Sitzung
BV8/0029/2009
Gremium
Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Raum
Bürgeramt Kalk (Nebengebäude des Bezirksrathauses), (Nebengebäude des Bezirksrathauses) Raum 901
Zeit
17:05-20:12

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO, § 14 Abs. 1 Satz 1, Abs. 7 HS
 
Ö 2.1
Eingabe für die Umbenennung des Alten Kalker Friedhofes in Hans-Zandovsky-Park (Az.: 02-1600-88/08)

Beschluss: geändert beschlossen

 0246/2009
Ö 2.2
Eingabe für die Umbenennung eines Straßenabschnitts der Gernsheimer Straße (Az.: 02-1600-92/08)

Beschluss: geändert beschlossen

 0371/2009
Ö 2.3
Eingabe für die Erstellung einer Überquerungshilfe auf der Vietorstraße und der Umgestaltung einer Treppe an der Kindertagesstätte (Az.: 02-1600-86/08)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0475/2009
Ö 3
Einwohneranträge gem. § 25 GO, § 15 Abs. 7 HS
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gem. § 26 GO, § 16 Abs. 7, § 17 HS
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gem. § 27 GO, § 23 Abs. 1 HS
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anträge gem. §§ 3, 40 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Vorschläge und Anregungen gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO
 
Ö 7.1.1
Mehr Sicherheit am Fußgängerüberweg Ostmerheimer Straße/Straßenbahnlinie 1
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.10.2008

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2125/2008
Ö
Mehr Sicherheit am Fußgängerüberweg Ostmerheimer Straße / Straßenbahnlinie 1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 10.03.2009 zur Sitzung der Bezirksvertretung am 19.03.2009, TOP 7.1.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0468/2009
Ö
Mehr Sicherheit am Fußgängerüberweg Ostmerheimer Straße/Straßenbahnlinie 1
hier: Antrag der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 06.11.2008, TOP 7.1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

 0290/2009
Ö 7.1.2
Vermietung öffentlicher Parkplätze als Kundenparkplätze an die Fa. Metzgerei Müller GmbH in Humboldt/Gremberg
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2008

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2457/2008
Ö
Vermietung öffentlicher Parkplätze als Kundenparkplätze an die Metzgerei Müller GmbH in Humboldt/Gremberg,
hier: Antrag der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 11.12.2008, TOP 7.2.9

Beschluss: Kenntnis genommen

 0209/2009
Ö 7.1.3
Ausbau der Lützerathstraße in Köln-Rath/Heumar
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.01.2009

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2603/2009
Ö 7.1.4
Zufahrt zum Parkhaus der KölnArcaden an der Barcelona-Allee
Antrag der CDU-Fraktion vom 08.01.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0001/2009
Ö 7.1.5
Aufstellen von Papierkörben in Köln-Merheim
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.03.2009

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0394/2009
Ö 7.1.6
Antrag auf Einführung eines Zweirichtungsradweges auf der Olpener Straße zwischen Ostmerheimer Straße und Einmündung Madausstraße, südliche Seite
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.03.2009

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0395/2009
Ö 7.1.7
Fahrradständer im Bereich der Wochenmarktplätze
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.03.2009

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0396/2009
Ö 7.1.8
Schaffung zusätzlicher Parkplätze im Stadtteil Brück
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2009

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0398/2009
Schaffung zusätzlicher Parkplätze im Stadtteil Brück
Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.03.2009

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0564/2009
Ö 7.1.9
Umgestaltung des Schulweges von der KVB-Haltestelle Autobahn zum Schulzentrum Ostheim
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2009

Beschluss: zurückgestellt

AN/0399/2009
Ö 7.2
Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
 
Ö 8
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 8.1
Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
 
Ö 8.1.1
Festlegung des Standortes für eine Litfaßsäule der Kölner Aussenwerbung GmbH (KAW) in der Olpener Straße Höhe Haus Nr. 270

Beschluss: endgültig abgelehnt

 5656/2008
Ö 8.1.2
Prioritätenliste für die Sanierung bezirksbezogener Radwegeverbindungen im Bezirk Kalk

