten Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik
Ö 12	Verschiedenes

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