Beschluss: geändert beschlossen

 5830/2009
Ö 8.1.3
Sauberkeit in Köln - Bänke und Papierkörbe

Beschluss: geändert beschlossen

 0426/2009
Ö 8.1.4
Verwendung der Kulturmittel 2009 für den Stadtbezirk Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0840/2009
Ö 8.2
Anhörungen und Stellungnahmen gem. § 37 Abs. 5 Sätze 1,2 GO, § 19 Abs. 4 HS
 
Ö 8.2.1
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe;
hier: Internationalen Verein für Frieden und Gerechtigkeit - Pro Humanitate e.V., Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0344/2009
Ö 8.2.2
Stilllegung der städtischen Altdeponie Nonis in Köln-Merheim

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits mit Schreiben vom 13.02.2009 an alle Mitglieder der Bezirksvertretung 8 übersandt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5646/2008
Ö 8.2.3
202. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits mit Schreiben vom 08.01.2009 an alle Mitglieder der Bezirksvertretung 8 übersandt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5801/2009
Ö 8.2.4
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
Straßenunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet 2009

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits mit Schreiben vom 19.01.2009 an alle Mitglieder der Bezirksvertretung 8 übersandt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3906/2008
Ö 8.2.5
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Kalker Hauptstr. 145 in Köln-Kalk

Beschluss: geändert beschlossen

 0452/2009
Ö 8.2.6
Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70459/05
Arbeitstitel: Kunftstraße in Köln-Kalk, 2. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5521/2008
Ö 8.2.7
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 76437/03
Arbeitstitel: An der Rather Burg in Köln-Rath/Heumar

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5713/2008
Ö 8.2.8
Sanierung Kalk Aufhebung der Sanierungssatzung Kalk

Beschluss: zurückgestellt

 5768/2008
Ö 8.2.9
REGIONALE 2010 - "Forum Nationales Naturerbe Wahner Heide/Königsforst e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0273/2009
Ö 8.2.10
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
hier: Olpener Straße/Brücker Mauspfad
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes;
hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Fst. 6601-1201-8-5604 Olpener Straße/Brücker Mauspfad

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0534/2009
Ö 8.2.11
Grundstück Gottfried-Hagen-Str. 1 - Antrag auf Erteilung einer BImSchG-Genehmigung für eine Anlage zur Lagerung und Behandlung von Schrott

Beschluss: zurückgestellt

 0059/2009
Ö 8.2.12
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 69450/09
Arbeitstitel: "Musical Theater Köln" in Köln-Kalk

Beschluss: geändert beschlossen

 0767/2009
Ö 8.2.13
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Ersatz-/Erweiterungsbaus für das Gymnasium Kantstraße 3 - 5, 51103 Köln-Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5625/2008
Ö 9
Anfragen gem §§ 4, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 9.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 9.1.1
Zwischenstand zum Modellversuch "Schrägparken" auf der Kalker Hauptstraße
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 17.04.2008, TOP 9.2.10

Zusatz: Die Beantwortung wurde bereits zur Sitzung am 22.01.2009, TOP 9.1.1, umgedruckt; die Behandlung des Punktes jedoch in die Sitzung am 19.03.2009 vertagt. Ich bitte diese Unterlage in der Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 5337/2008
Ö 9.1.2
Ausbau der Lützerathstraße in Rath/Heumar
hier: Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 21.10.2008, TOP 9.2.2

Zusatz: Die Beantwortung wurde bereits zur Sitzung am 22.01.2009, TOP 9.1.2, umgedruckt; die Behandlung des Punktes jedoch in die Sitzung am 19.03.2009 vertagt. Ich bitte diese Unterlage in der Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 5349/2008
Ö 9.1.3
Verwahrlosung öffentlicher Wege und Plätze, hier am Beispiel Neubrücks
hier: Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 06.11.2008, TOP 9.2.1

Zusatz: Die Beantwortung wurde bereits zur Sitzung am 22.01.2009, TOP 9.1.3, umgedruckt; die Behandlung des Punktes jedoch in die Sitzung am 19.03.2009 vertagt. Ich bitte diese Unterlage in der Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 5498/2008
Ö 9.1.4
Wendemöglichkeit auf der Rolshover Straße in Humboldt/Gremberg auf Höhe der Aral-Tankstelle
hier: Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 11.12.2008, TOP 9.2.1

Zusatz: Die Beantwortung wurde bereits zur Sitzung am 22.01.2009, TOP 9.1.4, umgedruckt; die Behandlung des Punktes jedoch in die Sitzung am 19.03.2009 vertagt. Ich bitte diese Unterlage in der Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 5597/2008
Ö 9.1.5
Abgerissenes Kiosk am Brücker Mauspfad in Höhe der Erker Mühle in Köln-Brück
hier: Mündliche Anfrage in der Sitzung vom 06.11.2008 der Bezirksvertretung Kalk

Zusatz: Die Beantwortung wurde bereits zur Sitzung am 22.01.2009, TOP 9.1.5, umgedruckt; die Behandlung des Punktes jedoch in die Sitzung am 19.03.2009 vertagt. Ich bitte diese Unterlage in der Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 5810/2009
Ö 9.1.6
"Starenkasten" auf dem Brücker Mauspfad, Ortseingang Brück

Zusatz: Die Beantwortung wurde bereits zur Sitzung am 22.01.2009, TOP 9.1.6, umgedruckt; die Behandlung des Punktes jedoch in die Sitzung am 19.03.2009 vertagt. Ich bitte diese Unterlage in der Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 5438/2008
Ö 9.1.7
Fahrradständer im Bereich der Wochenmarktplätze

Zusatz: Die Beantwortung wurde bereits zur Sitzung am 22.01.2009, TOP 9.1.7, umgedruckt; die Behandlung des Punktes jedoch in die Sitzung am 19.03.2009 vertagt. Ich bitte diese Unterlage in der Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 5886/2009
Ö 9.1.8
Bericht Deutsche Staatsbürgerschaft

Zusatz: Die Beantwortung wurde bereits zur Sitzung am 22.01.2009, TOP 9.1.8, umgedruckt; die Behandlung des Punktes jedoch in die Sitzung am 19.03.2009 vertagt. Ich bitte diese Unterlage in der Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 0023/2009
Ö 9.1.9
Reinigungs- und Winterdienst im Stadtbezirk Kalk
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.01.2009 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 22.01.2009, TOP 9.2.6 (AN/0040/2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

 0532/2009
Ö 9.1.10
Leerstand städtischer Gebäude
Beantwortung der Anfrage des Einzelvertreters Demirel (Die Linke.Köln) vom 15.01.2009 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 22.01.2009, TOP 9.2.9 (AN/0053/2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

 0536/2009
Ö 9.1.11
Neupflanzung von Straßenbäumen im Stadtbezirk Kalk
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.01.2009 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 22.01.2009, TOP 9.2.8 (AN/0045/2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

 0564/2009
Ö 9.1.12
Fehlende Kapazität im Bereich der Mensa und Einbau einer Sprechanlage in der Katharina-Henoth-Gesamtschule
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Bezirksvertreters Krems (SPD-Fraktion) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 06.11.2008, TOP 9.3.2

Beschluss: Kenntnis genommen

 0626/2009
Ö 9.1.13
Verschmutzte Unterführung Vingst/Kalk
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.05.2008 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 20.05.2008, TOP 9.2.1 (AN/0940/2008)

Beschluss: Kenntnis genommen

 0651/2009
Ö 9.1.14
Reinigung der Lützerathstraße im Bereich der Rather Burg
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.12.2008 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 11.12.2008, TOP 9.2.6 (AN/2524/2008)

Beschluss: Kenntnis genommen

 0147/2009
Ö 9.1.15
Elternbeitragssatzung Kindertageseinrichtungen;
Beantwortung der Anfrage des Einzelvertreters Kirchner (NPD) vom 06.01.2009 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 22.01.2009, TOP 9.2.2 (AN/0029/2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

 0287/2009
Ö 9.1.16
Geruchs- und Staubbelästigung durch einen Gewerbebetrieb im Bereich Poll-Vingster Straße/Aggerstraße in Humboldt/Gremberg
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.12.2008 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 11.12.2008, TOP 9.2.7 (AN/2525/2008)

Beschluss: Kenntnis genommen

 0981/2009
Ö 9.1.17
Grünpflege im Umfeld der KVB-Haltestelle Autobahn - Zuwegung zum Gewerbegebiet Herkenrathweg in Köln-Ostheim
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.09.2008 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 18.09.2008, TOP 9.2.5 (AN/1888/2008)

Beschluss: Kenntnis genommen

 1012/2009
Ö 9.1.18
Zustand der Häuser in der Bamberger und Nördlinger Straße in Köln-Vingst
Beantwortung der Anfrage des Einzelvertreters Demirel (Die Linke.Köln) vom 15.01.2009 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 22.01.2009, TOP 9.2.10 (AN/0056/2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

 1024/2009
Ö 9.1.19
Fahrbahnverengung auf der Stadtautobahn zwischen den Anschlussstellen Merheim und Höhenberg
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.08.2009 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 26.08.2008, TOP 9.2.7 (AN/1642/2008)

Beschluss: Kenntnis genommen

 1125/2009
Ö 9.1.20
Sachstand geplanter Neubau der Städtischen Kindertagesstätte Europaring 59-61 in Köln-Neubrück
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.12.2008 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 11.12.2008, TOP 9.2.9 (AN/2527/2008)

Beschluss: Kenntnis genommen

 1000/2009
Ö 9.2
Neue Anfragen
 
Ö 9.2.1
Weitere Entwicklung auf dem Gelände hinter den Grundschulen Kapitelstraße in Kalk
Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.03.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0459/2009
Ö 9.2.2
Schwerlastverkehr Neubrücker Ring
Anfrage des Einzelvertreters Kirchner (NPD) vom 09.03.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0467/2009
Ö 9.2.3
Neue Kindertagesstätte Anisweg
Anfrage des Einzelvertreters Kirchner (NPD) vom 08.03.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0469/2009
Ö 9.2.4
Gefährliche Warnbaken gegenüber Europaring 51c
Anfrage des Einzelvertreters Kirchner (NPD) vom 08.03.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0470/2009
Ö 9.2.5
Zustand der Autobahnbrücke über die Eiler Straße in Rath/Heumar
Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.03.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0477/2009
Ö
Zustand der Autobahnbrücke über die Eiler Straße in Rath/Heumar
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.03.2009 zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 19.03.2009, TOP 9.2.5 (AN/0477/2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

 1116/2009
Ö 9.2.6
Fuß- und Radwegverbesserung Rather Kirchweg
Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0494/2009
Ö 9.2.7
Bürgerhaushalt (Mitteilung der Verwaltung zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 22.01.2009 bzw. 19.03.2009, TOP 10.2.1, Vorlage-Nr. 5693/2008)
hier: Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.03.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0567/2009
Ö 9.3
Mündliche Anfragen
 
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Bürgerhaushalt

Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits zur Sitzung am 22.01.2009, TOP 10.2, umgedruckt. Ich bitte diese Unterlage in der Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 5693/2008
Ö 10.2.2
Mitteilung zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 06.11.2008, TOP 10.2.1
Sport in Metropolen
hier: Aktion "Kid's mobil" des TV Höhenhaus

Beschluss: Kenntnis genommen

 0646/2009
Ö 10.2.3
7.1.4 Sauberkeit am Höhenberger Kirchweg in Köln Höhenberg
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.10.2008, AN/2128/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 0257/2009
Ö 10.2.4
REGIONALE 2010 - Sachstand Portale zum Nationalen Naturerbe Wahner Heide/Königsforst; Portal Gut Leidenhausen

Beschluss: Kenntnis genommen

 0271/2009
Ö 10.2.5
Einführung des Ganztagsbetriebs an Gymnasien und Realschulen / Genehmigung durch die Bezirksregierung Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 0362/2009

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Anträge gem. §§ 3, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11.1
Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
 
N 11.2
Vorschläge und Anregungen gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO
 
N 12
Verwaltungsvorlagen
 
N 12.1
Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
 
N 12.1.1
Grundschule Lohmarer Straße 11, Köln-Humboldt/Gremberg
 
N 12.2
Anhörungen und Stellungnahmen gem. § 37 Abs. 5 Sätze 1,2 GO, § 19 Abs. 4 HS
 
N 13
Anfragen
 
N 13.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 13.2
Neue Anfragen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung